Das Planungsamt wird die Basler Wackeltiere heute Mittwoch vom Claraplatz und vom Rümelinsplatz entfernen. Unbekannte haben die Giraffe am Claraplatz mehrmals zum Teil stark beschädigt. Nach der Winterpause könnte sie nächstes Jahr an einem anderen Standort wieder zum Einsatz kommen. Das zweite Wackeltier – ein Zebra – lädt seit Ende September auf dem Rümelinsplatz zum Spielen und Verweilen ein und erfreut sich grosser Beliebtheit. Es muss erstmalig repariert werden.

Der Regierungsrat verabschiedet einen Bebauungsplan für das Areal Eisenbahnweg. Dieser ist die Grundlage für den Bau von 170 attraktiven neuen Wohnungen bei gleichzeitigem Erhalt des grosszügigen Freiraums im Hof. Die geplante Bebauung reagiert auf die herausfordernde Lage unmittelbar neben der Eisenbahn und der Nationalstrasse. Das Geschäft geht nun zur Behandlung an den Grossen Rat.

Die Einnahme von psychoaktiven Substanzen mit unklarer Herkunft stellt ein hohes Gesundheitsrisiko dar. Im Sinne der Prävention und Schadensminderung lanciert der Regierungsrat deshalb ein dreijähriges Pilotprojekt mit einem stationären Drug Checking-Angebot. Ein entsprechender Anzug von Otto Schmid (SP) soll stehen gelassen werden.

Im kommenden Jahr steigt in Basel-Stadt die Durchschnittsprämie der obligatorischen Krankenversicherung für Erwachsene um 1.8 Prozent und für Kinder um 2.1 Prozent. Für junge Erwachsene im Alter von 18 bis 25 Jahren sinkt die Prämie um 14.2 Prozent. Der Regierungsrat passt die kantonalen Prämienbeiträge im gleichen Umfang an. Gleichzeitig hat er die vom Grossen Rat beschlossene Steuervorlage SV17 im Bereich der Prämienverbilligung konkretisiert. Diese Entlastungsmassnahmen für die privaten Haushalte treten jedoch nur in Kraft, wenn die SV17 umgesetzt werden kann.

Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben eine für die Jahre 2019 bis 2021 geltende Rahmenausgabenbewilligung für die gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen im Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) zu Handen der Parlamente verabschiedet. Damit wird das UKBB in den Jahren 2019-2021 Beiträge von gesamthaft je rund 21,4 Mio. Franken erhalten (ca. 7,1 Mio. Franken pro Jahr und Kanton). Durch die erhöhten Beiträge soll insbesondere die durch den Eingriff des Bundesrates in die Tarmed-Tarifstruktur entstehende Unterdeckung bei spitalambulanten Leistungen teilweise abgefedert werden.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 207‘000 Franken bewilligt.

Vom 27. Oktober bis zum 11. November 2018 (Petersplatz bis 13. November) lockt die Basler Herbstmesse an sieben Standorten in der Basler Innenstadt mit einem vielseitigen Vergnügungs-, Verpflegungs- und Einkaufsangebot. Nebst altbewährten Traditionen gibt es spannende Neuheiten zu entdecken. Ein neues Wegleitungssystem bestehend aus 157 Wegweisern führt die Besucherinnen und Besucher zu allen Messeplätzen.

Am 20. November 2018 wird im Musical Theater Basel eine neue digitalisierte Version des mehrfach preisgekrönten Films „Der Garten der Finzi Contini“ des Basler Filmproduzenten Arthur Cohn präsentiert. Der Regierungsrat nimmt dies zum Anlass, dem mehrfachen Oscarpreisträger für sein grosses Schaffen zu danken.

Am Samstag, 13. Oktober 2018 wurde in der Kaserne Basel der diesjährige Performancepreis verliehen. Ausgezeichnet wurden Judith Huber (Performance: «2x Fichte») sowie PRICE (Mathias Ringgenberg) mit der Performance «Where Do You Wanna Go Today». Auch der Publikumspreis ging an Judith Huber.

Nach drei Jahren intensiven Bauarbeiten wird das Projekt „Sanierung und Modernisierung der St. Jakobshalle Basel“ termingerecht abgeschlossen. Während der ganzen Bauzeit konnten namhafte Events wie beispielsweise die Swiss Indoors, die CSI, die Fitnessmesse und diverse Generalversammlungen ohne Einschränkungen stattfinden.

In der Schweiz können Jugendliche aus rund 230 Berufen wählen. Trotzdem lassen sich viele bei der Entscheidung von herkömmlichen Rollenbildern einschränken. Die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern informiert an ihrem Stand an der Basler Berufs- und Weiterbildungsmesse über das ganze Spektrum der Möglichkeiten und unterstützt junge Menschen bei der Berufswahl ohne Geschlechterklischees.

Karin Zindel wird ihre neue Stelle am 1. Februar 2019 antreten. Sie übernimmt damit die Leitung der BFS Basel von Dominique Tellenbach, der auf diesen Zeitpunkt in den Kanton Basellandschaft wechselt.

Die Stadtgärtnerei errichtete auf dem Buschweilerhof einen 55 Meter langen Pumptrack für Jung und Alt. Dank der sorgfältig modellierten Oberfläche aus Asphalt eignet sich der Track sowohl für Bikes und Velos als auch für Kickboards, Skateboards und Laufräder. Der Pumptrack ist ab heute, 12. Oktober 2018, offiziell eröffnet.

Ab Montag, 15. Oktober 2018, erneuern Tiefbauamt und BVB in der Aeusseren Baselstrasse auch zwischen Eglisee und Habermatten Tramgleise und Strasse und verbessern den Schutz des Grundwassers in den Langen Erlen. Der Autoverkehr in Richtung Basel wird in diesem Abschnitt bis Ende 2020 über die Bäumlihofstrasse umgeleitet. Das Tram fährt weiterhin. Die bekannte Umleitungsroute Kohlistieg – Rudolf Wackernagelstrasse – Bettingerstrasse für den Verkehr aus Riehen Dorf bleibt bis Ende 2019 bestehen.

Die Waldbrandgefahr in den Kantonen Basel-Stadt und Kanton Basel-Landschaft hat sich etwas entschärft. Es gilt weiterhin ein bedingtes Feuerverbot im Wald, in Waldesnähe und im Freien.

Über die Sommermonate kontrollierten die Baumspezialisten der Stadtgärtnerei im Rahmen ihrer jährlichen Kontrolle den gesamten Baumbestand auf öffentlichem Grund. Fazit: 229 Bäume müssen zum grössten Teil aus Sicherheitsgründen ersetzt werden. Am 10. Oktober 2018 werden alle betroffenen Bäume im Kantonsblatt publiziert.

Ende September 2018 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘128 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 66 Personen weniger als im August 2018 (-2.1%). Die Arbeitslosenquote blieb stabil bei 3.2%. Gegenüber dem Vorjahresmonat (September 2017) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 327 (-9.5%).

Während einer Verkehrskontrolle im Claragraben wurde am Freitagnachmittag ein Motorradfahrer angehalten, dessen Geschwindigkeit mit 74 km/h gemessen wurde. Im Claragraben gilt Tempo 30. Die Verkehrspolizei nahm dem Lenker den Führerausweis ab und stellte das Motorrad sicher.

Der Grosse Rat berät in der Oktobersitzung, ob er grünes Licht für den Bau eines »Ozeaniums» auf der Heuwaage geben will. Die vorberatenden Kommissionen sind grossmehrheitlich dafür. Weiter beantragt der Regierungsrat dem Parlament 10 Mio. Franken für eine neue Einsatzzentrale Rettung im Lützelhof und 1,4 Mio. Franken für die rasche Vorprojektierung der S-Bahn-Haltestelle Solitude.

Die bei der laufenden Erneuerung Rosentalstrasse und Tramhaltestelle Badischer Bahnhof zur Befestigung der Tramgleise verwendeten Bolzen weisen Materialfehler auf. Ab heute Freitag, 5. Oktober, müssen BVB und Tiefbauamt in der Rosentalstrasse deshalb rund 50 Meter neue Tramgleise wieder entfernen und neu einbauen. Nach aktuellem Kenntnisstand werden die Trams, wie vorgesehen ab dem 22. Oktober wieder durch die Rosentalstrasse und zum Badischen Bahnhof fahren. Obwohl sich der Strassenbau in der Rosentalstrasse geringfügig verzögert, wird die Erneuerung nach aktuellem Stand wie vorgesehen bis Juni 2019 komplett abgeschlossen.

Auf Initiative der Abteilung Kultur, Kunstkredit wird der Performancepreis Schweiz in diesem Jahr in Basel ausgerichtet. Am Samstag, 13. Oktober 2018 präsentieren sieben Künstlerinnen und Künstler aus der ganzen Schweiz im Museum Tinguely und in der Kaserne Basel aktuelle Arbeiten. Die Wettbewerbsveranstaltung ist öffentlich.

Der nach französischem Recht zu erstellende Lärmvorsorgeplan für den EuroAirport („Plan de prévention du bruit dans l’environnement“, PPBE) muss aktualisiert werden. Zum Entwurf des PPBE des EuroAirport für die Jahre 2018-2022 wird in Frankreich eine öffentliche Anhörung durchgeführt. Die Anhörung steht unter Leitung der Präfektur des Département du Haut-Rhin. Sie dauert vom 8. Oktober bis zum 7. Dezember 2018. Die Anwohnerinnen und Anwohner des EuroAirport in der Schweiz können sich an diesem Verfahren beteiligen. Stellungnahmen können via Internet auch in deutscher Sprache abgegeben werden.

Der Bundesrat soll die Projektierungsmittel für das Herzstück Basel und den Ausbau des Bahnknotens in die Botschaft zum STEP Bahnausbauschritt 2035 aufnehmen. Dies fordern die Baselbieter Bau- und Planungskommission (BPK) und die Basler Regiokommission. Sollte sich die Landesregierung dagegen aussprechen, wären die Folgen für die Region Basel gravierend. Die für die zweitgrösste Wirtschaftsregion zentralen ÖV-Projekte drohen sistiert zu werden. Dagegen wehren sich die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt mit aller Kraft und behalten sich entsprechende politische Schritte vor.