Im Rahmen der 2000-Watt-Gesellschaft – Pilotregion Basel wurde 2014 zum dritten Mal ein Modernisierungswettbewerb ausgeschrieben. Gesucht waren vorbildliche Gebäudesanierungen, unter anderem von Bauten aus den 50er- bis 70er-Jahren. Die jurierten Wettbewerbsprojekte sind von 2. bis 13. März 2015 im Bau- und Verkehrsdepartement öffentlich ausgestellt.

Dem Grossen Rat liegt für die Märzsitzung das Gestaltungskonzept Innenstadt vor und damit verbunden Ausgaben von 26,5 Mio. Franken. Weiter berät er die Bebauungspläne für das Areal der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich und das Areal VoltaOst. In der Vorberatung fanden die regierungsrätlichen Vorlagen grundsätzlich Zustimmung.

Die Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee stellen am Sonntag, 8. März 2015, ihren Betrieb ein. Während der Wintersaison 2014/2015 haben erneut viele Schulen, Vereine und Private das Angebot auf den beiden Basler Kunsteisbahnen genutzt. Die Besucherzahlen bleiben gegenüber der letzten Saison insgesamt konstant.

Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt räumte bis heute Mittwoch in Sonderaufgeboten rund 184 Tonnen Fasnachtsabfälle weg. Bereits zum zweiten Mal führte die Stadtreinigung mit einem Spezialteam am Montagmorgen nach dem Morgenstreich eine Glasreinigung durch. Zwischen 8 und 12 Uhr wurde entlang den Cortège-Routen Glas - Flaschen, Trinkgläser - eingesammelt mit dem Ziel, Verletzungen zu verhindern. Die orangefarbig gekleideten Frauen und Männer waren am Fasnachtsmontag nach dem Cortège sowie am Dienstag- und Mittwochmorgen ab 04.00 Uhr auf Putztour. Der gleiche Ablauf findet heute Mittwochabend und am Donnerstagmorgen nach dem Ändstreich statt. Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes leistete und leistet während und nach der Fasnacht grosse Reinigungseinsätze.

Eröffnung der Expo in 66 Tagen -- In 66 Tagen werden in Mailand die Tore der Weltausstellung geöffnet, und der Schweizer Pavillon begrüsst die Besuchenden in der «Confooderatio Helvetica». Die Städte Basel, Zürich und Genf präsentieren innerhalb des Schweizer Pavillons eine innovative, nachhaltige, kulturelle und urbane Schweiz. Als erste Stadt bespielt Basel die Sockel der Nahrungsmittelsilos im Schweizer Pavillon.

In drei Tagen ist es wieder soweit: Die „drey scheenschte Dääg“ nehmen die Stadt Basel in ihren Bann. Aus Sicherheitsgründen demontiert die Stadtreinigung rund 200 Abfallkübel entlang der Cortège-Routen. Ebenso werden alle Sitzbänke auf der Achse Aeschenplatz-Barfüsserplatz-Clarastrasse durch die Betriebe des Tiefbauamtes entfernt. Schliesslich hat die Allmendverwaltung, welche ebenfalls zum Tiefbauamt gehört, veranlasst, dass Baustellen im Perimeter der Fasnacht – Cortège- und Gässle-Routen – geräumt oder zumindest derart gesichert werden, dass auch bei einem grossen Publikumsandrang keine Gefahr von ihnen ausgeht. Die Stadtreinigung steht während der Fasnacht frühmorgens mit über 280 Personen und 130 Fahrzeugen im Einsatz.

Ab sofort sind die amtlichen Bestattungsanzeigen des Kantons Basel-Stadt im Internet abrufbar. Die Stadtgärtnerei publiziert in Absprache mit den Angehörigen, wer verstorben ist und wann – falls öffentlich – die Trauerfeier stattfindet.

Am Montag, 2. März 2015, beginnen die angekündigten Erhaltungsmassnahmen im Gebiet Marktplatz von Fischmarkt bis Gerbergasse - inklusive Hut-, Stadthaus- und Spiegelgasse. Die Arbeiten dauern insgesamt bis Ende Oktober 2015. Die Liegenschaften sind jederzeit zugänglich. Der zentrale Bereich des Marktplatzes mit dem Wochenmarkt ist von den Baumassnahmen nicht tangiert. Vom 3. bis 15. August 2015, also in den beiden letzten Sommerferienwochen, werden der Trambetrieb zwischen Schifflände und Barfüsserplatz unterbrochen und die Tramlinien umgeleitet.

Um die Velodurchfahrt zu erleichtern, wird in der Elsässerstrasse zurzeit eine neue Veloführung überprüft. Das Pilotprojekt mit Velodurchfahrt auf Niveau des Trottoirs an der ÖV-Haltestelle Hüningerstrasse wurde kürzlich durch eine neue Lichtsignalanlage vervollständigt.

Die Wahlvorbereitungskommission beantragt dem Grossen Rat die Wahl von lic. iur. Sasha Stauffer zum neuen Leitenden Staatsanwalt des Kantons Basel-Stadt. Sasha Stauffer soll damit Nachfolger von Dora Weissberg werden, welche auf Ende Mai 2015 in den Ruhestand tritt.

Die Wahlvorbereitungskommission beantragt dem Grossen Rat die Wahl von lic. iur. Sasha Stauffer zum neuen Leitenden Staatsanwalt des Kantons Basel-Stadt. Sasha Stauffer soll damit Nachfolger von Dora Weissberg werden, welche auf Ende Mai 2015 in den Ruhestand tritt.

Gemeinsame Medienmitteilung mit der Schule für Gestaltung Basel -- Im Sommer 2014 erstellten die Lernenden der Fachklasse für Grafik der Schule für Gestaltung im Rahmen des Projekts «Farben der Stadt» 60 Farbkarten, welche die Farbigkeit ausgewählter Häuser in exemplarischen Strassenzügen in Basel dokumentieren. Die Ergebnisse dieser Arbeit ist als Ausstellung im Lichthof des Bau- und Verkehrsdepartements zu sehen. Die Vernissage findet heute um 17h statt.

Ein Verkehrskonzept soll aufzeigen, wie der Mehrverkehr infolge der Arealentwicklung Roche quartierverträglich abgewickelt werden kann. Erste Zwischenergebnisse zeigen, dass mittelfristig zusätzliche Massnahmen beim ÖV nötig sind. Roche und das Bau- und Verkehrsdepartement sind mit Quartiervertretern im Dialog.

Mit der Ergänzung des Umweltschutzgesetzes hat der Grosse Rat am 12. November zwei Massnahmen zur verbesserten Sauberkeit und zur Abfallvermeidung in Basel beschlossen. Es handelt sich um die Pflicht zum Mehrweggeschirr für öffentliche Veranstaltungen und zum Abfalleimer für Take-away-Anbieter. Beide Bestimmungen sind seit 1. Januar 2015 in Kraft und sollen dazu beitragen, Basel sauber zu halten. Für eine reibungslose Umsetzung stellt das Amt für Umwelt und Energie Merkblätter zur Verfügung.

In Zusammenarbeit mit dem Justiz- und Sicherheitsdepartement sowie dem Staatssekretariat für Migration konnte für 17 Musikerinnen und Musiker aus Drittstaaten der Aufenthalt und das Arbeiten in der Schweiz bewilligt werden. Die grosse Mehrheit profitiert von einer Härtefallregelung.

Mit dem Pilotversuch für Rechtsabbiegen bei Rot für Velos an Lichtsignalanlagen nimmt Basel schweizweit eine Vorreiterrolle in der Veloförderung ein. Nun wird der erfolgreich verlaufene Pilotversuch in Absprache mit dem Bundesamt für Strassen (ASTRA) ausgedehnt. Basel beantragt zudem beim Bund eine Änderung des Schweizerischen Strassenverkehrsrechts, damit das Rechtsabbiegen bei Rot für Velos in der ganzen Schweiz eingeführt werden kann.

Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt prämieren jedes Jahr kreative, innovative und wirkungsvolle Projekte oder Massnahmen zur Verbesserung der Chancengleichheit. Der mit 20'000 Franken dotierte Chancengleichheitspreis zeichnet gleichstellungsfördernde Institutionen oder Unternehmen aus und macht sie öffentlich bekannt.

Der Regierungsrat hat...

Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung Dr. Rolf Borner zum neuen Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt (IBS) gewählt. Er ist heute Leiter Portfoliomanagement und Stellvertreter des Geschäftsleiters von IBS. Die Neubesetzung war notwendig, da der heutige Geschäftsleiter Andreas Kressler das Finanzdepartement per Ende Juni 2015 verlassen wird.

Ende Januar 2015 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘853 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 5.0% mehr als im Dezember 2014 (+184 Personen). Die Arbeitslosenquote stieg somit von 3.9% im Vormonat auf 4.1% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Januar 2014) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 139 (+3.7%).

Am Abstimmungswochenende vom 8. März 2015 kommt es im Kanton Basel-Stadt zu einer Premiere: Erstmals werden die Stimm- und Wahlzettel maschinell eingelesen und ausgezählt. Wie es genau funktioniert, zeigt ein aktueller Videobeitrag auf www.bs.ch.

Der Regierungsrat hat heute Seine Heiligkeit den XIV. Dalai Lama zu einem Mittagessen im Hotel Les Trois Rois eingeladen. Das Treffen mit einem der wichtigsten buddhistischen Oberhäupter fand in einer entspannten Atmosphäre statt. Die Einladung des Regierungsrates erfolgte vor dem Hintergrund der religiösen Vorträge, die der Dalai Lama an diesem Wochenende an einer Veranstaltung in der St. Jakobshalle hält.

Die Kantone Jura und Basel-Stadt machen einen weiteren Schritt in der Zusammenarbeit, die sie schon seit 2012 in Bezug auf ihre Spitäler pflegen. Im Rahmen eines kürzlich erfolgten Treffens der beiden Vorsteher der Gesundheitsdepartemente und einer Delegation der Spitalverwaltungsräte und –leitungen des Hôpital du Jura (H-JU) und der Klinik Le Noirmont wurde beschlossen, im Interesse der Patientinnen und Patienten, die Zusammenarbeit des Hôpital du Jura und des Universitätsspitals Basel (USB) für bestimmte Behandlungsbereiche zu vertiefen. Im Vordergrund steht zunächst die Kardio¬logie, andere Bereiche werden bis Ende 2015 folgen. Zusätzlich werden das Hôpital du Jura (H-JU) und die Klinik Le Noirmont weiter auf der Basler Spitalliste für spezielle Rehabilita¬tionsleistungen aufgeführt.