Gemeinsame Medienmitteilung mit Pro Innerstadt Basel -- Die bevorstehende Erneuerung soll dem Rümelinsplatz sowie der Münz- und Schnabelgasse einen eigenen Charakter verleihen. Es entsteht ein attraktiver Platz in der Innenstadt. Eine Pflästerung mit Rheinwacken sowie mehr Bäume und einladende Sitzgelegenheiten sollen zum Verweilen einladen. Mit der Zustimmung des Grossen Rats könnte die Erneuerung des Rümelinsplatzes 2021 beginnen.

Der Regierungsrat hat heute die Eignerstrategie der Basler Kantonalbank für die Jahre 2017 bis 2021 beschlossen. Sie richtet sich primär an den Bankrat als oberstes Aufsichtsorgan und gibt ihm die Eckwerte für die strategische Ausrichtung der Bank vor. Der Grosse Rat erhält die Eignerstrategie, welche am 1. April 2017 in Kraft tritt, zur Kenntnisnahme.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 80‘000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat...

Das Council der Badminton World Federation (BWF) hat am Samstag, 18. März, in Kuala Lumpur entschieden, dass die Badminton-Weltmeisterschaft 2019 in Basel ausgetragen wird.

Gemeinsame Medienmitteilung des Gesundheitsdepartementes Basel-Stadt und der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft -- Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen hat heute die Schutzmassnahmen gegen die Vogelgrippe per Samstag, 18. März 2017, aufgehoben. In der Folge haben auch die beiden Kantonstierärzte Basel-Stadt und Basel-Landschaft die regionalen Verfügungen mit heutigem Datum als abgeschlossen erklärt.

Gemeinsame Medienmitteilung Bau- und Verkehrsdepartement und Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt -- Die Regierungsräte Baschi Dürr und Hans-Peter Wessels haben heute gemeinsam den Bau der Erweiterung des Gefängnis Bässlergut gestartet. Mit der Gefängniserweiterung beim Zoll Otterbach reagiert der Kanton Basel-Stadt auf den massiven Anstieg der Vollzugszahlen und ermöglicht durchgehend gesetzeskonforme Haftbedingungen. Das Bauprojekt für rund 40 Millionen Franken soll bis Ende 2020 abgeschlossen sein.

Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Sozialdepartement der Stadt Zürich und dem Sozialamt der Stadt Bern -- Die Städte Zürich und Bern sowie der Kanton Basel-Stadt wollen eine gemeinsame Software für die Fallführung in den Sozialdiensten beschaffen. Der dafür gegründete Verein citysoftnet publiziert heute auf der Beschaffungsplattform simap.ch die Ausschreibung.

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat diese Woche die Wahl von Thomas Mächler als neuen Bereichsleiter Jugend, Familie und Sport (JFS) im Erziehungsdepartement bestätigt. Thomas Mächler tritt damit am 1. April 2017 die Nachfolge von Hansjörg Lüking an, der das Departement im Januar verlassen hat.

Ab Mitte 2017 bekommt die Sozialhilfe eine neue Leitung: Nicole Wagner wird sich einer selbstständigen Erwerbstätigkeit zuwenden und daher als Leiterin der Sozialhilfe zurücktreten.

Zum ersten Mal sind in den vier Kantonen des Bildungsraums Nordwestschweiz flächendeckend standardisierte Leistungsmessungen an der Primarschule durchgeführt worden. Die Checks geben Auskunft über den individuellen Leistungsstand der Schülerinnen und Schüler, orientieren über den Stand der Klasse wie auch der Schule und ermöglichen im Bildungsraum einen Vergleich auf Kantonsebene.

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt anerkennt die Bedeutung des 120-Jahre-Jubiläums des Zionistenkongresses. Er stellt aber fest, dass die Vorbereitungszeit von rund einem halben Jahr kaum reicht, um einen Grossanlass, wie er gegenwärtig kolportiert wird, in Basel zu beherbergen. Sollte der Bundesrat einer Durchführung des Grossanlasses dennoch zustimmen, erwartet der Kanton Basel-Stadt vom Bund eine starke finanzielle und logistische Unterstützung.

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt anerkennt die Bedeutung des 120-Jahre-Jubiläums des Zionistenkongresses. Er stellt aber fest, dass die Vorbereitungszeit von rund einem halben Jahr kaum reicht, um einen Grossanlass, wie er gegenwärtig kolportiert wird, in Basel zu beherbergen. Sollte der Bundesrat einer Durchführung des Grossanlasses dennoch zustimmen, erwartet der Kanton Basel-Stadt vom Bund eine starke finanzielle und logistische Unterstützung.

Die Basler Hauptpost wird nicht wie ursprünglich angekündigt per Ende 2018, sondern frühestens 2020 ihren Betrieb einstellen. Eine Weiterexistenz über diesen Zeitpunkt hinaus ist davon abhängig, ob die Wirtschaftlichkeit dieser Poststelle in den nächsten zwei Jahren deutlich verbessert werden kann.

Der Regierungsrat hat die neue Weisung des Justiz- und Sicherheitsdepartementes betreffend Dienstfahrzeuge genehmigt. Neben der Nutzung von Dienstfahrzeugen während der Arbeit und des Pikettdienstes kann ein gegenüber heute eingeschränkterer Kreis von Leitungspersonen der Blaulichtorganisationen auch den Arbeitsweg mit dem Dienstfahrzeug bestreiten – neu gegen Entgelt ab dem ersten Kilometer. Damit wird die erweiterte Verfügbarkeit von Kantonspolizei und Rettung sichergestellt, vorab zur Bewältigung von besonderen und ausserordentlichen Lagen (Grossbrand, Gasexplosion, Chemieereignis, Schiffsunglück, Amok, Geisellage, Terror etc.). Bei den weiteren Schweizer Blaulichtorganisationen haben sich ähnliche Regelungen seit Jahren bewährt.

In Basel-Stadt führt das Migrationsamt nicht mehr allein mit Drittstaatenangehörigen Integrationsgespräche. Es spricht künftig auch gezielt gewisse Gruppen von EU-Bürgerinnen und -Bürgern an. Der Regierungsrat hat das überarbeitete Konzept zu den seit November 2015 stattfindenden Integrationsgesprächen zur Kenntnis genommen.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 494‘000 Franken bewilligt.

Der „Baloise Park“ beim Bahnhof Basel SBB soll sich harmonisch in die Stadt einfügen und sich an den entstehenden Boulevard Aeschengraben anschliessen. Die Fussgängerverbindung zwischen Bahnhof und Aeschenplatz wird verbessert und die Wirkung des künftigen öffentlichen Platzes auf dem Baloise-Areal gestärkt, so laden zum Beispiel Sitzbänke am Platz zum Verweilen ein. Ein Abschnitt des Parkwegs wird zudem begrünt und in eine Begegnungszone umgewandelt. Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat eine entsprechende Vorlage unterbreitet.

Der Regierungsrat hat...

Basel wurde erstmals in das Mercer-Ranking „Quality of Living“ aufgenommen, welches die Lebensqualität von Städten vergleicht. Gemäss der heute veröffentlichten Rangliste liegt Basel weltweit auf Platz zehn – punktgleich mit Sydney.

Gemeinsame Medienmitteilung mit der BVB -- Wegen laufender Erneuerungsarbeiten fährt ab Montag, 20. März bis zum Freitag, 9. Juni 2017 kein Tram durch den Dorenbachkreisel. Entlang der Tramlinie 2 zwischen Bahnhof SBB und Binningen Kronenplatz verkehren Ersatzbusse. Die Haltestellen Zoo Dorenbach werden während der Bauzeit leicht verschoben. Motorfahrzeuge können den Kreisel weiterhin passieren. Der Kreisel erhält aufgrund der hohen Verkehrsbelastung neben neuen Gleisen auch eine widerstandsfähigere Fahrbahn aus Beton. Die Erneuerung soll bis Herbst 2017 abgeschlossen sein.

Heute Montag fand auf dem Marktplatz erstmals der «Schlemmer-Markt» mit einem Dutzend Verpflegungsangeboten statt. Der neue Markt bietet das ganze Jahr hindurch jeweils am Montag an zentraler Lage in der Basler Innenstadt zahlreiche Leckereien an. Er erweitert das Angebot des klassischen Stadtmarkts, der neu von Dienstag bis Samstag stattfindet.

#RHYLAX heisst die neue Kampagne des Kantons Basel-Stadt für Respekt und Rücksicht entlang des Rheinufers. Der Kanton lädt auf Social Media-Plattformen zum Dialog über das Miteinander am Rheinufer ein. Über Facebook und Instagram können sich alle Anspruchsgruppen austauschen. Gepostete Fotos werden in die Gestaltung der neuen RHYLAX-Plakate aufgenommen, die entlang des Rheinufers aufgestellt werden. Die Kampagne startet am 13. März 2017 mit einem Wettbewerb.

Die Eishalle St. Jakob-Arena ist am Freitag, 28. April 2017 (20.15 Uhr) Austragungsort für das WM-Vorbereitungsspiel der Männer-A-Nationalmannschaft. Der Ticketvorverkauf für das Länderspiel beginnt am 13. März 2017.