Vom 10. Juni 2016 bis zum 10. Juli 2016 findet in Frankreich die Fussballeuropameisterschaft 2016 statt. Damit dieses Fussballfest gebührend gefeiert werden kann, sind an allen Spieltagen der EM 2016 die Schliessungszeiten für Restaurationsbetriebe im Innenbereich aufgehoben. Live-Übertragungen dürfen auch im Aussenbereich ohne weitere behördliche Bewilligung, ausser allfälligen Übertragungsrechten, auf Bildschirmen mit maximaler Grösse von drei Meter diagonal übertragen werden.

Das Kantonale Veterinäramt hat mehrere ausgelegte Schinkenröllchen im Gebiet St. Alban-Ring 286 bis St. Jakob-Strasse in Basel untersucht und gibt Entwarnung. Die Köder, welche besorgte Hundebesitzerinnen und -besitzer gemeldet hatten, waren unverdächtig.

Die Swisslos-Sportfondskommission unter Vorsitz von Regierungsrat Dr. Christoph Eymann hat gestern namhafte Beträge an Baselbieter Institutionen garantiert. 415‘000 Franken erhält das Curlingzentrum Arlesheim. Die Kunsteisbahn Sissach erhält 100‘000 Franken.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 222‘500 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat Nicole Hostettler zur neuen Leiterin des Amtes für Wirtschaft und Arbeit AWA gewählt. Sie tritt diese Funktion am 1. Mai 2016 an. Seit Februar 2016 leitet Nicole Hostettler das AWA interimistisch, nachdem der bisherige Amtsleiter Hansjürg Dolder seine Funktion aus gesundheitlichen Gründen abgegeben hat.

Die beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft führen das Qualitätsmonitoring der Spitäler und Kliniken neu gemeinsam durch. Die Kooperation im Qualitätsmonitoring unterstützt das Bestreben beider Kantone als sichtbaren Schritt, die Gesundheitsversorgung über die Kantonsgrenzen hinaus anzugehen.

Der Regierungsrat genehmigt ein Tauschgeschäft zwischen Immobilien Basel-Stadt und der Christoph Merian-Stiftung (CMS). Immobilien Basel-Stadt überträgt der CMS die Liegenschaft an der St. Alban-Vorstadt 12 und übernimmt im Gegenzug andere Liegenschaften von der CMS.

Die bisherigen Eigentümer des Rosental-Areals, mit Sitz in Gibraltar, haben im Herbst 2015 mehrere Investoren zur Abgabe eines Kaufangebots für das über 47‘000 m2 grosse Areal beim Badischen Bahnhof eingeladen. Immobilien Basel-Stadt hat in Vertretung des Kantons und mandatiert durch den Regierungsrat die Verhandlungen mit den Eigentümern geführt und sich schliesslich gegen die Mitbewerber durchgesetzt. Der Kanton Basel-Stadt erwirbt das Areal mit allen Gebäuden im Verlaufe dieses Jahres im Finanzvermögen.

Der Regierungsrat hat…

Der Jahresbericht zu den Immobilien im Finanzvermögen zeigt die vielfältigen Tätigkeiten des Kantons in der Umsetzung der Immobilienstrategie des Regierungsrats. Neben dem Schwerpunkt Wohnen werden die Immobilien im Finanzvermögen auch für Gewerbenutzungen eingesetzt.

Im Jahr 2015 hat der Swisslos-Fonds Basel-Stadt 241 Projekte unterstützt, zwei mehr als im Vorjahr. Eingegangen waren 506 Gesuche (2014: 558). Für die unterstützten Projekte bewilligte der Regierungsrat 10,2 (7,7) Millionen Franken. Der Swisslos-Fonds Basel-Stadt wird gespiesen aus dem Reingewinn der Interkantonalen Landeslotterie Swisslos.

Der Kanton Basel-Stadt nutzt die diesjährige Art Basel in Hong Kong zur Vertiefung der Beziehungen mit der chinesischen Metropole. Eine Basler Delegation mit Regierungspräsident Guy Morin reist zu diesem Zweck an die vierte Ausgabe der Kunstmesse.

Die Rechnung 2015 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Überschuss von 432.4 Mio. Franken ab, um Einmaleffekte und Sonderfaktoren bereinigt liegt er bei 241.2 Mio. Franken und damit deutlich über Budget. Dieses erfreuliche Ergebnis ist vor allem der Ertragsseite zu verdanken. Der Steuerertrag lag um 236.7 Mio. Franken über dem Budget, wobei rund die Hälfte auf Abgrenzungskorrekturen für alte Steuerjahre beruht. Die Nettoschulden können um 115.1 Mio. Franken abgebaut werden. Der Jahresabschluss 2015 bestätigt die positive Entwicklung, die bereits dem Budget 2016 und der Finanzplanung 2017-2019 zugrunde gelegt wurden. Dank seinem soliden Finanzhaushalt ist der Kanton für die Unternehmenssteuerreform III gewappnet.

Am Abstimmungswochenende vom 5. Juni 2016 können Menschen mit einer Behinderung erstmals im Kanton Basel-Stadt elektronisch abstimmen. Die Anmeldung für die Nutzung des elektronischen Stimmkanals ist ab sofort möglich.

Mit einem Jubiläumskonzert haben die 200-Jahr-Feierlichkeiten der Kantonspolizei Basel-Stadt am Samstagabend einen ersten Höhepunkt gefunden. Die Polizeimusik Basel erfreute im vollbesetzten Konzertsaal des Stadtcasinos mit einem bunten Programm symphonischer Blasmusik sowie Melodien aus der Unterhaltungs- und Filmmusik.

Medienmitteilung gemeinsam mit Amt für Wald beider Basel -- Der Internationale Tag des Waldes vom 21. März thematisiert dieses Jahr den engen Zusammenhang von Wald und Wasser. Der Aktionstag in Basel am 18. März zeigt, wie wichtig der Schutz der Ressourcen Wald und Wasser ist. Die ganze Region profitiert von einwandfreiem Trinkwasser, das auf natürliche Art und Weise durch den Waldboden gereinigt wird.

Der Fachausschuss Tanz und Theater der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft hatte anlässlich seiner ersten Sitzung im Jahr 2016 am 23./25. Februar 2016 21 Gesuche zu beurteilen. Neben Produktions- und Koproduktionsbeiträgen wurde auch um Wiederaufnahme- und Gastspielbeiträge an Basler Tanz- und Theaterprojekte ersucht.

Der Fachausschuss Musik der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft hatte anlässlich seiner ersten Sitzung vom 19. Februar 2016 31 Gesuche zu beurteilen. Sie betrafen Musikproduktionen, Kompositionen und Konzerte, die im Jahr 2016 oder 2017 zur Aufführung gelangen sollen.

Als Zeichen für mehr Klimaschutz und Energieeffizienz geht am kommenden Samstag um 20.30 Uhr auf der ganzen Welt für eine Stunde das Licht aus. Basel macht erneut an der weltumspannenden Umweltaktion mit.

Mit der Curling-WM der Männer und dem UEFA Europa League Finale finden im 2016 nebst den jährlich wiederkehrenden internationalen Sportanlässen gleich zwei ausserordentliche Top-Events in Basel statt. Die beiden Grossveranstaltungen werden die Sportstadt Basel international in den Medienfokus rücken und versprechen für den hiesigen Tourismus, die Gastronomie und den Detailhandel zusätzliche Wertschöpfung. Basel tritt bei beiden Veranstaltungen als „Official Host City“ auf und nutzt die Anlässe für die Bewerbung und Stärkung des Veranstaltungsorts Basel.

Der Regierungsrat hat Verträge zur Eintragung der Liegenschaften Unterer Heuberg 9 und Erlenstrasse 15 ins Kantonale Denkmalverzeichnis genehmigt.

Ein Rekurs gegen den Installationsplatz der Baustelle verzögert die Erneuerung der Verkehrsachse Basel – Riehen Grenze. Die Hauptarbeiten der Erneuerung sind vorläufig eingestellt. Die Tramlinie 2 verkehrt mit kurzzeitiger Einschränkung.

Der Regierungsrat hat…

Die Schorenmatte soll zu einer zeitgemässen Sportanlage werden. Vorgesehen sind insbesondere ein neuer, auch im Winter nutzbarer Rasenplatz sowie neue Infrastrukturräume. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Vorlage an den Grossen Rat verabschiedet. Die Bauarbeiten sollen im 2017 aufgenommen werden.