Der Regierungsrat hat …

Basel, Bern, Luzern, St. Gallen und Zürich haben gemeinsam mit dem Bund Velostrassen getestet. Der Schlussbericht des Bundesamts für Strassen (ASTRA) zeigt eine sehr hohe Akzeptanz der Velostrassen bei der Bevölkerung sowie ein hohes Sicherheitsempfinden der Verkehrsteilnehmenden. Allerdings lassen die tiefen Fallzahlen und die kurze Laufzeit des Versuchs gemäss ASTRA keine eindeutigen Aussagen zur allgemeinen Zweckmässigkeit der Velostrassen zu, weshalb der Bund weitere Diskussionen mit betroffenen Fachgremien und -verbänden vorschlägt. Basel und weitere Städte fordern derweil die definitive Einführung von Velostrassen.

Der Immissionskataster zur nichtionisierenden Strahlung für das Jahr 2018 ist neu im Internet abrufbar. Er ermöglicht eine nahezu flächendeckende Darstellung der elektromagnetischen Strahlenbelastung, welche in den beiden Basel nach wie vor tief ist.

Vom kommenden Freitag, 8. Februar 2019, bis und mit Sonntag, 17. Februar 2019, findet in der Messe Basel die diesjährige muba statt. Zum sechsten Mal in Folge präsentieren sich die Kantonspolizeien der beiden Basel gemeinsam an der ältesten Publikumsmesse, die heuer ihre Dernière begeht. Mit ihrem neuen Alarmpikett-Fahrzeug – dem Tesla – wartet die Kantonspolizei mit einem besonderen Blickfang auf; die Polizei Basel-Landschaft gibt an den Wochenenden praktische Einblicke in die Fertigkeiten ihrer Diensthunde.

Der Grosse Rat behandelt im Februar die Totalrevision des Übertretungsstrafgesetzes. In der Vorberatung waren mehrere Punkte umstritten. Die vorberatende Kommission beantragt unter anderem eine ab 23 Uhr geltende Nachtruhe, bewilligungspflichtige Lautsprecher und die Beibehaltung des Bettelverbots. Die weiteren Vorlagen fanden in der Vorberatung Zustimmung. Das Parlament wird unter anderem über mehr Spielraum der Polizei bei Häuslicher Gewalt, den Bebauungsplan Radio Studio Basel auf dem Bruderholz, den IWB-Leistungsauftrag 2019-2022, ein Pilotprojekt Unterflurcontainer und neue Poller am Rande der Innenstadt beschliessen.

Die Stadtgärtnerei Basel und das Sportamt Basel-Stadt bringen den von Kindern ersehnten Schnee in die Stadt. Seit heute, 1. Februar 2019, lockt im Margarethenpark ein Schneespielplatz zum Bobfahren und Schneebuddeln. Diese aussergewöhnliche Idee entstand im Rahmen des Projekts KinderMitWirkung, das 2018 vom Kinderbüro Basel und der Abteilung Jugend- und Familienförderung des Erziehungsdepartements durchgeführt wurde.

Bei einem Verkehrsunfall am Mittwochvormittag auf der Münchensteinerstrasse geriet eine Velofahrerin unter ein Sattelmotorfahrzeug. Sanität und Notarzt der Rettung Basel-Stadt brachten die verletzte Frau in die Notfallaufnahme.

Am Mittwoch, 6. Februar 2019, findet in der Schweiz der jährliche Sirenentest statt. Auch im Kanton Basel-Stadt beginnt dieser Probelauf um 13.30 Uhr mit einem regelmässig auf- und absteigenden Heulton, also dem Zeichen «Allgemeiner Alarm».

Am 25. Januar 2019 erfolgte im Kanton Basel-Stadt der Start zur sechsten kantonalen Bevölkerungsbefragung. In den kommenden Tagen erhalten 7000 Personen im Alter von mindestens 18 Jahren per Post einen Fragebogen. Die Befragung soll Hinweise liefern, wie die Wirkungen, die der Staat mit seiner Tätigkeit erzielen will, von der Bevölkerung beurteilt werden. Die Resultate der Bevölkerungsbefragung werden Ende des Jahres vorliegen.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 52‘000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat …

Im Kanton Basel-Stadt wurden im vergangenen Jahr 807 Neubauwohnungen erstellt. Die Wohnungsproduktion übertraf damit den Vorjahreswert (369) um mehr als das Doppelte. Dies geht aus der Wohnbaustatistik des Statistischen Amtes hervor.

Die Gesundheitsdirektoren Lukas Engelberger (BS) und Thomas Weber (BL) nehmen zum heutigen Leitartikel in der Basler Zeitung Stellung. Es gibt keine gemeinsame Alternativplanung.

Das Basler Energieunternehmen IWB und das Tiefbauamt Basel-Stadt vertiefen die Zusammenarbeit bei der Vernetzung der städtischen Infrastruktur. Das Tiefbauamt nutzt ein im letzten Jahr von IWB neu erstelltes Funknetz, das eine einfache und kostengünstige Datenübertragung ermöglicht. Ziel ist, den Unterhalt der Basler Infrastruktur mit geringen Kosten zu optimieren. Künftig melden zum Beispiel Sensoren, wenn am Rheinufer Rettungsringe fehlen.

Nach der erfolgreichen Lancierung eines Green Bonds im September 2018 ist auch die zweite Emission eines Green Bonds des Kantons Basel-Stadt trotz eines anspruchsvollen Marktumfeldes auf eine erfreuliche Nachfrage gestossen. Die Anleihe dient der Finanzierung von ökologisch nachhaltigen Bauprojekten.

Die Basler Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann lanciert im Rahmen eines Treffens mit den Arbeitsgruppenverantwortlichen der Oberrheinkonferenz die Schwerpunkte ihrer Schweizer Präsidentschaft. Unter dem Motto „Gemeinsam die Gegenwart und Zukunft gestalten“ sind zahlreiche Veranstaltungen und Projekte zu den Themen Wirtschaft, Mobilität, Raumplanung, Kultur und Jugend geplant. Ein Hauptmerkmal bildet dabei der Einbezug der jüngeren Generation.

Stephan Häberle wird auf Anfang März 2019 neuer Leiter der Abteilung Gastgewerbebewilligungen im Bau- und Gastgewerbeinspektorat. Er folgt auf Miranda Bettler, welche nach 35 Dienstjahren in den Ruhestand tritt.

Der Regierungsrat genehmigt den Baurechtsvertrag zwischen der Einwohnergemeinde der Stadt Basel und der Warteck Invest AG für eine Parzelle an der Kreuzung Münchensteinerstrasse/Walkeweg beim Dreispitz. Künftig werden dort der Irène Zurkinden-Platz und ein Hochhaus mit Geschäftsräumlichkeiten und Wohnungen entstehen.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 42‘500 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat …

Heute, Dienstag 22. Januar 2019, begrüsst der Kanton Basel-Stadt seine zuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner. Am traditionellen Begrüssungsanlass im Basler Rathaus heisst die Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger die Zugezogenen um 19.00h im Grossratssaal willkommen. Im Anschluss findet ab 20.00h ein Informationsmarkt bei einer Schiffsrundfahrt auf dem Rhein statt.

An der Ehrung der Basler Sport-Champions wurden 71 Elitesportlerinnen und -sportler sowie 66 Nachwuchssportlerinnen und -sportler ausgezeichnet. Die Ehrung erfolgte durch den Basler Sportminister Regierungsrat Dr. Conradin Cramer. Mit dem Titel «Basler Nachwuchssportler des Jahres» geehrt wurden Leon Guggenheim (Boxen), Mia Kadoic (Karate) und das U-19 Ruder-Team vom Basler Ruder-Club. Die Titel «Basler Sportler und Basler Sportlerin des Jahres», verliehen durch die Vereinigung der Basler Sportjournalisten, gingen an Alex Wilson (Leichtathletik) und Laura Stähli (Degenfechten). Zum «Basler Team des Jahres» wurde die Schweizer Nationalmannschaft der Degenfechter gewählt. Die Veranstaltung fand erneut in festlichem Rahmen in der St. Jakobshalle statt.

Ein Auffahrunfall auf der Autobahn A2 hat am Samstagnachmittag zu Verkehrsbehinderungen geführt. Der Lenker eines Personenwagens bremste aus bislang ungeklärten Gründen, worauf ein Sattelmotorfahrzeug auffuhr. Verletzt wurde niemand.

Mit insgesamt 200 Angeboten bescherten 36 Museen und Kulturinstitutionen dem Publikum aus Basel und Umgebung ein unvergleichliches Kulturerlebnis. 63 Veranstaltungen richteten sich an Kinder und Familien, in 9 Sprachen wurden 55 Führungen abgehalten und nicht weniger als 41 Live-Acts waren zu erleben, wie etwa Songperlen des Duos Stiller Has, Speed Dating mit Füssli oder Berührendes aus 350 Jahren Leben im Waisenhaus. Zwischen 18 und 1 Uhr wurden 114‘278 Eintritte in die Museen gezählt, dies sind rund 14‘000 Eintritte mehr als 2018. Etwa 17’000 Eintritte durften die Gastinstitutionen verbuchen. Insgesamt zogen circa 33’000 Menschen durch die Nacht.