Als Teilprojekt des Prozesses "Innenstadt – Qualität im Zentrum" hat das Bau- und Verkehrsdepartement einen internationalen Studienauftrag zur Erarbeitung eines Gestaltungskonzepts für den öffentlichen Raum der Basler Innenstadt durchgeführt und am 13. Juli 2011 abschliessend juriert. Sieger ist ein Team unter der Leitung des holländischen Büros OKRA landscapearchitects, Utrecht.

Wo ist der Tschudi-Park oder das Hexenweglein? Mit dem neuen offiziellen Stadtplan lassen sich diese Orte leicht finden. Das Grundbuch- und Vermessungsamt Basel-Stadt, Basel Tourismus und der Lehrmittelverlag Basel-Stadt haben das Gemeinschaftswerk überarbeitet und erweitert sowie den Online-Zugriff für Tablet-Computer optimiert. Der offizielle Basler Stadtplan kann ab sofort im Handel erworben werden. Er bildet die Grundlage des ebenfalls neu erschienenen Velostadtplans des Amtes für Mobilität des Bau- und Verkehrsdepartements.

Die Stadtbildkommission soll sich künftig besser auf die Begutachtung von Baugesuchen mit Fragestellungen von grosser Tragweite und grundsätzlicher Natur konzentrieren können. Die Beurteilung aller anderen Baugesuche soll künftig von einer neuen Fachstelle der Kantonsverwaltung vorgenommen werden. Die Gutachten werden von den zuständigen Bewilligungsinstanzen, in der Regel dem Bauinspektorat, bei ihrem Entscheid angemessen berücksichtigt. Damit kann neu im Rahmen einer Güterabwägung im Einzelfall von der Stellungnahme der Stadtbildkommission oder der Fachstelle abgewichen werden. Der Departementsvorsteher wird künftig nicht mehr in der Stadtbildkommission Einsitz nehmen. Im Auftrag des Regierungsrats führt das Bau und Verkehrsdepartement eine breite Vernehmlassung zu den Änderungsvorschlägen durch.

Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 5. Juli Vorschläge zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes verabschiedet. Damit wird die externe Vernehmlassung eröffnet, bevor die Vorlage an den Grossen Rat zur Beratung und Beschlussfassung weitergegeben wird. Das Denkmalschutzgesetz von 1980 ist eine wichtige Grundlage für die Erhaltung der bedeutenden Basler Kulturdenkmäler. Die vorgesehenen Änderungen im Gesetz sollen vor allem die Rechtssicherheit der Eigentümer stärken.

In den nächsten zehn Jahren werden praktisch alle basel-städtischen Schulhäuser zu grösseren oder kleineren Baustellen. Neben dem Einbau von Küchen und Aufenthaltsräumen für bedarfsgerechte Tagesstrukturen soll der bestehende Schulraum an die Bedürfnisse der Schulharmonisierung angepasst und durch Neu- und Erweiterungsbauten ergänzt werden. Der Regierungsrat beantragt beim Grossen Rat in drei Sammel-Ratschlägen insgesamt 140 Millionen Franken für Planung und die Realisierung dieser Um- und Neubauten. Weitere 60 Millionen Franken werden für den Bau eines neuen Sekundarschulhauses auf dem Areal Sandgrube benötigt. Mit den Ausgaben im Rahmen des ordentlichen Unterhaltes werden so bis 2021 rund 700 Millionen Franken in den Erhalt und die Verbesserung des Schulraumes fliessen.

Der Regierungsrat hat den Masterplan Campus Gesundheit für das Areal des Universitätsspitals Basel verabschiedet und damit die Grundlage für die nächsten Entwicklungsschritte freigegeben. Der Masterplan dient als übergeordnetes Steuerungsinstrument, in dem die wesentlichen Eckpunkte der Standortentwicklung zusammengefasst sind. Er bildet für die Behörden und das Universitätsspital eine verbindliche Basis der angestrebten langfristigen Arealentwicklung.

Wochenendeinsätze mit durchgehender Nachtarbeit: Im Rahmen der Ersatzbauarbeiten der Gleis- und Fahrleitungsanlagen in der Zürcherstrasse, im Abschnitt Waldenburgerstrasse bis Birsbrücke, muss am kommenden Wochenende vom 8. bis 11. Juli 2011 auf der Kreuzung Breite durchgehend von Freitagabend, 19.00 Uhr, bis Montag, 11. Juli, 06.00 Uhr, gearbeitet werden. Dies hat zur Folge, dass die beiden Autobahnausfahrten Breite in dieser Zeitspanne gesperrt sind. Die Autobahneinfahrten bleiben aber in Betrieb. Auch der Trambetrieb der Linie 3 wird aufrecht erhalten. Die verdichtete Wochenendarbeit rund um die Uhr erfolgt aus Rücksicht auf den Werktagsverkehr.

Die neue Sonderausstellung im Museum Kleines Klingental widmet sich einer besonderen Art der Verzierung, die das Aussehen der Kachelöfen unserer Gegend über Jahrhunderte geprägt hat: dem Schablonendekor. Eine private Sammlung führt die Fülle an Mustern vor Augen, die einst die Wohnräume schmückten. Ergänzt wird die Schau durch ausgewählte Einblicke ins Hafnerhandwerk und in die Wohnkultur aus vier Jahrhunderten.

Die Bauarbeiten an der Verlängerung der BVB-Tramlinie Nr. 8 bis zum Bahnhof in Weil am Rhein gehen plangemäss voran. Auf Schweizer Seite stehen die Gärtnerstrassenbrücke und die drei Hiltalingerbrücken im Bau. Noch gebaut werden zudem die neue Tramhaltestelle bei der bisherigen Tram-Endstation Kleinhüningen und die neue Zollanlage Basel/Weil am Rhein-Friedlingen. Vor zwei Tagen haben auch in Weil am Rhein-Friedlingen die Arbeiten für den Bau der Tramgleise begonnen. Die verlängerte Tramlinie wird voraussichtlich im Jahre 2013 den Betrieb aufnehmen.

Die Abteilung Verkehrstechnik des Amts für Mobilität prüft die zahlreich eingegangenen Anregungen der Anwohnerinnen und Anwohner betreffend der vorgesehenen Parkplatzmarkierungen innerhalb von Tempo 30-Zonen auf dem Bruderholz und nimmt diese – soweit möglich – in das geplante Parkplatzmarkierungskonzept mit auf. Die geplanten Markierungen sollen einen Beitrag zur Verkehrssicherheit leisten, indem Autos weniger schnell durch die Quartierstrassen fahren.

Heute Abend legen die Projektverantwortlichen auf dem Dreispitz-Areal den Grundstein für die beiden neuen Gebäude der Hochschule für Gestaltung und Kunst (HGK). Die Inbetriebnahme des Gebäudes des ehemaligen Zollfreilagers erfolgt 2013, diejenige des Hochhauses voraussichtlich 2014. In naher Zukunft studieren und arbeiten auf dem Dreispitz-Areal ca. 1'000 Personen mehr (heute 4'000).

Kleine Raucherlokale weiterhin toleriert bis zur Abstimmung im November -- Nach dem Urteil des Bezirksgerichts Arbon von letzter Woche erachtet das Bau- und Verkehrsdepartement das sogenannte „Fümoar-Modell“, wonach gewisse Lokale das Rauchen gestatten, als nicht mehr zulässig. Zum selben Schluss gelangt heute auch das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt. Hans-Peter Wessels informiert die betreffenden Lokale heute schriftlich über die Anpassung der Praxis.

gemeinsame Medienmitteilung der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft und der Gemeinde Birsfelden -- Am Birsköpfli beginnen am Montag, 4. Juli 2011, die Bauarbeiten für den neuen Steg über die Birs. Die Projektverantwortlichen der Gemeinde Birsfelden und der beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben sich für eine breitere neue Brücke entschieden, um den heutigen Bedürfnissen bezüglich Velofahrer und Fussgänger gerecht zu werden. Die neue Brücke wird 4,50 Meter breit und soll bereits im November 2011 provisorisch in Betrieb genommen werden. Die offizielle Einweihung ist im Frühjahr 2012 vorgesehen.

Am 28. Juni 2011 hat der Regierungsrat einen Ratschlag für ein Kreditbegehren zur Öffnung des Kasernenareals und Aufwertung des Klingentalwegleins zu Handen des Grossen Rats verabschiedet. Mit den beantragten Krediten soll der Gebäudeteil zwischen Kasernenhauptbau und Klingentalkirche abgebrochen werden; gleichzeitig soll das Klingentalweglein umgestaltet und aufgewertet werden.

Gemeinsame Medienmitteilung des Bundesamt für Strassen ASTRA und des Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt -- Eine Tieflage der baselstädtischen Nationalstrasse Osttangente ist rein technisch machbar. Aber die Auswirkungen einer solchen Linienführung sind komplex und müssen vertieft untersucht werden. Bis Ende dieses Jahres sollen die Resultate dieser Untersuchung vorliegen, so dass daraufhin die politische Diskussion über die zukünftige Linienführung geführt werden kann. Dies der Zwischenstand, wie er vom Bundesamt für Strassen (ASTRA) am 22. Juni 2011 bei einem Treffen mit dem Bau- und Verkehrsdepartement vorgestellt wurde.

Im Rahmen der laufenden Bauarbeiten in der Neubadstrasse, Abschnitt Laupenring bis Neuweilerplatz, muss ein Teil des Neuweilerplatzes ab kommenden Montag, 27. Juni 2011, bis voraussichtlich Freitag, 15. Juli 2011, für den gesamten Fahrverkehr gesperrt werden. Dies wegen des Gleis- und Strassenbaus im Kreiselbereich. Der Trambetrieb der Linie 8 wird aber während der gesamten Bauzeit aufrecht erhalten. Die BVB-Buslinie 36 wird in diesem Zeitraum in Fahrtrichtung Schifflände über den Laupenring umgeleitet.

Die Gewinner und Gewinnerinnen des Wettbewerbs „Die scheenschti Basler Grienoase“ stehen fest. Eine Jury prämierte anlässlich des 150-Jahre-Jubiläums der Stadtgärtnerei drei sehr unterschiedliche private Gärten, die durch ihre Gestaltung, Ausdruckskraft und den Pflegestand auffielen.

Der Erlkönig auf dem Erlenmatt-Areal soll instand gesetzt werden und so weiterhin für eine soziokulturelle und gastronomische Nutzung zur Verfügung stehen. Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat eine entsprechende Kreditvorlage unterbreitet.

Anlässlich des 150-Jahre-Jubiläums öffnet die Stadtgärtnerei am 18. Juni Türen und Tore. Ausstellungen, Führungen, Präsentationen und Fachvorträge an vier Standorten verdeutlichen ihr grosses Wirkungsfeld.

Einweihung des instandgesetzten und neugestalteten Kleinbasler Rheinufers -- Im Rahmen eines Einweihungsapéros wurde heute zusammen mit der Anwohnerschaft der Gesamtabschluss der Bauarbeiten für die Instandsetzung und die Umgestaltung des Kleinbasler Rheinufers im Abschnitt Dreirosenbrücke bis Mittlere Rheinbrücke gefeiert. Die Bauarbeiten dauerten von Januar 2008 bis Ende Mai dieses Jahres – mit mehrmonatigen Unterbrüchen während der Euro 08 und in den Sommermonaten der Jahre 2009 und 2010. Der Hochwasserschutz ist wieder gewährleistet. Zum Flanieren und Verweilen steht nun viel mehr Platz zur Verfügung. Vermittelt wird ein mediterranes Lebensgefühl.

Das Gotthard-Komitee hat Regierungsrat Dr. Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartementes Basel Stadt, zum neuen Präsidenten gewählt. Die Wahl fand an der Generalversammlung vom vergangenen Donnerstag, 9. Juni, in Bellinzona statt. Wessels löst den bisherigen Präsidenten, alt Regierungsrat Lorenz Bösch (SZ), ab. Vizepräsident ist Regierungsrat Marco Borradori, Vorsteher des Baudepartements des Kantons Tessin.

Nach Abschluss der Bauarbeiten an der Elisabethenkapelle eröffnet die Kultur Bar ZUM KUSS an prominenter Lage in unmittelbarer Nähe zum Hauptbahnhof. Die 2008 abgeschlossene Umgestaltung der Elisabethenanlage erhält mit dem bereits damals vorgesehenen Parkcafé den passenden Schlussstein. Das kulinarische Angebot, die sonnige Aussenterrasse und der helle Gastraum laden künftig zum Verweilen ein.

Die Entstehungsgeschichte der Bürgerhäuser in der Rheingasse reicht bis in die mittelalterliche Gründungsepoche zurück. Für drei besonders bedeutende Bauten an der Rheingasse 11, 13 und 15 hat der Regierungsrat die Aufnahme ins kantonale Denkmalverzeichnis beschlossen.

Die Gleis- und Fahrleitungsanlagen der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) in der Zürcherstrasse, im Abschnitt Waldenburgerstrasse bis Birsbrücke, befinden sich in einem schlechten baulichen Zustand und müssen ersetzt werden. Gleichzeitig wird die Strasse im Abschnitt Schauenburgerstrasse bis Farnsburgerstrasse saniert. Stellenweise werden auch Werkleitungsarbeiten durchgeführt. Die Bauarbeiten beginnen am kommenden Montag, 13. Juni 2011 und dauern bis ungefähr April 2012. Der Tramverkehr der Linie 3 wird während der ersten Bauetappe bis Ende August 2011 – Gleis- und Fahrleitungsbau zwischen Farnsburgerstrasse und Birs – im Einspurbetrieb aufrecht erhalten.