Nach eineinhalbjähriger Bauzeit wurde das neue Mehrzweck- und Tribünengebäude sowie die sanierte Leichtathletikanlage am Pfingstsamstag auf den Sportanlagen St. Jakob offiziell eröffnet. Regierungsrat Dr. Christoph Eymann hat den Neubau und die Sportanlage an-lässlich einer Eröffnungsfeier den Vereinen zur Nutzung übergeben.

Das Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt, die Bau- und Umweltschutzdirektion Basel-Landschaft sowie der Verein Agglo Basel setzen mit der Einstellung von Götz Schackenberg als Projektleiter Herzstück und von Dr. Ralf Chaumet als Leiter S-Bahn ein Zeichen bei der Weiterentwicklung und Realisierung des Herzstücks sowie der trinationalen S-Bahn Basel.

Während der „Settimana Basilea“ präsentiert der Kanton Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit zahlreichen Basler Partnern ab heute Freitag bis am 4. Juni im Schweizer Pavillon an der Expo Milano 2015 ein abwechslungsreiches Veranstaltungsprogramm. Dieses beinhaltet diverse Basler Thementage sowie ein vielfältiges und hochkarätiges Kulturprogramm. Den Auftakt macht heute die Universität Basel mit einer Sonderausstellung und einem Fachpanel zum Thema „Nachhaltigkeits- und Energieforschung an der Universität Basel“. Das Präsidialdepartement zieht eine positive Zwischenbilanz zum bisherigen Basler Auf-tritt an der Expo Milano 2015.

Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Justiz- und Sicherheitsdepartement -- Nächste Woche wird am Kreisel Dorenbach eine neue Verkehrsführung markiert. Dies soll die Übersichtlichkeit erhöhen und somit zu einer höheren Verkehrssicherheit insbesondere für Velofahrerinnen und Velofahrer führen.

Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) des Grossen Rates unterstützt bei der Totalrevision des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG) die wichtigsten Eckpunkte der regierungsrätlichen Vorlage: Einführung einer selbständigen Justizverwaltung und Neuordnung der Richterwahlen. Änderungen nahm die JSSK vor allem im Bereich der Übertragung von Präsidienfunktionen, der Einführung zusätzlicher Unvereinbarkeiten für Gerichte, Staatsanwaltschaft und Schlichtungsbehörden sowie der Festschreibung eines allgemeinen Förderartikels für Teilzeitpensen vor. Auf die Einführung eines Handelsgerichtes wird verzichtet.

Das Lufthygieneamt beider Basel feiert dieses Jahr sein 30-jähriges Bestehen als partnerschaftlich geführtes Amt der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt. Zu diesem Anlass hat das Lufthygieneamt eine App „Basler Luft“ entwickelt, welche zu einem Rundgang in die Region einlädt und das Thema „Luft“ an verschiedenen Orten vertieft aufgreift.

Die zuständigen Stellen beim Bau- und Verkehrsdepartement und dem Justiz- und Sicherheitsdepartement zogen wie geplant nach dem ersten Quartal eine erste Bilanz zur Umsetzung des Verkehrskonzepts Innenstadt. Für den Regierungsrat ergeben sich aus dem Konzept trotz geäusserter Bedenken im Vorfeld und in der Anfangsphase die erhofften Verbesserungen für Fussgänger, Velofahrerende und Ladengeschäfte. Aufgrund der ersten Erfahrungen hat der Regierungsrat die Verordnung verschiedentlich angepasst. Die entsprechende Bewilligungspraxis wird konkretisiert.

Jedes Jahr werden in der Schweiz etwa ein Drittel aller produzierten Lebensmittel weggeworfen. Das müsste nicht sein, wenn wir beim Einkaufen und Konsumieren einige wenige Massnahmen berücksichtigen würden. Was können wir gegen die Lebensmittelverschwendung tun? Praktische Tipps gibt‘s vom 19. bis 23. Mai 2015 im Rahmen einer Informationsaktion im Kannenfeldpark.

Die zuständige Behörde für Lärmschutz im Kanton Basel-Stadt ist erstaunt über die Medienmitteilung von „Kulturstadt Jetzt“ vom 12. Mai 2015. In der Bewilligungspraxis bzgl. Lärmschutz hat sich im Wesentlichen im Kanton Basel-Stadt nichts verändert. Es gelten nach wie vor die Grenzwerte gemäss Richtlinie der Vollzugshilfe der kantonalen Lärmschutzfachleute „Cercle Bruit“.

Zwanzig Rezepte, inspiriert von Museumsobjekten aus fünf Basler Museen, erfunden von kochbegeisterten Besucherinnen und Besuchern, wurden in einem kleinen Heft aufbereitet: Ab nächsten Mittwoch, 20. Mai, liegt es zum Mitnehmen in vielen Basler Museen bereit. Die öffentliche Vernissage zum Rezeptheft findet am Dienstag, 19. Mai um 18 Uhr im Antikenmuseum Basel statt. Natürlich mit "Probiererlis".

Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben den Bericht der Fluglärmkommission über das Jahr 2014 an die beiden Kantonsparlamente verabschiedet. Sie stellen fest, dass der registrierte Fluglärm aus dem Betrieb am EuroAirport trotz gestiegenem Verkehrsaufkommen konstant ist.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 145‘000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung Dr. Marco Menna zum neuen Leiter der Abteilung „Informatiksteuerung und Organisation“ (ISO) gewählt. Er ist heute Leiter des Instituts für Wirtschaftsinformatik IWI der Hochschule Luzern.

Der Regierungsrat hat...

Der Regierungsrat hat den Jahresbericht 2014 zu den Hochbauten des Verwaltungsvermögens zur Kenntnis genommen. Die Tätigkeiten für die Hochbauten des Verwaltungsvermögens richten sich an der Nachhaltigkeit aus.

Die Helvetia Versicherungen planen eine Verdichtung ihres Areals an der St. Alban-Anlage. Das Bekenntnis der Helvetia zum Standort Basel ermöglicht sowohl die Schaffung von 400 neuen Büroarbeitsplätzen als auch von zusätzlichem Wohnraum und neue öffentliche Nutzungen. Die dazu notwendigen nutzungsplanerischen Massnahmen – Zonenänderung und Bebauungsplan – hat der Regierungsrat heute verabschiedet. Das Geschäft geht nun an den Grossen Rat.

Die Sozialberichterstattung für das Jahr 2014 liegt vor. Erneut werden detaillierte Informationen zu den einzelnen Sozialleistungen sowie den Bezügerinnen und Bezügern dieser Leistungen bereitgestellt. Das diesjährige Schwerpunktkapitel erörtert Ausmass, Hintergründe sowie Auswirkungen privater Verschuldung.

Bei den Resultaten der freiwilligen Aufnahmeprüfung von der Orientierungsschule (OS) ins Gymnasium und in den E-Zug der Weiterbildungsschule (WBS) stechen dieses Jahr zwei Punkte ins Auge: Die mit nur 287 Schülerinnen und Schülern niedrigste Teilnehmerzahl seit Bestehen und eine der höchsten Erfolgsquoten: Knapp 12% der Schülerinnen und Schüler konnten sich verbessern. Rund 40% der OS-Schülerinnen und -schüler treten im nächsten Schuljahr ins Gymnasium über. Der letzte Jahrgang der Orientierungsschule war damit einer der leistungsstärksten.

Gegen die Einrichtung und Erweiterung von Boulevardflächen für neun Restaurants in der Rheingasse sind keine Einsprachen eingegangen. Mit dem heutigen Tag liegen alle Bewilligungen vor. Dies bedeutet, dass die Umsetzung nun zügig an die Hand genommen werden kann. Die vorgesehenen Flächen für Boulevard-Gastronomie haben bis zur Einführung des Verkehrskonzepts Innenstadt (VKI) als Parkplätze gedient. Neu sollen nun dort jeweils ab 11.00 Uhr morgens attraktive Aufenthaltsmöglichkeiten geschaffen werden. Die neun Gastrobetriebe in der Rheingasse wollen das neue Verkehrskonzept Innenstadt für ihre Zwecke nutzen. Sie planen, ihre Betriebe mit Boulevard-Betrieben zu erweitern. Dies auf einer Gesamtfläche von 142 Quadratmetern. Gestützt auf die Bestimmungen des Verkehrskonzeptes Innenstadt (VKI) können die Gastrounternehmen jeweils ab 11.00 Uhr morgens ihren Aussenbetrieb aufnehmen.

Der Trend Street Workout hat Basel erreicht: Morgen, 9. Mai, wird die Stadtgärtnerei Basel die erste Basler Street Workout-Installation auf der Dreirosenanlage zusammen mit dem Interessensverband street-workout.com offiziell einweihen.

Der Grosse Rat beschliesst in der Maisitzung über den Bebauungsplan «Campus Gesundheit» und damit auch über einen Hochhausneubau für das Universitätsspital. Weiter liegen dem Parlament drei Verkehrsvorlagen vor: Die Umgestaltung des Aeschengrabens, die Strasseninitiative und eine Änderung des ÖV-Gesetzes, die im ÖV 100% erneuerbare Energieträger festschreiben will. In der Vorberatung waren insbesondere die letzten beiden Vorlagen umstritten.

Ende April 2015 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘621 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 3% weniger als im März 2015 (-112 Personen). Die Arbeitslosenquote sank somit von 4.0% im Vormonat auf 3.9% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (April 2014) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 215 (+6.3%).

Am kommenden Montag, 11. Mai, tritt auf dem Bruderholz die Blaue Zone in Kraft. Die Blaue Zone wird auf dem Bruderholz als Zonensignalisation umgesetzt. Die Einfahrten in diese Zonen sind mit Signalen ausgewiesen zudem wird ein auffälliger blauer Markierungsbalken zur Verdeutlichung quer über die Fahrbahn angebracht.

Bernadette Oberholzer tritt ihre neue Stelle am 1. Januar 2016 an. Sie übernimmt damit die Leitung des Bildungszentrums von Hans-Peter Karrer, der pensioniert wird.