Stéphanie Koehler tritt am 1. Oktober 2023 ihre neue Stelle im Erziehungsdepartement an. Die bisherige Stelleninhaberin, Frau Claudia Magos, geht in Pension.

Der Kanton Basel-Stadt unterstützte während der Pandemie 46 Transformationsprojekte von Kulturbetrieben. Insgesamt gingen 117 Gesuche ein. So konnte beispielsweise das Sommercasino einen Multimedia-Raum für Live-Streamings einrichten, den junge Kulturschaffende für Audio- oder Videoaufnahmen nutzen können. Die Kosten für die Transformationsprojekte wurden hälftig von Bund und Kantonen getragen.

Vom Montag, 17. April 2023 bis im Herbst 2025 erneuern das Bau- und Verkehrsdepartement, die BVB und IWB die Clarastrasse sowie Teile des Claraplatzes und des Riehenrings. Aufgrund der Bauarbeiten verkehrt die Tramlinie 15 ab Baubeginn bis Ende Oktober 2023 vorübergehend nur morgens und abends in der Clarastrasse. Im Zuge der Sanierung erhalten die Trottoirs der Clarastrasse einen Belag aus Alpnacher Quarzsandsteinplatten und drei zusätzliche Bäume. Die Tram- und Bushaltestellen am Claraplatz, in der Clarastrasse sowie im Riehenring bei der Messe werden so umgestaltet, dass Fahrgäste künftig stufenlos ein- und aussteigen können.

Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) des Grossen Rates unterstützt mehrheitlich das Ziel des Regierungsrates, den Einbezug der Quartierbevölkerung bei Projektentwicklungen des Kantons neu auf Gesetzesstufe zu verankern und insgesamt mehr Klarheit und Transparenz zu schaffen. Die Kommission beantragt dem Grossen Rat verschiedene Anpassungen des regierungsrätlichen Vorschlags. So beantragt sie etwa die Stärkung der weiterführenden Partizipation und eine Klarstellung zur Rechtsform von Entscheiden der zuständigen Behörde.

Der Grosse Rat beschliesst in der Aprilsitzung über weitere Massnahmen zur Modernisierung der St. Jakobshalle in Höhe von 7,5 Mio. Franken. Weiter geht es um den Neubau für das Departement Biomedizin der Universität: Der Regierungsrat beantragt eine Erhöhung der Kreditsicherungsgarantie und höhere Ausgaben für den Rückbau des alten Biozentrums.

Seit letztem Sommer nimmt die Zahl der Asylsuchenden zu. Neben Schutzsuchenden aus der Ukraine werden dem Kanton Basel-Stadt auch Geflüchtete aus Herkunftsländern wie Afghanistan, Syrien oder der Türkei zugewiesen – oftmals handelt es sich dabei um junge Erwachsene. Um sie bei der Integration in die Schweiz zu unterstützen, sucht GGG Benevol nun Gastfamilien.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt verfügt über temporäre verkehrspolizeiliche Massnahmen an der Westquaistrasse, um an den Wochenenden die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Von Freitag- bis Sonntagabend ist die Durchfahrt nur noch für Berechtigte gestattet. Die Massnahme gilt ab dem 14. April 2023.

Das Bundesgericht hat befunden, dass das basel-städtische Bettelverbot grundsätzlich grundrechtskonform ist. Einzig beim passiven Bettelverbot in Parks erachtet das Bundesgericht das öffentliche Interesse als nicht überwiegend.

Als direkte Sanktion gegen die sinnlose und unentschuldbare Gewalt nach dem Fussball-Cupspiel wird das nächste Meisterschaftsheimspiel des FC Basel 1893 gegen den BSC Young Boys ohne Fans in der Muttenzer Kurve und im Gästesektor stattfinden.

Im Monat März 2023 ist die Arbeitslosigkeit in allen unten aufgeführten Bereichen gesunken. Sie hat damit wieder den Stand von Frühling 2022 erreicht. Ebenso ist die Zahl der gemeldeten offenen Stellen rückläufig, allerdings auf andauernd hohem Niveau.

Gestern Dienstag, 4. April 2023 wurden beim Fussballspiel FCB-YB Mitarbeitende der Sicherheitsfirma des Stadionbetreibers nach Spiel-Ende vor dem Stadion von vermummten Personen tätlich angegriffen. Während sich einige Mitarbeitende in Sicherheit bringen konnten, erlitten vier Mitarbeitende teils schwere Verletzungen.

Am 4. April 2023 hat das Exekutivkomitee der UEFA entschieden, die Women’s EURO 2025 an die Schweiz und somit auch an Basel als einen der Hauptaustragungsorte zu vergeben. Der Kanton Basel-Stadt nimmt diesen Entscheid aufgrund seiner Bedeutung für den Frauenfussball sowie für den Standort Basel sehr erfreut zur Kenntnis. Die weitere Organisation des Anlasses kann nun beginnen.

Aufgrund der möglichen Energie-Mangellage, hat der Regierungsrat im Herbst 2022 verschiedene kantonale Energiesparmassnahmen beschlossen. Da die Gefahr einer Energie-Mangellage zurzeit nicht mehr akut ist, passt der Regierungsrat die getroffenen Massnahmen per 5. April 2023 an. Unter dem Dach der Kantonalen Krisenorganisation laufen aber die Vorbereitungen auf mögliche zukünftige Energie-Mangelsituationen weiter.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 348’300 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat setzt die vom Volk Ende 2020 angenommene «Trinkgeld-Initiative» zur Stärkung der Basler Jugend- und Alternativkultur schrittweise um. Neu sollen Clubs für qualitative hochstehende Live-Programme Unterstützung beantragen können. Bedingung dafür sind faire Honorare und Gagen. Das neue Fördermodell stützt sich auf eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Musikbüro, dem Verein Kultur und Gastronomie und der Abteilung Kultur Basel-Stadt.

Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Basel-Stadt können ab Dienstag nach Ostern, 11. April 2023, ein elektronisches Patientendossier (EPD) eröffnen. Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt bietet dafür eine zentrale, öffentlich zugängliche EPD-Eröffnungsstelle an seinem Standort an der Malzgasse 30 an. Die Einführung des EPD ist eine der wichtigsten Massnahmen zur Umsetzung der digitalen Vernetzung im Gesundheitswesen.

Die beiden Basel übernehmen die Finanzierung der Projektierung für die S-Bahn-Haltestelle Morgartenring an der Kantonsgrenze zwischen Basel und Allschwil. Der Kanton Basel-Landschaft beteiligt sich mit 500'000 Franken an den Kosten, der Kanton Basel-Stadt mit 250'000 Franken. Damit soll eine Eröffnung der Haltestelle auf den Horizont 2030 ermöglicht werden.

Motto des diesjährigen Weltautismustages “Building an inclusive society for autistic people” – Aufbau einer inklusiven Gesellschaft für Autist:innen.

Matthias Hubeli übernimmt per 1. April 2023 die Leitung der Abteilung Einsatzunterstützung bei der Rettung des Justiz- und Sicherheitsdepartements Basel-Stadt. Er wird im Range eines Oberstleutnants mit seinem Team übergreifende Querschnittsthemen von Feuerwehr, Sanität sowie Militär und Zivilschutz koordinieren.

Beda Lüthi tritt per 1. April 2023 neu ins Offizierskorps der Kantonspolizei Basel-Stadt ein. Der 47-Jährige wird im Range eines Leutnants den Dienst Fahndung leiten.

Im Januar kam es zu einem Hackerangriff auf das Erziehungsdepartement (Medienmitteilung vom 31. Januar 2023). Als Sicherheitsmassnahme müssen nun sämtliche Lehrpersonen sowie die Schülerinnen und Schüler ihre Passwörter ändern.

Ab Montag, 3. April 2023 sanieren die BVB, IWB und das Bau- und Verkehrsdepartement in der Hardstrasse zwischen St. Alban-Anlage und Angensteinerstrasse die Tramgleise. Der betreffende Strassenabschnitt bleibt in dieser Zeit für den Durchgangsverkehr gesperrt. Auf der Tramlinie 14 verkehrt bis zum 25. Juni 2023 ein Tramersatz mit Bussen.

Die Basler Museen haben ihr Publikum nach Corona schnell zurückgeholt: Während sich im ersten Halbjahr die bis Februar 2022 dauernden Corona-Massnahmen noch stark bemerkbar machten, stieg die Zahl der Museumsbesuche in der zweiten Jahreshälfte wieder signifikant an. Insgesamt besuchten letztes Jahr rund 1.3 Millionen Menschen eines der Museen im Kanton Basel-Stadt. Das ist eine Steigerung von 39 Prozent gegenüber 2021.