Das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt unterstützt mit dem Projekt «Team Basel4Olympia» Spitzensportlerinnen und Spitzensportler auf dem Weg zu Olympia 2012 und Paralympics 2012 in London mit Beiträgen in der Höhe von maximal CHF 18'000 pro Athletin und Athlet. Im Rahmen der diesjährige Verleihung des Panathlon-Preises 2010 stellte der Sportminister Christoph Eymann zum ersten Mal offiziell die 13 Sportlerinnen und Sportler des «Team Basel4Olympia» vor.

Der Regierungsrat bedauert den heute Morgen bekannt gegebenen Stellenabbau von Roche, dem am Standort Basel rund 350 Stellen zum Opfer fallen sollen. Der Regierungsrat interpretiert die Massnahme als Anpassung an Veränderungen im Umfeld der Pharmaindustrie und als Schritt zur Sicherung eines nachhaltigen Unternehmenserfolgs.

Die diesjährige Basler Weihnacht bietet ab dem 25. November 2010, der offiziellen Eröffnung durch Regierungspräsident Guy Morin auf dem Marktplatz, wieder ein abwechslungsreiches Programm mit einigen Neuerungen. Eine professionelle Kommunikationskampagne und die neue Organisationsstruktur des Vereins «Basler Weihnacht» sollen den vorweihnächtlichen Basler Grossanlass weiter verbessern und noch bekannter machen.

Die nächsten Bauschritte bis Inbetriebnahme 2013 -- Die verschiedenen Bauarbeiten im Zusammenhang mit der Verlängerung der Tramlinie 8 nach Weil am Rhein („Tram 8 – grenzenlos“) schreiten zügig voran. Im Bereich der Gärtnerstrassenbrücke wird bis Ende dieses Jahres der Leitungstunnel unter der Wiese fertiggestellt. Im Januar wird die Gärtnerstrassenbrücke abgebrochen und bis Ende 2011 neu erstellt. Die Strassen- und Bauarbeiten in der Gärtnerstrasse werden im ersten Semester 2011, der Bau der drei neuen Hiltalingerbrücken über das Hafengelände voraussichtlich Ende 2011 ausgeführt sein. Danach folgt bis Ende 2012 der Bau der beiden Rampen für den Schwerverkehr von der Hiltalingerstrasse auf die Südquaistrasse. Die Bauarbeiten auf deutscher Seite beginnen im März 2011 und werden gemäss Planung im April 2013 abgeschlossen sein. Noch im Jahre 2013 soll der Betrieb der verlängerten Tramlinie 8 aufgenommen werden.

Der Regierungsrat hat ausserdem ...

Gemeinsame Medienmitteilung des Regierungsrates und der Christoph Merian-Stiftung -- Die Christoph Merian Stiftung und der Kanton Basel-Stadt unterstützen das Projekt OSLO: Ein Ausstellungsraum für zeitgenössische Kunst von April 2011 bis Ende März 2013 mit einem Beitrag von jährlich 95'000 Franken (insgesamt 190'000 Franken). Der Regierungsrat hat die entsprechenden Mittel aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt.

Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, die bisher auf privater Basis geführte «K’Werk Bildschule bis 16» bis ins Jahr 2013 schrittweise der Schule für Gestaltung anzugliedern. Für diese Ausweitung des Kursangebotes auf Kinder und Jugendliche soll das Schulbudget bis zu einem Gesamtbetrag von 430’000 Franken ab dem Jahr 2013 aufgestockt werden. Die „K’werk Bildschule bis 16“ ist eine gut funktionierende Schule mit stabilen Strukturen, qualifiziertem, ausgebildetem und praxiserfahrenem Personal, Qualitätsinstrumenten und differenzierten Lehrplänen.

Die betrieblichen Einheiten des Tiefbauamtes, namentlich die Allmendverwaltung, die Regiebetriebe und die Stadtreinigung, sind heute mehrheitlich in Liegenschaften untergebracht, die den heutigen Ansprüchen an moderne Produktionsstätten nicht mehr genügen. Eine Modernisierung und zeitgemässe Auslegung der Anlagen sind unerlässlich. In diesem Zusammenhang sollen die Lastwagen-Montagehalle der Regiebetriebe an der Brüssel-Strasse neu gebaut, die heute auf vier Standorte verteilte Signalisationabteilung der Allmendverwaltung im umgebauten Brückenkopf Breite konzentriert und das neue Magazinkonzept der Stadtreinigung mit dem Um- beziehungsweise Ausbau von drei bestehenden Standorten umgesetzt werden.

Das Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt zieht eine positive Bilanz zum Auftritt an der World Expo 2010 Shanghai, welche am 31. Oktober ihre Tore schloss. Insgesamt haben 2'283'000 Personen den Städtepavillon von Basel, Genf und Zürich besucht. Im Anschluss an den Auftritt an der bisher grössten Weltausstellung sollen Kooperationen mit der Partnerstadt Shanghai sowie die Beziehungspflege zur chinesischen Gemeinschaft in Basel intensiviert werden.

Das Amt für Mobilität passt auf wichtigen Velorouten der Stadt Basel die Fahrbahneinteilung so an, dass der Fahrkomfort wesentlich verbessert wird.

Der Regierungsrat stellt den neusten Bericht zur nachhaltigen Entwicklung im Kanton Basel-Stadt vor. Der Kanton betreibt seit 2001 ein Monitoring zur nachhaltigen Entwicklung. «Zukunft Basel konkret 2010» ist der zweite Nachhaltigkeitsbericht und beschreibt insbesondere die Veränderungen der letzten fünf Jahre. Eine der positiven Entwicklungen ist die Senkung der CO2-Emissionen, womit Basel-Stadt die Ziele des Bundes erreicht.

Auch in diesem Jahr können Kinder zwischen drei und zehn Jahren in der Vorweihnachtszeit zwei ihrer gebrauchten Spielsachen abgeben. Dafür erhalten sie einen Bon, der sie zum Mitmachen an der Aktion berechtigt. Kurz vor Weihnachten, am 15. Dezember dürfen sie sich am Grossen Geschenk-Tausch-Tag in der Elisabethenkirche ein Spielzeug aus dem bis dahin riesigen Spielzeugpool aussuchen. Sie verhelfen damit einem weiteren Kind zu einem Geschenk und erfahren gleichzeitig einen neuen Weg zwischen Armut und Überfluss.

Erst Bäume machen einen Park aus. Ab 15. November bis Anfang Dezember bekommt der Erlenmattpark 176 Bäume und wird somit zur grünen Lunge im Kleinbasel. Die Bepflanzung läutet die Abschlussarbeiten der ersten Bauetappe des ’Erlenmattparks’ und der Grünfläche 'im Triangel' ein.

Tests

Der Regierungsrat beantragt beim Grossen Rat einen Kredit in Höhe von 1.35 Mio. Franken für die Umsetzung des Neuen Verkehrskonzepts für die Basler Innenstadt. Mit dem Konzept soll die Basler Innenstadt attraktiver werden. Neben der Erweiterung der Fussgängerbereiche werden auch organisatorische Fragen wie Anlieferungszeiten einheitlich geregelt. Die Aufteilung des Konzepts in zwei Module macht die Umsetzung unabhängig von der Diskussion um die Regelung des Autoverkehrs auf der Mittleren Brücke.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 80'000 Franken bewilligt.

Die Stadt Basel hat zum zweiten Mal den European Energy Award in der Kategorie Gold erhalten. Schweizweit landet sie damit auf Platz fünf der Goldstädte. Besonders gelobt wird die Kommunikation und die Entwicklungsplanung. Schwachpunkte sind nach wie vor die kommunalen Gebäude und zum Teil die Mobilität.

Für die Primarschulkinder von Basel-Stadt sollen strengere Sicherheitsregeln im Schwimmen gelten. Dies ist eine Vorsichtsmassnahme, entlastet aber auch die Lehrpersonen.

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt unterstützt den Gegenvorschlag zur Ausschaffungsinitiative. Er bestärkt den Kanton in seinem konsequenten Vorgehen der letzten Jahre. Straftaten von Ausländerinnen und Ausländern sollen zum Entzug des Aufenthaltsrechts führen können. Massgebend soll aber weiterhin die Schwere des konkreten Delikts sein. Der Regierungsrat lehnt deshalb die Ausschaffungsinitiative ab. Sie verstösst gegen die Verfassung und gegen rechtsstaatliche Prinzipien.

Veranstaltung für Kinder ab fünf Jahren und Familien im Viktoriahaus des Botanischen Gartens -- Unter dem Titel «Dschungelgeschichten» lädt das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt am Freitag, 12. November 2010, Kinder ab fünf Jahren und Familien in das Viktoriahaus im Botanischen Garten zu einem Vorleseabend mit Dschungelstimmung ein. Die Veranstaltung findet im Rahmen der Schweizer Erzählnacht statt, die schweizweit unter dem Thema «Im Geschichtenwald» steht.

Der Regierungsrat hat ...

Heute Abend werden – wie jeden Monat - Neuzuziehende persönlich im Grossratssaal des Basler Rathauses durch ein Mitglied des Regierungsrates begrüsst. Regierungspräsident Guy Morin heisst heute nicht nur Expats willkommen sondern auch zahlreiche Schweizerinnen und Schweizer. Der Anlass wird von «Integration Basel» und der Kantons- und Stadtentwicklung des Präsidialdepartements organisiert. Er bietet den Teilnehmenden Information, Unterhaltung und Begegnungsmöglichkeiten.

Ende Oktober 2010 waren im Kanton Basel-Stadt 3'720 Arbeitslose bei den Regio-nalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 57 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank damit von 3.9% im September 2010 auf 3.8% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat sank die Arbeitslosigkeit um 272 Personen (-6.8%).

Der Oktober brachte wie erwartet ein gutes Ergebnis für den Tourismus in Basel. Der diesjährige Wert – das beste je in einem Oktober ausgewiesene Resultat – liegt gut ein Viertel über dem Oktobermittel der letzten zehn Jahre.