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Medienmitteilungen

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18’957 Medienmitteilungen

  1. Juni 2025
    1. Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt
      Der Regierungsrat hat Simone Leibundgut zur Generalsekretärin des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt ernannt. Sie übernimmt die Funktion per 1. März 2026 von Brigitte Meyer, die in den Ruhestand geht.
      25.06.2025 – 10:00 Uhr
    2. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Ein externer Untersuchungsbericht kommt zum Schluss, dass das Tötungsdelikt vom 8. August 2024 am Nasenweg schwer zu verhindern war. Die Verfasser halten fest, dass während der Behandlung in den Universitären Psychiatrischen Kliniken das Rückfallrisiko nicht angemessen erkannt wurde. Der Grund dafür ist, dass ein Teil der speziellen und verdeckten Problematik in diesem Fall während zehn Jahren Massnahmenvollzug, in denen sich im Verhalten des mutmasslichen Täters keinerlei Anzeichen oder Probleme gezeigt haben, unerkannt blieb. Die Verfasser haben jedoch keine systematischen Schwachstellen bei der Arbeit der Kliniken und Behörden festgestellt.
      24.06.2025 – 14:30 Uhr
    3. Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft
      Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben den Präsidenten des Universitätsrats der Universität Basel neu gewählt. Aymo Brunetti, Professor am Departement Volkswirtschaftslehre der Universität Bern, übernimmt ab 1. Januar 2026 den Vorsitz.
      24.06.2025 – 14:00 Uhr
    4. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat …
      24.06.2025 – 14:00 Uhr
    5. Regierungsrat
      Der diesjährige Wissenschaftspreis der Stadt Basel geht an Prof. Dr. Michael Bangert. Ausgezeichnet wird der emeritierte Titularprofessor für allgemeine Kirchengeschichte für seine konfessionsübergreifende Forschungstätigkeit in der christlichen Mystik und Toleranzforschung sowie für sein aussergewöhnliches zivilgesellschaftliches und kulturpolitisches Engagement in der Vermittlung theologischen Wissens.
      24.06.2025 – 14:00 Uhr
    6. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat die Mietbeitragsverordnung beschlossen und das revidierte Mietbeitragsgesetz per 1. Juli 2025 in Kraft gesetzt. Mit dessen Umsetzung macht der Kanton Basel-Stadt einen wichtigen sozialpolitischen Schritt: Neu haben auch Einzel- und Paarhaushalte mit tiefem Einkommen Anspruch auf Mietbeiträge.
      24.06.2025 – 14:00 Uhr
    7. Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt
      Bei der diesjährigen Auszahlung des Stromspar-Bonus an die Basler Haushalte ist ein Fehler aufgetreten: Rund 9’000 Haushalten wurde der Bonus doppelt ausbezahlt. Der zu viel ausbezahlte Betrag wird bei den betroffenen Haushalten mit der Auszahlung im kommenden Jahr verrechnet.
      23.06.2025 – 16:00 Uhr
    8. Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft
      Die Ergebnisse der in der Saison 2023/2024 durchgeführten Kulturpublikumsbefragung liegen vor: Die drei Institutionen mit dem grössten Publikumsaufkommen aus dem Kanton Basel-Landschaft sind das Theater Basel, das Sinfonieorchester Basel und das Basler Marionetten Theater. Sie erhalten künftig einen Anteil aus der Abgeltung kultureller Zentrumsleistungen des Kantons Basel-Landschaft, wie dies der Kulturvertrag zwischen den beiden Kantonen vorsieht.
      23.06.2025 – 14:05 Uhr
    9. Regierungsrat
      Gebäudesanierungen und insbesondere ökologische Massnahmen sollen auch unter Wohnschutzbedingungen attraktiver werden. Der Regierungsrat hat deshalb die Wohnraumschutzverordnung revidiert. Eine Auslegeordnung im Auftrag des Regierungsrates hatte im vergangenen Sommer eine Abnahme der Sanierungstätigkeit festgestellt.
      23.06.2025 – 10:00 Uhr
    10. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Während des Eurovision Song Contests in Basel haben in rund 430 Fällen Besuchende das Angebot der Mobilen Awareness-Teams vor Ort, die 24h-Hotline sowie die Safer Spaces genutzt, wie eine erste Auswertung ergeben hat. Das in dieser Form erstmals in eine Grossveranstaltung integrierte Angebot bot Betroffenen von sexualisierter Gewalt und Feindlichkeiten niederschwellig professionelle Hilfe und war eine sinnvolle Ergänzung zum Sicherheitsdispositiv. Ein detaillierter Abschlussbericht wird im Spätsommer publiziert.
      23.06.2025 – 10:00 Uhr
    11. Erziehungsdepartement
      Seit heute Morgen ziert ein Riesenfussball die Mittlere Brücke. In den kommenden Nächten kommen weitere vier Bälle hinzu. Mit der Kunstintervention «Bridge Kick» von Klaus Littmann wird ein fliessender Übergang von der Art Basel zur UEFA Women’s Euro 2025 eingeleitet.
      23.06.2025 – 09:15 Uhr
    12. Bau- und Verkehrsdepartement
      Nachdem der Veloverkehr in den vergangenen Jahren jeweils stark zulegen konnte, stagnierte er 2024 erstmals auf hohem Niveau. Zugleich waren auf den Basler Strassen erneut mehr Autos unterwegs als im Vorjahr. Die Autos werden zudem schwerer und grösser, der Anteil der umweltschonenden Autos nimmt nur minim zu. Positiv ist, dass der öffentliche Verkehr erneut mehr Fahrgäste befördern konnte und mehr Leute zu Fuss unterwegs waren.
      23.06.2025 – 09:00 Uhr
    13. Grosser Rat
      Die Regiokommission des Grossen Rates unterstützt die Volksinitiative «Zämme in Europa». Diese will in der Verfassung festschreiben, dass sich Basel-Stadt für gute und stabile Beziehungen der Schweiz mit der Europäischen Union und den Nachbarländern einsetzt. Die Regiokommission verspricht sich davon eine Stärkung des kantonalen Engagements für gute europäische Beziehungen und eine Signalwirkung in die Schweiz, wo die Weiterentwicklung des bilateralen Wegs in den kommenden Jahren ein zentrales Thema sein wird.
      23.06.2025 – 08:15 Uhr
    14. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Heute Sonntagabend, 22. Juni 2025 entdeckte ein Schwimmer kurz vor 20 Uhr im Uferbereich des Rheins auf der Grossbasler Seite unterhalb des Rheinbads Breite einen Gegenstand, den er als vermeintlichen Sprengkörper identifizierte. Er deponierte das Objekt auf dem unteren Fussweg und informierte die Polizei. Bis die Resultate der ersten Abklärungen vorlagen, waren der Fussweg sowie der Rhein für Schwimmende und die Rheinschifffahrt gesperrt. Um 22 Uhr gab die Kantonspolizei Basel-Stadt Entwarnung.
      22.06.2025 – 23:30 Uhr
    15. Gesundheitsdepartement
      Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt ist jetzt auch auf WhatsApp mit dem Kanal «Gesundheit Basel». Wer den WhatsApp-Kanal abonniert, erhält jeweils donnerstags eine Dosis verlässliche lokale Gesundheitsinformationen direkt aufs Handy.
      19.06.2025 – 10:00 Uhr
    16. Bau- und Verkehrsdepartement
      Am Samstag, 28. Juni 2025 findet die öffentliche Preisverleihung des Schulthess Gartenpreises im Kannenfeldpark statt. Der Schweizer Heimatschutz zeichnet die Stadt Basel für die behutsame Weiterentwicklung der historischen Anlage aus. Diese werde vorbildlich mit aktuellen Themen wie Klimaanpassung, Biodiversität und den unterschiedlichen Bedürfnissen der Bevölkerung verknüpft. Die Bevölkerung ist zur Preisverleihung mit Rahmenprogramm eingeladen.
      19.06.2025 – 09:00 Uhr
    17. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Im Rahmen der Women's Euro 2025 in Basel gilt an verschiedenen Tagen eine Flugverbotszone für unbemannte Luftfahrzeuge rund um den St. Jakob-Park. Die Kantonspolizei Basel-Stadt wird das Flugverbot überwachen und Piloten, die sich nicht daran halten, anzeigen.
      19.06.2025 – 08:30 Uhr
    18. Bau- und Verkehrsdepartement
      Das Team Penzel Valier gewinnt mit seinem Projektvorschlag den Studienauftrag für den Perronzugang Margarethen und die neue Margarethenbrücke. Das Siegerprojekt fügt sich harmonisch ins Stadtbild ein und schafft mit seinem ausgedehnten Dach eine grosszügige neue Bahnhofshalle. Bund, Kanton und SBB wollen das Gesamtprojekt «Basel SBB West» nun weiterentwickeln und in den 2030er-Jahren umsetzen.
      18.06.2025 – 14:00 Uhr
    19. Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft
      Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben den Leistungsauftrag und den Globalbeitrag an die Universität für die Jahre 2026–2029 verabschiedet. Sie beantragen ihren Parlamenten einen vierjährigen Globalbeitrag von 1'504 Millionen Franken und damit rund 11 Prozent mehr Mittel als in der vorangehenden Leistungsauftragsperiode. Mit dem Globalbeitrag kann die Universität auf Kostensteigerungen und Einnahmeausfälle reagieren und ihre Infrastruktur sowie ihre strategische Ausrichtung gezielt weiterentwickeln.
      18.06.2025 – 10:00 Uhr
    20. Grosser Rat
      Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rates hat im vergangenen Jahr verschiedene Bereiche der Arbeit von Regierung, Verwaltung und Justiz durchleuchtet. In ihrem Bericht stellt sie fest, dass die Regierung wichtige Legislaturziele wie die Erhöhung der Sek II-Abschlüsse nicht erreicht hat. Die Kommission moniert ausserdem die fehlerhafte Verrechnung von Zinsen auf Steuerguthaben und nimmt Stellung zum geplanten Gang der Kantonsverwaltung in die Microsoft-Cloud. Ferner zeigt sich die GPK über die Stellensituation bei der Staatsanwaltschaft besorgt. Befriedigt ist sie hingegen darüber, dass die von ihr geforderte Zentralisierung der IT aufgegleist wurde.
      18.06.2025 – 09:45 Uhr
    21. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Am Dienstag, 17. Juni 2025 konnte die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt einen in Not geratenen Schwimmer aus dem Rhein retten. Anlässlich der ersten Rettung eines Rheinschwimmers in dieser Saison weisen die Blaulichtorganisationen nochmals auf die Gefahren beim Schwimmen im Rhein hin.
      17.06.2025 – 22:00 Uhr
    22. Erziehungsdepartement
      Heute wurde am EuroAirport Basel nach einer Idee von Klaus Littmann die Installation «Am laufenden Ball» montiert: Überdimensionale Fussbälle rollen ab sofort über das Gepäckband und begrüssen die Gäste auf spielerische und kreative Weise – ein lebendiges Symbol für die Vorfreude und das Fussballfieber in der Gastgeberstadt der UEFA Women’s Euro 2025.
      17.06.2025 – 17:45 Uhr
    23. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 438'000 Franken bewilligt. Zudem hat der Regierungsrat aus Anlass des Bergsturzes in Blatten dem Verein Schweizerisches Rotes Kreuz SRK für die Einlage in den Nothilfefonds Schweiz einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds in Höhe von Fr. 200'000 bewilligt.
      17.06.2025 – 14:00 Uhr
    24. Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft
      Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft setzen die Bundesvorgaben für die ambulante Zulassungssteuerung gemeinsam um. Die entsprechenden Verordnungen über die Zulassung und Höchstzahlen (VZH) treten per 1. Juli 2025 in Kraft. Die beiden Kantone sehen neu in fünf medizinischen Fachgebieten eine Zulassungsbeschränkung vor. Zudem liegt die Wirkungsanalyse für die derzeit geltenden gleichlautenden akutsomatischen Spital-listen in den beiden Kantonen vor. Die beiden Gesundheitsdirektoren beurteilen das Modell als gute Grundlage für die Erarbeitung der nächsten Spitallisten.
      17.06.2025 – 14:00 Uhr