Der Kanton Basel-Stadt betreibt im «Isteinerbad» im Kleinbasel einen Waschsalon, ein Solarium mit Sauna und ein Brause- und Wannenbad. Für die notwendige Erneuerung der Einrichtung wären sehr hohe Sanierungskosten angefallen. Seit Jahren sind die Nutzungs-zahlen stark rückläufig. Daher schliesst der Kanton Basel-Stadt die Einrichtung auf Ende Juli 2013.

Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt räumte bis heute Mittwoch in Sondereinsätzen rund 136 Tonnen Fasnachtsabfälle weg. Die orange gekleideten Frauen und Männer waren am Fasnachtsmontag während und nach dem Cortège sowie am Dienstag- und Mittwochmorgen ab 4 Uhr auf Reinigungstour. Dasselbe Programm findet auch am Mittwochnachmittag und am Donnerstagmorgen statt.

Der Fasnachtszyschtig war für die Blaulichtorganisationen eher ruhig. E scheeni Fasnacht – so lässt sich nach zwei Tagen bilanzieren.

Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) gab im letzten Jahr verschiedene Empfehlungen zum Betrieb des Gefängnisses Bässlergut (ehemalig Ausschaffungsgefängnis Basel-Stadt) ab. Diese wurden in der Zwischenzeit durch das Justiz- und Sicherheitsdepartement geprüft. Das Gefängnis hat mehrere Empfehlungen bereits umgesetzt, andere werden in die Planung zum vorgesehenen Ausbau des Gefängnisses aufgenommen.

Der Fasnachtsmäntig war für die Blaulichtorganisationen tagsüber eher ruhig. Nach Mitternacht ging allerdings die Post ab. So wurde etwa eine Polizeipatrouille von Betrunkenen angegriffen und ein Polizist verletzt. Die Sanität hatte Dauerbetrieb und kam in den Abend- und Nachtstunden auf 40 Einsätze.

Zeugenaufruf: Am 18.02.2013, ca. 2015 Uhr, wurde in der Dornacherstrasse, beim Migros MMM-Park, eine 48- jährige Frau Opfer eines Raubes.

Zeugenaufruf: Am 19.02.2013, kurz nach 1230 Uhr, wurde ein Angestellter der Denner Filiale am Spalenring Opfer eines Raubes. Es wurde niemand verletzt.

Zeugenaufruf: Am Samstag, 16.02.2013, um 2230 Uhr, wurde in an der Neubadstrasse eine 85-jährige Frau Opfer eines Raubes. Sie wurde dabei leicht verletzt.

Zeugenaufruf: Am Freitag, 15.02.2013, um 2300 Uhr, wurden an der Elisabethenstrasse ein 22-jähriger und ein 24-jähriger Mann Opfer eines Raubes. Sie wurden dabei nicht verletzt.

Der Immissionskataster zur nichtionisierenden Strahlung (NIS; Mobilfunk etc.) 2012 liegt vor und ist auf dem Internet abrufbar. Er ermöglicht eine nahezu flächendeckende Darstellung der Belastung durch elektromagnetische Strahlung in den beiden Basel.

Am 16.01.2013, gegen 21:30 Uhr, wurde in der Efringerstrasse / Brombacherstrasse eine 17-jährige Jugendliche Opfer eines Raubversuches, wobei sie leicht verletzt wurde (siehe Medienmitteilung vom 17.01.2013).

Ab 25. Februar bis Mitte Juni 2013 wird die Dufourstrasse zwischen Picassoplatz und Aeschenplatz instandgestellt. Neben der Sanierung von Werkleitungen werden eine Anpassung der bestehenden Fussgängerinsel Dufourstrasse/Brunngässlein, eine Zusatzinsel bei der Einmündung Dufourstrasse/Aeschenplatz, eine bauliche Anpassung zweier Traminseln auf dem Aeschenplatz sowie eine durchgehende Velospur vom Picassoplatz über den Aeschenplatz bis in die St. Jakobs-Strasse vorgenommen. Zudem wird bei der Bushaltestelle am Aeschengraben zwischen Aeschenvorstadt und Henric Petri-Strasse eine Busbetonplatte eingebaut. Die Verkehrsführung in der Dufourstrasse muss während der Bauzeit auf eine Fahrspur reduziert werden.

Der Regierungsrat hat den Entwurf zu einem neuen Staatsbeitragsgesetz zu Handen des Grossen Rates verabschiedet. Das Gesetz beinhaltet überwiegend die Umsetzung dessen, was heute bereits Praxis ist. Die wesentlichen Neuerungen im Gesetz sind die klare Unterteilung in Finanzhilfen und Abgeltungen sowie die Regelungen zu Teuerung, Rücklagen und Erfolgskontrolle.

In den letzten Tagen wurden mehrere ältere Personen von Enkeltrickbetrügern angegangen. Dank der Aufmerksamkeit einer Rentnerin konnte letzte Woche ein Enkeltrickbetrug verhindert und ein Tatverdächtiger festgenommen werden.

Bereits jetzt schon macht die Polizei darauf aufmerksam, dass sie aus Sicherheitsgründen während der Fasnacht die in der gesperrten Fasnachtszone stehen gelassenen Velos und Töfflis entfernen muss. Diese werden alle zum ZSO (Zweirad-Sammelort) beim Zeughaus gebracht.

In der Nacht auf Sonntag kam es auf Stadtgebiet zu zwei alkoholbedingten Verkehrsunfällen.

Zeugenaufruf: Am 09.02.2013, gegen 1130 Uhr, wurde in einem Tram der Linie 8 eine 72- jährige Frau Opfer eines Raubes. Es wurde niemand verletzt.

Zeugenaufruf: Am 09.02.2013, gegen 1630 Uhr, kam es in der Tiefgarage an den Löwenbergstrasse zu einem Brandfall. Personen wurden keine verletzt.

Die Vorbereitungen des gemeinsamen Auftritts der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura unter dem Motto "c'est le (can)ton qui fait la musique" vom 13. bis 22. September 2013 an der Publikumsmesse Comptoir Suisse in Lausanne verlaufen planmässig: Die zuständigen Regierungsvertreter der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura haben heute die Detailkonzepte und -budgets des trikantonalen Auftritts genehmigt. Die Vorbereitungen des gemeinsamen Gastauftritts, der eine Sonderschau, eine Tierschau, ein Kulturprogramm sowie einen Regierungsbesuch vorsieht, sind terminlich und finanziell auf Kurs.

Heute morgen wurde die Villa Rosenau abgerissen. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis morgen Samstag Abend. Das Gebäude war nach einem Brand einsturzgefährdet und musste aus Sicherheitsgründen abgerissen werden. Die weitere Verwendung des Areals ist noch nicht bestimmt.

Mit dem Pendlerfonds werden künftig in der trinationalen Agglomeration Basel Massnahmen zugunsten eines umweltverträglichen Pendlerverkehrs gefördert. Alle interessierten öffentlichen und privaten Projektträger können erstmals bis zum 31. März 2013 Anträge zur Mitfinanzierung einreichen. Spätere Eingaben sind halbjährlich möglich. Der Pendlerfonds wird aus den Einnahmen der neu eingeführten Pendler- und Besucherparkkarten gespiesen.

Zeugenaufruf: Am 07.02.2013, kurz vor 2300 Uhr, wurde auf der Bahnhof-Passerelle, Seite Solothurnerstrasse, eine 26- jährige Frau Opfer eines Raubes.

Am 19.08.2012 flüchteten drei Insassen des Untersuchungsgefängnisses Waaghof, indem sie von einem der Wasch- und Duschräume eine Mauer in eine Nachbarsliegenschaft durchbrachen (siehe Medienmitteilung des JSD vom 19.08.2012). Am 27.08.2012 stellte sich ein 37-jähriger Serbe bei der Polizei in Basel (siehe Medienmitteilungen des JSD vom 27.08.2012).

Der international offen ausgeschriebene, anonyme Projektwettbewerb für ein neues Primarschulhaus am Schorenweg ist entschieden. Dabei war nicht nur ein modernes Schulgebäude gefordert. Es wurden auch Ideen für eine zukünftige Wohnbebauung auf dem Grundstück gesucht. Ein Basler Planungsteam löste die anspruchsvolle Aufgabe überzeugend.