Die Oekolampadmatte soll umgestaltet und erweitert werden. Entstehen soll eine attraktive Grünanlage, die die angrenzende Oekolampadstrasse integriert und so den Bedürfnissen des Quartiers entspricht. Für ein neues Gebäude im Park beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Baukredit in der Höhe von 662'000 Franken, die eigentliche Umgestaltung wird durch den Mehrwertabgabefonds finanziert.

Der Regierungsrat hat das Beschaffungswesen auf seine Stärken und Schwächen untersucht und Leitplanken zu einer neuen Beschaffungsstrategie verabschiedet. Gleichzeitig hat er die Verordnung zum Submissionsgesetz angepasst und den Aufbau einer zentralen Anlaufstelle für Beschaffungsfragen initiiert.

Ende Mai 2015 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘518 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 2.8% weniger als im April 2015 (-103 Personen). Die Arbeitslosenquote sank somit von 3.9% im Vormonat auf 3.7% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Mai 2014) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 312 (+9.7%).

Die Stadtgärtnerei testet Schafe zur Grünpflege: Auf der Wiese am Herrenweg beim Allschwilerweiher weiden momentan acht Mutterschafe mit ihren fünf Lämmern. Damit reduziert die Stadtgärtnerei den Maschineneinsatz und fördert die Biodiversität. Die Schafe lassen beim Weiden Grasbüschel stehen, die sich später als Rückzugsgebiete für Insekten eignen. Im Gegenzug machen sie auch vor unliebsamen Brennnesseln nicht Halt.

Einem kleinen Teil von Schülerinnen und Schülern gelang es, unrechtmässig Zugang zu E-Mailkonten von Lehrpersonen zu erhalten. Auf diesem Wege erschlichen sie sich Einsicht in Prüfungsaufgaben. Sämtliche Betroffenen sind geständig und werden von den diesjährigen Prüfungen ausgeschlossen.

Während des offiziellen basel-städtischen Behörden-Rundganges am Samstag haben Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Militär und Verwaltung das Eidgenössische Feldschiessen besucht. Traditionsgemäss an ihrer Spitze stand der Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartementes Basel-Stadt, Regierungsrat Baschi Dürr. Der Rundgang führte die Delegation zunächst zum Schiessstand Riehen und danach in die Gemeinschafts-Schiessanlage (GSA) Lachmatt in Muttenz.

PIQUR Therapeutics AG gewinnt den Swiss Economic Award 2015 in der Kategorie Hightech/ Biotech gewinnt. Die Firma wurde 2011 als Spin-Off der Universität Basel gegründet und hat mit der Entwicklung eines neuartigen Krebsmedikamentes, mit dem kranke Zellen gezielt bekämpft werden können, seither bedeutende Fortschritte gemacht. Das hoch qualifizierte Team von PIQUR beschäftigt rund 15 Mitarbeitende und ist im Technologiepark Basel angesiedelt.

Der Bundesrat hat heute die Botschaft zur Unternehmenssteuerreform III veröffentlicht. Sie wird einen Umbau des Steuersystems mit sich bringen. Der Regierungsrat begrüsst die Inhalte der Botschaft und das zügige Vorgehen des Bundesrats. Er fordert die Eidgenössischen Räte auf, das austarierte Paket zu unterstützen.

Die F. Hoffmann-La Roche AG (kurz Roche) plant eine Weiterentwicklung ihres nördlichen Arealteils an der Grenzacherstrasse. Als Grundlage für die dazu notwendigen nutzungsplanerischen Massnahmen erarbeitete Roche einen Entwicklungsplan, der die langfristige Entwicklung des Gesamtareals aufzeigt. Durch den Ersatz eines bestehenden Parkings mit rund 900 Parkplätzen unterliegt das Vorhaben zudem der Umweltverträglichkeitsprüfung. Die öffentliche Planauflage für die Zonenänderung, den Bebauungsplan und den Umweltverträglichkeitsbericht startet am 8. Juni 2015.

Im Kreuzungsbereich Hammerstrasse/Riehenstrasse werden in der Woche vom 8. bis 12. Juni 2015 Belagsarbeiten durchgeführt. Dafür sind Teilsperrungen für den Verkehr notwendig.

Das Frauenbad im Gartenbad Eglisee geriet in den letzten Jahren immer wieder in den Fokus der Öffentlichkeit. Aus betrieblichen Gründen ist es jederzeit möglich, dass sich männliches Badepersonal im Schwimmbereich des Frauenbades aufhält. Dieser Umstand führte teilweise zu Irritationen bei muslimischen Besucherinnen, welche vorwiegend aus dem grenznahen Ausland kommen.

Basel ist unterwegs zur 2000-Watt-Gesellschaft. Wo und wie wird diese Vision umgesetzt? Verschiedene Tour-Angebote geben Einblick in die Massnahmen der Umwelt- und Klimapolitik des Kantons Basel-Stadt. Zwei neue Touren – eine Solarboot-Fahrt auf dem Rhein und das myclimate Audio Adventure Basel – werden am Samstag 6. Juni im Rahmen der Umwelttage Basel 2015 vorgestellt.

Das Tiefbauamt Basel-Stadt besteht seit 150 Jahren. Zum Abschluss seines Jubiläumsjahres 2014 präsentiert sich das Tiefbaumt vom 4. bis 15. Juni 2015 mit einer Jubiläums-Ausstellung im Lichthof des Bau- und Verkehrsdepartements. Gleichzeitig wird das über 300-seitige Buch „150 Jahre im Dienst der Stadt“, verfasst vom bekannten Basler Historiker Prof. Georg Kreis, vorgestellt. Die Publikation beleuchtet die bewegte Geschichte des Tiefbauamts – ein Stück Stadtgeschichte.

Die Spezialausgabe „The Future is Here“ des Mailänder Kunstmagazins „Mousse“ wird am Freitag, 12. Juni 2015, um 10 Uhr in der Kunsthalle Basel präsentiert. Das Magazin ist zur Basler Kulturpräsenz an der World Expo 2015 erschienen. Initiiert wurde es von Philippe Bischof (Leiter Abteilung Kultur), kuratiert von Chus Martínez (Leiterin Institut Kunst @ HGK Basel).

Die Rechnung 2014 des Kantons Basel-Stadt verzeichnet ein Gesamtergebnis von CHF 179.3 Mio. und einen Finanzierungssaldo von CHF 84.3 Mio. Das zweckgebundene Betriebsergebnis liegt bei CHF -2‘561.6 Mio. Alle drei Kennzahlen fallen besser aus als budgetiert. Der Selbstfinanzierungsgrad von 130% bedeutet, dass der Kanton 2014 seine Investitionen vollständig aus eigenen Mitteln finanziert hat. Die Nettoschulden sind auf unter CHF 2 Mrd. gesunken, die Nettoschuldenquote liegt mit 3.0 Promille deutlich unter der gemäss Schuldenbremse zulässigen Höchstgrenze von 6.5 Promille.

Der Regierungsrat hat dem Kauf der Liegenschaft Storchen am Fischmarkt 10 zugestimmt. Heute befindet sich die Liegenschaft im Besitz der AG zum Storchen, welche zu zwei Drittel dem Kanton und zu einem Drittel der Basler Kantonalbank gehört.

Der Schweizer Presserat, die Beschwerdeinstanz für medienethische Fragen, hat die Berichterstattung der Basler Zeitung rund um die Fachexkursion der Geschäftsleitung des Bau- und Verkehrsdepartement 2014 nach Stockholm beurteilt: Die Basler Zeitung hat gemäss Presserat mit ihrer gesamten Berichterstattung rund um die Fachexkursion die Wahrheitspflicht, die Quellenbearbeitung, die Forderung nach Berichtigung und den Schutz der Privatsphäre gemäss der «Erklärung der Pflichten und Rechte der Journalistinnen und Journalisten» verletzt. Der Presserat hat mit diesen Feststellungen eine entsprechende Beschwerde des BVD gutgeheissen.

Anlässlich des italienischen Nationalfeiertags veranstaltete der Kanton Basel-Stadt heute im Schweizer Pavillon an der Expo Milano 2015 den Thementag „Ambasciatori di Basilea“. 22 prominente Persönlichkeiten aus Basel mit italienischer Staatsangehörigkeit haben in Mailand den Standort Basel als Botschafterinnen und Botschafter vertreten. Mit dabei waren Fussballlegende Massimo Ceccaroni, der Schauspieler und Komiker Massimo Rocchi und die Sängerin und Schauspielerin Rosetta Lopardo. Begleitet wurde die Delegation von Cosimo Risi, italienischer Botschafter in der Schweiz, von Maria Pia Calisti, italienische Konsulin in Basel und von Elisabeth Ackermann, Grossratspräsidentin des Kantons Basel-Stadt.

Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Justiz- und Sicherheitsdepartement -- Pink, klein und frech sind sie zurzeit in Basel zu sehen. Die Gartenzwerge zeigen, was OUT und IN im Strassenverkehr ist und werben für ein faires und rücksichtsvolles Miteinander. Die Aktion «Fair im Verkehr» des Amts für Mobilität und der Verkehrsprävention der Kantonspolizei richten sich an Autofahrende, Velofahrende und Fussgängerinnen und Fussgänger gleichermassen. Sie sollen dazu anregen, das eigene Verkehrsverhalten zu reflektieren und sich in Zukunft fairer zu verhalten.

Der Regierungsrat hat...

Nach über vierzig Jahren im Dauerbetrieb muss die Theaterliegenschaft am Steinenberg weitgehend saniert werden. In den nächsten Jahren werden im Theater Basel daher jeweils während der spiel- und probefreien Zeit im Sommer die aufwändigen Sanierungsarbeiten durchgeführt Die Gesamtkosten in den verschiedenen Fachbereichen belaufen sich auf CHF 72 Millionen. Eine neue Saalbestuhlung wird durch Gönner finanziert.

Vom 4. – 7. Juni 2015 steht die Umwelt im Zentrum von rund 80 Aktivitäten an mehr als 20 Schauplätzen in Basel.

Für den Einbau des definitiven Belags wird die Dornacherstrasse zwischen der Münchensteiner- und der Reinacherstrasse am kommenden Wochenende vollständig gesperrt. Die Sperrung dauert von Samstag, 30. Mai, 7 Uhr, bis Montag, 1. Juni 2015, 5 Uhr. Der Verkehr wird in dieser Zeit auf einer signalisierten Umfahrungsroute über die Münchensteiner- und die Reinacherstrasse umgeleitet. Dies gilt auch für die BVB-Buslinien 37 und 47. Anstösser zum Dreispitzareal – Krakau-, Prag- und Bordeaux-Strasse – werden gebeten, die Reinacherstrasse zu benützen.

Auf den Semesterbeginn Herbst 2014 wurden die beiden Hochbauten der Hochschule für Gestaltung und Kunst (HGK) auf dem Dreispitzareal in Betrieb genommen. Beide Hochbauten wurden kürzlich zertifiziert: das umgebaute Zollfreilager mit dem Energie- und Nachhaltigkeitslabel Minergie-Eco, das Hochhaus mit dem Label Minergie-P-Eco. Der Kreditrahmen für das Gesamtprojekt wird deutlich unterschritten.