Der Regierungsrat hat für drei weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 395’000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat heute im Hinblick auf das UEFA-Cup-Spiel vom Abend die offizielle Delegation von AS Monaco zusammen mit dem FCB-Vorstand im Rathaus empfangen.

Der Regierungsrat hat ausserdem...

Der Regierungsrat hat am Dienstag den Botschafter der Republik Frankreich im Rathaus empfangen.

Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben die Wiese-Initiative angenommen und die Grossratsbeschlüsse betreffend Zonenänderungen auf dem Bruderholz abgelehnt. Zur Wiese-Initiative sagten 58% der Basler Stimmberechtigten Ja. Die Zonenänderung für das Areal Reservoirstrasse wurde mit 58% und die Zonenänderung für das Areal Oberer Batterieweg mit 59% abgelehnt.

Bei der Ersatzwahl in den Regierungsrat für den zurückgetretenen Jörg Schild (FDP) hat keine der beiden Kandidatinnen das absolute Mehr erreicht. Der zweite Wahlgang findet am 19. März 2006 statt.

Nach der Kündigung des Basler Spitalvertrages und des kantonalen Anschlussvertrages zum Rahmenvertrag TARMED durch santésuisse hat der Regierungsrat die entsprechenden Taxpunktwerte festgelegt. Dies im Sinne einer vorsorglichen Massnahme.

In Reinach haben sich die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft gestern zu einer gemeinsamen Sitzung getroffen.

Die regionale Spitalplanung macht einen weiteren bedeutenden Schritt: Auf dem Areal des heutigen Bethesda-Spitals wird die Errichtung eines gemeinsamen Geriatriespitals für beide Basel geprüft. Das dereinst rund 300 Betten umfassende geriatrische Kompetenzzentrum inklusive neues Versorgungssystem könnte innerhalb von fünf bis zehn Jahren betriebsbereit sein. Dies sind einige der Eckwerte des gemeinsamen Projekts «Kompetenzzentrum Geriatrie Basel-Landschaft und Basel-Stadt» welche die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft genehmigt haben.

Der Regierungsrat hat ausserdem...

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt setzt bei der Bekämpfung des Feinstaubs konsequent auf den 2004 verabschiedeten Luftreinhalteplan beider Basel. Die darin aufgeführten Massnahmen sind - im Verbund mit kurzfristigen Massnahmen - dazu geeignet die Situation zu entschärfen.

Der Regierungsrat beschloss an seiner heutigen Sitzung die Übertragung der Primarschule in die Verantwortung der Gemeinden Riehen und Bettingen weiterzuverfolgen und die entsprechenden Gesetzesänderungen vorbereiten zu lassen. Auf die Kommunalisierung der Orientierungsschule soll hingegen verzichtet werden. Der Regierungsrat gab zudem grünes Licht für die Erarbeitung der gesetzlichen Grundlagen für einen neuen innerkantonalen Finanzausgleich.

Der Regierungsrat hat für sieben weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 506’500 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat...

Der Regierungsrat hat am Freitagabend die Medienschaffenden an der Handball EURO06 sowie prominente Gäste des Schweizerischen Handballverbands im Rathaus begrüsst.

Quantensprung durch «quantec»\\ Der Innovationspreis beider Basel 2006 geht an Coperion Buss AG in Pratteln. Das Baselbieter Unternehmen wird ausgezeichnet für die erfolgreiche Entwicklung und Markteinführung des Hochleistungskneters «quantec» zum kontinuierlichen Aufbereiten von Kunststoffen und Pulverlacken. An der Preisverleihungsfeier vom 27. Januar 2006 in Liestal konnten Verantwortliche der Firma die Urkunde und den Cheque über 20'000 Franken aus den Händen der beiden kantonalen Volkswirtschaftsdirektoren - der Regierungsräte Erich Straumann und Dr. Ralph Lewin - entgegen nehmen.

Der Regierungsrat hat für vier weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 143’000 Franken bewilligt.

Gemeinsame Medienmitteilung des Departements Bildung Kultur und Sport des Kantons Aargau der Bildungs- Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft dem Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt und dem Departement Bildung und Kultur des Kantons Solothurn -- Die Regierungen der Kantone Aargau Basel-Landschaft Basel-Stadt und Solothurn haben die Mitglieder der Beschwerdekommission für die FH Nordwestschweiz (FHNW) gewählt. Die Beschwerdekommission befindet über Beschwerden gegen Verfügungen der FHNW und entscheidet in personalrechtlichen Streitigkeiten.

Die Schulen mit Tagesstrukturen sollen weiterentwickelt und ausgebaut werden. Die Umsetzung erfolgt etappenweise. Der Kanton Basel-Stadt gilt als Trendsetter in Sachen Tagesbetreuung für Schülerinnen und Schüler.

Für die 2. Etappe der Umbau- und Sanierungsmassnahmen der Kaserne Basel hat der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Kredit in der Höhe von 2 Mio. Franken beantragt. In der ersten Etappe wurde die Reithalle umgebaut und unterkellert.

Der Regierungsrat hat die Lernbeurteilungsverordnung für die Orientierungsschule geändert. Ab dem Schuljahr 2006/07 sollen auch die Leistungen im Fach Englisch für den Übertrittentscheid in die Anschlussschulen zählen.

Insgesamt 540'000 Franken beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat für die Ausarbeitung des Vorprojekts mit dem die Integration der Augenklinik (AK) in das Areal des Universitätsspital Basel (USB) vorangetrieben wird. Das dannzumal freiwerdende Areal ist nach rechtsgültigem Beschluss des Grossen Rates neu der Wohnzone zugeteilt. Somit kann nach dem Rückbau der Augenklinik an dieser attraktiven Lage wertvoller Wohnraum geschaffen werden.

Am Wochenende vom 12. Februar 2006 können die baselstädtischen Stimmberechtigten über drei kantonale Vorlagen abstimmen. Mit zwei Zonenänderungen auf dem Bruderholz soll Platz für neuen hochwertigen Wohnraum geschaffen werden. In Sachen Wiese-Initiative weist der Regierungsrat nochmals deutlich darauf hin dass auch mit einer Annahme dieser Initiative der Bau der Zollfreistrasse nicht verhindert werden kann.

Der Regierungsrat hat am Dienstagabend die Hochzeitsjubilarinnen und -jubilare welche die Goldene Diamantene oder Eiserne Hochzeit feiern im Rathaus empfangen.