Vom 6. Juli bis 14. August 2015 wird die Fahrbahn der Hegenheimer- und der Belforterstrasse instandgestellt – dies jeweils ab der Felsplattenstrasse. In dieser Zeit wird die Hegenheimerstrasse halbseitig gesperrt. Der Verkehr kann stadtauswärts wie gewohnt passieren. Stadteinwärts werden Motorfahrzeuge und die Busse der BVB über die Felsplattenstrasse umgeleitet. Der Schwerverkehr wird stadteinwärts über Allschwil geführt. Die Bushaltstelle „Belforterstrasse“ wird in dieser Zeit nicht bedient. Fussgängerinnen und Fussgänger können die Trottoirs wie gewohnt benutzen. Velofahrenden wird die Route über das Badweglein und die Bachgraben-Promenade empfohlen.

Die Regierungsräte Lukas Engelberger (BS) und Thomas Weber (BL) forcieren, unterstützt von den beiden Regierungen, vertiefte Kooperation in der Gesundheitsversorgung. Das Kantonsspital Baselland (KSBL) und Universitätsspital Basel (USB) sollen in einer gemeinsamen Spitalgruppe zusammengeschlossen werden. Auf dem Bruderholz soll eine „Tagesklinik für operative und interventionelle Eingriffe“, kurz TOP, gebaut werden, das stationäre Angebot wird mittel- bis langfristig in Liestal und Basel konzentriert. In Laufen soll ein bedarfsorientiertes Gesundheitsnetzwerk entstehen. Die Verwaltungsräte des KSBL und des USB unterstützen die Spitalstrategie der beiden Regierungen ausdrücklich.

Die neue Buvette am St. Johanns-Rheinweg/ Rheinschanze wird in den nächsten fünf Jahren von der Kaffeebar Saint Louis an der Elsässerstrasse 29 betrieben. Dies hat die zuständige Beurteilungskommission entschieden. Das zukünftige Betreiberteam Christoph Nyfeler, Michael Hänggi und Pascal Salathe hat ein innovatives Konzept für die neue Buvette vorgelegt, mit neuen Ideen aus und für das Quartier St. Johann. Es folgt nun die öffentliche Publikation im Kantonsblatt. Wenn alles rund läuft, ist vorgesehen, die Buvette im Frühjahr 2016 zu eröffnen.

Am kommenden Montag und Dienstag, 29. und 30. Juni, gastiert das Zürcher Experi Theater auf dem Friedhof am Hörnli. Sein experimentelles Theaterstück handelt von Gesichtern und ihren Geschichten und von Leben und Tod - und wie das eine das andere beeinflusst.

Das Sportamt Basel-Stadt lanciert in Zusammenarbeit mit der Firma UrbaFit GmbH auf dem Sportplatz Pruntrutermatte einen Outdoor-Fitnesspark, der für die Bevölkerung per sofort frei zugänglich ist. Die sechs Fitnessgeräte sind für die Durchführung von Muskelaufbau-, Herz-Kreislauf- und Entspannungstrainings vorgesehen.

Basel wächst: die Wirtschaft, das Freizeitangebot und die Bevölkerung. Um die damit verbundene Verkehrszunahme zu bewältigen, hat der Regierungsrat ein Verkehrspolitisches Leitbild verabschiedet. Das Leitbild basiert auf der bewährten baselstädtischen Verkehrspolitik der letzten Jahre und legt die Ziele und Schwerpunkte für die nächsten Jahre fest. Der Massnahmenplan zeigt auf, mit welchen Projekten eine bedarfsgerechte, sichere und effiziente Mobilität gewährleistet und damit die Lebensqualität für alle erhöht werden kann. Verkehrszählungen zeigen, dass der Autoverkehr auf den städtischen Strassen in Basel in den letzten Jahren leicht abgenommen hat. Im Gegensatz dazu haben der öffentliche Verkehr leicht und der Veloverkehr deutlich zugenommen.

Wegen Deckbelagsarbeiten ist die Elisabethenstrasse am kommenden Wochenende von Samstag, 27. Juni, 07.00 Uhr, bis Montag, 29. Juni 2015, 05.00 Uhr, zwischen Klosterberg und Markthallenbrücke gesperrt. Zudem muss der Klosterberg für die derzeit laufenden Umgestaltungsarbeiten vom 29. Juni bis zum 7. August 2015 für den Verkehr gesperrt werden.

Die aktuelle Wanderungsanalyse des Statistischen Amtes zeigt, dass im Zeitraum von 2005 bis 2014 insgesamt 10 968 Personen mehr nach Basel-Stadt zu- als aus dem Stadtkanton weggezogen sind. Zurückzuführen ist dieser Wanderungsgewinn auf den Zuzug von Ausländern aus dem Ausland. Die aktuelle Analyse enthält erstmals ein Kapitel zu den Steuererträgen der Zu- und Weggezogenen. 2012 resultierte ein Plus von 13,2 Mio. Franken.

Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Felix Platter-Spital -- In Folge der Verkürzung der Warteliste für einen Pflegeheimaufenthalt sowie den Bedürfnissen von alten Menschen nach besser angepassten Angeboten in den Pflegeheimen von Basel-Stadt kann das Angebot der sogenannten Passerelle A (Allgemeine Pflegeheimplätze) des Felix Platter-Spitals sukzessive verkleinert werden. Nach der Wiedereröffnung des Pflegeheims Weiherweg mit seiner spezialisierten Abteilung für Menschen mit einer schweren psychogeriatrischen Diagnose, kann auch auf die Passerelle B (Psychogeriatrie) verzichtet werden. Die Passerelle A und B im Felix Platter-Spital sollen daher bis Ende Jahr geschlossen werden, ohne dass für die heute im Spital Wartenden ein Verlust an medizinischer Versorgung entsteht. Für das Personal werden Lösungen im Felix Platter-Spital selber oder in neu geschaffenen Angeboten gesucht.

Der Fachausschuss Tanz und Theater der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft hatte anlässlich seiner zweiten Sitzung im Jahre 2015 am 20./22. Mai 2015 33 Gesuche zu beurteilen. Neben Produktions- und Koproduktionsbeiträgen war es erstmals möglich, so genannte Entwicklungsbeiträge zu beantragen. Entwicklungsbeiträge sind ein Förderinstrument, das sich in besonderem Masse für ausgedehnte Recherchen und szenische Experimente eignet, und richten sich sowohl an Nachwuchstalente als auch an erfahrene Tanz- und Theaterensembles.

Nachdem der Grosse Rat dem Baukredit zur Neugestaltung der Liestaleranlage vor zweieinhalb Jahren zugestimmt hat, legt die Stadtgärtnerei nun die Detailpläne zur Bewilligung auf. Ab 27. Juni 2015 sind die Projektpläne im Rahmen des Auflageverfahrens während 30 Tagen zugänglich.

Der Fachausschuss Musik der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft hatte anlässlich seiner zweiten Sitzung vom 11. Juni 2015 18 Gesuche zu beurteilen. Sie betrafen Musiktheaterproduktionen, Kompositionen und Konzerte, die im Jahr 2015 oder 2016 zur Aufführung gelangen sollen.

Dr. Christian Döbeli wird seine neue Stelle am 1. August 2016 antreten. Er übernimmt damit die Leitung des Gymnasiums Leonhard von Roger Morger, der auf diesen Zeitpunkt pensioniert wird.

Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt streben eine gemeinsame Trägerschaft des Schweizerischen Tropen- und Public Health Institut (Swiss TPH) an. Der Entwurf des Staatsvertrags sieht vor, dass die bikantonalen Betriebsbeiträge von beiden Kantonen zu 50 % finanziert werden. Für die neue Leistungsauftragsperiode ab 2017 sind bikantonale Betriebsbeiträge von 7.2 Mio. Franken pro Jahr, also 3.6 Mio. Franken pro Kanton, vorgesehen. Als Standort für den geplanten Neubau ist das Bachgraben-Areal in Allschwil vorgesehen. Für den Staatsvertrag wird nun am 1. Juli 2015 das Vernehmlassungsverfahren eröffnet.

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft und der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt haben sich im Bereich Hochleistungsstrassen auf eine Priorisierung des überregional wichtigen und für alle weiteren Projekte unabdingbaren Rheintunnels verständigt. Auch die weiteren Planungen, insbesondere für den Zubringer Allschwil, werden in gemeinsamen Projektorganisationen vorangetrieben.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 194‘000 Franken bewilligt.

Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Kanton Basel-Landschaft -- Mit einem neuen gleichlautenden Behindertenhilfegesetz werden sich die Leistungen der Behindertenhilfe in den beiden Basel am individuellen Bedarf der Personen mit Behinderung orientieren. Hauptziel ist, dass Personen mit Behinderung wählen können, ob sie in einer Institution oder ambulant betreut sein wollen. Weil inskünftig für die Leistungen Normkosten eingeführt werden, erhalten die Kantone auch eine wirksame Möglichkeit, das System der Behindertenhilfe finanziell zu steuern. Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben den gleichlautenden Gesetzesentwurf zuhanden ihrer Parlamente genehmigt.

Der Regierungsrat hat…

"Willkommen in Basel" und "Welcome on Board" für Neuzugezogene -- Der Kanton Basel-Stadt begrüsst heute, Dienstag 23. Juni 2015, seine neuzuziehenden Bewoh-nerinnen und Bewohner am bewährten Begrüssungsanlass im Basler Rathaus sowie mit einem Informationsanlass auf dem Schiff. Die Neuzugezogenen werden von der Grossratspräsidentin Elisabeth Ackermann um 19.00h im Grossratssaal auf Deutsch willkommen geheissen. Im An-schluss an den offiziellen Anlass im Rathaus findet ab 20.00h eine Informationsschiffsrundfahrt auf dem Rhein statt.

Von Sonntag, 21. Juni, 02.00 Uhr, bis Montag, 22. Juni 2015, 05.00 Uhr, sind wegen Deckbelagsarbeiten im Kreuzungsbereich Elsässerstrasse/ Kohlenstrasse / Schlachthofstrasse diese Kreuzung sowie die Ein- und Ausfahrt in die Schweiz von Huningue aus gesperrt. Der Durchgangsverkehr wird über die Luzernerringbrücke und die Flughafenstrasse umgeleitet.

Die Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates hat mehrere Vorkommnisse untersucht, mit denen die Basler Kantonalbank (BKB) in den vergangenen Jahren in die Kritik geraten ist. Die GPK hat sich dabei auf die politischen Verantwortlichkeiten konzentriert. Sie zeigt Schwachstellen innerhalb des BKB-Konzerns sowie einen mangelhaften Informationsaustausch zwischen der Bank und den kantonalen Aufsichtsorganen auf.

Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Komitee Zweiradinitiative -- Der Grosse Rat hat 2011 entschieden, am Rand der Innenstadt und beim Bahnhof SBB kostenpflichtige Parkplätze für Motorräder zu erstellen. Die im Januar 2015 lancierte «Zweiradinitiative» verlangt hingegen, dass Motorräder weiterhin kostenlos abgestellt werden dürfen. Um unnötige Umtriebe zu vermeiden, haben das Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) und das Initiativkomitee nun vereinbart, dass die Initianten die benötigten Unterschriften so rasch wie möglich einreichen, sodass die Basler Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die Frage möglichst bald entscheiden können. Im Gegenzug wartet das BVD die Volksabstimmung ab, bevor der Grossratsbeschluss – bei einer Ablehnung der Initiative – umgesetzt wird.

Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft fördert an seiner zweiten Jahressitzung das literarische Schaffen mit zwei Beiträgen im Bereich der Autorenförderung, fünf Beiträgen im Bereich der Produktionsförderung und einem Beitrag im Bereich der Literaturvermittlung. Er vergibt insgesamt eine Fördersumme von CHF 75‘000

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 357‘500 Franken bewilligt.