Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat während einer einstündigen Verkehrskontrolle an der Hochbergerstrasse sieben Fahrzeuglenker angehalten, die sich mit ihrem Mobiltelefon beschäftigt haben. Ihnen droht eine Verzeigung (Antrag mit Überweisung) wegen Verrichtens einer Tätigkeit während der Fahrt, welche die Aufmerksamkeit auf den Strassenverkehr beeinträchtigt.

Gemeinsame Medienmitteilung des Gesundheitsdepartementes Basel-Stadt und der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel -- Nach dem Vorliegen der Resultate der interurbanen Online-Umfrage zum Cannabiskonsum konkretisiert sich nun das basel-städtische Projekt. Das drei Jahre dauernde Basler Pilotprojekt wird für 150 Cannabiskonsumierende geplant, welche mit Cannabis subjektive Beschwerden im Sinne einer „Selbstmedikation“ lindern. Bis der regulierte Verkauf in ausgewählten Apotheken erfolgen kann, sind jedoch noch einige formale Schritte und Ausnahmebewilligungen nötig. Zudem muss die Projektfinanzierung sichergestellt werden.

Der Grosse Rat behandelt in der Märzsitzung das ÖV-Programm 2018-2021 und Ausgaben von 37 Millionen Franken für behindertengerechte Tram- und Bushaltestellen. Umstritten ist die regierungsrätliche Absicht, beim Basler Zoo Beiträge zu kürzen. Die vorberatende Kommission wehrt sich grossmehrheitlich dagegen. Die «Einbürgerungsinitiative» erachtet der Regierungsrat nur als teilweise rechtlich zulässig.

Gemeinsame Medienmitteilung der Städte Bern, Zürich und der Kantone Basel-Stadt und Genf -- Die interurbane Arbeitsgruppe Cannabis hat die anonyme Online-Befragung von vergangenem Dezember ausgewertet. Unter Einbezug der Umfrageresultate werden nun die konkreten Projekte in den Städten Bern und Zürich und den Kantonen Basel-Stadt und Genf fortgesetzt.

Durch ein konsequentes und beherztes Eingreifen hat die Kantonspolizei Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit der Polizei Basel-Landschaft vor dem Cup-Spiel am Donnerstagabend einen Sturm von Gästefans auf drei Eingänge gestoppt. In der Folge gab es nach dem Match vor dem Stadion vereinzelt Scharmützel. Im Umfeld des Fussballspiels hielt die Polizei vier Personen an, die einer genaueren Personenkontrolle unterzogen wurden.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat in den vergangenen zwei Wochen sechs Verkehrskontrollen am Grenzacherweg und in der Schützengasse in Riehen durchgeführt und dabei 93 Fahrzeuglenker gebüsst, die zur Durchfahrt nicht berechtigt waren.

Die Archäologische Bodenforschung legt anlässlich des Erweiterungsbaus im Stadtcasino Teile des Kreuzgangs und des Friedhofs im Kreuzgarten des Barfüsserklosters aus dem 13./14. Jh. frei. Bei den umfangreichen Rettungsgrabungen kam, über fünf Meter unter dem Parkett des Musiksaals, ein 900 kg schweres Taufbecken zum Vorschein. Es war in Zweitverwendung als Wassersammler im Kellerboden des 1844 errichteten Kaufhauses verbaut worden.

In drei von zehn getesteten Basler Läden wurden im Jahr 2016 Zigaretten oder Alkohol an Jugendliche im gesetzlichen Schutzalter verkauft. Um die Anzahl illegitimer Verkäufe weiter zu senken und um Festveranstalter, Verkaufs- und Servicepersonen zu unterstützen, setzt das Blaue Kreuz beider Basel im Auftrag des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt die neue Jugendschutzwebsite www.jugendschutzbasel.ch um.

Die Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee schliessen am Sonntag, 5. März 2017, und beenden damit die Kunsteissaison dieses Jahr. Während der Wintersaison 2016/2017 haben erneut viele Schulen, Vereine und Private das Angebot auf den beiden Basler Kunsteisbahnen genutzt.

Bevor es am kommenden Montag vier Uhr schlägt, bereitet sich die Stadt auf die «drey scheenschte Dääg» vor. Ein Teil dieser Vorbereitungen betrifft – wie vor jeder Fasnacht – die Velo- und Mofaparkfelder in der Innenstadt und entlang der Cortège-Routen. Bereits seit einigen Tagen sind die temporären Signaltafeln aufgestellt. Velos und Mofas, die zu den angegebenen Zeiten noch nicht aus den Parkfeldern entfernt worden sind, werden kostenpflichtig durch die Polizei entfernt.

Bevor es am kommenden Montag vier Uhr schlägt, bereitet sich die Stadt auf die «drey scheenschte Dääg» vor. Ein Teil dieser Vorbereitungen betrifft – wie vor jeder Fasnacht – die Velo- und Mofaparkfelder in der Innenstadt und entlang der Cortège-Routen. Bereits seit einigen Tagen sind die temporären Signaltafeln aufgestellt. Velos und Mofas, die zu den angegebenen Zeiten noch nicht aus den Parkfeldern entfernt worden sind, werden kostenpflichtig durch die Polizei entfernt.

Bereits in einer Woche sind die „drey scheenschte Dääg“ in Basel. Aus Sicherheitsgründen demontieren die Einheiten des Tiefbauamtes zudem rund 200 Abfallkübel entlang der Cortège-Routen und alle Sitzbänke auf der Achse Aeschenplatz-Barfüsserplatz-Clarastrasse. Baustellen im Perimeter der Fasnacht – Cortège- und Gässle-Routen – müssen gemäss den Anordnungen der Allmendverwaltung des Tiefbauamtes geräumt oder gesichert werden, damit auch bei einem grossen Publikumsandrang keine Gefahr von ihnen ausgeht. Auch die Erneuerung des Aeschengrabens wird während der Fasnacht unterbrochen. Rund 290 Personen und 120 Fahrzeuge der Stadtreinigung sind während der Fasnacht im Einsatz. Es gibt an neun Standorten zusätzliche WC-Anlagen. Neu: Alle Standorte, die sonst über keine behindertengerechte WC-Infrastruktur verfügen, werden mit einer behindertengerechten Kabine ausgerüstet. Die Stadtgärtnerei schützt Pflanzen.

Der Leiter Stadtreinigung, Peter Schär, hat seine Stelle beim Tiefbauamt auf 1. März gekündigt.

Die 29 öffentlichen und privaten Museen in Basel-Stadt wurden 2016 insgesamt 1‘374‘857 Mal besucht. Sie blicken mit 29‘760 oder +2.2 Prozent Besuchenden mehr als 2015 auf ein erfolgreiches Jahr zurück. Zahlenmässig ist es das Drittbeste seit 1992, dem Beginn der statistischen Erfassung.

Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft fördert an seiner ersten Jahressitzung im Jahr 2017 das literarische Schaffen mit zwei Beiträgen im Bereich der Autorenförderung, zwei Beiträgen im Bereich der Mentoringförderung, drei Beiträgen im Bereich der Produktionsförderung und einem Beitrag im Bereich der Literaturvermittlung. Er vergibt insgesamt eine Fördersumme von CHF 63'500.

Das Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt hat erneut Fördergelder aus dem Pendlerfonds gesprochen. An drei Haltestellen der Tramlinie 6 in Allschwil werden die Veloabstellplätze ausgebaut und der Haltepunkt Wyhlen (D) sowie der Bahnhof Schopfheim (D) erhalten je zwölf Veloboxen. Die neuen Veloabstellplätze tragen dazu bei, dass Pendlerinnen und Pendler auf ihrem Arbeitsweg bequem das Velo mit dem öffentlichen Verkehr kombinieren können. Der Pendlerfonds fördert auch die Kombinationsmöglichkeiten von Auto und ÖV und hat in der trinationalen Agglomeration bereits über 1‘000 Auto-parkplätze in Park-and-Ride-Anlagen unterstützt.

Gemeinsame Medienmitteilung der vier Kantone im Bildungsraum Nordwestschweiz -- Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben zwei neue Mitglieder in den Fachhochschulrat der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) gewählt.

Die BVB konnte die Pünktlichkeit der Linie 8 auf Schweizer Boden mit Um-setzung des neuen Fahrplans Mitte Dezember 2016 deutlich verbessern. Ins-besondere von Montag bis Freitag läuft der Betrieb dort weitgehend stabil. Zur erhöhten Pünktlichkeit beigetragen haben diverse Massnahmen, welche die BVB gemeinsam mit den zuständigen Stellen des Kantons ergriffen hat. Nach wie vor unbefriedigend ist die Situation auf dem deutschen Abschnitt der Linie 8 – insbesondere an Samstagen.

Der Regierungsrat hat...

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 30‘000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat eine Vorlage für die Realisierung des Wohnheims Belforterstrasse überwiesen. Das Wohnheim bietet Platz für 24 erwachsene Personen mit einer schweren körperlichen Behinderung. Die Inbetriebnahme des Wohnheims ist auf Frühjahr 2019 geplant.

Gemeinsame Medienmitteilung Erziehungsdepartement Basel-Stadt und Bau-und Verkehrsdepartement Basel-Stadt -- Infolge der Sanierungs- und Bauarbeiten bleibt das Allgemeinbad im Gartenbad Eglisee während der gesamten Badesaison 2017 geschlossen. Die Liegewiese samt Planschbecken bleibt für die Bevölkerung zugänglich. Das Frauenbad ist während der gesamten Saison offen.

Agglo Basel erhält eine noch breitere Trägerschaft: Per 1. Januar treten das Land Baden-Württemberg, die Région Grand Est und der Kanton Jura dem Verein bei. Damit sind ab Anfang 2018 alle sieben Bestellbehörden der trinationalen S-Bahn Basel in der Trägerschaft Agglo Basel vereint.

Der heutige Grün- und Freiraum an der Hochstrasse, gegenüber der Uhlandstrasse, wird um eine öffentliche Grünanlage erweitert. Nach dem Rückbau des Gebäudes an der Hochstrasse 111/113 startet die Stadtgärtnerei am Montag, 27. Februar 2017, mit den Bauarbeiten. Erste Baustelleninformationen sind bereits jetzt vor Ort. Der kleine Park ist voraussichtlich im Oktober 2017 vollendet und bildet einen weiteren Baustein des Grün- und Freiraumkonzepts Gundeldingen.