Heute eröffnet das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt im Restaurant schlipf@work in Riehen den zehnten Standort des Seniorentreffpunkts Café Bâlance. Das Erfolgsrezept kombiniert Bewegung mit Geselligkeit. Die Basler Idee wurde mittlerweile in vielen anderen Kantonen übernommen.

Die Basler Stadtbäume sind extremen Umwelteinflüssen ausgesetzt – dank guter Pflege geht es ihnen trotzdem verhältnismässig gut. Bei den regelmässig durchgeführten Kontrollen stufte die Stadtgärtnerei 180 Bäume als Sicherheitsrisiko ein. Das entspricht rund 0.7 % des gesamten Baumbestandes auf öffentlichem Grund. Um welche Bäume es sich handelt, wird im Kantonsblatt vom 8. Oktober 2014 publiziert. Die Stadtgärtnerei wird die entfernten Bäume binnen eines Jahres durch Jungbäume ersetzen.

Gemeinsame Medienmitteilung Erziehungsdepartement Basel-Stadt/Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt -- Am Samstag, 11. Oktober 2014 beginnt auf der Kunsteisbahn Margarethen die Eislaufsaison. Die Saisoneröffnung der Kunsteisbahn Eglisee verzögert sich infolge der anstehenden Sanierung um voraussichtlich zwei bis drei Wochen. Die Eintrittspreise bleiben gegenüber der vergangenen Saison unverändert. Ab 18. Oktober öffnet zudem erneut das Schulschwimmbad Kleinhüningen jeweils am Wochenende seine Türen.

Zeugenaufruf: Am 05.10.2014, kurz nach 0230 Uhr, kam es in der Unteren Rebgasse/Webergasse zwischen mehreren Männern zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung. Dabei wurden mehrere Personen leicht verletzt.

Zeugenaufruf: In den frühen Morgenstunden des 04.10.2014 verständigte ein 17-Jähriger, welcher im Kanton Basellandschaft wohnhaft ist, die Polizei Basellandschaft, weil ihm das Portemonnaie und sein Smartphone fehlten. Zudem wies er verschiedene Verletzungen auf.

Zeugenaufruf: Am 05.10.2014, kurz vor 0200 Uhr, wurde beim Claraplatz ein 35-jähriger Mann Opfer eines Raubes. Dabei erlitt er leichte Verletzungen.

Gemeinsame Medienmitteilung mit Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft -- Das neue Behindertenhilfegesetz sieht vor, dass inskünftig der individuelle Bedarf einer Person mit Behinderung die Basis für den Bezug von Leistungen der Behindertenhilfe bilden soll. Aktuell werden dafür in beiden Kantonen zusammen jährlich 270 Mio. Franken aufgewendet. Diese Mittel sollen auf Grundlage des neuen Gesetzes bedarfsgerechter verteilt werden. Weil inskünftig für die Leistungen Normkosten eingeführt werden, erhalten die Kantone auch eine wirksame Möglichkeit, das System der Behindertenhilfe finanziell zu steuern. Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt geben das Gesetz jetzt in die Vernehmlassung.

Basel ist eine zertifizierte „Stadt auf dem Weg in die 2000-Watt-Gesellschaft“. Mit diesem neuen Label wurde der Kanton Basel-Stadt am 1. Oktober vom Bundesamt für Energie für seine ambitionierte Energiepolitik ausgezeichnet.

Das Tiefbauamt beginnt ab nächster Woche im Auftrag des Amts für Mobilität im Postleitzahlkreis 4052 weisse Parkfelder in blaue Parkfelder umzumarkieren. Dies als weiterer Schritt der etappenweisen Umsetzung der Parkraumbewirtschaftung in Basel.

Die Sanierung und Modernisierung der St. Jakobshalle sind soweit geplant, dass der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Baukredit in Höhe von 107 Millionen Franken beantragen kann. Das Projekt befindet sich in finanzieller Hinsicht auf Kurs und wird in drei Hauptetappen von 2016 bis 2018 realisiert. Voraussetzung dafür ist ein Quartierplanverfahren in Münchenstein.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 262‘500 Franken bewilligt.

Am Abend des 13.09.2014 wurde im Gundeldingerquartier ein 17-Jähriger mit einer Stichwaffe erheblich verletzt (siehe Medienmitteilung vom 14.09.2014).

Das Erziehungsdepartement Basel-Stadt hat zum zweiten Mal den «Zahlenspiegel Bildung» veröffentlicht. Der Zahlenspiegel, der jährlich aktualisiert wird, ist abrufbar unter www.bildungsstatistik.bs.ch. Interessierte Leserinnen und Leser erfahren darin beispielsweise, dass im Kanton Basel-Stadt rund 19% der Jugendlichen direkt nach der obligatorischen Schulzeit eine Lehre absolvieren, dass aktuell 3% der Kinder eines der ersten vier Jahre der Primarstufe überspringen und dass 16% der Studierenden der Uni Basel ihren Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt haben.

Der Parkpavillon am Birsköpfli hat eine neue Betreiberschaft, bestehend aus Pascal Moor, Thomas Gander und Gabriel Pellicano. Sie werden den Pavillonbetrieb nach einer leichten Sanierung der Gebäulichkeiten ab nächstem Jahr mit neuen gastronomischen und kulturellen Angeboten führen. Im Auftrag der Christoph Merian-Stiftung und der Allmendverwaltung wurde das Birsköpfli einer vertieften Analyse unterzogen. Diese zeigt im Grundsatz ein stimmiges Bild mit kleinem Verbesserungspotential.

Die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung werden in Basel-Stadt im kommenden Jahr um 4.1 Prozent steigen. Der Regierungsrat hat beschlossen, die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen per 1. Januar 2015 entsprechend zu erhöhen.

Der Regierungsrat hat…

Der Regierungsrat sistiert aufgrund unüberwindbarer Differenzen innerhalb des Gundeldingerquartiers die Arbeiten am Konzept Verkehrsberuhigung Gundeldingen und verzichtet darauf, das Geschäft dem Grossen Rat zur Genehmigung zu unterbreiten. Das Konzept zur Verkehrsberuhigung Gundeldingen hätte grundlegende Verbesserungen hinsichtlich Verkehrssicherheit, Velo- und Fussgängerfreundlichkeit sowie ÖV-Qualität gebracht. Unabhängig davon soll die Erweiterung der Tempo 30-Zonen gemäss den Vorgaben des Grossen Rats im Gundeli umgesetzt werden.

Im Aeschengraben müssen alle unterirdischen Leitungen sowie die Beläge und Tramgleise erneuert werden. Im Zuge dessen wird der Aeschengraben zu einem fussgängerfreundlichen, begrünten Boulevard ausgebaut. Der Velostreifen, der heute vor dem Hotel Hilton endet, wird vom Parkweg bis zum Aeschenplatz weitergeführt. Die Sanierung und Neuorganisation des Aeschengrabens kostet rund acht Millionen Franken.

Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat einen Baukredit für ein neues Wohnheim im Klosterfiechten zur Betreuung von Menschen mit Autismus und herausforderndem Verhalten. Das bestehende Gebäude aus dem Jahr 1979 ist in einem ungenügenden baulichen Zustand und eignet sich aufgrund der räumlichen Disposition nur sehr eingeschränkt für die heutige Nutzung.

Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit den zweiten Teil jener Projekte ausgewählt, die im Jahr 2014 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 34 Projekte beläuft sich auf 978‘500 Franken.

"Willkommen in Basel" und "Welcome on Board" für Neuzugezogene -- Der Kanton Basel-Stadt begrüsst heute Dienstag 30. September 2014 auf Englisch seine Neuzugezogenen Bewohnerinnen und Bewohner am bewährten Begrüssungsanlass im Rathaus und mit einem Informationsanlass auf dem Schiff. Die Neuzugezogenen werden von Regierungspräsident Guy Morin um 19 h im Rathaus willkommen geheissen. Im Anschluss an den offiziellen Anlass im Rathaus findet ab 20 h eine Informationsschiffsrundfahrt statt.

Das alltägliche Engagement im direkten Wohn- und Lebensumfeld ist ein wichtiger Bestandteil des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Ohne diese freiwillig geleisteten kleinen, häufig selbstverständlichen Hilfen könnte unser Gemeinwesen nicht funktionieren. Der Kanton Basel-Stadt lanciert deshalb in Zusammenarbeit mit Partnern aus der Privatwirtschaft und in Ergänzung zum Anerkennungspreis Prix schappo das neue Projekt „schappo ist…“. Bewohnerinnen und Bewohner des Kantons werden dazu eingeladen, Geschichten über engagierte Personen, vor denen sie den Hut ziehen, zu verfassen. Auf niederschwellige Art und Weise wird damit sozialer Zusammenhalt gefördert und gewürdigt.

Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt lehnten die eidgenössische Volksinitiative «Schluss mit der MwSt-Diskriminierung des Gastgewerbes!» und die eidgenössische Volksinitiative «Für eine öffentliche Krankenkasse» ab. Bei der kantonalen Abstimmung wurden der Grossratsbeschluss vom 15. Januar 2014 betreffend Stadtrandentwicklung Ost und der Grossratsbeschluss vom 15. Januar 2014 betreffend Stadtrandentwicklung Süd abgelehnt. Der Grossratsbeschluss vom 25. Juni 2014 betreffend Änderung der Verfassung des Kantons Basel-Stadt (neuer § 150 «Verfassungsrat für die Ausarbeitung der Verfassung des Kantons Basel»; Gegenvorschlag zur zurückgezogenen kantonalen Volksinitiative für die Fusion der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft) wurde angenommen.

Zeugenaufruf: Am Sonntag, 28.09.2014, um 0510 Uhr, wurden an der Heuwaage zwei Männer Opfer eines Angriffs. Sie wurden dabei verletzt.