Nachdem im Juli letzten Jahres die Zahl der Übernachtungen u.a. dank der erfolgreichen Van Gogh-Ausstellung um fast 11% zugenommen hatte ist sie nun im einzigen messe- und kongresslosen Monat des Jahres wie erwartet leicht zurückgegangen. Mit 92 372 blieb die Zahl der Logiernächte um 1 275 oder 14% unter dem Vorjahreswert. Die notierten Resultate liegen jedoch 94% über dem Vergleichswert von 2008 und 427% über dem Mittel der letzten 10 Jahre.

Heute haben Regierungsrat Hans-Peter Wessels und Schanghais Vizebürgermeister Shen Jun ein «Memorandum of Understanding» für die Zusammenarbeit zwischen Basel und Schanghai für die Jahre 2011 bis 2013 unterzeichnet. Mit dieser Absichtserklärung führen die bedeutenden Wissens- und Life-Sciences-Standorte ihre erfolgreiche Städtepartnerschaft der vergangenen zweieinhalb Jahre fort. Den «City Partnership Day» an der Weltausstellung in Schanghai krönen der Auftritt von Bundespräsidentin Leuthard und ein Konzert des Sinfonieorchesters Basel.

Der Regierungsrat hat ausserdem ...

Gemeinsame Medienmitteilung des Regierungsrates und der Christoph Merian-Stiftung -- Die Christoph Merian Stiftung und der Kanton Basel-Stadt unterstützen die kürzlich gegründete Stiftung Haus für elektronische Künste. Der Regierungsrat hat für die Jahre 2011 bis 2013 Beiträge in der Höhe von je 373'000 Franken insgesamt 1'119'000 Franken aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt.

Gestützt auf das Integrationsgesetz die entsprechende Verordnung und das Ausländergesetz können bis zum 30. September 2010 bei «Integration Basel» (PD) und bei der Fachstelle Erwachsenenbildung (ED) Gesuche um finanzielle Unterstützung von Integrationsprojekten für das Jahr 2011 eingereicht werden. Gefördert werden Projekte in den Bereichen Sprachförderung Information/Kommunikation und Soziale Integration.

Für die Kinder die heute Morgen zum ersten Mal in den Kindergarten gehen beginnt die obligatorische Schulzeit. Gemäss HarmoS-Konkordat ist der Kindergarten Teil der Primarstufe und damit auch Teil der Volksschule. Alle Schülerinnen und Schüler die jetzt den Kindergarten oder die 1. oder 2. Klasse der Primarschule besuchen durchlaufen bereits die neue Schullaufbahn.

Seit April ist die neue Verordnung betreffend Tombolas und Lottos im Kanton Basel-Stadt (Lottoverordnung) in Kraft. Neu ist die Durchführung von Tombolas und Lottos nicht mehr bewilligungs- sondern nur noch meldepflichtig und damit kostenlos.

Ende Juli 2010 waren im Kanton Basel-Stadt 3'748 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben 14 mehr als im Vormonat (+0.4%). Die Arbeitslosenquote blieb somit bei 3.8%. Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg die Arbeitslosigkeit um 18 Personen (+0.5%).

Ein Bad im Rhein ist herrlich es kann aber auch tödlich enden. Bei Unvorsicht fehlenden Kenntnissen und mangelndem Können gefährden Rheinschwimmerinnen und Rheinschwimmer ihr Leben. Die Polizei ruft alle Schwimmfreudigen auf sich an die Regeln und Verbote zu halten - namentlich an das dieses Jahr wegen einer Baustelle erlassene Schwimm- und Badeverbot bei der Schwarzwaldbrücke. Ein aktueller Videobeitrag auf den Seiten von www.bs.ch zeigt die wichtigsten Regeln beim Rheinschwimmen.

Der Regierungsrat hat den Taxpunktwert zu Tarmed für die frei praktizierenden Ärztinnen und Ärzte sowie den Taxpunktwert für ambulante Spitalleistungen genehmigt. Dabei einigten sich die Tarifpartner erstmals auf Verhandlungsebene auf einen einheitlichen Taxpunktwert von CHF 0.91. Die Vereinbarungen entstanden denn auch mit der Intention einen einheitlichen Taxpunktwert im Bereich Spital ambulant und der frei praktizierenden Ärzteschaft zu implementieren was auch der Stossrichtung des KVG entspricht.

Das Landhof-Areal wird umgezont nachdem das Basler Stimmvolk vor fünf Monaten die Initiative "Der Landhof bleibt grün" angenommen hat. Neu soll das Landhof-Areal der Grünzone zugewiesen werden. Ab 9. August 2010 läuft die entsprechende öffentliche Planauflage.

Alle Angebote des Kantons Basel-Stadt in den Bereichen Tagesbetreuung und Tagesstrukturen für Kinder werden in einer neuen Broschüre vorgestellt. Eltern und weitere Interessierte erhalten so einen ersten Überblick sowie Hinweise auf weiterführende Informationen.

Das Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt zieht eine positive Zwischenbilanz zum Auftritt an der World Expo 2010 in Schanghai. Ende Juli wurde bereits die Marke von einer Million Besucherinnen und Besuchern erreicht. Nach der "Basel Week" im Mai bietet auch das abwechslungsreiche Programm der bevorstehenden "Basel-Shanghai Days" im August einen geeigneten Rahmen zur Vertiefung der erfolgreichen Städtepartnerschaft mit Schanghai.

Der Regierungsrat hat ausserdem ...

Gemeinsame Medienmitteilung des Regierungsrates und der Christoph Merian-Stiftung -- Die Christoph Merian Stiftung und der Kanton Basel-Stadt unterstützen den Basler Dialog 2010 zum Thema «Stadtwohnen für alle» sowie zwei Folgeveranstaltungen. Der Regierungsrat hat dafür einen Beitrag von 68'000 Franken aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt.

Der diesjährige Wissenschaftspreis der Stadt Basel geht an Frau Dr. Helena Kanyar-Becker. Ausgezeichnet wird die Historikerin Slavistin und Kunsthistorikerin sowie ehemalige Fachreferentin der Universitätsbibliothek Basel für ihre herausragenden und von der Öffentlichkeit viel beachteten Arbeiten und Ausstellungen über die schweizerische Flüchtlingspolitik und die Humanitäre Schweiz.

Eine Projektüberarbeitung aufgrund inhaltlicher und wirtschaftlicher Fragen zum aktuellen Stand der Hochbauprojekte für den Hochschul-Campus Basel-Dreispitz verzögert den Einzug der Hochschule für Gestaltung und Kunst (HGK) der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) auf das Dreispitz-Areal. Die HGK wird nicht wie bisher geplant vollständig im Jahr 2013 sondern erst 2015 auf den Dreispitz ziehen.

Das Erziehungsdepartement informiert aufgrund verschiedener Medienanfragen zum Thema Bussenverfügungen für Erziehungsberechtigte: -- Seit einem Jahr sind die Regelungen über die Rechte und Pflichten von Erziehungsberechtigten gemäss § 91 des Schulgesetzes in Kraft. Der Vorsteher des Erziehungsdepartements hat gestützt auf diese Regelung fünf Familien gebüsst die ihre Kinder nicht am obligatorischen Schwimmunterricht teilnehmen liessen.

Der Neubau des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB) befindet sich zeitgerecht im "Endspurt". Das für den Bau des neuen Kinderspitals verantwortliche Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt wird das neue Spital im September den zukünftigen Nutzern übergeben.

Voraussichtlich im Jahre 2013 werden die ersten Tramzüge der BVB-Linie 8 auf der neuen Strecke zwischen Basel und Weil am Rhein verkehren. Der Gemeinderat der Stadt Weil am Rhein hat in seiner gestrigen Sitzung die letzten rechtlichen Hindernisse für das Projekt aus dem Weg geräumt. Der Bebauungsplan «Verlängerung Tramlinie 8» in Weil am Rhein ist beschlossene Sache. Die Bevölkerung von Weil am Rhein hatte seit Sommer 2009 zweimal Gelegenheit zum Projekt Stellung zu nehmen. Die Pläne wurden aufgrund zahlreicher Vorschläge aus der Bevölkerung und dem Gewerbe angepasst und verbessert.

Gemeinsame Medienmitteilung mit der IG saubere Umwelt IGSU -- Vom 26. Juli bis 14. August touren die Littering-Botschafter der IG saubere Umwelt wiederum durch die Strassen und Parks der Stadt Basel. Sie klären in der Innenstadt und im St. Johanns Quartier Passanten über die Abfallproblematik auf und sensibilisieren für eine saubere Umwelt. Anstelle der bisherigen drei sind dieses Jahr bis zu einem Dutzend Botschafter unterwegs.

Das Sportamt des Erziehungsdepartements Basel-Stadt nimmt Stellung zu der aktuellen Diskussion betreffend der Baderegeln im Frauenbad Eglisee.

In den nächsten Tagen werden zwei neue Verbindungen für Velos geöffnet: Die Verbindungsachse Greifengasse und Claraplatz (für Velos und Mofas) der Verbindungsweg zwischen der Riehen- und der Egliseestrasse (für Velos). Damit können für Velofahrerrinnen und -fahrer zwei neue attraktive und schnelle Routen angeboten werden.

Am 31. Juli findet die diesjährige Bundesfeier am Rhein traditionsgemäss mit einem abendlichen Stadtfest ab 17.00 Uhr und dem grossen Feuerwerk um 23.15 Uhr statt. Neu beginnt das Festprogramm mit einer spannenden Drachenboot-Show auf dem Rhein. Das Schlauchbootrennen die Vorführungen des Feuerlöschbootes Spiel & Spass auf dem Marktplatz 15 Live-Konzerte sowie das Sternenleuchten über Basel sorgen für ein abwechslungsreiches Abendprogramm.