Die Aktion Spray-Out fördert eine gepflegte Stadt, indem sie Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer finanziell dabei unterstützt, Liegenschaften rasch von Sprayereien zu reinigen. Der Regierungsrat hat die entsprechende Verordnung heute per 1. Januar 2017 angepasst. Der Kanton Basel-Stadt übernimmt bis zu 80 Prozent der Reinigungskosten versprayter Liegenschaften. Mit der Verordnungsänderung wird für betroffene Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer ein neues, einfaches Verfahren eingeführt.

Gemeinsame Medienmitteilung mit BVB und IWB -- Aufgrund von Erneuerungsarbeiten ist der Aeschengraben ab Henric Petri-Strasse in Richtung Bahnhof Basel SBB für den motorisierten Verkehr bis Mitte Juni 2017 gesperrt. Aus der Breite kommende Motorfahrzeuge werden in Richtung Bahnhof SBB ab Aeschenplatz über das Brunngässlein und die Dufourstrasse in die St. Jakobs-Strasse und via Lindenhof- in die Nauenstrasse umgeleitet. Es wird empfohlen, den Aeschenplatz via Garten-, Hard- oder Sevogelstrasse zu umfahren.

Die MCH Messe Schweiz (Basel) AG (kurz: MCH Messe Basel) möchte das Parkhaus am Messeplatz durch einen Neubau ersetzen. Die nach heute bestehendem Bebauungsplan möglichen 1‘448 Parkplätze sollen unterirdisch angeordnet werden. Oberirdisch ist ein Hochhausvolumen mit Wohnungen, Hotel und Dienstleistungsflächen sowie mit quartierdienlichen Flächen im Erdgeschoss vorgesehen.

Der Regierungsrat empfiehlt dem Grossen Rat, der Zweiradinitiative einen Gegenvorschlag gegenüberzustellen. Dieser sieht eine Anpassung des Umweltschutzgesetzes vor und kommt den zentralen Anliegen der Initiantinnen und Initianten entgegen. Die bestehenden Bestimmungen zu gebührenpflichtigen Motorradparkplätzen sollen aufgehoben werden. Gleichzeitig möchte der Regierungsrat vermehrt Abstellplätze für Velos, E-Bikes und Motorräder schaffen, um die platzsparende Mobilität auf Zweirädern zu fördern. Dabei müssen allerdings die verschiedenen Ansprüche an den öffentlichen Raum berücksichtigt werden.

Der Zoo Basel hat im Einvernehmen mit dem Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt für das geplante Ozeanium auf der Heuwaage eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Der Bericht dazu liegt nun vor und zeigt, dass das Ozeanium die eidgenössischen und kantonalen Umweltvorschriften erfüllt. Der Bebauungsplan wird nun zusammen mit dem Umweltverträglichkeitsbericht erneut öffentlich aufgelegt.

Gemeinsame Medienmitteilung mit der Gemeinde Riehen, BVB und IWB -- Die Erneuerung der Achse Basel – Riehen Grenze tritt in die nächste Phase. Ab Dienstag, 10. Januar 2017 bis Ende 2020 ist die Aeussere Baselstrasse abschnittsweise nur einspurig befahrbar. Der Transitverkehr aus Richtung Lörrach wird grossräumig auf die Zollfreistrasse geleitet. Von Riehen in Richtung Basel wird für Autofahrende eine Umleitung über die Bettingerstrasse, die Rudolf Wackernagel-Strasse, den Kohlistieg und die Hörnliallee eingerichtet. Am Montag, 16. Januar 2017 beginnen zudem Arbeiten in der Basel- und der Lörracherstrasse mit dem Ziel, diese attraktiver zu machen und mehr Platz für Fussgängerinnen, Fussgänger und Velofahrende zu schaffen.

Gemeinsame Medienmitteilung mit der Gemeinde Riehen, BVB und IWB -- Die Erneuerung der Achse Basel – Riehen Grenze tritt in die nächste Phase. Ab Dienstag, 10. Januar 2017 bis Ende 2020 ist die Aeussere Baselstrasse abschnittsweise nur einspurig befahrbar. Der Transitverkehr aus Richtung Lörrach wird grossräumig auf die Zollfreistrasse geleitet. Von Riehen in Richtung Basel wird für Autofahrende eine Umleitung über die Bettingerstrasse, die Rudolf Wackernagel-Strasse, den Kohlistieg und die Hörnliallee eingerichtet. Am Montag, 16. Januar 2017 beginnen zudem Arbeiten in der Basel- und der Lörracherstrasse mit dem Ziel, diese attraktiver zu machen und mehr Platz für Fussgängerinnen, Fussgänger und Velofahrende zu schaffen.

Die Stadtgärtnerei Basel hat auf ihrem Weg zu einer nachhaltigeren Pflanzenproduktion und Pflege der Grünanlagen ein weiteres Etappenziel erreicht. Die interne Gärtnerei in Brüglingen, wo Pflanzen für den Eigenbedarf erzeugt werden, hat sich während zwei Jahren als Bio-Umstellungsbetrieb bewährt und startete heute als biozertifizierter Betrieb.

Das BVD publiziert den Bericht der Finanzkontrolle vom 15. November über die Basler Verkehrs-Betriebe.

Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt entsorgt wie seit vielen Jahren nach Weihnachten kostenlos Weihnachtsbäume, Tannäste und Adventskränze. Bis Ende Januar 2017 nimmt die Kehrichtabfuhr diese jeweils am normalen Abfuhrtag mit. Weihnachtsbäume, die höher sind als zwei Meter, müssen zerkleinert werden.

Am Heiligabend findet um 17.00 Uhr wieder die traditionelle Weihnachtsfeier auf dem Friedhof am Hörnli unter freiem Himmel statt. Die diesjährige Ansprache hält Pfarrer Matthias Pfaehler der Gellertkirche, die Blaukreuzmusik unter der musikalischen Leitung von Simon Lilly sorgt für den feierlichen Rahmen. Es sind alle herzlich eingeladen, dem Anlass beizuwohnen und mitzufeiern.

Ab diesem Winter werden nicht nur alle Fahrrad-Pendlerrouten wie die Hauptachsen für den motorisierten Verkehr behandelt und prioritär von Schnee und Eis befreit. Neu im Winterdienst ist auch der verbreitete Einsatz von flüssiger (Salz-)Sole. Diese hat den Vorteil, dass sie bei kritischen Wetterlagen bereits vor dem Schneefall oder Gefrieren der Strassenoberfläche ausgebracht werden kann und damit präventiv wirkt. Der Einsatz von Sole reduziert den Salzverbrauch, benötigt weniger Nachteinsätze der Mitarbeitenden des Winterdienstes und wirkt bereits vor dem starken Morgenverkehr. - Entlang von Parzellengrenzen sind im Falle von Eis und Schnee die Eigentümer verpflichtet, einen Streifen von mindestens einem Meter Breite jederzeit gefahrlos begehbar zu machen.

Der Autoverkehr in der Freiburgerstrasse hat in den vergangenen Jahren stark zugenommen. Im Zuge einer anstehenden Sanierung sollen die Kreuzungen bei der Neuhaus- und der Hochbergerstrasse inklusive des Anschlusses an den Wiesenkreisel deshalb ausgebaut und leistungsfähiger werden. Auch Fussgängerinnen und Fussgänger, Velofahrende sowie der öffentliche Verkehr profitieren von Verbesserungen. Das Projekt wurde mit der Vorgabe „möglichst viele Parkplätze zu erhalten“ überarbeitet. 76 von 102 Parkplätzen bleiben bestehen. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat für die verkehrstechnischen Verbesserungen 2,41 Mio. Franken.

Gemeinsame Medienmitteilung: BVD, BVB und IWB -- Das Tiefbauamt Basel-Stadt, die BVB und IWB erneuern auch 2017 wichtige Teile der Basler Infrastruktur. Im kommenden Jahr stehen diverse Bauprojekte an, die aufgrund ihrer Lage und Bedeutung zusätzlich beschleunigt werden. Wegen Gleisarbeiten werden die Abschnitte Aeschengraben, Dorenbachkreisel, Münchensteinerbrücke, Burgfelderstrasse, Mittlere Brücke und Greifengasse während mehreren Wochen für den Tramverkehr gesperrt. Bei der Erneuerung des Aeschengrabens wird zum Beispiel während rund 16 Tagen rund um die Uhr gebaut. Ob eine koordinierte Baustelle zusätzlich beschleunigt wird, ist abhängig von vielen Faktoren, unter anderem von der Anzahl der Anwohnenden, Pendlerströmen oder Wirtschaftsinteressen.

Gemeinsame Medienmitteilung mit ProRheno -- Nach rund zwanzigjähriger Betriebszeit hat die ProRheno AG mit Hilfe des Tiefbauamtes Basel-Stadt die bergseitige Ablaufleitung von der Basler Kläranlage (ARA) in Kleinhüningen in den Rhein gereinigt und saniert. Die Medien hatten heute die seltene Gelegenheit, die rund 850 Meter lange Ablaufleitung zu begehen. In rund zwei Wochen wird sie wieder in Betrieb genommen. Ziel der Sanierung ist die Sicherstellung des Betriebes und die Dichtheit der Ablaufleitung.

In Basel gibt es eine Reihe von Arealen, die bisher ausschliesslich dem Arbeiten vorbehalten waren und stark unternutzt sind oder gar brach liegen. Diese sollen verdichtet und teilweise für das Wohnen geöffnet werden. In diesem Sinne äussert sich der Regierungsrat auf eine schriftliche Anfrage von René Brigger (SP). Das Mit- und Nebeneinander von Wohnen und stillen bis mässig störenden Arbeitsnutzungen ist der Normalfall in Basel und funktioniert in der Regel ohne grosse Konflikte: Aus Sicht des Regierungsrats stellen Mischnutzungen somit einen Bestandteil für die erfolgreiche Stadtentwicklung dar.

Diese Woche verteilt die Stadtreinigung des Tiefbauamtes den offiziellen Abfuhrplan 2017. Das handliche Format ist gegenüber dem Abfuhrplan 2016 unverändert. Wiederum gibt es zwei Gratisvignetten für Sperrgut – dieses Mal in den auffallenden Farben Weiss-Pink. Sperrgut muss jeweils am Abfuhrtag des Hauskehrichts bereitgestellt werden. Eine Vignette ist für maximal zehn Kilo Sperrgut gültig. Die Abfuhrdaten im Abfuhrplan sind leicht leserlich aufgelistet.

Medienmitteilung Konsortium Herzstück -- In der Ausgabe vom Samstag, 3. Dezember 2016 berichtet die Basler Zeitung über das Infrastrukturprojekt Herzstück. Der Artikel macht Aussagen zu Planungsstand und erwarteten Projektkosten, die in dieser Form nicht zutreffend sind.

Gemeinsame Medienmitteilung mit BVB und IWB -- Das Tiefbauamt, die BVB und IWB sanieren ab Januar 2017 unterirdische Leitungen, die Strassen- und Trottoirbeläge und das gesamte Gleistrassee im Aeschengraben. Im Zuge der Arbeiten wird die vom Bahnhof SBB kommend rechte Seite des Aeschengrabens zu einem fussgängerfreundlichen, begrünten Boulevard ausgebaut. Velofahrende erhalten auf dieser Seite einen eigenen, 1,5 Meter breiten Velostreifen. Die Arbeiten dauern bis Dezember 2017 und kosten insgesamt rund zwölf Millionen Franken. Für die Erneuerung der Tramgleise ist der Aeschengraben im Mai 2017 während gut zwei Wochen für Trams gesperrt.

Im September dieses Jahres hat der Grosse Rat Ja gesagt zur „Gesamtsanierung und Umbau des Kasernenhauptbaus zum Kultur- und Kreativzentrum“. Aufgrund des Referendums entscheidet nun die Stimmbevölkerung am 12. Februar, ob die Sanierung durchgeführt wird. Die beiden Regierungsräte Guy Morin, Vorsteher Präsidialdepartement, und Hans-Peter Wessels, Vorsteher Bau- und Verkehrsdepartement, erläutern, dass mit der längst fälligen Sanierung des Kasernenhauptbaus das Kleinbasel einen offenen, lebendigen Begegnungsort erhält. Einen Bau, der sich zum Rhein hin öffnet und für Durchlässigkeit sorgt, gleichzeitig in seiner Substanz aber nicht unnötig verändert wird. Somit bleibt der Charme der Fassade und der Kasernenplatz behält nach wie vor seinen offenen Charakter.

Nach der Eröffnung des erweiterten Kunstmuseums im vergangenen April wird intensiv an der Bauabrechnung gearbeitet. Die Projektorganisation hat am 29. November 2016 dem Lenkungsausschuss den provisorischen Stand der Bauabrechnung vorgelegt. Aktuell wird mit einer Kostenüberschreitung von 3 – 5% gerechnet. Der Lenkungsauschuss hat die Projektorganisation beauftragt, die Ursachen für die Überschreitung detailliert zu klären.

Am 1. Dezember erscheint ein neuer Band der Kunstdenkmäler des Kantons Basel‐Stadt. Er ist der Altstadt Grossbasels gewidmet und beschreibt die Profanbauten innerhalb der Stadtmauern aus dem 13. Jahrhundert, links des Birsigs. Das Buch ergänzt den 2006 erschienenen Band zur Altstadt von Grossbasel. Als Autor zeichnet der Kunsthistoriker Martin Möhle verantwortlich.

Für die Erneuerung des St. Alban-Grabens beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat Mittel in Höhe von gesamthaft rund 13 Millionen Franken. Ein Kreisel beim Kunstmuseum soll für höhere Verkehrssicherheit sorgen und den Verkehrsfluss verbessern. Komfortablere Tramhaltestellen und breitere Trottoirs kommen den Fussgängerinnen und Fussgängern zugute. Von einem durchgehenden Velostreifen auf einer Seite des St. Alban-Grabens profitieren die Velofahrenden. Die Erneuerung ist eng verknüpft mit dem geplanten Bau des Parkings Kunstmuseum.

Das Jugendkulturfestival (JKF) feiert 2017 sein 20. Jubiläum. Da wegen dem Stadtcasino-Umbau nächstes Jahr hinter der Barfüsserkirche keine Bühne stehen kann, erteilt das Bau- und Verkehrsdepartement der nicht kommerziellen Plattform für Jugendkultur eine Ausnahmebewilligung für den Münsterplatz. So kann das JKF vom 1. bis 3. September 2017 unter anderem auf dem Münsterplatz stattfinden.