Zeugenaufruf: Am 09.07.2012, kurz nach 22:15 Uhr, wurde ein 65- jähriger Schweizer in der Landskronstrasse Opfer eines Raubes. Dabei wurde er leicht verletzt.

Ende Juni 2012 waren im Kanton Basel-Stadt 3'236 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 185 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank damit von 3.6% im Mai 2012 auf 3.4% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg die Arbeitslosigkeit um 47 Personen (+1.5%). Die Arbeitslosenquote wird erstmals mit den neuen Berechnungsgrundlagen aus der Volkszählung 2010 errechnet.

Zeugenaufruf: Am 08.07.2012, um 23:15 Uhr, wurde ein 26- jähriger Schweizer im Schützenmattpark (Höhe Bundesstrasse) Opfer eines Raubes. Dabei wurde er leicht verletzt.

Broschüre der Schweizerischen Kriminalprävention SKP mit Informationen und Tipps für Eltern und Erziehungsberechtige zum Thema Sicherheit von Kindern, die ohne Begleitung unterwegs sind.

Zur Zeit werden zahlreiche Schulhäuser saniert, ausgebaut oder erweitert. Während der Bauzeit müssen Schulklassen verschiedenenorts für den Unterricht in provisorische Bauten ausweichen. Die erste Etappe der dazu benötigten Pavillons ist kürzlich für die Primarschule Hirzbrunnen fertig gestellt und bezogen worden. Die Erfahrungen sind rundweg positiv.

Gemeinsame Medienmitteilung des Gesundheitsdepartements des Kantons Basel-Stadt und der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion des Kantons Basel-Landschaft -- Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben beschlossen, zur „Revision des Kinderspitalvertrages“ eine öffentliche Vernehmlassung in den bei-den Kantonen durchzuführen, welche mit dem heutigen 6. Juli beginnt. Die Revision wurde wegen der per 1. Januar 2012 umgesetzten Revision des eidgenössischen Krankenversicherungsgesetzes (KVG) notwendig.

Der Regierungsrat hat zwei Rekurse abgewiesen, in denen die Rekurrenten die Dispensation vom Sexualunterricht auf Stufe Kindergarten bzw. auf Stufe Primarschule beantragten. Die obligatorische Teilnahme am schulischen Sexualkundeunterricht ist verfassungskonform. Der vom Erziehungsrat genehmigte Leitfaden als Ergänzung zum Lehrplan ist geeignet und erforderlich, um Schulkinder jeglichen Alters vor sexuellen Übergriffen zu schützen und sie für die gesundheitsrelevanten Aspekte von Sexualität zu sensibilisieren. Die Schulbehörden haben zu Recht keine generelle Dispensation vom Sexualkundeunterricht erteilt.

Der diesjährige Wissenschaftspreis der Stadt Basel geht an Herrn Prof. Dr. Primo Schär. Ausgezeichnet wird der im Departement für Biomedizin der Universität Basel tätige Molekulargenetiker für seine herausragenden Arbeiten in der Krebsforschung.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 422'000 Franken bewilligt.

Für die zukünftige Entwicklung der öffentlichen Grünanlage Landhof soll ab Herbst 2012 ein offenes Evaluationsverfahren durchgeführt werden. Für die Projektierung der Umgestaltung des Landhof-Areals sowie für die Realisierung von Sofortmassnahmen hat der Regierungsrat einen Kredit in der Höhe von 880'000 Franken aus dem Mehrwertabgabefonds gutgeheissen.

Gemeinsame Medienmitteilung der Immobilien Basel-Stadt und der Pensionskasse Basel-Stadt -- Die Pensionskasse Basel-Stadt (Eigentümerin) und Immobilien Basel-Stadt (Immobilienbewirtschafterin) ziehen das Urteil der Mietschlichtungsstelle Basel-Stadt an das Zivilgericht weiter. Aus Sicht der Eigentümerin widerspricht das Urteil der gängigen Praxis des Bundesgerichts, welche Kündigungen bei umfassenden Sanierungen von Liegenschaften schützt.

Eine Quartierfoto-Aktion der Menschen im Gundeli -- „Mein Gundeli - Mein Lieblingsort“ ist eine Aktion, mit der die Quartierbevölkerung diesen Sommer den Lebensraum Gundeldingen zeigt. Erste Bilder sind bereits online. Weitere Bilder von Lieblingsorten werden nun in einer ersten Aktion im Quartier zum Mitnehmen aufgehängt. Diese Aktion wird von der kantonalen Stadtentwicklung Gundeli Plus realisiert. Sie zeigt stimmungsvolle und vielfältige Perspektiven des grössten Quartiers. Noch bis Ende Monat können Menschen mit einer besonderen Beziehung zum "Gundeli" an der Aktion teilnehmen.

Der Regierungsrat hat...

Der Regierungsrat hat die vom Universitätsrat beschlossenen Aufnahmekapazitäten in den Bereichen Humanmedizin, Zahnmedizin, Pflegewissenschaft und Sportwissenschaften für das Studienjahr 2013/2014 genehmigt. Die Kapazitätsfestsetzung ist in Absprache mit den anderen Schweizer Universitäten mit einer Medizinischen Fakultät erfolgt.

Der Regierungsrat schlägt dem Grossen Rat den Erlass eines Freizeitgartengesetzes vor. Mit dem neuen Gesetz soll die Umsetzung des unformulierten Gegenvorschlags zur Initiative zum Schutz von Basler Familiengartenarealen vervollständigt werden.

Der Regierungsrat beantragt beim Grossen Rat die Festsetzung eines Bebauungsplans im Bereich Picassoplatz, Dufourstrasse und St. Alban-Graben für ein öffentliches, unterirdisches Parkhaus. Zugleich soll damit der Standort des Parkings Kunstmuseum festgesetzt werden.

Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat im Zusammenhang mit der Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes einen Kredit über 12,4 Mio. für die Projektierung der Anpassung von Tramhaltestellen sowie für den Umbau der bestehenden Fahrzeugflotte der BVB beantragt. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat seinem Parlament vergangene Woche eine ähnlich lautende Vorlage unterbreitet.

Der Fachausschuss Audiovision und Multimedia der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft hat in seiner zweiten Sitzung im 2012 insgesamt CHF 220'500 an 10 Film- und Videoprojekte vergeben.

Gemeinsame Medienmitteilung von Basel-Stadt, Stadt Bern, Kanton Solothurn, Stadt St. Gallen, Stadt Thun, Kanton Zürich und ZEBA Zug -- Die neu überarbeitete Website www.saubere-veranstaltung.ch unterstützt Organisatoren bei der Planung und Durchführung von vorbildlichen Anlässen mit praxisbezogenen Informationen. Vom kleinen Strassenfest bis hin zum Grosskonzert - für alle finden sich hier konkrete Empfehlungen. Die Website wird von der IG Saubere Veranstaltung, einem Zusammenschluss von Kantonen, Städten und Gemeinden betrieben.

Seit Jahren verfärben sich die Blätter der Rosskastanien bereits im Spätsommer braun. Grund dafür ist die aus Südosteuropa eingeschleppte Rosskastanienminier-motte. Seit Jahren werden in vielen Städten und Gemeinden Lösungen gesucht, um die Miniermotte einzudämmen. Basel nimmt dabei eine Vorreiterrolle ein: Sowohl die Stadtgärtnerei als auch Syngenta AG testen laufend verschiedene Massnahmen. Nun liegen erste Resultate vor.

Zeugenaufruf: Am 01.07.2012, gegen 04:30 Uhr, wurde im Steinenbachgässlein ein 33- jähriger Schweizer bei einem Raubüberfall verletzt.

Der Basler Regierungsrat hat beschlossen, das Teilsanierungskonzept der Casinogesellschaft im Grundsatz gutzuheissen. Damit bestätigt der Regierungsrat seine frühe-re Entscheidung, dass die notwendige Teilsanierung des Stadtcasinos mit einem ma-ximalen Beitrag von CHF 12 Mio unterstützt wird. Zugleich wird auf eine Abklärung bezüglich Alternativstandorte verzichtet.

Für ein gepflegtes Stadtbild braucht es unsere vereinten Kräfte. Die Kantons- und Stadtentwicklung bündelt sie und organisiert darum am 2. Juli die Aktion „WELCOME Basel – unverklebt schön“: Freiwillige putzen in Zusammenarbeit mit der Stadtreinigung Verklebungen von Regenkänneln und Signalisationstafeln. Die Aktion dauert von 9.30 bis 14 Uhr.

Das Sportamt des Erziehungsdepartements organisiert auch in dieser Sommersaison bis Ende August immer dienstags das «Begleitete Rheinschwimmen». Am 3. Juli 2012 geht es bei guter Witterung zum ersten Mal in diesem Jahr «dr Bach ab». Begleitet werden die Teilnehmenden von geschulten Aufsichtspersonen. Das offizielle Rheinschwimmen der Schweizerischen Lebensrettungsgesellschaft SLRG findet am Dienstag, 14. August 2012 statt.