Bald ist es wieder soweit und die „drey scheenschte Dääg“ nehmen die Stadt Basel in ihren Bann. Aus Sicherheitsgründen entfernt die Stadtreinigung alle Abfallkübel entlang der Fasnachts-Cortège-Routen. Ebenso werden alle Sitzbänke, die entlang der Routen stehen, durch die Betriebe des Tiefbauamtes entfernt. Schliesslich veranlasst die Allmendverwaltung, die ebenfalls zum Tiefbauamt gehört, dass Baustellen im Perimeter der Fasnacht – Cortège und Gässle-Routen – geräumt oder zumindest so gesichert werden, dass auch bei grossem Publikumsandrang keine Gefahr von ihnen ausgeht. Während der Fasnacht steht die Stadtreinigung jeweils frühmorgens mit 265 Personen mit rund hundert Fahrzeugen im Einsatz.

Gemeinsame Medienmitteilung der Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn -- Die Kundinnen und Kunden sind mit dem öffentlichen Verkehr in den Kantonen Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn sehr zufrieden. Dies zeigt die Kundenzufriedenheitsumfrage 2013, welche die drei Kantone gemeinsam durchgeführt und deren Auswertung sie heute veröffentlicht haben.

Kulturgüter an Italien zurückerstattet: Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt hat am letzten Dienstag italienischen Polizeibeamten die restlichen von insgesamt 4536 Kunstgegenständen und archäologischen Funden übergeben. Damit konnte dank der engen und guten Zusammenarbeit mit den italienischen Behörden ein jahrelanges Rechtshilfeverfahren erfolgreich abgeschlossen werden. Der Fall bezeugt den Willen der Schweiz, nicht als Hort und Drehscheibe des illegalen Kulturgüterhandels missbraucht zu werden.

Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt prämieren jedes Jahr kreative, innovative und wirkungsvolle Projekte oder Massnahmen zur Verbesserung der Chancengleichheit. Der mit CHF 20'000 dotierte Chancengleichheitspreis zeichnet gleichstellungsfördernde Institutionen oder Unternehmen aus und macht sie öffentlich bekannt.

Zeugenaufruf: Am Dienstag, 04.03.2014, um 16:30 Uhr, ereignete sich am St. Alban-Rheinweg in einem Mehrfamilienhaus in einer Küche ein Brandfall. Eine 61-jährige Frau wurde dabei verletzt.

Am 22.01.2014 informierte die Staatsanwaltschaft über zwei Fälle, bei denen ein Rentner und eine Rentnerin durch einen falschen Polizisten bestohlen worden waren. Im ersten Fall wurde unter einem Vorwand ein 86- jähriger Mann in einer Alterssiedlung aufgesucht und dort bestohlen. Im zweiten Fall wurde eine 91- jährigen Frau Opfer des falschen Polizisten. Diesem gelang es, unter einem Vorwand in Besitz einer Bankkarte inklusive Pin-Code zu kommen und dadurch der Rentnerin mehrere Tausend Franken zu stehlen (siehe Medienmitteilung vom 22.01.2014).

Seit Mittwoch, 12. Februar 2014, ist folgende Person nicht mehr in die Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK) zurückgekehrt: Christoph Egger, geb. 04.08.1967 Herr Egger war nach einem rechtskräftigen Urteil in der UPK zu einer stationären Behandlung untergebracht. Er kehrte nach einem bewilligten Ausgang auf dem Klinikareal nicht mehr zurück. Die unmittelbar nach der Entweichung eingeleitete Fahndung nach Herrn Egger verlief bis dato erfolglos.

Bevor es am kommenden Montag wieder vier Uhr schlägt, muss auch in diesem Jahr die Stadt auf die Fasnacht vorbereitet werden. Ein Teil dieser Vorbereitungen betrifft auch die Velo- und Mofaparkfelder im Bereich der Innenstadt und der Cortège-Routen.

Am Sonntag, 02.03.2014, ca. 04:05 Uhr, wurde in der Klybeckstrasse an der Tramhaltestelle Dreirosenbrücke ein 25-jähriger Mann von zwei Unbekannten beraubt. Er wurde dabei verletzt.

Am Samstag ist es auf allen Autobahnabschnitten auf dem Kantonsgebiet zu langen Wartezeiten gekommen.

Am Donnerstag, 27.02.2014, ca. 22:30 Uhr, wurde im Steinenparking eine Gruppe von 6 Fussballfans des FC Maccabi Tel Aviv durch mehrere FCB-Ultras angegriffen. Ein 22-jähriger Mann wurde dabei leicht verletzt.

Am Freitagmorgen ist es kurz vor 06.30 Uhr bei der Ausfahrt «Wettstein» auf der Autobahn A2 in Fahrrichtung Schweiz zu einem Selbstunfall gekommen.

Die Kantonspolizei musste am Freitagnachmittag während einer Gant des Betreibungsamts Basel-Stadt in der Gemeindeverwaltung Riehen für Ruhe und Ordnung sorgen. Zwei Personen, welche die Veranstaltung gestört hatten, wurden vor Ort einer Personenkontrolle unterzogen.

Gemeinsame Medienmitteilung der Bildungsdirektionen im Bildungsraum Nordwestschweiz (AG, SO, BL, BS) -- Seit kurzem liegen die anonymisierten kantonalen Gesamtergebnisse des Check P3 der dritten Primarschulklassen vor. Die Rückmeldungen sind für die Bildungsraum-Kantone erfreulich. Getestet wurden die Bereiche «Lesen», «erstes Schreiben» und «Mathematik».

Die Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee stellen am Sonntag, 9. März 2014, ihren Betrieb ein. Während der Wintersaison 2013/2014 haben viele Schulen, Vereine und Private das Angebot auf den Kunsteisbahnen genutzt. Die Besucherzahlen bleiben gegenüber der letzten Saison konstant.

Am Mittwoch, 26.02.2014, um 16:30 Uhr wurde in der Basler Kantonalbank in der Aeschenvorstadt beim Öffnen eines Pakets eine unbekannte Substanz festgestellt (siehe Medienmitteilung vom 26.02.2014).

Am Mittwoch, 26.02.2014, um 16:30 Uhr wurde in der Aeschenvorstadt in der Basler Kantonalbank beim Öffnen eines Pakets eine unbekannte Substanz festgestellt. Drei Mitarbeitende waren durch das Ausstäuben des Pulvers betroffen. Sie wurden durch den Kantonsarzt untersucht und werden weiter ärztlich betreut. Die Liegenschaft musste aufgrund des Vorfalls nicht evakuiert und der Bankenbetrieb konnte fortgeführt werden.

Der Regierungsrat unterstützt das Anliegen der Initiative „Wohnen für alle: Für eine Stiftung für bezahlbaren Wohn-, Gewerbe- und Kulturraum“, das Wohnraumangebot im Kanton gezielt weiterzuentwickeln. Allerdings geht die in der Initiative skizzierte Lösung zu wenig auf die aktuellen Herausforderungen auf dem Wohnungsmarkt ein. Der Regierungsrat präsentiert daher als Gegenvorschlag eine öffentlich-rechtliche Stiftung für preisgünstigen Wohnraum, die einen tatsächlichen Mehrwert für die Wohnraumentwicklung schaffen kann. Zur Äufnung des Stiftungskapitals sollen kantonale Mittel in der Höhe von 20 Millionen Franken verwendet werden.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 168'000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat seine Stellungnahme zum Bericht der Projektorganisation betreffend Unternehmenssteuerreform III verabschiedet. Er fordert, dass der Bund eine für alle Kantone verbindliche Lizenzbox einführt, damit die Investitionssicherheit für den Werkplatz erhalten bleibt. Als Kompensation für die von der Reform am stärksten betroffenen Wirtschaftszentren verlangt er die Reduktion des Gewichts der Unternehmensgewinne im neuen Finanzausgleich und die Erhöhung des Kantonsanteils an der Bundessteuer der Unternehmen. Darüber hinaus fordert er, bei der Gegenfinanzierung die Bevölkerung nicht zu belasten.

An ihrer gemeinsamen Regierungssitzung vom 25. Februar 2014 haben die Regierungsräte beider Basel dem Antrag der beiden Gesundheitsdepartemente von Basel-Landschaft und Basel-Stadt zugestimmt, eine Auslegeordnung zur Gesundheitsversorgung der beiden Kantone in die Wege zu leiten. Ein erster interner Workshop dazu soll zeitnah stattfinden, damit im Laufe dieses Jahres in einer grösseren Arbeitsgruppe Lösungsvorschläge erarbeitet werden können.

Das aktuelle Gerichtsorganisationsgesetz (GOG) stammt aus dem vorletzten Jahrhundert und ist nach zahlreichen Teilrevisionen unübersichtlich und veraltet. Die Totalrevision des GOG bereinigt aber nicht nur dessen Struktur und verbessert damit die Lesbarkeit dieses zentralen «Handwerksinstruments» der Basler Gerichte, sondern bringt auch in inhaltlicher Hinsicht zahlreiche Anpassungen an eine zeitgemässe Gerichtsorganisation.

Auch die Schweiz soll, wie bereits schon viele andere Länder, masernfrei werden. Masern sind keine harmlose Krankheit und sehr ansteckend. Durch die Impfung schützt man nicht nur sich, sondern auch Menschen, die sich nicht impfen lassen können. Der Kanton Basel-Stadt unterstützt die nationale Strategie zur Masernelimination.

Ursula Gysin wurde vom Erziehungsdepartement zur Direktorin der Schule für Gestaltung SfG Basel gewählt. Sie ist bereits seit 2011 stellvertretende Leiterin der Schule und tritt ihre neue Funktion per sofort an.