Der Regierungsrat hat...

Die Christoph Merian Stiftung und der Kanton Basel-Stadt unterstützen den Verein Stellwerk in den Jahren 2011 bis 2014 mit einem Beitrag von insgesamt 74'500 Franken für den Betrieb einer Raumagentur und das Coaching von jungen Kreativen. Der Regierungsrat hat die entsprechenden Mittel aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt.

Der baselstädtische Regierungsrat hat am Dienstag die Totalrevision der Verordnung zu Strassenmusik und Strassenkunst verabschiedet. Die neue Verordnung, die Anfang März 2012 wirksam wird, definiert im Wesentlichen neue Zeitfenster für solche Darbietungen und umschreibt den Radius bei Standortwechseln. Seit der letzten Verordnungsrevision im Jahre 2010 hatte die Zahl der Reklamationen markant zugenommen, was die erneute Überarbeitung notwendig machte.

Das Museum Kleines Klingental präsentiert sein Veranstaltungsprogramm des Jahres 2012 in einer neuen Broschüre. Verschiedene Führungen, die Museumsnacht sowie ein Theaterstück kreisen inhaltlich um die originalen Münsterskulpturen, das Münster und das Kloster Klingental. Drei Sonderausstellungen widmen sich Themen der Basler Kunst-, Kultur- und Architekturgeschichte.

An der Ehrung der Basler Sport-Champions wurden 143 Elitesportlerinnen und –Sportler und 36 Nachwuchsathletinnen und Athleten ausgezeichnet. Die Ehrung erfolgte durch den Basler Sportminister Regierungsrat Christoph Eymann. Die Titel «Basler Sportler und Basler Sportlerin des Jahres», verliehen durch die Vereinigung der Basler Sportjournalisten, gingen an Roger Federer und Nora Fiechter (Rudern). Zur «Basler Mannschaft des Jahres» wurde die 1. Mannschaft des FC Basel gewählt. Die Veranstaltung fand erneut in festlichem Rahmen in der kleinen Halle der St. Jakobshalle statt.

Ende Dezember 2011 waren im Kanton Basel-Stadt 3'438 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 149 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote stieg damit von 3.4% im November 2011 auf 3.5% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat sank die Arbeitslosigkeit um 489 Personen (-12.5%).

Das Projekt „wüstenfee“ des deutschen Landschaftsarchitekturbüros Koeber Landschaftsarchitektur aus Stuttgart wird mit dem ersten Preis beim international ausgeschriebenen Wettbewerb für die Stadtplätze Erlenmatt ausgezeichnet.

Am heutigen Montag, 9.1.2012, kurz vor 10:00 Uhr, meldeten Anwohner der Polizei, dass im Hinterhof einer Liegenschaft an der Schützenmattstrasse eine Frau regungslos am Boden liegen würde.

Die Verkäufe von Liegenschaften im Kanton Basel-Stadt sind bis ins Jahr 1965 zurück bei der Bodenbewertungsstelle des Bau- und Verkehrsdepartementes (BVD) aufgezeichnet. Zu diesen Daten hat die Bodenbewertungsstelle Auswertungen erstellt und macht sie Interessengruppen in einer Publikation unter dem Titel „Liegenschaftsmarkt Basel-Stadt“ bekannt. In der achtseitigen Publikation werden Angaben zu den Basler Bodenwerten, zu den Eigentumswohnungen und zum Einfamilienhausmarkt publiziert. Interessant: Allein seit dem Jahr 2006 hat sich der Preis pro Quadratmeter Wohnfläche bei den neugebauten Eigentumswohnungen um durchschnittlich vierzig Prozent erhöht.

Zeugenaufruf: Am 08.01.2012, kurz nach 0200 Uhr, wurde ein 62- jähriger Schweizer im Schafgässlein Opfer eines Raubüberfalls. Glücklicherweise wurde er nur geringfügig verletzt.

Zeugenaufruf: Am 07.01.2012 wurde in einer Liegenschaft in der St. Johanns-Vorstadt ein 27- jähriger Nigerianer von einer unbekannten Täterschaft massiv zusammengeschlagen.

Zeugenaufruf: Am 07.01.2012, in der Zeit zwischen ca. 0700 und 0830 Uhr, wurde im Hochhaus an der Heuwaage eine 60– jährige Italienerin von einer unbekannten Täterschaft in ihrer Wohnung mit einer Stichwaffe verletzt.

Am gestrigen Donnerstag, 5.1.2012, kurz vor 22:30 Uhr, war ein Paar unterwegs mit ihrem Hund spazieren, als diese beim Brunnen am Schaffhauserrheinweg, Höhe Liegenschaft Nr. 71, auf einen Mann mit Verletzungen stiessen. Das Paar stellte fest, dass der Mann am Kopf blutete, über heftige Schmerzen klagte und stark verwirrt war, worauf sie diesen mit in ihre nahegelegene Wohnung nahmen und die Polizei sowie die Sanität verständigten. Gemäss den bis jetzt vorliegenden Erkenntnissen muss davon ausgegangen werden, dass der Verletzte, ein 58 Jahre alter Schweizer, überfallen wurde.

Innerhalb der letzten 24 Stunden kam es erneut zu mehreren Enkeltrickversuchen. Die Staatsanwaltschaft ruft deshalb zur Vorsicht auf.

Ab Mittwoch, 11. Januar, können Regierungsratsbeschlüsse zusammen mit den verabschiedeten Ratschlägen, Ausgabenberichten und Schreiben zu den parlamentarischen Vorstössen im Internet eingesehen werden.

2008 wurde das Bewilligungsbüro vom damaligen Sicherheitsdepartement in das Bau- und Verkehrsdepartement transferiert. Seitdem erteilt das Bauinspektorat nicht nur Baubewilligungen, sondern auch Gastgewerbebewilligungen. Dies soll in einer neuen Namensgebung zum Ausdruck kommen.

Am gestrigen Montag, 2.1.2012, 17:30 Uhr, wurde der Polizei gemeldet, dass einer 75 Jahre alten Frau die Handtasche in dem Moment entrissen wurde, als sie ihre Wohnliegenschaft an der Delsbergerallee betreten wollte. Der Täter stahl aus der Handtasche das Portemonnaie und liess die Tasche am Tatort zurück, bevor er zu Fuss in Richtung Münchensteinerstrasse flüchtete.

Der Regierungsrat hat am Montagabend rund 400 Gäste aus Wirtschaft, Politik, Kultur und Verwaltung im Volkshaus zum Neujahrsapéro empfangen. Begrüsst wurden sie durch Regierungsvizepräsident Carlo Conti.

Am gestrigen Sonntag, 1.1.2012, etwas nach 20:00 Uhr, kehrte ein 87 Jahre alter Mann an seinen Wohnort in Basel an der Frobenstrasse 46 zurück, als er im Hauseingangsbereich von einem unbekannten Täter überfallen wurde. Der Räuber entriss dem 87-Jährigen die Umhängetasche und ging in den Keller der Liegenschaft, wo er das Portemonnaie aus der Tasche stahl. Da der Überfallene schrie, wurden eine Nachbarin und ein Nachbar auf die Tat aufmerksam und begaben sich daraufhin in das Erdgeschoss, wo sie auf den Täter trafen, welcher soeben die Liegenschaft verlassen wollte. Daraufhin kam es zu einem Gerangel zwischen dem Täter, dem Opfer und den beiden Nachbarn, in dessen Verlauf die zwei Helfer leicht verletzt wurden. Dem Täter gelang schliesslich die Flucht und konnte trotz einer sofort eingeleiteten Fahndungsaktion, an welcher sich mehrere Polizeieinsatzkräfte beteiligten, bis zur Stunde nicht gefasst werden.

Am Samstag, 31.12.2011, kurz nach 06:00 Uhr, meldete ein 46 Jahre alter Mann der Polizei, dass er im Hausgang der Liegenschaft Gasstrasse 35 ohne Hosen und mit blutenden Gesichtsverletzungen zu sich gekommen wäre und sich an nichts mehr erinnern könne.

Am heutigen Neujahrssonntag, 1. Januar 2012, kurz nach 06:00 Uhr, wurde der Polizei und der Feuerwehr gemeldet, dass es in einer Wohnung an der Kleinhüningerstrasse 55 brennen würde und ein Mann aus dem Fenster gesprungen wäre.

In der Januarsitzung wählt der Grosse Rat das Ratspräsidium für das neue Amtsjahr. Weiter liegen dem Parlament Finanzbegehren zur Kultur- und Freizeitförderung sowie zur Aufwertung des Klybeckquais vor. Die Vorlage zur Unfall- und Krankheitsversicherung des Staatspersonals weist die vorberatende Kommission zurück.

In der Nacht vom 28. auf den 29. Dezember 2011 wurde auf der Voltamatte von einer unbekannten Täterschaft ein Brandanschlag auf das im Bau befindliche Robi-Spiel-Dorf verübt. Die Sachschadenhöhe ist noch nicht bekannt. Das Bau- und Verkehrsdepartement Basel Stadt verurteilt den sinnlosen Anschlag auf das Schärfste und erhebt Anzeige gegen Unbekannt.

Am 1. Januar 2012 werden im Kanton Basel-Stadt verschiedene Erlasse bzw. Änderungen wirksam. Nachfolgend die entsprechende Liste: