Direkt zum Inhalt springen

Breadcrumb-Navigation

Medienmitteilungen

Absender

1’883 Medienmitteilungen

Filter entfernen
  1. September 2011
    1. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 610'000 Franken bewilligt.
      01.09.2011 – 09:28 Uhr
  1. August 2011
    1. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 171’250 Franken bewilligt.
      11.08.2011 – 09:24 Uhr
    2. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat die Verordnung zum Gesetz über die Information und den Datenschutz (IDV) verabschiedet. Die Erlasse regeln den Umgang der öffentlichen Organe mit Informationen gemäss dem Öffentlichkeitsprinzip. Das Gesetz und die Verordnung werden auf den 1. Januar 2012 wirksam.
      09.08.2011 – 11:03 Uhr
    3. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Laserpointer mit einer Leistung von mehr als 1 Milliwatt sind wegen ihrer Gefährlichkeit auch in der Schweiz verboten. Die Polizei hat an der 1. August-Feier auf dem Bruderholz einen Laserpointer sichergestellt, der die zulässige Leistung um das 2000-fache überschritt.
      03.08.2011 – 11:06 Uhr
    4. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat als Soforthilfe zur Linderung der katastrophalen Hungersnot in Ostafrika zuhanden des Schweizerischen Roten Kreuzes einen finanziellen Beitrag von 100'000 Franken bewilligt. Die Mittel stammen aus dem Swisslos-Fonds.
      03.08.2011 – 08:52 Uhr
  1. Juli 2011
    1. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 665'000 Franken bewilligt.
      07.07.2011 – 09:19 Uhr
    2. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Die Kantonspolizei Basel-Stadt setzt ein weiteres, modernes Kommunikationsmittel ein, um die Bevölkerung noch schneller und umfassender informieren zu können. Mit der Aufschaltung der iPhone App „Polizei Basel“ haben Interessierte ab sofort die Möglichkeit, sich rund um die Uhr über das aktuelle Geschehen, alle Medienmitteilungen, Zeugenaufrufe oder auch den Weg zum nächsten Polizeiposten zu informieren.
      04.07.2011 – 09:24 Uhr
  1. Juni 2011
    1. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 259'000 Franken bewilligt.
      30.06.2011 – 08:30 Uhr
    2. Regierungsrat
      Die Feuerwehrpflicht bleibt im Kanton Basel-Stadt erhalten. Der Entwurf zu einem totalrevidierten Feuerwehrgesetz, das der Regierungsrat zuhanden des Grossen Rates verabschiedet hat, sieht zudem einen Systemwechsel bei der Feuerwehrersatzgabe vor. Diese wird neu auf der Grundlage des steuerbaren Einkommens erhoben. Die Feuerwehrpflicht soll mit 20 Jahren beginnen und endet mit 45 Jahren; die Dienstzeit wird von heute 8 auf 12 Jahre verlängert.
      28.06.2011 – 10:39 Uhr
    3. Regierungsrat
      Die Einsatzzentrale und die Führungsräumlichkeiten für die Kantonale Krisenorganisation (KKO) sollen am Standort Spiegelhof entsprechend der Kriterien der Lifeline-Gebäude erdbebentüchtig gemacht werden. Gleichzeitig sollen die beiden Zentralen der Kantonspolizei (Einsatzzentrale und Verkehrsleitzentrale) örtlich zusammengeführt und auf einen zeitgemässen Stand gebracht werden.
      07.06.2011 – 12:21 Uhr
    4. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 705’000 Franken bewilligt.
      06.06.2011 – 09:27 Uhr
  1. Mai 2011
    1. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 125'000 Franken bewilligt.
      26.05.2011 – 09:11 Uhr
  1. April 2011
    1. Regierungsrat
      Energieeffiziente und emissionsarme Fahrzeuge sollen steuerlich entlastet werden, während ineffiziente und emissionsstarke Fahrzeuge steuerlich stärker belastet werden sollen. Das Gesetz über die Besteuerung der Motorfahrzeuge soll mit einem entsprechenden Bonus-Malus-Modell ergänzt werden. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Vorlage an den Grossen Rat überwiesen.
      19.04.2011 – 11:54 Uhr
    2. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 140'000 Franken bewilligt.
      14.04.2011 – 10:01 Uhr
    3. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 370'000 Franken bewilligt.
      07.04.2011 – 09:35 Uhr
    4. Regierungsrat
      Der Basler Regierungsrat erachtet eine flächendeckende Erhöhung der Polizeipräsenz mit Blick auf die gute objektive Sicherheitslage im Kanton als nicht notwendig. Er beantragt dem Grossen Rat, die „Sicherheitsinitiative“ der SVP den Stimmberechtigten mit der Empfehlung auf Ablehnung und ohne Gegenvorschlag zur Abstimmung zu unterbreiten, wie der Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartementes (JSD), Regierungsrat Hanspeter Gass, vor den Medien ausführte. Bestimmte Bereiche und Aufgaben der Kantonspolizei erfordern aber verstärkte Gewichtung. Die Regierung sieht daher vor, das Budget des JSD ab 2012 stufenweise aufzustocken. In den kommenden vier Jahren soll die Kantonspolizei 45 zusätzliche Polizistinnen und Polizisten einstellen.
      06.04.2011 – 14:00 Uhr
  1. März 2011
    1. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 230'000 Franken bewilligt.
      31.03.2011 – 09:27 Uhr
  1. Februar 2011
    1. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 193'000 Franken bewilligt.
      24.02.2011 – 09:09 Uhr
    2. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für den regionalen Flüchtlingstag 2011 Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 102'000 Franken bewilligt.
      10.02.2011 – 07:00 Uhr
  1. Januar 2011
    1. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 530'000 Franken bewilligt.
      27.01.2011 – 08:16 Uhr
    2. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 45'000 Franken bewilligt.
      20.01.2011 – 09:14 Uhr
  1. Dezember 2010
    1. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 397'000 Franken bewilligt.
      23.12.2010 – 08:25 Uhr
    2. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 100'000 Franken bewilligt.
      09.12.2010 – 08:35 Uhr
  1. November 2010
    1. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 231'800 Franken bewilligt.
      25.11.2010 – 08:29 Uhr