An ihrer heutigen Plenarversammlung hat die Konferenz der kantonalen Finanzdirektorinnen und Finanzdirektoren Eva Herzog einstimmig zur neuen Vize-Präsidentin gewählt.

Die Konzertreihe „Basel komponiert“ wird im Museum Kleines Klingental am Samstag mit einem Konzert eröffnet, das zwei Werke von Hans Huber und Rudolf Kelterborn, beide ehemalige Direktoren der Musikakademie, vorstellt.

Bettina Ritz übernimmt am 1. Februar 2016 die Leitung Personal im Bereich Services des Justiz- und Sicherheitsdepartements Basel-Stadt. Die studierte Betriebswirtschafterin folgt auf Thomas Huwyler, der nach über neunjähriger Tätigkeit als Personalchef beruflich eine neue Herausforderung angenommen hat.

Im Frühjahr 2015 wurden in Basel-Stadt im Auftrag des Regierungsrates 1 506 Personen zu einem breiten Themenspektrum befragt, das die Dienstleistungen sowie die Wohn- und Lebensqualität im Kanton abbildet. Die Ergebnisse der fünften Bevölkerungsbefragung zeigen, dass die befragten Personen sehr gerne im Kanton Basel-Stadt leben und vor allem sehr zufrieden mit den Einkaufsmöglichkeiten, dem öffentlichen Verkehr und der Gesundheitsversorgung sind. Weniger zufrieden sind die befragten Personen mit den Parkplätzen in der Innenstadt und dem Wohnungsangebot.

Der Regierungsrat hat Patrick Fassbind zum neuen Leiter der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde KESB gewählt. Er tritt diese Funktion am 1. Mai 2016 an. Neu umfasst die Leitung die gesamte KESB inklusive die Spruchkammern.

Der Basler Kulturförderpreis 2016 geht an den Bildenden Künstler und Kulturproduzenten Simon Krebs (*1984), der den Verlag „Büro für Problem“ sowie den Buchladen „Kosmos“ im Kleinbasel gegründet hat. Mit dem Preis würdigt die Jury sein vielseitiges Engagement in den Bereichen Gestaltung, Literatur und Publizistik. Die Projekte von Simon Krebs zeichnen sich durch eine grosse Originalität und spartenverbindende Vernetzung aus und bieten regelmässig anderen Kulturschaffenden eine Plattform.

Der Basler Kulturförderpreis 2016 geht an den Bildenden Künstler und Kulturproduzenten Simon Krebs (*1984), der den Verlag „Büro für Problem“ sowie den Buchladen „Kosmos“ im Kleinbasel gegründet hat. Mit dem Preis würdigt die Jury sein vielseitiges Engagement in den Bereichen Gestaltung, Literatur und Publizistik. Die Projekte von Simon Krebs zeichnen sich durch eine grosse Originalität und spartenverbindende Vernetzung aus und bieten regelmässig anderen Kulturschaffenden eine Plattform.

Personen aus dem Kanton Basel-Stadt, die sich einer Fahreignungsabklärung unterziehen müssen, können diese ab Ende Januar 2016 neu am Institut für Rechtsmedizin durchführen lassen. Eine Zusammenarbeit des Instituts für Rechtsmedizin mit dem Ressort Administrativmassnahmen der Kantonspolizei Basel-Stadt macht dies möglich.

Gemeinsame Medienmitteilung mit den Basler Verkehrsbetrieben und den Industriellen Werken Basel-Stadt -- Das Tiefbauamt, die BVB und IWB unterhalten wichtige Teile der Infrastruktur im Kanton Basel-Stadt. Sie koordinieren ihre Erhaltungs- und Bauarbeiten im Bereich der Verkehrsinfrastruktur, um die Gesamtdauer von Baustellen in der Stadt zu reduzieren. Die Erneuerung des Gleisnetzes der BVB soll vermehrt kompakt unter Totalsperrung erfolgen. IWB erneuert stets verschiedene Leitungssysteme in ihren Baustellen und erreicht damit längere baufreie Zeiten. Zum Erhalt der Infrastruktur müssen jährlich unter anderem durchschnittlich 6,1 Kilometer Strasse, 3,5 Kilometer Tram-Gleisanlagen und 50 bis 60 Kilometer Werkleitungen erneuert werden. Im Jahre 2016 stehen verschiedene Bauprojekte an – von der Achse Riehen-Basel über die Engelgasse bis zur Reinacherstrasse.

Für die neue Programmförderung Orchester des Kantons Basel-Stadt wurde eine Fachjury eingesetzt. Die siebenköpfige Jury wird noch in diesem Jahr ihre Arbeit aufnehmen und die eingehenden Konzertprogramme fachlich beurteilen. Auf Empfehlung der Jury wird der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt final über die Förderung entscheiden.

gemeinsame Medienmitteilung mit der Projektentwicklungsgesellschaft Parking Kunstmuseum Basel AG -- Die Trägerschaft des Projektes Parking Kunstmuseum hat das Baugesuch für das Parking Kunstmuseum eingereicht. Dies ist für die Innerstadt als Basels Geschäfts- und Einkaufszentrum ein wichtiges Bauvorhaben. Der Grosse Rat hat mit dem Beschluss zum Bebauungsplan „Parking im Raum Aeschen“ bereits 2013 die rechtlichen und planerischen Voraussetzungen für dieses Bauvorhaben geschaffen.

Während zwei Wochen haben auf dem Basler Jugendbücherschiff an der Schifflände über 6200 Kinder, Jugendliche und Familien in den neusten Büchern der Kinder- und Jugendliteratur geschmökert und dabei einige überraschende Entdeckungen gemacht.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 76‘000 Franken bewilligt.

Das Amt für Wirtschaft und Arbeit Basel-Stadt AWA wird interimistisch von Nicole Hostettler geleitet.

Im Basler Rathaus fand am Dienstag der traditionelle Kommandantenempfang statt, an dem die Regierungen der beiden Basel die Armeespitzen begrüssten. Der Basler Regierungspräsident Guy Morin dankte der Armee für die gute Zusammenarbeit und brachte die Verbundenheit der Behörden gegenüber der Armee zum Ausdruck.

Der Regierungsrat hat...

Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat beantragt, den Anzug zur „Demenzstrategie für den Kanton Basel-Stadt – zusammen mit dem Kanton Basel-Landschaft“ abzuschreiben. Das Gesundheitsdepartement legt in einem Bericht umfassend dar, wie die nationale Demenzstrategie auf dem Kantonsgebiet bereits umgesetzt wird und wo noch Verbesserungsbedarf besteht. Für 2016 werden drei konkrete Massnahmen geplant.

Die Ahornbäume an der Engelgasse entwickeln sich nicht so, wie ursprünglich geplant. Ihr Wurzelraum ist zu eng und hemmt ein gesundes Wachstum, entsprechend unbefriedigend ist ihr Zustand. Die Stadtgärtnerei und das Tiefbauamt nutzen die Gelegenheit, im Rahmen der diesen Frühling beginnenden Sanierung der Engelgasse die Baumrabatten zu vergrössern, die Bäume zu ersetzen und so optimale Wachstumsbedingungen für einen nachhaltigen, gesunden Baumbestand zu schaffen. Ab dem 21. März 2016 bis voraussichtlich Mitte 2018 saniert das Tiefbauamt in Koordination mit den IWB in drei Abschnitten die Strassenoberfläche sowie einen Teil der unterirdischen Leitungen der Engelgasse.

Umsteigen erleichtern – Arbeitswege möglichst umwelt- und stadtverträglich zurücklegen -- Der Pendlerfonds Basel-Stadt hat in den vergangenen drei Jahren zahlreiche Park-and-Ride-Anlagen in der Region Basel mitfinanziert. Bereits über 1000 Autoparkplätze an ÖV-Haltestellen in der trinationalen Agglomeration wurden bisher mit Beiträgen aus dem Fonds unterstützt. Damit leistet der Pendlerfonds einen aktiven Beitrag, dass die steigende Anzahl Berufspendler ihren Arbeitsweg möglichst umwelt- und stadtverträglich zurücklegt. Aktuell stellt der Pendlerfonds Mittel für drei Umsteigeanlagen an Bahnstationen im Südelsass, im Wiesental und in Grenzach-Wyhlen bereit.

Die Lese’16 findet kommenden Montag, 1. Februar 2016 um 18.30 Uhr im GGG Atelierhaus statt. Der Fachausschuss Literatur BS/BL und die GGG laden zu Kurzlesungen und Werkstatt-Gespräch ein. Richard Harvell, Simone Lappert, Hannes Nüsseler, Maurizio Pinarello, Angelika Rudin, Vera Schindler-Wunderlich und Adam Schwarz wurden 2015 für ihre schriftstellerische Arbeit mit substanzieller Förderung ausgezeichnet. Die Autoren und Autorinnen präsentieren ihre noch unveröffentlichten Texte.

Veranstaltungsreihe des Museums Kleines Klingental 2016 -- Vor 800 Jahren, am 22. Dezember 1216, bestätigte Papst Honorius III. die Regeln des Dominikanerordens. Schnell breitete sich der Reformorden über Europa aus, so dass sich die Dominikaner bereits 1233 in Basel niederliessen und 1274 das Dominikanerinnenkloster Klingental gegründet wurde. Bis zur Reformation haben die Dominikanerinnen und Dominikaner das kulturelle und geistige Leben in Basel entscheidend mitgeprägt. Berühmte Ordensbrüder wie Albertus Magnus oder der Mystiker Johannes Tauler waren hier. Auch die vornehmen Schwestern des Klingentals – des reichsten Klosters der Stadt – nahmen in Basel eine wichtige Stellung ein, kümmerten sie sich doch um zahlreiche Seelenmessen für Verstorbene. Das Museum Kleines Klingental nimmt das Jubiläum zum Anlass, den Spuren des Ordens in Basel vom Mittelalter bis heute nachzugehen. Wer waren die Domi-nikanerinnen und Dominikaner? Wie haben sie vor Ort gelebt und gewirkt? Und vor allem: Was haben sie uns hinterlassen? In einem Mosaik von Führungen, Vorträgen, Workshops, Konzerten und einer Ausstellung entsteht 2016 im Klingental ein lebendiges Bild des dominikanischen Klosterlebens.

Mit Freude und Erleichterung hat der Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Christoph Brutschin, die Nachricht aufgenommen, dass die seit langem offenen Fragen zu den steuerrechtlichen Bedingungen am EuroAirport gelöst sind. Die am vergangenen Samstag vom schweizerischen Bundespräsidenten, Johann N. Schneider-Ammann, und vom französischen Staatspräsidenten, François Hollande, in Colmar vereinbarte gemeinsame Erklärung ebnet den Weg dafür, dass die erfolgreiche Entwicklung des Flughafens und der Unternehmen im Schweizer Sektor zugunsten der ganzen Region im Dreiländereck fortgesetzt werden kann. Die vorgesehene Verankerung der getroffenen Regelungen in einem Staatsvertrag schafft die notwendige langfristige Rechtssicherheit als Voraussetzung für unternehmerisches Engagement und Investitionsbereitschaft. Im Namen des Regierungsrats von Basel-Stadt bedankt sich der Vorsteher des WSU für den beharrlichen und engagierten Einsatz des Bundes und insbesondere des Staatsekretariats im EDA, der zu dieser erfolgreichen Einigung mit Frankreich geführt hat. Dank gilt aber auch der Handelskammer beider Basel und den betroffenen Unternehmen, deren Unterstützung und Initiative zu diesem Ergebnis ebenfalls sehr beigetragen haben.

Zum 16. Mal war die Basler Museumsnacht Anziehungspunkt für viele Tausende von kulturinteressierten Besuchenden. Bis eine Stunde vor Schluss wurden 90‘364 Eintritte (entspricht erfahrungsgemäss ca. 30‘000 Besuchenden) in die Museen gezählt. Das sind 152 mehr als 2015. Besonders gut besucht waren: Museum der Kulturen Basel mit 9‘470 Eintritten (+18 Prozent gegenüber 2015), Antikenmuseum Basel mit 7‘775 (+68 Prozent) und Naturhistorisches Museum Basel mit 7‘541 (+6 Prozent). Ein spezielles Angebot für Menschen mit Migrationshintergrund wurde rege genutzt.

Am Abend des 21. Januar 2016 hat das Bau- und Verkehrsdepartement die Anwohner/innen über den Planungsstand der Sanierung des Wielandplatzes informiert. Im Rahmen der Erneuerung von Werkleitungen und Strassenbelägen sollen Unsicherheiten für Fussgänger/innen und Velofahrende beseitigt werden, die den Platz überqueren. Die überdimensionierte Fahrbahnfläche des Wielandplatzes soll deshalb reduziert werden. Die Meinungen der an der Informationsveranstaltung anwesenden Anwohnerinnen und Anwohner war geteilt.