Wochenendeinsätze mit durchgehender Nachtarbeit: Im Rahmen der Ersatzbauarbeiten der Gleis- und Fahrleitungsanlagen in der Zürcherstrasse, im Abschnitt Waldenburgerstrasse bis Birsbrücke, muss am kommenden Wochenende vom 8. bis 11. Juli 2011 auf der Kreuzung Breite durchgehend von Freitagabend, 19.00 Uhr, bis Montag, 11. Juli, 06.00 Uhr, gearbeitet werden. Dies hat zur Folge, dass die beiden Autobahnausfahrten Breite in dieser Zeitspanne gesperrt sind. Die Autobahneinfahrten bleiben aber in Betrieb. Auch der Trambetrieb der Linie 3 wird aufrecht erhalten. Die verdichtete Wochenendarbeit rund um die Uhr erfolgt aus Rücksicht auf den Werktagsverkehr.

Die neue Sonderausstellung im Museum Kleines Klingental widmet sich einer besonderen Art der Verzierung, die das Aussehen der Kachelöfen unserer Gegend über Jahrhunderte geprägt hat: dem Schablonendekor. Eine private Sammlung führt die Fülle an Mustern vor Augen, die einst die Wohnräume schmückten. Ergänzt wird die Schau durch ausgewählte Einblicke ins Hafnerhandwerk und in die Wohnkultur aus vier Jahrhunderten.

Die Bauarbeiten an der Verlängerung der BVB-Tramlinie Nr. 8 bis zum Bahnhof in Weil am Rhein gehen plangemäss voran. Auf Schweizer Seite stehen die Gärtnerstrassenbrücke und die drei Hiltalingerbrücken im Bau. Noch gebaut werden zudem die neue Tramhaltestelle bei der bisherigen Tram-Endstation Kleinhüningen und die neue Zollanlage Basel/Weil am Rhein-Friedlingen. Vor zwei Tagen haben auch in Weil am Rhein-Friedlingen die Arbeiten für den Bau der Tramgleise begonnen. Die verlängerte Tramlinie wird voraussichtlich im Jahre 2013 den Betrieb aufnehmen.

Gemeinsame Medienmitteilung der BethesdaBildung AG und des Erziehungsdepartements -- Der Lehrgang Diplomierte Pflegefachkraft Höhere Fachschule FH der Bethesda-Pflegeschule wird in das Bildungszentrum Gesundheit des Erziehungsdepartements Basel-Stadt überführt. Dieser Schritt erfolgt zwischen September 2011 und März 2012.

Der Regierungsrat hat die vom Universitätsrat beschlossenen Aufnahmekapazitäten in den Bereichen Humanmedizin, Zahnmedizin, Pflegewissenschaft und Sportwissenschaften für das Studienjahr 2012/2013 genehmigt. Die Kapazitätsfestsetzung ist in Absprache mit den anderen Schweizer Universitäten mit einer Medizinischen Fakultät erfolgt.

Der Fachausschuss Audiovision und Multimedia der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft hat in seiner zweiten Sitzung im 2011 insgesamt CHF 173’000 an 11 Film- und Videoprojekte vergeben. Für die letzte Sitzung im 2011 verbleiben noch CHF 119'000.

Der Regierungsrat hat ausserdem...

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt beantragt dem Grossen Rat die Erneuerung der Grundsubvention an das Theater Basel für die Periode 2012/13 bis 2014/15 sowie einen zusätzlichen Strukturbeitrag von CHF 1 Mio. Franken pro Spielzeit.

Die Christoph Merian Stiftung und der Kanton Basel-Stadt unterstützen das Europäische Jugendchorfestival in den beiden Jahren 2012 und 2014 jeweils mit einem Beitrag von 100'000 Franken sowie das Festival Culturescapes Israel 2011 mit einem Beitrag von 50'000 Franken. Der Regierungsrat hat die entsprechenden Mittel aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt.

Die Anzahl der im Kanton Basel-Stadt eingesetzten Versuchstiere reduzierte sich im Jahr 2010 um 7’372 Tiere. Insgesamt wurden 198’205 Tiere eingesetzt.

Die Abteilung Verkehrstechnik des Amts für Mobilität prüft die zahlreich eingegangenen Anregungen der Anwohnerinnen und Anwohner betreffend der vorgesehenen Parkplatzmarkierungen innerhalb von Tempo 30-Zonen auf dem Bruderholz und nimmt diese – soweit möglich – in das geplante Parkplatzmarkierungskonzept mit auf. Die geplanten Markierungen sollen einen Beitrag zur Verkehrssicherheit leisten, indem Autos weniger schnell durch die Quartierstrassen fahren.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt setzt ein weiteres, modernes Kommunikationsmittel ein, um die Bevölkerung noch schneller und umfassender informieren zu können. Mit der Aufschaltung der iPhone App „Polizei Basel“ haben Interessierte ab sofort die Möglichkeit, sich rund um die Uhr über das aktuelle Geschehen, alle Medienmitteilungen, Zeugenaufrufe oder auch den Weg zum nächsten Polizeiposten zu informieren.

583 Maturandinnen und Maturanden sind an den fünf basel-städtischen Gymnasien zur Schlussprüfung angetreten. 549 haben die Prüfungen mit Erfolg absolviert. 34 haben die Maturität nicht bestanden und müssen das letzte Schuljahr wiederholen. Die Misserfolgsquote beträgt 5.8% und liegt somit etwas höher als 2010 (5.5%), aber tiefer als im langjährigen Durchschnitt. Bei den Maturitätskursen für Berufstätige konnten 27 von 30 Männern und Frauen ihre kantonalen Maturitätsausweise entgegennehmen. Die Berufsmaturitätsprüfungen bestanden haben 324 von 365 Angetretenen.

Heute Abend legen die Projektverantwortlichen auf dem Dreispitz-Areal den Grundstein für die beiden neuen Gebäude der Hochschule für Gestaltung und Kunst (HGK). Die Inbetriebnahme des Gebäudes des ehemaligen Zollfreilagers erfolgt 2013, diejenige des Hochhauses voraussichtlich 2014. In naher Zukunft studieren und arbeiten auf dem Dreispitz-Areal ca. 1'000 Personen mehr (heute 4'000).

Kleine Raucherlokale weiterhin toleriert bis zur Abstimmung im November -- Nach dem Urteil des Bezirksgerichts Arbon von letzter Woche erachtet das Bau- und Verkehrsdepartement das sogenannte „Fümoar-Modell“, wonach gewisse Lokale das Rauchen gestatten, als nicht mehr zulässig. Zum selben Schluss gelangt heute auch das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt. Hans-Peter Wessels informiert die betreffenden Lokale heute schriftlich über die Anpassung der Praxis.

Das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt (WSU) hat heute die Beschwerden von zwei dem Verein "Fümoar" angeschlossenen Gastgewerbebetrieben abgewiesen und festgestellt, dass in ihren Lokalen ein Rauchverbot gilt.

Gemeinsame Medienmitteilung der Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn (Bildungsraum Nordwestschweiz) -- Erfahrene Berufspersonen («Quereinsteigende»), die sich für den Lehrberuf qualifizieren möchten, können sich wieder für einen Studienplatz an der Pädagogischen Hochschule der Fachhochschule Nordwestschweiz (PH FHNW) bewerben. Vom 1. August bis 30. September 2011 nehmen die Kantone AG, BL, BS und SO Anmeldungen für die zweite Durchführung des Studienprogramms entgegen. Der erste Durchgang des Studienprogramms startet im September 2011 mit rund 200 Studierenden.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 259'000 Franken bewilligt.

gemeinsame Medienmitteilung der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft und der Gemeinde Birsfelden -- Am Birsköpfli beginnen am Montag, 4. Juli 2011, die Bauarbeiten für den neuen Steg über die Birs. Die Projektverantwortlichen der Gemeinde Birsfelden und der beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben sich für eine breitere neue Brücke entschieden, um den heutigen Bedürfnissen bezüglich Velofahrer und Fussgänger gerecht zu werden. Die neue Brücke wird 4,50 Meter breit und soll bereits im November 2011 provisorisch in Betrieb genommen werden. Die offizielle Einweihung ist im Frühjahr 2012 vorgesehen.

Der Regierungsrat hat ausserdem...

Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben an ihren heutigen Sitzungen die Mitglieder der Fluglärmkommission für die Amtsperiode 2011 bis 2015 gewählt. Die Bevölkerungsvertretung wurde gestärkt, indem neu drei Ersatzmitglieder gewählt wurden. Ansonsten bleibt die Besetzung der Kommission fast unverändert.

Die Feuerwehrpflicht bleibt im Kanton Basel-Stadt erhalten. Der Entwurf zu einem totalrevidierten Feuerwehrgesetz, das der Regierungsrat zuhanden des Grossen Rates verabschiedet hat, sieht zudem einen Systemwechsel bei der Feuerwehrersatzgabe vor. Diese wird neu auf der Grundlage des steuerbaren Einkommens erhoben. Die Feuerwehrpflicht soll mit 20 Jahren beginnen und endet mit 45 Jahren; die Dienstzeit wird von heute 8 auf 12 Jahre verlängert.

Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit den ersten Teil jener Projekte ausgewählt, die im Jahr 2011 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 19 Projekte beläuft sich auf 575’000 Franken.

Am 28. Juni 2011 hat der Regierungsrat einen Ratschlag für ein Kreditbegehren zur Öffnung des Kasernenareals und Aufwertung des Klingentalwegleins zu Handen des Grossen Rats verabschiedet. Mit den beantragten Krediten soll der Gebäudeteil zwischen Kasernenhauptbau und Klingentalkirche abgebrochen werden; gleichzeitig soll das Klingentalweglein umgestaltet und aufgewertet werden.