Der Fachausschuss Literatur BS/BL und die GGG laden am kommenden Montag, 2. Februar 2015 um 19.00 Uhr zu Gespräch und Kurzlesungen in das GGG Atelierhaus an der Froburgstrasse 4 ein. Aus ihren jüngsten, unveröffentlichten Arbeiten lesen die Basler AutorInnen Urs Allemann, Hansjörg Betschart, Irena Brežná, Lukas Gloor, Christoph Keller, Birgit Kempker, Gianna Molinari und Daniel Zahno. Sie alle wurden im 2014 für ihre schriftstellerische Arbeit mit substanziellen Förderungen der beiden Kantone ausgezeichnet.

Der Bereich Gesundheitsdienste wird neu strukturiert, neue Kantonsapothekerin wird Frau Esther Ammann-Sandmeier.

Der Regierungsrat hat...

Der Regierungsrat hat zu Handen des Grossen Rates einen Gesetzesentwurf für eine Teilrevision des kantonalen Steuergesetzes verabschiedet. Mit der Teilrevision sollen die Abzüge für die Arbeitswegkosten und für die Aus- und Weiterbildungskosten an das Bundesharmonisierungsrecht angeglichen werden. Ausserdem sollen einige überholte Bestimmungen an die geltende Rechtsprechung und Praxis angepasst werden.

Der Regierungsrat hat im Rahmen seiner Förderung von Genossenschaften einen partnerschaftlichen Baurechtsvertrag Plus mit dem Wohnbau-Genossenschaftsverband Nordwestschweiz (wgn) genehmigt. Dieser baut neue Wohnungen auf dem Areal Niederholz in Riehen.

Der Regierungsrat hat heute Mike Oberholzer zum künftigen Leiter der Ausgleichskasse Basel-Stadt gewählt. Diese Funktion tritt er am 1. September 2015 an. Mike Oberholzer ist damit Nachfolger von René Vogel, der auf diesen Zeitpunkt hin pensioniert wird.

Die Volkswirtschaftsdirektorenkonferenz unterstützt das vom Kanton Basel-Stadt eingebrachte Anliegen, wonach der Bundesrat die Auswirkungen seiner Reduktion der Kontinente für Fachkräfte aus Drittstaaten überprüft und rechtzeitig allfällige Korrekturen vornimmt.

Der Grosse Rat tagt in der Februarsitzung erstmals unter dem Vorsitz von Elisabeth Ackermann. Dominierendes Sachgeschäft wird, sofern es auf die Tagesordnung genommen wird, das überarbeitete Kantonsbudget sein. Als einziges Sachgeschäft liegt ansonsten der IWB-Leistungsauftrag vor.

Gemeinsame Medienerklärung der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft -- Erfreut haben der Vorsteher des in Flughafenfragen federführenden baselstädtischen Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Christoph Brutschin sowie die beiden für den EuroAirport zuständigen Regierungsräte des Kantons Basel-Landschaft, Sabine Pegoraro und Thomas Weber, von der gemeinsamen Erklärung Kenntnis genommen, die heute am späten Nachmittag von Bundesrat Didier Burkhalter und seinem französischen Amtskollegen Laurent Fabius zu den offenen Steuerfragen am EuroAirport verabschiedet worden ist. Sie begrüssen diesen wichtigen Schritt, mit dem ein definitives Abkommen in Reichweite kommt, das wie beim Arbeitsrecht auch im Bereich des Steuerrechts Sicherheit für die Entwicklung des EuroAirport und der im Schweizer Sektor des Flughafens aktiven Unternehmen gibt. Die Regierungsräte bedanken sich sehr bei den involvierten Stellen des Bundes und insbesondere im EDA für den grossen Einsatz auf politischer wie auf fachlicher Ebene, der dies möglich gemacht hat. Für die ganze Dreiländerregion am Oberrhein ist es zentral, dass der EuroAirport auch in Zukunft als zugleich schweizerischer und französischer Flughafen seine wichtige verkehrliche und volkswirtschaftliche Rolle spielen kann.

Stellungnahme an den Bund im Rahmen der Vernehmlassung -- Die Unternehmenssteuerreform III wird einen Umbau des Schweizer Steuersystems für Unternehmen mit sich bringen. Die Reform ist aufgrund der internationalen Entwicklung unverzichtbar. Sie wird für den Kanton Basel-Stadt finanziell herausfordernd. Der Regierungsrat setzt sich für eine möglichst nachhaltige Strategie ein: Er fordert den Bund auf, alle zielgerichteten Reformelemente umzusetzen, die Ausgleichsmassnahmen auszubauen und den Nationalen Finanzausgleich anzupassen. Andererseits ist auf alle Massnahmen zu verzichten, die unnötige finanzpolitische Risiken mit sich bringen.

Mit der Stadtrandentwicklung Ost wollte der Grosse Rat zusätzlichen Wohnraum und einen öffentlich zugänglichen Landschaftspark in der Stadt ermöglichen. Die Nachanalyse zur Abstimmung "Stadtrandentwicklung Ost" vom 28. September 2014 zeigt nun, dass das knappe Nein (Nein: 50,8%Ja: 49,2%) von vielen Befürchtungen geprägt war, die sich weder auf ein politisch breites Spektrum, noch auf eine spezifische Bevölkerungsschicht übertragen lässt. Rund 72% der Befragten sind jedoch der Meinung, dass die Behörden zu gegebener Zeit noch einmal über die Stadtrandentwicklung Ost nachdenken sollten. Die Analyse wurde von gfs.bern durchgeführt.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 153‘000 Franken bewilligt.

Zeugenaufruf

Im laufenden Jahr 2015 haben Basler Unternehmen die Möglichkeit, Elektrofahrzeuge für Dienstfahrten einzusetzen und persönliche Erfahrungen mit dieser Mobilitätsform zu sammeln.

Der Regierungsrat hat…

An der Ehrung der Basler Sport-Champions wurden 181 Elitesportlerinnen und -sportler ausgezeichnet. Die Ehrung erfolgte durch den Basler Sportminister Regierungsrat Christoph Eymann und Peter Howald, Leiter des Sportamts Basel-Stadt. Mit dem Titel «Basler Nachwuchssportler des Jahres» geehrt wurden Hanna Müller (Orientierungslauf), Florian Droux (Judo) und das Landhockey U17 Team des Basler Hockey Club 1911. Die Titel «Basler Sportler und Basler Sportlerin des Jahres», verliehen durch die Vereinigung der Basler Sportjournalisten, gingen an Roger Federer (Tennis) und Laura Stähli (Degenfechten). Zur «Basler Mannschaft des Jahres» wurde die 1. Mannschaft des FC Basel gewählt. Die Veranstaltung fand erneut in festlichem Rahmen in der St. Jakobshalle statt.

Zeugenaufruf

Veranstaltung vom 26. Januar 2015 im Ackermannshof, 18.15 - 19.30 Uhr -- Anja Reichenbach ist am Montag, 26. Januar 2015, der neunte Gast in der Veranstaltungsreihe „Im Gespräch“ der Fachstelle Gleichstellung von Menschen mit Behinderung der Kantons- und Stadtentwicklung. Martin Haug, Leiter der Fachstelle, unterhält sich mit der blinden Sozialpädagogin über das andere Sehen als blinder Menschen, über gesellschaftliche Schubladen und ihre Arbeit als Projektleiterin beim Verein blindspot. Der Eintritt ist frei.

Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Hochbauamt Basel-Landschaft und der Universität Basel -- Die Arbeitsgemeinschaft Caesar Zumthor und Markus Stern Architekten aus Basel hat den Wettbewerb für einen Neubau für das Departement für Sport, Bewegung und Gesundheit der Universität Basel gewonnen. Mit dem Entwurf des Siegerprojektes wird eine moderne Infrastruktur für die universitäre Forschung und Lehre ermöglicht.

Zeugenaufruf

Zum 15. Mal konnte die Museumsnacht Basel mit einem qualitativ hochstehenden und vielfältigen Angebot ein auffallend junges Publikum überzeugen. So konnten bis eine Stunde vor Schluss 90‘211 Eintritte (entspricht erfahrungsgemäss ca. 28‘000 Besuchenden) gezählt werden. Das sind 15 Prozent weniger als im Rekordjahr 2014, wobei der Dauerregen massgeblich dafür verantwortlich sein dürfte. Besonders gut besucht waren folgende Museen: Die Fondation Beyeler mit 7027 Eintritten (+40 Prozent gegenüber 2014), das HeK (Haus der elektronischen Künste) mit 1617 (+61 Prozent) und das Mühlemuseum mit 460 (+16 Prozent). Mit 7998 verzeichnete das Museum der Kulturen Basel, dicht gefolgt vom Spielzeug Welten Museum mit 7985, die meisten Besuchenden.

Der zweite Bauabschnitt der Riehenstrasse, Abschnitt Mattenstrasse/Peter Rot-Strasse bis zur Schwarzwaldallee, wird ab Montag, 19. Januar 2015 bis voraussichtlich Ende Oktober 2015 saniert und umgestaltet. Mit dem Bau neuer Rabatten und Baumpflanzungen wird der Strassenraum ökologisch aufgewertet und attraktiver gestaltet. Zeitweise sind Verkehrsumleitungen in Fahrtrichtung Riehen erforderlich.

Die Stadtgärtnerei ist dabei, die Breitematte umzugestalten. Vor allem das Angebot für Kinder und Jugendliche soll verbessert werden. Vorgesehen ist ein neuer Spielplatz mit einem attraktiven Angebot für alle Altersgruppen, die Promenade am St. Alban-Teich wird saniert und verschönert und der Hartplatz hinter der ehemaligen Transformatorenstation wird für Spiel und weitere Aktionen erweitert. Die Bauarbeiten sind in vollem Gange.