Mit der Ouvertüre am kommenden Donnerstagabend, 22. November, wird die Basler Weihnacht offiziell eröffnet. Bis zum 23. Dezember laden die festlich geschmückte Innenstadt mit dem wunderschönen Weihnachtsmarkt und zahlreiche Veranstaltungen zum Staunen und Geniessen ein. Die Bürgergemeinde leistet einen zusätzlichen Beitrag an Weihnachtsbäume in den Quartieren. Die Weihnachtsmarkttasse erhält ein neues Design durch Plakettenkünstlerin Clelia Zoller. Und eine Besucherbefragung zeigt, dass der Anteil an auswärtigen Gästen auf dem Weihnachtsmarkt in den letzten Jahren gestiegen ist.

Am Sonntagabend um 20.30 Uhr verursachte ein 87-jähriger Fahrzeuglenker beim Verlassen des Kreisels Kohlistieg/Grenzacherweg in Riehen einen Selbstunfall. Er verlor die Kontrolle über seinen Personenwagen und rammte das Wartehäuschen der Haltestelle Rudolf Wackernagel-Strasse am Kohlistieg.

Mit einer Schwerpunktkontrolle auf der Wettsteinbrücke hat die Kantonspolizei Basel-Stadt am Donnerstagabend Velofahrerinnen und -fahrer, aber auch Fussgängerinnen und Fussgänger darauf sensibilisiert, wie wichtig eine gute Sichtbarkeit namentlich beim Eindunkeln und in der Nacht sind. Sie hat im Feierabendverkehr die passierenden Velos per Augenschein auf die vorhandene Beleuchtung kontrolliert und hielt dabei 220 Fahrerinnen und Fahrer an, um deren Velos genauer unter die Lupe zu nehmen.

Kinder beschenken sich in der Vorweihnachtszeit gegenseitig und helfen damit Familien in finanzieller Not - eine Tauschaktion, von der auch die Umwelt profitiert. Die Geschenk-Tausch-Aktion wird dieses Jahr zum 21. Mal durchführt. Sie beginnt am 10. November 2018 und endet am 12. Dezember mit dem Geschenktausch-Nachmittag.

120 Millionen Franken für die Projektierung des Herzstücks der trinationalen S-Bahn: Nach dem Landrat Basel-Landschaft fordert auch der Grosse Rat mittels einer Resolution, dass der Bund diese Projektierungsmittel im Rahmen des Bahnausbauschritts 2035 bereitstellt. Der Grosse Rat hat die Resolution auf Antrag der Regiokommission mit 77 zu 8 Stimmen (2 Enthaltungen) gefasst.

Dank eines neuen, von der Motorfahrzeugkontrolle Basel-Stadt (MFK BS) entwickelten E-Tools können Garagen aus der Region künftig Fahrzeugneueinlösungen selbst anbieten. Dies gilt auch für die Motorfahrzeugkontrolle des Kantons Basel-Landschaft (MFK BL) an ihren beiden Standorten in Füllinsdorf und Münchenstein. Die Motorfahr-zeugprüfstation beider Basel in Münchenstein (MFP) wird damit zum One-Stop-Shop: Neu können die Fahrzeuge aus Basel-Stadt nicht nur geprüft, sondern es können direkt vor Ort auch Neueinlösungen vorgenommen werden.

Die Jury Kulturvermittlung, eingesetzt von der Abteilung Kultur im Präsidial-departement, hat in ihrer zweiten Jahressitzung Beiträge an neun Projekte empfohlen. Insgesamt wurde eine Fördersumme von 128‘660 Franken zur Unterstützung von Vorhaben freier Kulturschaffender gesprochen, die in ihren Projekten methodisch fundiert kulturelle Inhalte und Praktiken an diverse Gruppen aus der Basler Bevölkerung vermitteln.

Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben eine gemeinsame Langfristperspektive für die Hochleistungsstrassen im Raum Basel verabschiedet. Die Perspektive ist eng mit dem für die Autobahnen zuständigen Bundesamt für Strassen (ASTRA) abgestimmt. Die Kantone unterstützen das ASTRA beim Rheintunnel und dem 8-Spurausbau der A2 zwischen Hagnau – Augst und fordern deren rasche Umsetzung. Die Streckenführung für den Baselbieter Zubringer Bachgraben-Allschwil soll geklärt werden. Unter Federführung des Bundes starten erste Überlegungen zu einem langfristig zu realisierenden Autobahn-Westring.

Der Zuschlag zur Übernahme der Liegenschaft Holdenweid im Baurecht geht an die Stiftung Holdenweid. Immobilien Basel-Stadt nimmt Vertragsverhandlungen auf.

Ab Samstag, 17. November 2018 kann der Verkehr in der Baselstrasse entlang dem Beyeler Museum voraussichtlich wieder in beide Richtungen fliessen. Die Verkehrsumleitung über die Schützengasse in Riehen findet damit ein Ende. Die Erneuerung der Lörracherstrasse und der Baselstrasse wird bis Ende 2018 weitestgehend abgeschlossen. Die letzte Strassenbelagsschicht folgt 2019.

Der aktuelle Legislaturplan 2017–2021 beauftragt den Regierungsrat, einen umfassenden Verkehrssicherheitsplan auszuarbeiten, um Verkehrsunfälle zu reduzieren und sicheres Verhalten im Verkehr zu fördern. Ausgehend von einer schon bisher hohen Verkehrssicherheit konzentriert sich der neue Verkehrssicherheitsplan auf punktuelle Verstärkungen und stimmt die bisherigen und neuen Massnahmen enger aufeinander ab. Der Regierungsrat ermächtigt das Justiz- und Sicherheitsdepartement, eine externe Vernehmlassung zum Verkehrssicherheitsplan Basel-Stadt durchzuführen.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 206‘500 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat …

Die Bussen App der Kantonspolizei Basel-Stadt hat vergangene Woche von der Fachjury des «Best of Swiss Apps» Awards die Auszeichnung in Bronze in der Kategorie Enterprise erhalten. In dieser Kategorie werden unternehmensintern genutzte Applikationen bewertet. Die App war überdies auch für die Kategorie Functionality nominiert, in welcher die Funktionalität der eingereichten Apps bewertet worden ist.

Nach einem verhaltenen Start konnte die Basler Herbstmesse wettermässig und auch beim Besucheraufkommen spürbar zulegen. Am mittleren Wochenende war der Publikumsandrang sogar ausserordentlich gross und auch am Schlusswochenende zeigt sich: die grösste und älteste Vergnügungsmesse der Schweiz ist ein Publikumsmagnet. Der Mix aus traditionellen und neuen Angeboten ist beim Publikum gut angekommen.

Die internationale Ratingagentur Standard and Poor’s erhöht das Rating für den Kanton Basel-Stadt und bewertet seine Bonität neu mit der Bestnote AAA. Standard & Poor’s begründet die Verbesserung des Ratings mit der ausgezeichneten finanziellen und wirtschaftlichen Situation des Kantons sowie der guten Vorbereitung auf die Reform der Unternehmensbesteuerung (SV 17). Neben Zürich und Waadt ist Basel-Stadt der dritte Kanton mit einem AAA von Standard & Poor’s.

Aarau, Basel, Liestal, Solothurn, den 9. November 2018 – Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben Christine Davatz-Höchner als weiteres Fachhochschulratsmitglied der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) für die laufende Amtsperiode 2018-2020 gewählt.

Am nationalen Zukunftstag hat das Justiz- und Sicherheitsdepartement seine Türen für den jungen Nachwuchs geöffnet. Mehrere Dutzend Kinder von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus den verschiedenen Bereichen des Departements begleiteten am Donnerstag ihre Eltern zur Arbeit und konnten dort einen Blick in die Tätigkeiten der «Grossen» werfen.

Ende Oktober 2018 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘131 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 3 Personen mehr als im September 2018 (+0.1%). Die Arbeitslosenquote blieb stabil bei 3.2%. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Oktober 2017) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 381 (-10.8%).

Die Verkehrspolizei hat während einer Schwerverkehrskontrolle am Dienstagmorgen einen Lastwagenchauffeur angehalten, der die Lenk- und Ruhezeiten über die Zeitdauer eines Monats wiederholt nicht eingehalten hat. Der 40-jährige serbische Lenker des 40-Tonnen-Sattelzugs, der in Slowenien immatrikuliert ist, muss mit einer Überweisung mit Antrag an die Staatsanwaltschaft rechnen. Er musste einen fünfstelligen Frankenbetrag als Kaution hinterlegen.

Ein Fussgänger ist am Mittwochvormittag in der Birsstrasse von einem Personenwagen erfasst worden. Der 92-Jährige verstarb trotz Reanimationsversuchen auf der Unfallstelle. Die Birsstrasse war während der Unfallaufnahme rund vier Stunden lang für den Verkehr gesperrt.

Die schappo Kommission hat sich für die jungen, engagierten Freiwilligen des Vereins «Sprachcafé Basel» entschieden. Alle zwei Wochen steht die Tür des Café frühling in Kleinbasel offen für alle, die sich in der deutschen Sprache unterhalten möchten und so den Austausch und die Vernetzung zwischen Einheimischen und Zugezogenen mit verschiedenen kulturellen Hintergründen fördern.

Elena Hermann wird neue Leiterin der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten. Sie löst in dieser Funktion Ernst Jost ab, der per Ende Jahr in Pension gehen wird.

Der Regierungsrat hat …