Die Bäumlihofstrasse muss zwischen der Paracelsus- und der Allmendstrasse saniert werden. Stadtauswärts soll ein neuer Velostreifen die Sicherheit für die Velofahrenden erhöhen. Bei den Bushaltestellen „Im Heimatland“ und „Käferholzstrasse“ können Fahrgäste künftig stufenlos ein- und aussteigen. Für die Erneuerung beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat rund 3,2 Mio. Franken.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 45‘000 Franken bewilligt.

Am Samstag, 18. Mai 2019 öffnet die «Summer-Kunschti» auf der Kunsteisbahn Margarethen. Ein attraktives Sport- und Spielangebot lädt die Bevölkerung und insbesondere Kinder zum Bewegen und Verweilen an zentraler Lage ein.

Stimmberechtigte, die bei ihrer Stimmabgabe den Stimmrechtsausweis nicht beigelegt haben oder die sich dessen nicht sicher sind, können sich an die Staatskanzlei wenden. Anhand ihrer Personalien kann ermittelt werden, ob ihre Stimme eingegangen ist oder nicht. Dabei wird das Stimmgeheimnis gewahrt. Personen, die ihre Stimmzettel bereits ohne Stimmrechtsausweis verschickt haben, erhalten so die Möglichkeit, ihre Stimme nun gültig abzugeben. Letzte Woche war festgestellt worden, dass ca. 400 der eingegangenen Couverts wegen des fehlenden Stimmrechtsausweises nicht gezählt werden konnten.

Die Basler Herbstmesse feiert 2020/21 ihr 550-jähriges Bestehen. Aus diesem Anlass hat das Basler Standortmarketing mit Studierenden der Hochschule für Gestaltung und Kunst (HGK FHNW) einen Wettbewerb für eine Plakatserie für die Herbstmessen 2019-2021 durchgeführt, aus welchem Dariia Pelekhai als Siegerin hervorgegangen ist. Die eingereichten Plakate sowie historische Herbstmesse-Plakate können bis am 19. Mai in einer öffentlichen Ausstellung auf dem Campus der Künste besichtigt werden.

Am Hirtenweg 16 bis 28 in Riehen entstehen neue erschwingliche Wohnungen. Durch eine bessere Ausnutzung der Parzelle kann die heutige Anzahl Wohnungen von 32 auf 63 verdoppelt werden. Die Mieterinnen und Mieter bleiben am Ort. Um dieses Ziel in städtebaulicher, architektonischer und wirtschaftlicher Hinsicht zu erreichen, haben Immobilien Basel-Stadt und Städtebau & Architektur (BVD) in enger Abstimmung ein Varianzverfahren durchgeführt, dessen Resultate nun vorliegen.

Dieses Wochenende endet die erste Phase der Gleiserneuerungen auf dem Centralbahnplatz. Ab Montag, 13. Mai 2019, verkehren alle Tram- und Buslinien wieder via Bahnhof SBB. Nächste Woche wechseln die Bauarbeiten auf die östliche Hälfte des Centralbahnplatzes, Seite Hotel Schweizerhof. Bis Juli 2019 halten die Tramlinien je nach Bauverlauf an wechselnden Perrons.

Für die Abstimmung vom 19. Mai kommt im Kanton Basel-Stadt ein neuer, zweiteiliger Stimmrechtsausweis zum Einsatz. Da bis zum heutigen Tag mehr Couverts nicht korrekt eingegangen sind als sonst, erfolgt noch einmal der Hinweis, dass bei der brieflichen Stimmabgabe der blaue Stimmrechtsausweis zusammen mit dem Stimmzettel ins Couvert gesteckt werden muss. Ein Videobeitrag zeigt, wie die korrekte Stimmabgabe funktioniert.

Zum 1000-jährigen Jubiläum des Heinrichsmünsters hat die Archäologische Bodenforschung in der bisher unzugänglichen Krypta unter der Vierung eine Informationsstelle eingerichtet.

Sollte der FC Basel am 19. Mai 2019 zum 13. Mal in der Vereinsgeschichte Cupsieger werden, kann die ganze Nacht gefeiert werden. Das Bau- und Verkehrsdepartement hebt in diesem Fall für eine Nacht die Schliessungszeiten der Gastgewerbebetriebe auf. Das Bau- und Verkehrsdepartement drückt dem FCB die Daumen!

Ende April 2019 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘156 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 158 Personen weniger als im März 2019 (-4.8%). Die Arbeitslosenquote sank von 3.3% im Vormonat auf 3.2% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (April 2018) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 289 (-8.4%).

Der Regierungsrat hat …

Die Stadt Weil am Rhein und der Kanton Basel-Stadt veranstalten gemeinsam einen städtebaulichen Studienauftrag für das Areal Otterbach Süd. Das Areal ist gemäss Flächennutzungsplan 2022 ein geplantes Gewerbegebiet und befindet sich im Eigentum der Einwohnergemeinde der Stadt Basel. Vor dem Hintergrund des gestiegenen Drucks auf den Wohnungsmarkt möchte die Stadt Weil am Rhein das Areal zukünftig als Wohn- und Mischzone statt als reines Gewerbegebiet entwickeln.

Die Abteilung Kultur des Präsidialdepartements Basel-Stadt lanciert eine benutzerfreundliche Dienstleistung für die Besucherinnen und Besucher der Basler Museen: Auf der Online-Plattform www.museenbasel.ch können sie Ausstellungen und Veranstaltungen aller Basler Museen abrufen und sich darüber hinaus visuell inspirieren lassen, welche Angebote die Museen zu bieten haben.

Der Jahresbericht 2018 der Nordwestschweizer Kantone zeigt, dass der heisse und sonnige Sommer 2018 im ganzen Gebiet zu stark erhöhten Ozon-Werten geführt hat. Bei den Luftschadstoffen Stickstoffdioxid und Feinstaub (PM10) konnte ein leichter Rückgang bei der Belastung festgestellt werden. Das diesjährige Spezialthema behandelt den neuen Immissionsgrenzwert für den (feineren) Feinstaub PM2.5 und die Werte der ersten Messungen

Der Regierungsrat hat die Schwerpunkte zur Kriminalitätsbekämpfung einschliesslich Strafverfolgung für die Jahre 2019 bis 2021 festgelegt. Obwohl, aber auch gerade weil in den letzten zwei Jahren in diesen Bereichen gewisse Erfolge verzeichnet worden sind, setzt er die Akzente wie vor zwei Jahren auf die Deliktfelder Gewaltstraftaten, Einbruchdiebstahl und Menschenhandel. Der entsprechende Bericht, den der Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartements und der Polizeikommandant sowie der Erste Staatsanwalt an einer gemeinsamen Medienkonferenz vorgestellt haben, zeigt unter anderem die statistische Entwicklung der letzten Jahre und führt die bisherigen und neuen Massnahmen aus.

Das Tiefbauamt sucht für die Buvette bei der Wallstrasse einen Betreiber oder eine Betreiberin ab Frühling 2020. Der 2015 als Pilotprojekt lancierte Standort beim Bollwerk hat sich bewährt. Die aktuelle Betreiberbewilligung galt im Rahmen des Pilotprojekts für fünf Jahre.

Der Schweizerische Schulsporttag ist der grösste nationale Schulsportanlass und steht unter dem Patronat des Bundesamtes für Sport und des Schweizerischen Verbands für Sport in der Schule. Der Kanton Basel-Stadt freut sich, den alljährlich in einem anderen Kanton ausgetragenen Anlass zum ersten Mal seit 1986 wieder durchführen zu können. Die Wettkämpfe finden am 22. Mai 2019 verteilt über die ganze Stadt statt.

Der Sommer kommt und mit ihm die Lust, die Lunchpause in einem Park und den Abend am Rheinbord zu verbringen. Heisst mehr Freizeit im öffentlichen Raum zwingend mehr Littering? Nicht unbedingt, davon sind die Basler Littering Gespräche überzeugt und lancieren auf freiwilliger Basis Massnahmen, um das Abfallaufkommen im Take-away-Bereich einzugrenzen.

Die Sportanlage Schorenmatte ist dringend sanierungsbedürftig. In den Jahren 2018 bis 2020 sollen die Sportfelder saniert und das Garderobengebäude ersetzt werden. Aufgrund neuer Erkenntnisse und veränderter Rahmenbedingungen beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat eine Erhöhung der im 2016 bewilligten Nominalausgaben.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 80‘000 Franken bewilligt.

Gaby Hintermann wird ihre neue Stelle am 1. August 2019 antreten. Sie übernimmt damit die Nachfolge von Gaby Jenö, die auf diesen Zeitpunkt in Pension geht.