Gymnasiale Maturitäten, Berufsmaturitäten und Fachmaturitäten 2011/12 -- Im Schuljahr 2011/12 haben an den fünf basel-städtischen Gymnasien 518 Maturandinnen und Maturanden die Prüfungen mit Erfolg absolviert, 25 haben die Maturität nicht bestanden. Die Misserfolgsquote ist mit 4.6% die tiefste seit Einführung des neuen Maturitätsregelements im Jahre 2003. Die Berufsmaturitäts-Prüfungen bestanden haben 350 von 384 Angetretenen, die Fachmaturitätsprüfungen 77 von 108.

Abbruch- und Bauarbeiten am Zoll in Kleinhüningen: Am Grenzübergang Basel Hiltalingerstrasse/ Weil am Rhein-Friedlingen wird morgen Samstag, 30. Juni 2012, die Verkehrsführung geändert. Nächste Woche wird mit dem Rückbau des alten Zollgebäudes begonnen. Die neue Zollanlage soll bis August 2013 erstellt sein. Dank eines Provisoriums stehen die Dienstleistungen der Grenzbehörden während der gesamten Bauzeit uneingeschränkt zur Verfügung.

Nach Inbetriebnahme des UKBB im Januar 2011 müssen kleinere Anpassungen im Bereich der Personalgarderoben und Garantiearbeiten durchgeführt werden.

Mit dem Abschluss des Projektwettbewerbs für die Schulanlage Sandgrube liegt ein Projekt vor, das die hohen Erwartungen vollumfänglich erfüllt. Das Projekt gilt als „Startschuss“ für die mannigfachen Neubau-, Erweiterungs- und Sanierungsarbeiten für HarmoS.

Gemeinsame Medienmitteilung mit Oda/ Gesundheit beider Basel und BZG/ Bildungszentrum Gesundheit Basel-Stadt -- In enger Kooperation mit dem Gesundheitsdepartement Basel-Stadt, beteiligten Institutionen im Gesundheitswesen und der OdA Gesundheit beider Basel startet das BZG Bildungszentrum Gesundheit Basel-Stadt mit einer Teilzeitausbildung zur diplomierten Pflegefachfrau, zum diplomierten Pflegefachmann HF. Das neue Ausbildungsmodell ermöglicht interessierten Personen, neben der professionellen Ausbildung zur diplomierten Pflegefachperson auch anderen Verpflichtungen nachzugehen, sei dies der Betreuung von Kindern oder der Weiterführung der Arbeit im angestammten Beruf. Gegen 90 Interessierte haben sich am 6. Juni 2012 am BZG über das neue Ausbildungsmodell informieren lassen, was dessen Bedarf eindrücklich bestätigt.

Erneut sind so genannte Mietbetrüger aktiv, welche fremde bzw. nichtexistierende Mietwohnungen im Internet offerieren. Dabei werden entweder Mietsuchende im Ausland angesprochen, welche in Basel eine Wohnung suchen, oder aber Personen, die dringend ein günstiges Logis benötigen.

Die Anzahl der im Kanton Basel-Stadt eingesetzten Versuchstiere reduzierte sich im Jahr 2011 um 7’595 Tiere. Insgesamt wurden 190’610 Tiere eingesetzt.

Die Gebäudehülle des Spalentors muss saniert werden. Dazu wird das Tor in der Zeit von Juli 2012 bis voraussichtlich Herbst 2013 eingerüstet. Seiner Bedeutung im Stadtbild und als Baudenkmal entsprechend wird die Gerüstverkleidung mit einem Trompe l’oeil versehen.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 284'000 Franken bewilligt.

Ab 1. August sind alle Volksschulen in Schulkreisen organisiert. Die Vorgesetzten der Schulleitungen werden für alle Schulen innerhalb eines Schulkreises verantwortlich sein und nicht mehr primär für eine Schulstufe. Zudem werden Führung und Dienstleistung in der Volksschulleitung organisatorisch und personell getrennt und der Leiter Volksschulen, Pierre Felder, erhält einen Stellvertreter. Die Schulleitungen selbst sind nicht Lehrerinnen und Lehrer mit Nebenjob Schulleitung, sondern leiten ihre Schule hauptberuflich.

Wer kennt diesen Mann?: Am Samstag, 23. Juni 2012, zwischen 0540-0605 Uhr, wurde in der Rauchracherstrasse in Riehen eine Jugendliche von einem Unbekannten sexuell belästigt (siehe Medienmitteilungen vom 25.06.2012).

Informationsanlass zum Thema Erdbebenertüchtigung -- Gemäss Studien stellt das Erdbebenrisiko in der Schweiz die grösste Naturgefahr dar. Der Kanton Basel-Stadt ist davon in besonderem Masse betroffen. Zahlreiche Bauten in Basel sind jedoch nicht erdbebensicher gebaut. Vor diesem Hintergrund führt das Bau- und Verkehrsdepartement in Kooperation mit dem Basler Bauforum am Montag, 13. August 2012, einen Informationsanlass durch.

Der Regierungsrat hat...

Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit den ersten Teil jener Projekte ausgewählt, die im Jahr 2012 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 19 Projekte beläuft sich auf 591’500 Franken.

Der Kanton Basel-Stadt will mit der China Business Platform den wirtschaftlichen Austausch der Region Basel mit China erleichtern und intensivieren. Das Pilotprojekt ist auf vorerst vier Jahre angelegt. Die Kooperation mit weiteren regionalen Partnern ist geplant und erwünscht.

Die Staatsanwaltschaft hat ihre Voruntersuchung gegen eine Mitarbeiterin des Bau- und Gastgewerbeinspektorates eingestellt. Die kürzlich in der Weltwoche erhobenen Verdächtigungen und Anschuldigungen entbehren demnach jeder Grundlage. Die Staatsanwaltschaft fand keine Hinweise darauf, dass sich die Mitarbeiterin in irgendeiner Hinsicht nicht korrekt verhalten hat.

Am nächsten Samstag ist „Bündelitag“ und die Sommerferien beginnen. Damit die Ferien aber nicht zum Albtraum werden, möchten Kantonspolizei und Staatsanwaltschaft einige „goldene Regeln“ in Erinnerung rufen. Diese können dazu beitragen, dass man nicht Opfer einer Straftat wird.

Am 22.05.2012 informierte der Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements die Staatsanwaltschaft, dass die „Weltwoche“ über Hinweise verfüge, wonach eine Drittperson durch die Leiterin der Betriebsbewilligungen des Kantons Basel-Stadt unrechtmässige Vorteile bei der Erteilung von Bewilligungen erhalten habe. Im Gegenzug sollen der Mitarbeiterin Vorteile gewährt worden sein.

Die Abteilung Sucht der Gesundheitsdienste veröffentlicht heute den dritten Monitoringbericht über den Suchtbereich im Kanton Basel-Stadt. Auftraggeber ist das Interdepartementale Führungsgremium Sucht (IFS). Ziel ist es, mit der fortlaufenden alljährlichen Veröffentlichung eine möglichst bedarfsgerechte, flexible und zeitnahe Steuerung des Suchthilfeangebots in Basel-Stadt zu gewährleisten. Im Bericht findet sich ein Überblick über aktuelle Themen und Entwicklungen im Suchtbereich sowie eine zusammenfassende Darstellung prägnanter Kennzahlen der Nutzung von Angeboten kantonaler und privater Träger der Suchthilfe.

Das Basler Appellationsgericht hat heute in einem Entscheid festgehalten, dass die sogenannte „Fümoar-Lösung“ nicht zulässig ist: Auch die Restaurationsbetriebe, die sich dem Verein Fümoar angeschlossen haben, sind öffentlich zugänglich und unterstehen deshalb dem in Basel geltenden Rauchverbot in öffentlich zugänglichen Räumen. Angesichts der klaren Rechtslage ruft das Bau- und Verkehrsdepartement die Fümoar-Betriebe dazu auf, die Umsetzung des vom Stimmvolk beschlossenen Rauchverbots nicht durch einen Weiterzug der Rekurse noch länger zu blockieren.

Bis Ende Juni 2012 werden die Werkleitungsarbeiten im Morgartenring so weit fortgeschritten sein, dass am Montag, 2. Juli 2012, die Strassenbauarbeiten beginnen können. Diese werden bis am 7. September 2012 in zwei Etappen realisiert. Während der Verkehr in Fahrtrichtung Laupenring im Einbahnregime im Morgartenring zirkulieren wird, muss derjenige Richtung Wasgenring umgeleitet werden. Dies gilt auch für die Buslinie 36.

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rates bescheinigt der Arbeit von Regierung und Verwaltung für das vergangene Jahr im Allgemeinen eine hohe Qualität. Etwas besorgt ist sie über die Führungsvakanzen in der Universitären psychiatrischen Klinik sowie über die Kontroverse zwischen Regierungsrat und Gerichten bzw. Staatsanwaltschaft. Im Fokus der GPK standen auch die Grundregeln für die Besetzung und Sicherstellung der Objektivität bei regierungsrätlichen Kommissionen.

80 neue Abfallkübel mit Aschenbecher hat die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt in den vergangenen Tagen an zentralen Orten in der Stadt montiert. Sie ersetzen die bisherigen Abfallkübel. Die neuen Kübel mit Aschenbecher werden nun getestet. Erste Beobachtungen der Stadtreinigung zeigen bereits, dass es im Umkreis der neuen Kübel weniger Zigarettenstummel auf dem Boden gibt.

Zeugenaufruf: Am Samstag, 23. Juni 2012, zwischen 05:40-06:05 Uhr, wurde in der Rauchracherstrasse in Riehen eine Jugendliche von einem Unbekannten sexuell belästigt.