Die Abteilung Kultur Basel-Stadt hat die Förderpolitik im Musik- und Orchesterbereich gesamthaft geprüft. Sie hat ein neues, inhaltlich orientiertes Fördermodell für die professionellen Klangkörper in Basel entwickelt, welches vom Regierungsrat im Februar genehmigt wurde. Die neue Orchesterförderpolitik will die Ausstrahlung Basels als Musikstadt stärken und wird zum 1. Januar 2016 in Kraft treten.

Europäische Impfwoche 20. – 25. April 2015 -- Es ist noch nicht zu spät – schützen Sie sich und Ihr Kind gegen Masern. Die vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) geführte nationale Strategie zur Masernelimination läuft noch bis Ende 2015. Auch die Schweiz soll, wie bereits schon viele andere Länder, masernfrei werden. Masern sind keine harmlose Krankheit und sehr ansteckend. Der Kanton Basel-Stadt unterstützt die Europäische Impfwoche.

Der Grosse Rat hat heute mit 64 zu 13 Stimmen eine Resolution verabschiedet, welche die Nichtberücksichtigung des Kantons Basel-Landschaft bei der Sitzverteilung im Schweizerischen Hochschulrat kritisiert. Bei der nächst möglichen Gelegenheit sei diese zu korrigieren. Der Antrag für die Resolution war von der Grünliberalen Fraktion gestellt worden.

Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Justiz- und Sicherheitsdepartement -- In den kommenden Wochen wird auf dem Bruderholz die Parkraumbewirtschaftung in Form einer Zonensignalisation eingeführt. Alle Fahrzeughalterinnen und -halter des Postleitzahlkreises 4059 werden darüber informiert, dass sie eine Anwohnerparkkarte erwerben können. Die neuen Parkierungsvorschriften gelten ab Montag, 11. Mai 2015.

Der gemeinsame Jahresbericht zur Luftqualität 2014 mit den Kantonen Aargau und Solothurn ist erschienen. Im Vergleich zum Vorjahr hat die Feinstaub- und Ozonbelastung wetterbedingt abgenommen. Das Spezialthema befasst sich mit dem Thema Stickstoff – Segen oder Fluch.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 150‘500 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat...

Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit den ersten Teil jener Projekte ausgewählt, die im Jahre 2015 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 19 Projekte beläuft sich auf 635'000 Franken.

Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung Michael Shipton zum neuen Verwaltungsratspräsidenten der IWB Industrielle Werke Basel gewählt. Michael Shipton übernimmt das Amt am 1. Mai 2015 als Nachfolger von Jens Alder, der zu Alpiq wechselt.

Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung Markus König zum neuen Leiter der Finanzverwaltung ernannt. Markus König ist heute Leiter der Abteilung Controlling und Logistik der Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich. Die Neubesetzung war notwendig, da der heutige Leiter Peter Schwendener das Finanzdepartement verlassen wird.

Mit Einführung von Tempo 30 in der Sevogelstrasse können die Verkehrs- und die Schulwegsicherheit erhöht sowie die Lärmbelastung reduziert werden. Die Umsetzung von Tempo 30 auf der ganzen Länge der Sevogelstrasse entspricht einem Auftrag der Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission sowie einer Forderung aus dem Quartier.

Ende März 2015 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘733 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 0.9% weniger als im Februar 2015 (-33 Personen). Die Arbeitslosenquote blieb stabil bei 4.0%. Gegenüber dem Vorjahresmonat (März 2014) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 182 (+5.1%).

Vor 200 Jahren, am 10. April 1815, brach der indonesische Vulkan Tambora aus. Der gewaltige Ausbruch kühlte weltweit das Klima ab und verursachte ein „Jahr ohne Sommer“. Auch in der Schweiz waren Hunger und Verarmung die Folge, wie eine aktuelle Ausgrabung in Basel zeigt. An mehreren Skeletten des Basler Spitalfriedhofs aus der Zeit von 1845 – 1868, lassen sich deutliche Hinweise auf die Hungersnot finden.

Unter dem Motto „Spirito di Basilea“ präsentiert der Kanton Basel-Stadt an der Expo Milano Ereignisse und Innovationen, welche in Basel ihren Anfang genommen und die Welt in irgendeiner Weise verändert haben oder noch immer verändern. Kernstück des Basler Auftritts sind zwei Ausstellungen in den Sockeln der Silotürme des Schweizer Pavillons vom 1. Mai bis 12. Juni und vom 7. August bis 12. September. Zudem sind im Schweizer Expo-Pavillon zahlreiche thematische Anlässe und Kulturveranstaltungen geplant, welche in enger Kooperation mit diversen Basler Partnern realisiert werden.

Der Grosse Rat berät in der Aprilsitzung über mehr Geld für die Filmförderung. In der Vorberatung fand die Stärkung des Filmproduktionsstandorts Basel nur eine knappe Mehrheit. Weiter liegt dem Grossen Rat eine von der Wirtschafts- und Abgabekommission geforderte Gesetzesänderung vor, welche die Durchführung von Flohmärkten an Sonntagen ermöglicht.

Die Initianten des Parkings unter dem St. Alban-Graben werden ihr Baugesuch voraussichtlich Ende September 2015 einreichen. Das Bau- und Verkehrsdepartement erarbeitet parallel ein Vorprojekt für die Oberflächengestaltung im Bereich Bankverein bis zur Kreuzung Kunstmuseum.

Im 2014 hat Immobilien Basel-Stadt wichtige Projektentwicklungen entscheidend vorangetrieben und weitere Fortschritte in den kontinuierlichen Sanierungen und Erneuerungen des Portfolios erreicht. Der Regierungsrat hat den Jahresbericht 2014 zu den Immobilien des Finanzvermögens zur Kenntnis genommen.

Der Regierungsrat genehmigt die Arealstrategie für das Areal des Felix Platter-Spitals. Er gibt das Areal im Baurecht an Genossenschaften und unterstützt damit die Schaffung von erschwinglichem Wohnraum. Die Genossenschaften sollen möglichst wenig einschränkende Rahmenbedingungen erhalten, damit rasch neue Wohnungen entstehen können. Aus diesem Grund wird auf den Erhalt der auf dem Areal bestehenden Gebäude verzichtet.

Der Regierungsrat hat…

Mit dem Bebauungsplan werden die städtebaulichen Rahmenbedingungen für die zukünftige Entwicklung des Universitätsspitals Basel (USB) im Geviert Petersgraben, Schanzenstrasse und Hebelstrasse definiert. Ein wesentlicher Bestandteil des Bebauungsplans ist die Erneuerung des Klinikums 2. Der Ersatzneubau darf gemäss Bebauungsplan eine Höhe von 60 m erreichen. Beide Kommissionen unterstützen die geplante Weiterentwicklung und Verdichtung auf dem Spitalareal trotz einer gewissen Beeinträchtigung der Stadtsilhouette durch ein Hochhaus am Rande der historischen Altstadt.

Aufgrund der im Oktober 2014 angekündigten Arealentwicklung von Roche in Basel wird die Umgestaltung der Grenzacherstrasse teilweise erst als Provisorium realisiert. Die definitive Umgestaltung erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.

Im Rahmen der kirchlichen Kampagne «feste feiern» der Evangelisch-reformierten Kirche Basel-Stadt schmückt die Stadtgärtnerei das Basler Münster mit «Hängenden Gärten». Ab Ostersonntag, 5. April, thronen vier 2.5 Meter lange, mit Blumen bewachsene Zylinder im Kirchenschiff.

In der Rheingasse haben neun Restaurants neue Boulevardflächen beantragt. Die vorgesehenen Flächen haben bis zur Einführung des Verkehrskonzepts Innenstadt als Parkplätze gedient. Neu sollen dort nun attraktive Aufenthaltsmöglichkeiten geschaffen werden.

Im aktuellen Bauabschnitt der Riehenstrasse, zwischen Mattenstrasse /Peter Rot-Strasse und Schwarzwaldallee, wird ab Montag, 30. März bis Ende Juni 2015 wegen umfassender Strassenbauarbeiten ein Einbahnverkehr eingerichtet. Der Verkehr in Fahrtrichtung Riehen wird via Riehenring, Wettsteinallee sowie Peter Rot-Strasse umgeleitet. Die Umleitung ist koordiniert mit den umliegenden Baustellen.