Im oberen Teil der Inzlingerstrasse soll ab Sommer 2017 Tempo 30 gelten. Damit steigt die Verkehrssicherheit für Fussgängerinnen und Fussgänger und für Velofahrende. Die neue Tempo 30-Zone entspricht einem grossen Anliegen der Anwohnerschaft. Betroffen ist der Strassenabschnitt zwischen der Verzweigung Hohlweg und der Landesgrenze.

Gemeinsame Medienmitteilung mit BVB -- Vom Montag, 3. April 2017 bis Herbst 2018 erneuern Tiefbauamt, BVB und IWB die Kleinhüningerstrasse. Die Tramgleise, die Strassenoberfläche und Trottoirs sowie die unterirdischen Leitungen sind über weite Strecken veraltet und teilweise beschädigt. In einer ersten Bauphase werden bis Mitte Juli 2017 die Tramgleise ausgetauscht. Busse werden während rund 18 Nächten die Trams der Linie 8 auf dem betroffenen Abschnitt ersetzen. Die Tramhaltestelle Inselstrasse wird zwischen die Inselstrasse und die Schlossgasse verlegt und behindertengerecht gestaltet.

Im Jahr 2016 hat der Swisslos-Fonds Basel-Stadt 226 Projekte unterstützt. Eingegangen waren 466 Gesuche (2015: 506, unterstützt: 241). Für die unterstützten Projekte bewilligte der Regierungsrat 10,1 (10,2) Millionen Franken, und 3,3 (2,9) Millionen Franken gingen in den Swisslos-Sportfonds des Kantons. Der Swisslos-Fonds Basel-Stadt wird gespiesen aus dem Reingewinn der Interkantonalen Landeslotterie Swisslos.

Gemeinsame Medienmitteilung des Gesundheitsdepartementes Basel-Stadt und IWB Industrielle Werke Basel -- Im Rahmen der laufenden Überwachung des 2011 verschlossenen Basler Geothermie-Bohrlochs hat der Schweizerische Erdbebendienst an der ETH Zürich festgestellt, dass die Seismizität im Umkreis des Bohrlochs wieder angestiegen ist. Das äussert sich in messbaren, jedoch für den Menschen nicht spürbaren Mikroerdbeben, die in jüngerer Zeit vermehrt auftreten. Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt hat deshalb in Absprache mit IWB und dem Amt für Umwelt und Energie verfügt, das Geothermie-Bohrloch kontrolliert zu öffnen, um die Wahrscheinlichkeit eines für die Bevölkerung spürbaren Bebens zu verringern. Die Öffnung soll bis vor den Sommerferien erfolgen.

Der Regierungsrat hat…

Der Jahresbericht zu den Immobilien im Finanzvermögen zeigt die vielfältigen Tätigkeiten des Kantons in der Umsetzung der Immobilienstrategie des Regierungsrats. Neben dem Schwerpunkt Wohnen dienen die Immobilien im Finanzvermögen auch Arbeitsnutzungen und der Infrastruktur.

"Willkommen in Basel" und "Welcome on Board" für Neuzuziehende -- Am traditionellen Begrüssungsanlass im Basler Rathaus und einem anschliessenden Informationsanlass auf dem Rheinschiff begrüsst heute, Dienstag 28. März 2017, der Kanton Basel-Stadt seine neuzuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner. Der heutige Anlass richtet sich an deutschsprachige Zuziehende. Diese werden um 19 Uhr von Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann im Grossratssaal willkommen geheissen. Ab 20 Uhr findet im Anschluss an den offiziellen Anlass im Rathaus eine Informationsschiffsrundfahrt auf dem Rhein statt.

In seiner Jury-Sitzung am 15./16. Februar 2017 hat der Fachausschuss Film und Medienkunst Basel-Stadt und Basel-Landschaft insgesamt 18 formal gültige Gesuche beurteilt. Nach eingehender Prüfung – teilweise in persönlichen Gesprächen mit den Gesuchstellenden – hat der Fachausschuss 10 Projekte mit Beiträgen von insgesamt CHF 340‘000 zur Unterstützung empfohlen.

Dem Grossen Rat liegt für die Aprilsitzung nur gerade ein kleineres Sachgeschäft vor. Der Schwerpunkt der Sitzung liegt demnach auf den parlamentarischen Vorstössen.

Die Verkehrsunfallstatistik 2016 der Kantonspolizei Basel-Stadt zeichnet sich durch eine leichte Erhöhung der Unfallzahlen aus, die sich in den meisten Unfallkategorien niederschlägt. Mit 871 durch die Polizei rapportierten Unfällen nahm deren Gesamtzahl im Vergleich zum Vorjahr um 41 zu.

Die SIS Swiss International School Basel fördert das Umweltbewusstsein auf dem Pausenhof. Sie hält ihre Schüler und Schülerinnen an, Resten von Pausenäpfeln, Karotten und Co. direkt dem schuleigenen Komposthaufen beizusteuern, anstatt sie achtlos im Mülleimer zu entsorgen. In Zusammenarbeit mit der Stadtgärtnerei wurden darum ein Kompostplatz eingerichtet und die Lehrpersonen instruiert.

Die Rechnung 2016 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Defizit von 452 Mio. Franken ab und ist damit deutlich besser als das Budget, welches von einem Defizit von 952 Mio. Franken ausging. Verantwortlich für das Minus in der Kantonskasse ist die Pensionskassen-Reform, die per 1. Januar 2016 umgesetzt wurde. Um die Pensionskassen-Reform bereinigt, resultiert für 2016 ein Überschuss von 562 Mio. Franken. Die Verbesserungen gegenüber dem Budget sind zu einem wesentlichen Teil auf Sonderfaktoren bei den Steuererträgen und eine Aufwertung des Finanzvermögens zurückzuführen. Ohne diese Einmaleffekte ergibt sich ein Überschuss von 232 Mio. Franken. Der Kanton Basel-Stadt weist damit einen erfreulich soliden Finanzhaushalt auf. Die Pensionskassen-Reform und das hohe Investitionsniveau konnten zu einem grossen Teil aus eigenen Mitteln finanziert werden.

Mit der Verleihung des Basler Kulturförderpreises 2017 an Lukas Huber (*1990) wird dessen vielfältiges Schaffen als Komponist und Medienkünstler gewürdigt. Durch seine Aktivitäten in den unterschiedlichsten Genres und Medien hat er sich als einer der hoffnungsvollen jungen Akteure im Musikleben der Region profiliert. Huber sendet durch sein konsequent partnerschaftliches Arbeiten mit anderen Musikerinnen, Komponisten und Veranstaltern nachhaltig wirkende Impulse ins hiesige Kulturschaffen aus.

Mit der Verleihung des Basler Kulturförderpreises 2017 an Lukas Huber (*1990) wird dessen vielfältiges Schaffen als Komponist und Medienkünstler gewürdigt. Durch seine Aktivitäten in den unterschiedlichsten Genres und Medien hat er sich als einer der hoffnungsvollen jungen Akteure im Musikleben der Region profiliert. Huber sendet durch sein konsequent partnerschaftliches Arbeiten mit anderen Musikerinnen, Komponisten und Veranstaltern nachhaltig wirkende Impulse ins hiesige Kulturschaffen aus.

Der Kanton Basel-Stadt nutzt die Art Basel in Hong Kong, um den kulturellen Austausch mit der chinesischen Metropole zu intensivieren und die Anliegen der Messe Schweiz im asiatischen Markt zu unterstützen. Eine Basler Delegation reist zu diesem Zweck an die Eröffnung der fünften Ausgabe der bedeutenden Kunstmesse.

Mit der Verleihung des Basler Kulturförderpreises 2017 an Lukas Huber (*1990) wird dessen vielfältiges Schaffen als Komponist und Medienkünstler gewürdigt. Durch seine Aktivitäten in den unterschiedlichsten Genres und Medien hat er sich als einer der hoffnungsvollen jungen Akteure im Musikleben der Region profiliert. Huber sendet durch sein konsequent partnerschaftliches Arbeiten mit anderen Musikerinnen, Komponisten und Veranstaltern nachhaltig wirkende Impulse ins hiesige Kulturschaffen aus.

Gemeinsame Medienmitteilung mit Pro Innerstadt Basel -- Die bevorstehende Erneuerung soll dem Rümelinsplatz sowie der Münz- und Schnabelgasse einen eigenen Charakter verleihen. Es entsteht ein attraktiver Platz in der Innenstadt. Eine Pflästerung mit Rheinwacken sowie mehr Bäume und einladende Sitzgelegenheiten sollen zum Verweilen einladen. Mit der Zustimmung des Grossen Rats könnte die Erneuerung des Rümelinsplatzes 2021 beginnen.

Der Regierungsrat hat heute die Eignerstrategie der Basler Kantonalbank für die Jahre 2017 bis 2021 beschlossen. Sie richtet sich primär an den Bankrat als oberstes Aufsichtsorgan und gibt ihm die Eckwerte für die strategische Ausrichtung der Bank vor. Der Grosse Rat erhält die Eignerstrategie, welche am 1. April 2017 in Kraft tritt, zur Kenntnisnahme.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 80‘000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat...

Das Council der Badminton World Federation (BWF) hat am Samstag, 18. März, in Kuala Lumpur entschieden, dass die Badminton-Weltmeisterschaft 2019 in Basel ausgetragen wird.

Gemeinsame Medienmitteilung des Gesundheitsdepartementes Basel-Stadt und der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft -- Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen hat heute die Schutzmassnahmen gegen die Vogelgrippe per Samstag, 18. März 2017, aufgehoben. In der Folge haben auch die beiden Kantonstierärzte Basel-Stadt und Basel-Landschaft die regionalen Verfügungen mit heutigem Datum als abgeschlossen erklärt.

Gemeinsame Medienmitteilung Bau- und Verkehrsdepartement und Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt -- Die Regierungsräte Baschi Dürr und Hans-Peter Wessels haben heute gemeinsam den Bau der Erweiterung des Gefängnis Bässlergut gestartet. Mit der Gefängniserweiterung beim Zoll Otterbach reagiert der Kanton Basel-Stadt auf den massiven Anstieg der Vollzugszahlen und ermöglicht durchgehend gesetzeskonforme Haftbedingungen. Das Bauprojekt für rund 40 Millionen Franken soll bis Ende 2020 abgeschlossen sein.

Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Sozialdepartement der Stadt Zürich und dem Sozialamt der Stadt Bern -- Die Städte Zürich und Bern sowie der Kanton Basel-Stadt wollen eine gemeinsame Software für die Fallführung in den Sozialdiensten beschaffen. Der dafür gegründete Verein citysoftnet publiziert heute auf der Beschaffungsplattform simap.ch die Ausschreibung.