Das Tiefbauamt sucht für die Buvette bei der Wallstrasse einen Betreiber oder eine Betreiberin ab Frühling 2020. Der 2015 als Pilotprojekt lancierte Standort beim Bollwerk hat sich bewährt. Die aktuelle Betreiberbewilligung galt im Rahmen des Pilotprojekts für fünf Jahre.

Der Schweizerische Schulsporttag ist der grösste nationale Schulsportanlass und steht unter dem Patronat des Bundesamtes für Sport und des Schweizerischen Verbands für Sport in der Schule. Der Kanton Basel-Stadt freut sich, den alljährlich in einem anderen Kanton ausgetragenen Anlass zum ersten Mal seit 1986 wieder durchführen zu können. Die Wettkämpfe finden am 22. Mai 2019 verteilt über die ganze Stadt statt.

Der Sommer kommt und mit ihm die Lust, die Lunchpause in einem Park und den Abend am Rheinbord zu verbringen. Heisst mehr Freizeit im öffentlichen Raum zwingend mehr Littering? Nicht unbedingt, davon sind die Basler Littering Gespräche überzeugt und lancieren auf freiwilliger Basis Massnahmen, um das Abfallaufkommen im Take-away-Bereich einzugrenzen.

Die Sportanlage Schorenmatte ist dringend sanierungsbedürftig. In den Jahren 2018 bis 2020 sollen die Sportfelder saniert und das Garderobengebäude ersetzt werden. Aufgrund neuer Erkenntnisse und veränderter Rahmenbedingungen beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat eine Erhöhung der im 2016 bewilligten Nominalausgaben.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 80‘000 Franken bewilligt.

Gaby Hintermann wird ihre neue Stelle am 1. August 2019 antreten. Sie übernimmt damit die Nachfolge von Gaby Jenö, die auf diesen Zeitpunkt in Pension geht.

Die Mittags- und Abendführungen 2019 der Kantonalen Denkmalpflege thematisieren die Gotik und die Reformarchitektur – Architekturepochen aus länger zurückreichender und jüngerer Vergangenheit, die wichtige baukulturelle Zeugnisse in Basel hinterlassen haben.

An diesem Wochenende werden die neuen elektrischen Alarmpikett-Fahrzeuge der Kantonspolizei Basel-Stadt erstmals auf der Strasse im Einsatz sein. Die Ausbildung der Polizistinnen und Polizisten ist abgeschlossen. Weiter übernimmt die Kantonspolizei alle Empfehlungen des Datenschutzbeauftragten.

Der Grosse Rat behandelt im Mai die Totalrevision des Tagesbetreuungsgesetzes. Die vorberatende Kommission unterstützt transparentere Strukturen und eine finanzielle Entlastung der Eltern. Gespalten ist sie in der Frage, wieweit Eltern einen Anspruch auf Betreuungsbeiträge erhalten sollen. Eine 7:6 Mehrheit ist gegen einen generellen Anspruch auf Betreuungsbeiträge, wie ihn die Minderheit beantragt. Die Ratssitzung wird ansonsten primär im Zeichen parlamentarischer Vorstösse stehen.

Das Appellationsgericht stützt das Vorhaben des Kantons, in der Pfirtergasse und der Schweizergasse eine Begegnungszone einzurichten. Diese geht auf den ausdrücklichen Wunsch der Quartierbevölkerung zurück. Das Appellationsgericht bestätigt die Haltung des Bau- und Verkehrsdepartements, wonach Begegnungszonen die Verkehrssicherheit verbessern und zu einer hohen Lebensqualität in den Wohnquartieren beitragen.

Der 25. April ist der Internationale Tag des Baumes. Zu diesem Anlass pflanzte die Stadtgärtnerei auf der Dreirosenanlage eine Flatterulme, den Baum des Jahres 2019. Die Stadtgärtnerei wählte bewusst einen Standort in Rheinnähe, denn die Flatterulme fühlt sich am Wasser am wohlsten.

Ab Montag, 29. April 2019 erneuern Tiefbauamt und IWB am Steinengraben zwischen Holbeinplatz und Leonhardsstrasse Wasserleitungen und Strasse. Vom 2. bis zum 14. Mai 2019 sowie in den Sommerferien steht dem Velo- und Autoverkehr dort deshalb in beide Richtungen vorübergehend nur eine Fahrspur zur Verfügung. Von Mitte Mai bis Ende Juni 2019 beschränkt sich die Spurreduktion auf die Fahrtrichtung Bahnhof SBB.

Am Samstag, 27. April 2019, beginnt im beheizten Sportbad St. Jakob die Freiluft-Badesaison. Gleichzeitig endet die Saison im Hallenbad Eglisee. Das Familienbad im Gartenbad St. Jakob und das Gartenbad Bachgraben öffnen am 11. Mai 2019. Das Gartenbad Eglisee öffnet voraussichtlich eine Woche später am 18. Mai 2019.

Am Dienstagnachmittag ist ein 19-jähriger Tunesier aus dem Gefängnis Bässlergut entwichen. Gegen den Entwichenen laufen Untersuchungen der Jugendstaatsanwaltschaft Basel-Stadt wegen qualifizierter Brandstiftung, Diebstahl, Raub und Erpressung. Polizisten des Polizeireviers Weil am Rhein erkannten die Person am gleichen Abend in der Nähe des Bahnhofs Weil am Rhein. Die Polizei Baden-Württemberg fasste den Entwichenen kurz nach 20 Uhr.

Für die Abstimmung vom 19. Mai kommt im Kanton Basel-Stadt ein neuer, zweiteiliger Stimmrechtsausweis zum Einsatz. Die Staatskanzlei hat einen Videobeitrag erstellt, der zeigt, wie die korrekte Stimmabgabe funktioniert.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 143‘500 Franken bewilligt.

Der Kanton engagiert sich mit dem Finanzvermögen für das Wohnen (Eigenentwicklung von Modellen für preisgünstiges Wohnen, Förderung von Genossenschaften, eigene Pilotprojekte im Finanzvermögen) und die Wirtschaft (Entwickeln von Wirtschaftsflächen). Per 2019 konnte er das Syngenta-Areal an der Schwarzwaldallee erwerben und wird es zusammen mit dem Rosental-Areal zu einem attraktiven Wirtschaftsstandort und integralen Stadtteil entwickeln.

Der Regierungsrat hat …

Das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt bündelt und erweitert sein bisher in der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde konzentriertes Engagement für die Beratung von Privaten Mandatsträgerinnen und Mandatsträger (PriMa). Die neue Beratungsstelle PriMa BS wird von der KESB zusammen mit dem Amt für Beistandschaften und Erwachsenenschutz betrieben. PriMa BS steht den als private Beistandspersonen ernannten oder bei der Validierung eines Vorsorgeauftrags als Vorsorgebeauftragte eingesetzten Personen mit Rat und Tat zur Seite. Dabei können Synergien zur umfassenden Beratung genutzt werden.

Heidi Hanselmann heisst die neue Präsidentin der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und –direktoren (GDK). Sie ist Gesundheitsdirektorin des Kantons Sankt Gallen und ist seit 2016 Vizepräsidentin der GDK. Zudem hat sie mehrere Jahre auch das Beschlussorgan der Hochspezialisierten Medizin präsidiert.

Die 16-seitige Broschüre des Grossen Rates liegt aktualisiert und mit neuem Titel vor: «So wird in Basel-Stadt entschieden». Die Broschüre ist Teil des Angebots «Staatskunde live!», mit dem das Basler Parlament seinen Teil zur politischen Bildung beitragen will. Dieses Jahr wird der Grosse Rat bereits um die tausend Schülerinnen und Schüler im Rathaus empfangen.

Auf dem Friedhof am Hörnli sind vom 12. April – 25. Juni 2019 Tierskulpturen des Künstlers Davide Rivalta ausgestellt. Mit «Bring mich zurück» verteilen sich 28 lebensgrosse Kunstobjekte über die Friedhofanlage und können während den Öffnungszeiten von 7 bis 19.30 Uhr frei besichtigt werden.

Um die hohe Lebensqualität im Kanton Basel-Stadt zu halten, sind zunehmend moderne und intelligente technische Lösungen und Dienste gefragt. Wie vom Regierungsrat in der Strategie „Smart City Basel 2018“ festgehalten, setzt Basel digitale Technologien und Daten gezielt ein, um die Standortattraktivität zu stärken und die nachhaltige Entwicklung zu fördern. Die Smart Suisse findet zum dritten Mal in Basel statt und wird morgen Donnerstag von Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann eröffnet.