Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat während einer Kontrolle auf der Autobahn A2 in der Nacht vom Freitag auf den Samstag drei Lenker festgestellt, die unter Alkohol- beziehungsweise Drogeneinfluss fuhren. Die Kontrolle war Teil einer kantons- und grenzübergreifenden Aktion und diente der Einbruchprävention und der Verkehrssicherheit.

Vom 14. Juni 2018 bis zum 15. Juli 2018 findet in Russland die Fussballweltmeisterschaft 2018 statt. Damit dieses Fussballfest gebührend gefeiert werden kann, dürfen Live-Übertragungen auch im Aussenbereich von Restaurants, Bars und Cafés gezeigt werden.

In der Schweiz erleiden jedes Jahr gegen 8000 Personen einen Herz-Kreislauf-Stillstand. Um die Überlebenschance der Betroffenen zu steigern, soll das Wissen in der Bevölkerung zu den Erste-Hilfe-Massnahmen erhöht werden. Die Kampagne «So sehen Lebensretter aus» zeigt dazu die vier wichtigsten Schritte der Ersten Hilfe auf. Das Gesundheitsdepartement und das Justiz- und Sicherheitsdepartement bauen zudem gegenwärtig gemeinsam ein First Responder System in Basel-Stadt auf.

Bei einer Auffahrkollision auf der Autobahn A2 am Samstagnachmittag wurde ein 19-jähriger Motorradfahrer verletzt. Sein Motorrad wurde von einem auffahrenden Personenwagen erfasst. Zwei weitere sich vor dem Motorrad befindende Fahrzeuge wurden beim Unfall ebenfalls beschädigt.

Der Kanton Basel-Stadt tritt vom 13. bis 16. April 2018 als Gast am Zürcher Sechseläuten auf. Der Gastauftritt unter dem Motto «Basler Hochkultur & Alltagskunst» beinhaltet Basler Ausstellungen, interaktive Angebote, ein Bühnenprogramm und kulinarische Spezialitäten auf dem Lindenhof. Zudem beteiligen sich rund 470 Baslerinnen und Basler am traditionellen «Zug zum Feuer» am Sechseläuten-Montag und auch am Kinderumzug am Sechseläuten-Sonntag nehmen rund 160 Kinder aus der Region Basel teil.

Die vielen Hochwasser Ende 2017 und Anfang 2018 haben die Revitalisierung der unteren Wiese so stark verzögert, dass das Tiefbaumt sie nicht rechtzeitig vor der Fischschonzeit abschliessen konnte. Die Revitalisierung der Wiese pausiert deshalb nun bis Ende Mai 2018. Wenn es der Wasserstand zulässt, wird die Revitalisierung der unteren Wiese von Juni bis Ende September 2018 abgeschlossen.

Wie viel Holz wächst eigentlich in heimischen Wäldern? Dieser Frage gehen bald Schulklassen nach, die das Modul „Voll Holz“ besuchen. Das Modul ist ein Lernangebot des Amts für Wald beider Basel, das in Zusammenarbeit mit lokalen Forstbetrieben im Wald durchgeführt wird.

Erstmals seit 10 Jahren verfügt der Kanton Basel-Stadt über umfassend aktualisierte Indikatoren rund um das Thema Integration. Der letztmals im Jahr 2008 veröffentlichte Kennzahlenbericht liegt nun in einer überarbeiteten Form vor und enthält rund 100 Indikatoren.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 172‘000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat …

Während einer Arbeitssitzung am Dienstag, 20. März 2018, in Montfaucon bekräftigten die Regierungen der Kantone Jura und Basel-Stadt ihren Willen, die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen wie Wirtschaft, Erziehung, Gesundheit, Verkehr und Kultur fortzusetzen, aber auch zu verstärken. Das Treffen bot Gelegenheit, gemeinsame Interessengebiete zu diskutieren und eine Bestandsaufnahme der aktuellen und zukünftigen Zusammenarbeit vorzunehmen.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt ersetzt die Diesel-Kombifahrzeuge für die Alarmpiketts mit Elektrofahrzeugen der Marke Tesla, Model X-100D. Das Modell überzeugt punkto Wirtschaftlichkeit und Umweltschutz, eignet sich dank hoher Nutzlast und viel Stauraum sowie sehr guten Fahreigenschaften für die Verwendung als Alarmpikett-Fahrzeug. Die Gesamtkosten für die neuen Fahrzeuge (Total Cost of Ownership, TCO) fallen trotz höherer Anschaffungskosten im Vergleich mit den heutigen Autos tiefer aus.

Basel zeichnet sich durch eine grosse Vielfalt an Stadt- und Quartiersmärkten und durch ein reichhaltiges und abwechslungsreiches Angebot an Frischwaren und regionalen Produkten aus. Am kommenden Samstag, 17. März, wird die Marktsaison mit dem «Tag der Basler Märkte» symbolisch eröffnet.

Der Regierungsrat schickt seinen Vorschlag für eine Anpassung der Parkplatzpolitik in die Vernehmlassung. Ziel ist es, die Auslastung der Strassenparkplätze in allen Quartieren auf höchstens 90 bis 95 Prozent zu senken. Heute liegt die Auslastung vor allem in den dicht bewohnten Quartieren abends teilweise bei über 100 Prozent. Dank der angestrebten tieferen Auslastung wird der Parksuchverkehr reduziert. Um das Ziel zu erreichen, möchte der Regierungsrat private Quartierparkings fördern und die Parkkartenpreise im Strassenraum erhöhen.

Die Rechnung 2017 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Überschuss von 251 Mio. Franken ab und liegt damit 108 Mio. Franken über dem Budget. Dieses erfreuliche Ergebnis ist vor allem der Ertragsseite zu verdanken. Der Steuerertrag fiel um 126 Mio. Franken besser als budgetiert aus, wobei davon 110 Mio. Franken auf Sondereffekte zurückzuführen sind. Der Anteil an der direkten Bundessteuer lag dagegen 56 Mio. Franken unter Budget. Die Investitionen konnten aus eigenen Mitteln finanziert und die Nettoschulden dank dem positiven Finanzierungssaldo um 55 Mio. Franken abgebaut werden. Der Jahresabschluss 2017 bestätigt die solide Finanzlage des Kantons.

Die zehn grössten Städte der Schweiz haben entschieden, die Idee einer gemeinsamen Landesausstellung weiter zu verfolgen. Die NEXPO – als neue und neuartige Landesausstellung – verbindet Stadt, Agglomeration und Land. In einem partizipativen Prozess lanciert sie die Debatte über den Gemeinsinn der Schweiz von morgen. Die Städte gründen einen Verein, um die Idee weiterzuentwickeln und Partnerinnen und Partner zu gewinnen.

Der Grosse Rat hat heute Abend den langjährigen Leiter des Parlamentsdiensts, Thomas Dähler verabschiedet. Ratspräsident Remo Gallacchi würdigte ihn als einen unermüdlichen Verfechter eines starken und selbstbewussten Parlaments. Thomas Dähler war ab 2004 für den Aufbau eines regierungsunabhängigen Parlamentsdiensts zuständig und trug massgeblich zur Professionalisierung des Basler Grossen Rates bei.

Dr. des. Simon Koenig ist neuer Beauftragter für Kulturprojekte in den Bereichen Bildende Kunst, Film und Medienkunst in der Abteilung Kultur Basel-Stadt. Er wird seine Arbeit am 2. Mai 2018 aufnehmen.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 110‘500 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat in seiner heutigen Sitzung eine schriftliche Anfrage beantwortet, die aufgrund einer Masterarbeit der Universität Fribourg weitreichende Änderungen im Sprachunterricht an der Basler Volksschule gefordert hätte. Der Regierungsrat möchte jedoch den bisherigen Unterricht an Primar- und Sekundarschulen nicht von Grund auf neu organisieren, sondern am bislang eingeschlagenen Weg festhalten. Gerade deshalb, weil die aktuellen Lehrmittel sich am Lehrplan 21 orientieren und zudem stetig überprüft und verbessert werden.

Die MCH Messe Schweiz (Basel) AG (kurz: MCH Messe Basel) möchte das Parkhaus am Messeplatz durch einen Neubau ersetzen. Die nach heute bestehendem Bebauungsplan möglichen 1‘448 Parkplätze sollen unterirdisch angeordnet werden. Oberirdisch ist ein Hochhaus mit Wohnungen, Hotel und Dienstleistungsflächen sowie mit quartierdienlichen Flächen im Erdgeschoss vorgesehen. Der Bau soll von einem privaten Investor realisiert werden. Der Regierungsrat hat den dafür nötigen neuen Bebauungsplan dem Grossen Rat unterbreitet.

Der Regierungsrat schickt die geplante Änderung des kantonalen Umweltschutzgesetzes betreffend „Stadtsauberkeit und Abfallvermeidung“ in die öffentliche Vernehmlassung. Künftig sollen im öffentlichen Raum alle Verkaufsstände von Essen und Trinken punkto Mehrweggeschirr gleichgestellt werden. Die bisherige Unterscheidung zwischen Veranstaltungen und Verkaufsständen soll wegfallen.

Mit dem Ausbau gewinnt der Technologiepark Basel rund 3‘000 Quadratmeter an zusätzlicher Fläche, die als Labors, Büros sowie Sitzungszimmern genutzt werden. Diese neuen Flächen werden am 13. März feierlich eröffnet.