Die Anzahl der im Kanton Basel-Stadt eingesetzten Versuchstiere reduzierte sich im Jahr 2010 um 7’372 Tiere. Insgesamt wurden 198’205 Tiere eingesetzt.

Die Abteilung Verkehrstechnik des Amts für Mobilität prüft die zahlreich eingegangenen Anregungen der Anwohnerinnen und Anwohner betreffend der vorgesehenen Parkplatzmarkierungen innerhalb von Tempo 30-Zonen auf dem Bruderholz und nimmt diese – soweit möglich – in das geplante Parkplatzmarkierungskonzept mit auf. Die geplanten Markierungen sollen einen Beitrag zur Verkehrssicherheit leisten, indem Autos weniger schnell durch die Quartierstrassen fahren.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt setzt ein weiteres, modernes Kommunikationsmittel ein, um die Bevölkerung noch schneller und umfassender informieren zu können. Mit der Aufschaltung der iPhone App „Polizei Basel“ haben Interessierte ab sofort die Möglichkeit, sich rund um die Uhr über das aktuelle Geschehen, alle Medienmitteilungen, Zeugenaufrufe oder auch den Weg zum nächsten Polizeiposten zu informieren.

583 Maturandinnen und Maturanden sind an den fünf basel-städtischen Gymnasien zur Schlussprüfung angetreten. 549 haben die Prüfungen mit Erfolg absolviert. 34 haben die Maturität nicht bestanden und müssen das letzte Schuljahr wiederholen. Die Misserfolgsquote beträgt 5.8% und liegt somit etwas höher als 2010 (5.5%), aber tiefer als im langjährigen Durchschnitt. Bei den Maturitätskursen für Berufstätige konnten 27 von 30 Männern und Frauen ihre kantonalen Maturitätsausweise entgegennehmen. Die Berufsmaturitätsprüfungen bestanden haben 324 von 365 Angetretenen.

Heute Abend legen die Projektverantwortlichen auf dem Dreispitz-Areal den Grundstein für die beiden neuen Gebäude der Hochschule für Gestaltung und Kunst (HGK). Die Inbetriebnahme des Gebäudes des ehemaligen Zollfreilagers erfolgt 2013, diejenige des Hochhauses voraussichtlich 2014. In naher Zukunft studieren und arbeiten auf dem Dreispitz-Areal ca. 1'000 Personen mehr (heute 4'000).

Kleine Raucherlokale weiterhin toleriert bis zur Abstimmung im November -- Nach dem Urteil des Bezirksgerichts Arbon von letzter Woche erachtet das Bau- und Verkehrsdepartement das sogenannte „Fümoar-Modell“, wonach gewisse Lokale das Rauchen gestatten, als nicht mehr zulässig. Zum selben Schluss gelangt heute auch das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt. Hans-Peter Wessels informiert die betreffenden Lokale heute schriftlich über die Anpassung der Praxis.

Das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt (WSU) hat heute die Beschwerden von zwei dem Verein "Fümoar" angeschlossenen Gastgewerbebetrieben abgewiesen und festgestellt, dass in ihren Lokalen ein Rauchverbot gilt.

Gemeinsame Medienmitteilung der Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn (Bildungsraum Nordwestschweiz) -- Erfahrene Berufspersonen («Quereinsteigende»), die sich für den Lehrberuf qualifizieren möchten, können sich wieder für einen Studienplatz an der Pädagogischen Hochschule der Fachhochschule Nordwestschweiz (PH FHNW) bewerben. Vom 1. August bis 30. September 2011 nehmen die Kantone AG, BL, BS und SO Anmeldungen für die zweite Durchführung des Studienprogramms entgegen. Der erste Durchgang des Studienprogramms startet im September 2011 mit rund 200 Studierenden.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 259'000 Franken bewilligt.

gemeinsame Medienmitteilung der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft und der Gemeinde Birsfelden -- Am Birsköpfli beginnen am Montag, 4. Juli 2011, die Bauarbeiten für den neuen Steg über die Birs. Die Projektverantwortlichen der Gemeinde Birsfelden und der beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben sich für eine breitere neue Brücke entschieden, um den heutigen Bedürfnissen bezüglich Velofahrer und Fussgänger gerecht zu werden. Die neue Brücke wird 4,50 Meter breit und soll bereits im November 2011 provisorisch in Betrieb genommen werden. Die offizielle Einweihung ist im Frühjahr 2012 vorgesehen.

Der Regierungsrat hat ausserdem...

Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben an ihren heutigen Sitzungen die Mitglieder der Fluglärmkommission für die Amtsperiode 2011 bis 2015 gewählt. Die Bevölkerungsvertretung wurde gestärkt, indem neu drei Ersatzmitglieder gewählt wurden. Ansonsten bleibt die Besetzung der Kommission fast unverändert.

Die Feuerwehrpflicht bleibt im Kanton Basel-Stadt erhalten. Der Entwurf zu einem totalrevidierten Feuerwehrgesetz, das der Regierungsrat zuhanden des Grossen Rates verabschiedet hat, sieht zudem einen Systemwechsel bei der Feuerwehrersatzgabe vor. Diese wird neu auf der Grundlage des steuerbaren Einkommens erhoben. Die Feuerwehrpflicht soll mit 20 Jahren beginnen und endet mit 45 Jahren; die Dienstzeit wird von heute 8 auf 12 Jahre verlängert.

Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit den ersten Teil jener Projekte ausgewählt, die im Jahr 2011 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 19 Projekte beläuft sich auf 575’000 Franken.

Am 28. Juni 2011 hat der Regierungsrat einen Ratschlag für ein Kreditbegehren zur Öffnung des Kasernenareals und Aufwertung des Klingentalwegleins zu Handen des Grossen Rats verabschiedet. Mit den beantragten Krediten soll der Gebäudeteil zwischen Kasernenhauptbau und Klingentalkirche abgebrochen werden; gleichzeitig soll das Klingentalweglein umgestaltet und aufgewertet werden.

Gemeinsame Medienmitteilung des Bundesamt für Strassen ASTRA und des Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt -- Eine Tieflage der baselstädtischen Nationalstrasse Osttangente ist rein technisch machbar. Aber die Auswirkungen einer solchen Linienführung sind komplex und müssen vertieft untersucht werden. Bis Ende dieses Jahres sollen die Resultate dieser Untersuchung vorliegen, so dass daraufhin die politische Diskussion über die zukünftige Linienführung geführt werden kann. Dies der Zwischenstand, wie er vom Bundesamt für Strassen (ASTRA) am 22. Juni 2011 bei einem Treffen mit dem Bau- und Verkehrsdepartement vorgestellt wurde.

Fachtagung des Bildungsraums Nordwestschweiz; gemeinsame Medienmitteilung der Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn -- Unter dem Titel Orientierungspunkte für den Kindergarten diskutierten rund 120 Kindergartenlehrpersonen aus den vier Bildungsraumkantonen Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn Ziele und kindergartengerechte Methoden eines Umgangs mit Sprache, Zahlen und Formen. Anhand praktischer Beispiele wurde aufgezeigt, wie an der Erreichung dieser Kompetenzen gearbeitet werden kann.

Das Gartenbad Eglisee feiert in diesem Jahr seinen 100. Geburtstag. Aus diesem Anlass findet am 2./3. Juli 2011 ein grosses Jubiläumsfest statt. Während dieser zwei Tage lädt das Erziehungsdepartement ein, in eine Welt wie vor 100 Jahren einzutauchen. Zum Programm gehören Workshops, Tanzkurse und Sportangebote sowie Referate zur Geschichte des Badesports, Lesungen und Führungen durch die technischen Anlagen. Der Eintritt ist frei.

Das Büro des Einwohnerrates und der Gemeindepräsident von Binningen haben vor wenigen Tagen das Büro des Grossen Rates im Rathaus Basel besucht.

Das Sportamt des Erziehungsdepartements führt immer dienstags ein begleitetes Rheinschwimmen durch. Am Dienstag, 28. Juni 2011, findet bei guter Witterung das erste begleitete Rheinschwimmen dieses Sommers statt.

Vor 15 Jahren, am 1. Juli 1996, trat das Gleichstellungsgesetz in Kraft – ein Meilenstein auf dem Weg zur Gleichstellung von Frauen und Männern. Das Gesetz ermöglicht, gegen Diskriminierungen am Arbeitsplatz zu klagen. Seit 10 Jahren veröffentlicht die Datenbank www.gleichstellungsgesetz.ch Entscheide nach Gleichstellungsgesetz. Von den rund 500 Fällen sind 41 aus Basel-Stadt.

Neuer Kinderspitalrat für das Universitätskinderspital beider Basel (UKBB)

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rates bescheinigt der Arbeit von Regierung und Verwaltung für das vergangene Jahr im Allgemeinen eine hohe Qualität. Insbesondere sieht sie Verbesserungen bei der baselstädtischen Integrationsarbeit und bei der Aufsicht über den kantonalen Staatsschutz. Im Gegenzug muss sie die Zusammenarbeit von Verwaltung und Gerichten sowie ein weiteres Mal fehlende Strafvollzugsplätze kritisieren. Im Fokus der GPK standen auch die beratenden Kommissionen von Regierungsrat und Departementen; die GPK hält diese Kommissionenlandschaft weiterhin für sehr unübersichtlich.

Nicole von Jacobs wird Leiterin der neuen Fachstelle Diversität und Integration der Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung. Die 55-jährige Personalleiterin und Trainingsmanagerin hat sich in ihrer 18-jährigen Tätigkeit bei internationalen Firmen intensiv mit den Themen Diversität und Integration auseinandergesetzt und entsprechende Projekte geleitet. Frau von Jacobs engagiert sich in der Sozialkonferenz der CMS und ist seit 2009 Mitglied des Komitees "Integration von Expats in Basel". Sie tritt ihre neue Stelle per sofort an.