Das Finanzdepartement reagiert auf das gewachsene Informationsbedürfnis und will in Zukunft proaktiver sowie moderner kommunizieren. Das Departement verstärkt deshalb die personellen Ressourcen. David Weber wird zum Kommunikationsbeauftragten des Departements. Er ist heute Leiter Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit des Gewerbeverbands Basel-Stadt.

Heute jährt sich zum 550. Mal die Verleihung des kaiserlichen Messeprivilegs an die Stadt Basel. Das Messeprivileg gilt als Ursprung der Basler Herbstmesse, der grössten und ältesten Vergnügungsmesse der Schweiz, wie auch des Messestandorts Basel. Zur Feier dieses Jubiläums findet im Basler Münster ein Festgottesdienst für geladene Gäste statt.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 9. Juli 2021, 13.40 Uhr, total 13‘005 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 42 aktive Fälle in Isolation und 136 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 15 (CH: 14), die 14-Tage-Inzidenz bei 24 (CH: 24). In Basel-Stadt wurden bisher 204‘254 Impfungen verabreicht. 89‘846 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. Das Gesundheitsdepartement hat in den letzten zwei Monaten Abwasserproben auf Coronaviren untersucht. In den meisten Proben konnten Viren nachgewiesen werden, mit tendenziell abnehmender Zahl. Die Messungen werden im Sinne eines Frühwarnsystems im Zulauf der Pro Rheno-Kläranlage weitergeführt. Zudem hat der erste Walk-In-Nachmittag am Mittwoch, 7. Juli 2021, im Impfzentrum Basel 267 Personen spontan zum Impfen gebracht. Der Walk-In-Tag hat gezeigt, dass ein solcher Tag einem Bedürfnis entspricht. Die ersten Angaben zur Anzahl der Personen waren leider falsch.

Aufgrund des Klimawandels steigt die Hitze in den Städten, so auch in Basel. Der Regierungsrat hat deshalb den Bericht «Anpassung an den Klimawandel im Kanton Basel-Stadt – Handlungsfelder und Massnahmenplanung» verabschiedet. Zudem hat er das Stadtklimakonzept beschlossen, das verschiedene Massnahmen zur Reduktion der Hitzebelastung enthält.

Ende Juni 2021 waren im Kanton Basel-Stadt 3’934 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 115 Personen weniger als im Mai 2021 (-2.8%). Die Arbeitslosenquote sank von 3.9% im Vormonat auf 3.8% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Juni 2020) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 228 (-5.5%).

Die Stadtgärtnerei sanierte den Garten zur Sandgrube und übergab ihn am 7. Juli 2021 der Quartierbevölkerung. Neu ist der historische Garten im Kleinbasel von zwei Seiten her zugänglich – einerseits via Riehenstrasse und andererseits via das Vogelsangweglein. Einmal eingetreten, entdecken Besuchende ein ruhiges Gartendenkmal mit viel Schatten unter grossen Bäumen, bunte Blumenwiesen, plätschernde Brunnen- und Teichanlagen sowie Kunstwerke von Basler Künstlern.

Im heute erschienenen Artikel wird suggeriert, dass Mitarbeitendengespräche (MAG) an Basler Schulen künftig lohnrelevant seien. Dies ist aber nicht der Fall. Es gibt keine Änderung der bisherigen Praxis; beim MAG wird eine «Bewertung» mit A++, A+, A, B und C angewendet. Und es können Anerkennungsprämien ausbezahlt werden, dies war aber auch schon in der Vergangenheit der Fall. Zudem werden LP aufgrund der hohen Führungsspanne der Schulleitungen nicht jährlich, sondern mindestens alle 3 Jahre zum MAG eingeladen.

Der Kanton Basel-Stadt übernimmt bei der Härtefall-Unterstützung an Unternehmen mit einem Umsatz unter 5 Millionen Franken die vom Bund erhöhte Obergrenzen beim Umsatz und beim Maximalbetrag. Diese Unternehmen müssen keinen neuen Antrag stellen.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt hat den zwölften Monitoringbericht zur Umsetzung der kantonalen Suchtpolitik veröffentlicht. Für das Jahr der Corona-Pandemie ist eine Zunahme von Neumeldungen und Beratungsgesprächen in den Suchtberatungsstellen zu verzeichnen. Zu den suchtpolitischen Themen der Abteilung Sucht des Kantons Basel-Stadt zählen das neue Geldspielgesetz sowie Sensibilisierungsaktivitäten zu Kaufsucht und Mischkonsum.

Der diesjährige Wissenschaftspreis der Stadt Basel geht an Prof. Dr. Pico Caroni. Ausgezeichnet wird der Neurobiologe für seine bahnbrechenden Leistungen in der Gedächtnisforschung und sein Engagement für den Forschungsplatz Basel.

Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung Barbara Rentsch zur neuen Geschäftsleiterin Immobilien Basel-Stadt (IBS) gewählt. Sie ist heute Leiterin Portfoliomanagement von IBS. Barbara Rentsch setzte sich nach einer öffentlichen Ausschreibung der Stelle gegen über 50 Bewerberinnen und Bewerber durch. Die Neubesetzung war notwendig, da der heutige Geschäftsleiter Rolf Borner das Finanzdepartement per Ende Juli 2021 verlassen wird.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 78’500 Franken bewilligt.

Die Evangelisch-reformierte Kirche des Kantons Basel-Stadt muss die Elisabethenkirche sanieren. Die Sanierung der Aussenhülle erfolgt bis 2030 und kostet voraussichtlich 13.2 Millionen Franken. Der Kanton soll gemäss Regierungsrat gut 40 Prozent der Kosten übernehmen. Er beantragt dem Grossen Rat dafür einen Investitionsbeitrag in Höhe von 5.375 Millionen Franken.

Der Regierungsrat hat …

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 6. Juli 2021, 10.20 Uhr, total 12‘988 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 37 aktive Fälle in Isolation und 154 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 12 (CH: 10), die 14-Tage-Inzidenz bei 19 (CH: 18). In Basel-Stadt wurden bisher 200‘536 Impfungen verabreicht. 88‘766 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. Zudem findet morgen Mittwoch ein Walk-In-Nachmittag im Impfzentrum Basel statt, an dem man sich unter bestimmten Voraussetzungen ohne vorherige Terminvereinbarung spontan gegen das Coronavirus impfen lassen kann.

Der Regierungsrat hat heute beschlossen, mit einem Betrag von 180'000 Franken aus seinem Kompetenzkonto das Projekt «Managing the Upper Baram Forest Area» der International Tropical Timber Organisation (ITTO) zu ermöglichen. Damit kann auf nachhaltige Weise der Lebensraum der Penan in diesem Gebiet erhalten und letztlich das Lebenswerk von Bruno Manser nicht nur symbolisch, sondern auch ganz konkret gewürdigt und vorangebracht werden.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt verfügt temporäre verkehrspolizeiliche Massnahmen im Hafengebiet, um an den Wochenenden die Verkehrssicherheit zu erhöhen und die Rettungsachsen freizuhalten.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 2. Juli 2021, 10.30 Uhr, total 12‘970 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 28 aktive Fälle in Isolation und 127 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 7 (CH: 7), die 14-Tage-Inzidenz bei 14 (CH: 17). In Basel-Stadt wurden bisher 192‘413 Impfungen verabreicht. 82‘750 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. Zudem stellt das Gesundheitsdepartement fest, dass Unklarheiten zur Maskentragpflicht bestehen. Diese besteht nach wie vor in allen öffentlich zugänglichen Innenräumen und im Innenbereich des öffentlichen Verkehrs.

Als Teil der laufenden Erneuerung des Gevierts Wettsteinallee/Grenzacherstrasse ist die Wettsteinallee zwischen Peter Rot-Strasse und Schwarzwaldstrasse ab dem Start der Schulsommerferien gesperrt. Autos, Velos und die Busse der Linien 34 und 42 werden bis Ende August 2021 umgeleitet. Während der Sperrung bauen Tiefbauamt, IWB, BVB in der Wettsteinallee Leitungen neu, Bushaltestellen um und Roche Containerbühnen zurück.

Mit dem «Bündelitag» beginnen am Wochenende die Sommerferien. Wer seine Koffer packt und verreist, sollte einige Ratschläge beherzigen, um Einbrecher nicht anzulocken und fernzuhalten. Aber auch wer zuhause bleibt, muss im Sommer aufpassen: Offene Fenster und Türen locken zuweilen ungebetene Gäste an.

Die Archäologische Bodenforschung Basel-Stadt hat an der Theater-Passage und der Fasnachtsgasse zwei neue Archäologische Informationsstellen zur Basler Stadtgeschichte eingerichtet. Im Zentrum der Inszenierung steht die Geschichte des Barfüsserklosters, das einst an diesem Ort stand. Ein Bronzemodell des Klosters sowie ein Archaeoskop, ein Fernrohr in die Vergangenheit, ermöglichen spannende Einblick in seine Geschichte.

Sollte die Schweizer Nationalmannschaft heute zum ersten Mal in ihrer Geschichte in den Halbfinal eines grossen Fussballturniers einziehen, kann die ganze Nacht gefeiert werden. Das Bau- und Verkehrsdepartement hebt in diesem Fall für eine Nacht die Schliessungszeiten der Gastgewerbebetriebe auf. Das Bau- und Verkehrsdepartement drückt der «Nati» die Daumen!

Unter dem Motto «Basel. Wo die Schweiz in Europa zuhause ist» lanciert das Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit verschiedenen Partnern und Institutionen eine Basler Präsenz in Europa. Ziel der Charme-Offensive ist es, für die guten Beziehungen der Schweiz mit Europa zu werben und Basel als Tor zur Schweiz zu positionieren. Der Auftakt erfolgt am 1. Juli mit der Basler Präsenz im «Pop-up House of Switzerland» in Stuttgart, gefolgt von Netzwerkanlässen in Paris, Antwerpen und Duisburg.

Durch die Einführung einer Bewilligungspflicht und einer Mietzinskontrolle werden Mieterinnen und Mieter von bezahlbaren Wohnungen künftig besser vor Verdrängung durch Kündigungen und Mietzinserhöhungen geschützt. Sanierungen und wichtige energetische Erneuerungen von Wohngebäuden sollen aber nach wie vor möglich sein. Der Regierungsrat hat heute die Wohnraumschutzverordnung verabschiedet, die per 1. Januar 2022 in Kraft tritt. Damit, so ist der Regierungsrat überzeugt, sind bereits wichtige Inhalte der Initiative "JA zum ECHTEN Wohnschutz" erfüllt. Der Regierungsrat lehnt aus diesem Grund die Initiative ab.