Marc Zehntner wird definitiv Direktor des Historischen Museums Basel. Regierungspräsident Beat Jans hat dem einstimmigen Antrag der Museumskommission zugestimmt. Mit dem 51-jährigen Basler übernimmt ein ausgewiesener Museumsfachmann die Leitung des Museums.

Am Samstag, 10. Juni 2023 öffnet die «Summer-Kunschti» auf der Kunsteisbahn Margarethen. Ein attraktives Sport- und Spielangebot lädt Kinder und Eltern zu Bewegung und Spass ein.

Im Monat Mai 2023 sank die Arbeitslosigkeit im Kanton Basel-Stadt in allen unten aufgeführten Bereichen, teilweise markant. Die Anzahl der in den RAV zur Stellensuche gemeldeten Personen blieb nahezu unverändert, hingegen stieg die Zahl der gemeldeten offenen Stellen.

Der Hauptbau des Kunstmuseums Basel stammt aus dem Jahr 1936 und muss grundlegend saniert werden. Derzeit läuft das Vorprojekt für die Gesamtsanierungs- und Umbaumassnahmen. Anschliessend wird das detaillierte Bauprojekt erarbeitet. Fest steht bereits heute, dass der Hauptbau während der Sanierung, die frühestens Mitte 2027 starten wird, geschlossen bleibt.

Die Jahresrechnung 2022 schliesst mit einem Überschuss von 217 Mio. Franken ab. Hauptverantwortlich für das positive Ergebnis sind steigende Steuereinnahmen und eine höhere Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank. Das Gesamtergebnis von 217 Mio. Franken liegt um 231 Mio. Franken und der Finanzierungssaldo von 142 Mio. um 333 Mio. Franken über dem Budget. Die Finanzkommission stimmt der Rechnung einstimmig zu.

Für Umbauten und Erweiterungen im Bestand ist das Baugesetz massgebend. Durch Anpassungen im Bau- und Planungsgesetz sollen Dachaufstockungen sowie Balkon- und Liftanbauten begünstigt werden. Zudem sollen die grünen Innenhöfe in den dicht bebauten Quartieren vom baulichen Druck entlastet werden. Der Regierungsrat schlägt dem Grossen Rat dazu eine Teil-Revision des Bau- und Planungsgesetzes vor.

Das Budget 2023 des Kantons Basel-Stadt sieht einen Überschuss in der Höhe von 39 Millionen Franken vor. Aufgrund der Zahlen der ersten Hochrechnung könnte sich das Plus leicht erhöhen auf 84 Millionen Franken. Dies ist mit der positiven wirtschaftlichen Entwicklung zu erklären, die unter anderem tiefere Sozialhilfekosten und höhere Steuereinnahmen zur Folge hat.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 145’000 Franken bewilligt.

Auf der Sportanlage St. Jakob, direkt neben dem Leichtathletik-Stadion, steht neu eine Mini-Ramp zur freien Benutzung zur Verfügung. Diese Rampe eignet sich besonders gut für die Benutzung mit Skateboards, Inlineskates, BMX-Bikes oder Scooters. Die Mini-Ramp ist eine der Massnahmen aus dem Aktionsplan Sport- und Bewegungsförderung.

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rates kritisiert in ihrem Jahresbericht 2022 die lange Bearbeitungszeit der Baugesuche und die Überlastung der kantonalen Verwaltung im sozialen Bereich. Ausserdem bemängelt sie unter anderem die Haftbedingungen im Untersuchungsgefängnis Waaghof.

Im Frühjahr 2024 werden die ersten Schulklassen an Basler Gymnasien und an der Fachmaturitätsschule (FMS) schriftliche Abschluss-/Maturprüfungen auf digitalem Weg absolvieren. Damit passen sich die Abschluss-/Maturprüfungen dem Unterricht an, wo Schülerinnen und Schüler schon länger Notebooks nach dem BYOD-Prinzip einsetzen (Bring Your Own Device, deutsch: bring dein eigenes Gerät mit, hier also die Nutzung privater Geräte im Rahmen des Unterrichts an der Schule).

Vom 5. bis 25. Juni 2023 können Autos und Velos die St. Alban-Anlage nicht in Richtung Breite durchfahren. Grund dafür ist die laufende Erneuerung der Hardstrasse. Der Verkehr wird über die Engelgasse und die Sevogelstrasse umgeleitet. Ab Montag, 26. Juni 2023 ist die Hardstrasse sowohl für den Tram- und Strassenverkehr wieder offen. BVB, IWB und Kanton werden die aktuelle Etappe der Erneuerung Hardstrasse, die von der St. Alban-Anlage bis zur Angensteinerstrasse reicht, bis im Frühjahr 2024 vollständig abschliessen.

Das Lufthygieneamt beider Basel (LHA) führt von Anfang Juni bis Ende August 2023 in Basel und Bottmingen Abgasmessungen durch. Mit der Wiederholung der Messkampagne von 2018 wird geprüft, wie sich neue Motorentechnologien und alternative Antriebe auf den Schadstoffausstoss auswirken.

Einsatzkräfte der Kantonspolizei Basel-Stadt haben am Nachmittag des 1. Juni 2023 eine besetzte Liegenschaft an der Sierenzerstrasse geräumt. Die Eigentümerin hatte zuvor Strafantrag gestellt.

Vom 28. Oktober bis am 12. November 2023 findet die Basler Herbstmesse, die grösste Vergnügungsmesse der Schweiz, statt (Hääfelimäärt mit Petersplatz bis 14. November). Die Hallenmesse kann dieses Jahr wieder in der Halle 1 durchgeführt werden, wegen der anschliessenden Fachmesse IGEHO dauert sie jedoch nur bis zum zweiten Messesonntag.

Ab sofort kann der Nachlass von Lothar Jeck (1898–1983) im Staatsarchiv Basel-Stadt eingesehen werden. Die über 20 000 Fotografien (davon rund 12 500 online einsehbar) dokumentieren Zeitgeschichte, Alltag, Sport und Berufswelt im 20. Jahrhundert. Von einzigartiger Qualität sind die frühen Sozial- und Sportreportagen von Lothar Jeck. Ab 2024 wird dann das gesamte Fotoarchiv Jeck, mit Fotografien von Rolf und Werner Jeck, zugänglich sein.

Patrick Langloh wird am 1. Januar 2024 die Leitung des Bereichs Mittelschulen und Berufsbildung im Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt übernehmen. Er tritt damit die Nachfolge von Ulrich Maier an, der Ende 2023 pensioniert wird.

An der Grenze zu den Quartieren Rosental, Matthäus und Klybeck stehen der Wohnbevölkerung über 3'000 Quadratmeter Brachfläche zur Verfügung. Dieser Teil des Erlenmattplatzes kann bis Herbst 2027 zwischengenutzt werden. Nun hat der Verein Erle Perle vom Kanton den Auftrag erhalten, diese Zwischennutzung zusammen mit der interessierten Wohnbevölkerung umzusetzen.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 625'250 Franken bewilligt.

Die Korpsmitglieder der Kantonspolizei Basel-Stadt tragen ab 30. Mai 2023 eine neue Uniform. Die neuen Uniformteile bieten einen besseren Schutz gegen Kälte und Nässe sowie mehr Komfort für den täglichen Einsatz. Zum Outfit gehören auch eine neue Schirmmütze und ein historischer Bobby-Helm für repräsentative Einsätze.

Der Grosse Rat beschliesst in der ersten Juni-Sitzung über die Stärkung der Kulturpauschale, mit der Kulturschaffende unterstützt werden. Ansonsten geht es primär um parlamentarische Vorstösse. Zu diskutieren geben wird beispielsweise die Dauer kantonaler Bauprojekte oder (nochmals) die 38-Stunden-Woche für die Kantonsangestellten.

Ab Dienstag, 30. Mai 2023 erneuern das Bau- und Verkehrsdepartement und IWB in der Klybeckstrasse unterirdische Leitungen und Tramhaltestellen. Künftig sollen Fahrgäste an den Haltestellen Bläsiring und Feldbergstrasse stufenlos ein- und aussteigen können. Die Haltestelle Bläsiring in Richtung Dreirosenbrücke zügelt dafür vor den Coop Klybeck. Neun Bäume werden ersetzt. Die Bauarbeiten erfolgen in mehreren Etappen und enden im Sommer 2024. Der Tramverkehr und die Fahrbahn der Klybeckstrasse werden nur geringfügig eingeschränkt.