Am 28. November 2018 tritt das Kammerorchester Basel als erstes Basler Ensemble in der Elbphilharmonie in Hamburg auf. Der Kanton Basel-Stadt nutzt die Präsenz in Hamburg zum fachlichen Austausch und zur Beziehungspflege.

Der EuroAirport hat heute mitgeteilt, dass er proaktiv den Lärmschutz in den sensiblen Nachtstunden verstärken will. Insbesondere soll bei den zuständigen Zivilluftfahrtbehörden das Verfahren eingeleitet werden, damit unter anderem eine Aufhebung aller nach 23 Uhr geplanten Starts möglich wird. Der Vorsteher des für den EuroAirport zuständigen Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt (WSU), Regierungsrat Christoph Brutschin, begrüsst diesen Entscheid aus Sicht des Kantons Basel-Stadt sehr. Mit dieser Massnahme, die im Verwaltungsrat des EuroAirport auf Antrag der Schweizer Mitglieder beschlossen wurde, kann ein Beitrag zu einer nachhaltigen Verbesserung der Fluglärmsituation in der sensiblen Nachtzeit erreicht werden, was für die Entlastung der betroffenen Anwohnerschaft und die Akzeptanz des Flughafens zentral ist.

Der Basler Weihnachtsmarkt auf dem Münster- und Barfüsserplatz ist gut gestartet. Auf dem Münsterplatz öffnet am Donnerstag der weihnachtliche «Märchenwald» der Robi-Spiel-Aktionen – ein Paradies für Familien und Kinder. Zudem bringen zahlreiche Veranstaltungen zusätzliche Weihnachtsstimmung in die Stadt.

Der Kanton regelt die notwendigen Dienstbarkeiten und passt den Baurechtsperimeter an und die QPL AG hat mit der Stiftung KUPPEL einen Unterbaurechtsvertrag unterzeichnet. Damit ist der Weg frei für die Lancierung eines neuen Projektwettbewerbs für den Neubau der Kuppel.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 110‘500 Franken bewilligt.

Heute, Dienstag 27. November 2018, begrüsst der Kanton Basel-Stadt seine zuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner. Am traditionellen Begrüssungsanlass im Basler Rathaus heisst die Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann die Zugezogenen um 19.00h im Grossratssaal willkommen. Im Anschluss findet ab 20.00h ein Informationsmarkt bei einer Schiffsrundfahrt auf dem Rhein statt.

Im Rahmen der partnerschaftlichen Förderung der Abteilung Kultur des Kantons Basel-Stadt und kulturelles.bl wurden am 26. November 2018 in der Gare du Nord zum dritten Mal hervorragende Film- und Medienkunstprojekte ausgezeichnet. Die beiden Kulturabteilungen vergaben vier Preise und Preisgelder von insgesamt 60‘000 Franken. In diesem Jahr entschied die Jury, aufgrund der hohen Qualität und Diversität der vorliegenden Bewerbungen, zwei Preise in der Kategorie Kinofilm zu verleihen. Den Basler Filmpreis erhielten einerseits die Regisseurinnen Katharina Knust und Jana Magdalena Keuchel für ihren Dokumentarfilm „Letztes Jahr in Utopia“. Andererseits wurde der Regisseur Jeshua Dreyfus für seinen Spielfilm „Sohn meines Vaters“ ausgezeichnet. Der Basler Medienkunstpreis ging an Niculin Barandun, Brigitte Fässler, Sarah Reid und Tomek Kolczynski für ihr Projekt „The Several Ways I’ve Died In My Imagination“. Mit dem Basler Kurzfilmpreis wurde Kilian Vilim für den Animationsfilm „OOZE“ geehrt.

Ab Montag, 26. November 2018 wird die Fahrbahnüberdachung des Zolls Basel-Burgfelderstrasse provisorisch verstärkt. Diese Vorbereitungsmassnahmen für die definitive Ertüchtigung sichern gleichzeitig das Dach für grössere Schneemengen. Trambetrieb und Strassenverkehr sind von den Arbeiten nicht betroffen. Wegen der kalten Witterung kann der erkannte statische Mangel des Dachs erst im Frühjahr 2019 definitiv behoben werden.

Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben die Volksinitiative «Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)» abgelehnt und haben die Volksinitiative «Für die Würde der landwirtschaftlichen Nutztiere (Hornkuh-Initiative)», sowie die Änderung des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) (Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten) angenommen. Den Grossratsbeschluss betreffend «Ratschlag VoltaNord» haben die Stimmberechtigten angenommen, den Grossratsbeschluss betreffend Änderung des Gesetzes über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung (RLG) haben sie abgelehnt.

Eine unbewilligte Gegenkundgebung hat am Samstagnachmittag auf dem Messeplatz eine für 14 Uhr bewilligte Kundgebung gestört. Die Kantonspolizei Basel-Stadt verlegte aus Sicherheitsgründen und in Absprache mit den Organisatoren die bewilligte Kundgebung hinter den Messeturm, wo diese durchgeführt werden konnte. Die Kantonspolizei musste gegen vordringende Gegendemonstranten mehrmals zum Mitteleinsatz greifen.

Am Freitagabend ist in der Frobenstrasse ein zweijähriger Bub von einem vorbeifahrenden Personenwagen erfasst und überrollt worden. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt hat das verletzte Kind sofort in die Notaufnahme gebracht. Das Auto des 73-jährigen Lenkers wurde zur Spurensicherung sichergestellt.

Ab Ende März 2019 erneuern das Tiefbauamt und die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) die Tramgleise und die Haltestelle auf dem Centralbahnplatz. Während gut sechs Wochen und teilweise darüber hinaus werden diverse Bus- und Tramlinien umgeleitet. Gleichzeitig mit den Bauarbeiten auf dem Centralbahnplatz starten die Erneuerung des St. Alban-Grabens und die Gleissanierung auf dem Dorenbachviadukt. Rund um den Viertelkreis im Gundeli beginnt im Sommer 2019 eine umfangreiche Erneuerung, die eine grossräumige Verkehrsumleitung und einen ersten Tramersatz mit Bussen von August bis Dezember 2019 bedeutet. Die notwendigen Nachtarbeiten finden so verträglich wie möglich statt. Die Sanierung des Tramnetzes schreitet gut voran.

Der Grosse Rat behandelt im Dezember den Massnahmenplan «Radikalisierung und Terrorismus». In der Vorberatung waren die geplanten polizeilichen Anschaffungen umstritten; eine knappe Kommissionsmehrheit beantragt Rückweisung. Dem Kantonsbudget 2019, das einen Überschuss von 121 Mio. Franken vorsieht, stimmt die Finanzkommission zu. Strittige Themen sind aber der Teuerungsausgleich für das Staatspersonal und die Umsetzung eines vorgezogenen Budgetpostulats, welches die Plafonierung der Ausgaben auf dem Stand von 2018 fordert.

Am Donnerstagabend kam es auf der Kreuzung Riehenring/Feldbergstrasse zur Kollision zwischen einem Sattelmotorfahrzeug und einem Tram der Linie 21. Das Tram sprang dabei aus den Schienen und musste geborgen werden. Während der Unfallaufnahme und den Bergungsarbeiten kam es für drei Stunden zu Verkehrsbehinderungen.

Im Frühjahr 2017 wurden in Basel-Stadt im Auftrag des Regierungsrates 1'665 Familien zu ihrem Befinden und ihren Bedürfnissen befragt. Die Resultate zeigen, dass die grosse Mehrheit der Familien gerne im Kanton Basel-Stadt lebt und auch nicht wegziehen möchte. Die Lebensqualität wird als hoch eingestuft und die familienpolitischen Anstrengungen der Regierung werden geschätzt und wahrgenommen. Verbesserungen werden bei finanziellen Unterstützungen, dem Verkehr, der Sicherheit, beim Wohnungsangebot und der familienergänzenden Betreuung gewünscht.

Das vom Regierungsrat vorgelegte Budget 2019 geht von einem Überschuss von CHF 120.9 Mio. in der Erfolgsrechnung und einem positiven Finanzierungssaldo von CHF 4.2 Mio. aus. Die Budgetnachträge des Regierungsrats verschlechtern das Gesamtergebnis um CHF 0.2 Mio. und den Finanzierungssaldo um CHF 4.0 Mio. Die Finanzkommission zeigt sich erfreut über die nach wie vor stabilen finanziellen Verhältnisse des Kantons und beantragt dem Grossen Rat bei drei Enthaltungen, das Budget 2019 zu genehmigen.

Auf Einladung des Regierungsrates wurde heute Abend im voll besetzten Musical Theater Basel der preisgekrönte Film „Der Garten der Finzi Contini“ des Basler Filmproduzenten Arthur Cohn präsentiert. Der Regierungsrat nahm diese Gala zum Anlass, dem sechsfachen Oscarpreisträger für sein einzigartiges Schaffen und seine herausragende Botschaftertätigkeit für Basel zu danken.

Avenir Suisse veröffentlichte im Oktober das Städtemonitoring „20 Jahre Schweizer Stadtpolitik“. Die Stadt Basel belegte den zweiten Rang hinter Zürich. Falsch war jedoch die Folgerung von Avenir Suisse betreffend Verwaltungskosten. Der korrigierte Wert für den Indikator „Verwaltungskosten pro Einwohner“ zeigt für Basel nicht einen Anstieg um 10 Prozent, sondern einen Rückgang um 12,5 Prozent. Basel wird sich folglich in der Bewertung der Verwaltungskosten verbessern und macht im diesbezüglichen Ranking einen Sprung nach vorne.

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat heute einen Bericht zur Umsetzung eines Vorstosses aus dem Grossen Rat verabschiedet, der die Wiedereinführung von kleineren Klassen zur Betreuung von Kindern mit Sprach- oder Entwicklungsschwierigkeiten fordert. Diese Einführungsklassen, die den Stoff des ersten Primarschuljahres während zwei Jahren durchführten, sind im Rahmen der Integrativen Schule abgeschafft worden. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat eine Gesetzesänderung, die den Schulen mehr Spielraum bei der Förderung der Kinder ermöglicht.

Der Regierungsrat hat den Bebauungsplan zweiter Stufe für das „Westfeld“, das ehemalige Areal des Felix Platter-Spitals, verabschiedet. Auf Grundlage des 2017 durchgeführten städtebaulichen Studienauftrags definiert der Bebauungsplan unter anderem Vorgaben für die Bauvolumina sowie für neue öffentliche Plätze und Wegverbindungen. Die Überbauung mit Raum für über 1‘000 Bewohnerinnen und Bewohner wird ein Meilenstein für den genossenschaftlichen Wohnungsbau in Basel. Angesichts des steten Wachstums der Anzahl Arbeitsplätze und der Bevölkerung ist der zusätzliche Wohnraum höchst willkommen.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 145‘000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat Yvette Harder zur neuen Generalsekretärin des Finanzdepartements per 18. März 2019 ernannt. Yvette Harder folgt auf Alexandra Schilling, die vom Finanzdepartement in die Kommandoabteilung der Kantonspolizei Basel-Stadt wechselte.

Der Regierungsrat hat …