Die durchgehende Veloverbindung vom Bahnhof SBB nach St. Jakob ist ein altes Anliegen der Velofahrenden. Mit einer Rampe vom Hexenweglein auf die St. Jakob-Strasse kann diese bedeutsame Lücke im Veloroutennetz in Fahrtrichtung St. Jakob/Muttenz jetzt geschlossen werden.

Der Regierungsrat hat ausserdem ...

Der Entwurf eines kantonalen Geoinformationsgesetzes geht in die externe Vernehmlassung. Der neue Erlass soll zusammen mit dem am 1. Juli 2008 in Kraft getretenen Bundesgesetz über Geoinformation den Bereich der Geoinformation nach einheitlichen Gesichtspunkten umfassend regeln. Geoinformationen sind raumbezogene Informationen, die durch die Verknüpfung von Geodaten gewonnen werden. Im letzten Jahr gab es rund fünf Millionen Zugriffe auf die kantonalen Geodienste.

Im Zeichen der Kampagne „Psychische Gesundheit Basel-Stadt“ des Gesundheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt findet am 5. Februar 2011 im Fauteuil Theater Basel die Veranstaltung „Ein Abend zur Förderung der Lachmuskeln: Vom Menschsein und anderen Problemen“ statt. Mit dabei sind die Basler Improvisationskünstler „Impronauten“ und der international bekannte Schweizer Slam Poet Gabriel Vetter.

Der Grosse Rat berät in der Februarsitzung über die Verselbständigung der drei öffentlichen Basler Spitäler, vorausgesetzt, das Geschäft wird für dringlich erklärt. In den vorberatenden Kommissionen waren die künftigen Anstellungsbedingungen des Spitalpersonals zentraler Streitpunkt. In der Vorberatung Zustimmung erfahren haben die Neugestaltung des Grünraums zwischen Heuwaage und Zoo sowie der Aufbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes auf Stadtgebiet.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 530'000 Franken bewilligt.

Das Gesundheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt startete anfangs November 2010 das Programm "Psychische Gesundheit Basel-Stadt" mit einer Sensibilisierungskampagne zum Thema Depression. Mit Plakaten, einer Veranstaltungsreihe und verschiedenen Broschüren wird die Bevölkerung informiert und sensibilisiert. Das Programm "Psychische Gesundheit Basel-Stadt" ist in den ersten drei Monaten auf grosses Interesse gestossen.

Am vergangenen Donnerstag, den 20. Januar 2011, hat sich Regierungspräsident Guy Morin im Besein von Philippe Bischof, Leiter Abteilung Kultur, mit dem Präsidenten der Stiftung Schweizer Museumspass, Dr. Urs Staub, zu einem Gespräch getroffen. Das Gespräch verlief konstruktiv.

Die Oekolampad-Anlage soll saniert und erneuert werden. Das in einem Wettbewerb ermittelte Siegerprojekt „Zwieback“ soll nun unter Federführung der Stadtgärtnerei 2011 zu einem Vorprojekt überarbeitet werden, bevor dem Grossen Rat die entsprechenden Mittel für die Neugestaltung beantragt werden.

Der Regierungsrat hat ausserdem ...

Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat für das Areal des ehemaligen Bahnhofkühlhauses im Bereich Münchensteinerstrasse/Wolfsgottesacker eine Zonenänderung und die Aufhebung des Bebauungsplans. Diese Massnahmen sind die Voraussetzung für eine Verlagerung der BVB-Werkstätten vom heutigen Standort am Walkeweg auf das Kühlhausareal. Am Walkeweg sollen Wohnungen gebaut werden.

Am 31. Januar 2011 startet im Kanton Basel-Stadt die vierte Bevölkerungsbefragung. Über einen Zeitraum von ungefähr sechs Wochen werden wie vor vier Jahren 1500 Personen zu den wichtigsten Aufgabenbereichen des Kantons telefonisch interviewt. Die Befragung soll Hinweise liefern, wie die Wirkungen, die der Staat mit seiner Tätigkeit erzielen will, von der Bevölkerung beurteilt werden. Die Resultate der Bevölkerungsbefragung werden Mitte Jahr vorliegen.

Erster Lehrgang «Frühe sprachliche Förderung – Schwerpunkt Deutsch» erfolgreich abgeschlossen -- Fachpersonen aus Spielgruppen und Tagesheimen können sich seit Januar 2009 auf dem Gebiet der frühen sprachlichen Förderung von Kindern weiterbilden. Die Berufsfachschule Basel (BFS Basel) bietet für Fachpersonen den zweijährigen Lehrgang «Frühe sprachliche Förderung – Schwerpunkt Deutsch» an. Am Samstag, 22. Januar 2011, findet die Zertifikatsfeier der ersten Kursabgängerinnen statt.

Zurzeit wird in Kleinhüningen die alte Gärtnerstrassenbrücke, die über die Wiese führt, abgebrochen. Die Brücke muss neu gebaut werden, damit sie das Gewicht der Tramzüge der verlängerten Linie 8, die neu nach Weil am Rhein führt, tragen kann. Die neue Gärtnerstrassenbrücke wird voraussichtlich Ende dieses Jahres gebaut sein.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 45'000 Franken bewilligt.

Aufgrund guter Anbindung an internationale Tourismusströme, Erholung der Weltwirtschaft sowie vermehrter und innovativer Marketinganstrengungen gelang es Basel 2010 erneut, seine Position als Reisedestination im schweizerischen und internationalen Wettbewerb zu festigen; dies trotz ungünstiger Entwicklung der Wechselkurse. Mit 1 071 081 Übernachtungen und einem Wachstum von 4,0% wurde das beste Resultat seit der Einführung der Tourismusstatistik erzielt.

Der neue Erweiterungsbau des Bruderholz-Schulhauses ist das erste MINERGIE-ECO Gebäude im Kanton Basel Stadt. Das Gebäude wurde vom Basler Architekturbüro Engler Architekten in enger Zusammenarbeit mit dem Ingenieurbüro Ulmann Kunz Bauingenieure AG und Gartenmann Engineering AG geplant und erstellt. Der Neubau wurde im Dezember 2010 in Betrieb genommen und von der Zertifizierungsstelle MINERGIE-ECO und vom Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt im Januar 2011 als MINERGIE-ECO Bau ausgezeichnet.

Auf Ende März wird Erika Arnold, Leiterin der Vormundschaftsbehörde, in den beruflichen Ruhestand gehen. Im Hinblick auf das künftige Erwachsenenschutzrecht, welches das heutige Vormundschaftsrecht ablöst, wird die Organisation der Vormundschaftsbehörde angepasst. Anstelle einer Behörde werden zwei Dienststellen eingerichtet, von denen die eine für die behördlichen Entscheide zuständig ist und die andere für die Mandatsführung.

Die Basler Wirtschaft profitierte im letzten Jahr vom raschen und kraftvollen wirtschaftlichen Aufschwung. Das Bruttoinlandprodukt des Kantons Basel-Stadt ist im Jahr 2010 um 3.0% gewachsen und hat somit wesentlich stärker zugelegt als in den Jahren zuvor. Wie nachhaltig sich die regionale Wirtschaft in nächster Zeit erholen wird, bleibt abzuwarten. Im Zuge der aktuellen wirtschaftlichen Abkühlung gehen wir für den Kanton Basel-Stadt für das Jahr 2011 von einem BIP-Wachstum von 1.5% und für das Jahr 2012 von 1.9% aus.

Der Regierungsrat hat ausserdem ...

Die Regierungsräte der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben die aus dem Jahre 1977 stammende und nun neu überarbeitete Behördenvereinbarung zwischen den beiden Kantonen in die Vernehmlassung gegeben.

Die 1975 eröffnete St. Jakobshalle muss nach 35 Jahren Betrieb dringend saniert und modernisiert werden. Der Regierungsrat hat heute einen Ratschlag für einen Projektierungskredit in Höhe von CHF 4.8 Mio. zuhanden des Grossen Rats verabschiedet. Bei einem optimalen Projektierung-, Bewilligungs- und Realisierungsablauf können die Massnahmen bis im Jahr 2017 umgesetzt werden.

Die Abteilung für Jugendzahnmedizin der Schulzahnklinik richtet sich neu auch am Claragraben 95 in 4005 Basel ein. Damit wird der ständig wachsenden Nachfrage nach den Dienstleistungen der Schulzahnklinik entsprochen: Die Wartezeiten für die Patientinnen und Patienten sollen spürbar verkürzt werden. Für Notfälle und für die Sprechstunde stehen auch für Jugendliche weiterhin die Praxisräume an der St. Alban-Vorstadt 12 zur Verfügung.

Der Immissionskataster, welcher eine nahezu flächendeckende Darstellung der Belastung durch elektromagnetische Strahlung im Kanton Basel-Stadt ermöglicht, ist ab sofort im Internet abrufbar.