Für das herrschaftliche Wohnhaus am Rennweg 73 hat der Regierungsrat die Aufnahme ins Denkmalverzeichnis beschlossen. Der repräsentative Bau war einst Wohnsitz des Schriftstellers Emanuel Stickelberger, der vor allem durch seine literarische Bearbeitung historischer Stoffe Berühmtheit erlangte. Das gut überlieferte Bauwerk gilt als besonders aussagekräftiges Zeugnis der am Vorbild der Goethezeit orientierten Architekturströmung des Traditionalismus.

Am 20. Januar feiert das Institut für Rechtsmedizin Basel (IRM) seinen 50. Geburtstag an der Pestalozzistrasse 22. An einer Feierstunde mit Vertretern aus Wissenschaft und Behörden aus der ganzen Schweiz wird die Entwicklung von der ersten gerichtsmedizinischen Untersuchung im Jahr 1411 bis zum heutigen universitären Kompetenzzentrum für Rechtsmedizin beleuchtet.

Im Frühjahr 2012 wird allen unbefristet angestellten Lehrpersonen der auslaufenden Orientierungs- und Weiterbildungsschulen ein neuer Arbeitsvertrag vorgelegt. Darin steht, auf welcher Stufe und an welcher Schule sie in Zukunft unterrichten werden. Das Ziel besteht in einvernehmlichen Lösungen. Um sie zu erwirken, werden die Betroffenen sich im Rahmen eines mehrstufigen Verfahrens ihre Präferenzen bilden und im Gespräch mit den Schulleitungen anmelden können. Grundlage für den Personalwechsel bilden ein Kriterienkatalog und ein Fahrplan, in dem das Vorgehen und die Mitwirkung der Beteiligten geregelt wird.

Seit Dezember 2010 sind im Kanton Basel-Stadt dreissig Masernerkrankungen gemeldet worden. Erkrankt sind Kinder und Jugendliche, welche nicht gegen Masern geimpft sind. Da Masern sehr ansteckend sind und nicht selten Komplikationen auftreten, empfiehlt das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt die Masernimpfung bei allen Kindern, Jugendlichen und erwachsenen Personen, die nach 1963 geboren wurden.

Nicole Wagner wird neue Leiterin der Sozialhilfe. Ihre Funktion tritt sie im kommenden Frühsommer an.

Fachtagung zum Herzstück Regio-S-Bahn: Organisationsfragen im Vordergrund -- Unter dem Titel „Herzstück konkret – gemeinsam die nächsten Schritte planen“ fand am vergangenen Montag eine Fachtagung statt. Auf Einladung der beiden zuständigen Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben rund 100 Fachleute über Fragen der künftigen Organisation, der Finanzierung und der Trägerschaft im Rahmen des Projekts „S-Bahn Herzstück“ diskutiert.

Der Grosse Rat hat heute Markus Lehmann zum Grossratspräsidenten für das Amtsjahr 2011/2012 gewählt. Lehmann sitzt – mit vierjährigem Unterbruch – bereits seit 1996 für die CVP im Parlament und präsidiert die Kantonalpartei seit 2001. Auf dem Sitz des Statthalters wird Daniel Goepfert (SP) Platz nehmen.

An der diesjährigen Ehrung der Basler Sport-Champions sind 88 Elite-Sportlerinnen und -Sportler ausgezeichnet worden. Sie durften zusammen mit 30 Nachwuchs-Sportlerinnen und -Sportlern die Preise von Regierungsrat Dr. Christoph Eymann entgegennehmen. Die Vereinigung der Basler Sportjournalisten verlieh Roger Federer und der Mountainbikerin Katrin Leumann den Titel «Basler Sportler des Jahres». Zur «Basler Mannschaft des Jahres» wurde die 1. Mannschaft des FC Basel gewählt. Zu-dem präsentierte Dr. Christoph Eymann das «Team Basel4Olympia»: 13 Kandidatinnen und Kandidaten, die Chancen haben, sich für die Olympischen Spiele zu qualifizieren.

Ab 2011 wird für Restaurationsbetriebe und Gelegenheitswirtschaften während den Messetagen der beiden Messen "BASELWORLD" und "Art Basel" die Polizeistunde aufgehoben. Der Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements ermöglicht somit den Gewerbetreibenden den Bedürfnissen der internationalen Messe-Kundschaft besser gerecht zu werden.

Der Regierungsrat hat ausserdem ...

Die Regierungen Basel-Stadt und Basel-Landschaft ziehen eine positive Bilanz über die Entwicklung der Luftqualität in der Region Basel. Gleichzeitig haben sie eine Nachführung des Luftreinhalteplans beider Basel mit neuen Massnahmen genehmigt. Um die Luftreinhalteziele vollumfänglich zu erreichen, braucht es zusätzlich nationale Massnahmen in allen Bereichen und eine Erweiterung der internationalen Zusammenarbeit.

Der Kanton zieht sich aus der operativen Führung des Schlachthofs zurück. Die Bell AG übernimmt die Verantwortung für den Betrieb des Schlachthofs und erwirbt zu diesem Zweck vom Kanton Basel-Stadt das Areal im Baurecht.

Die Riehenstrasse und die Äussere Baselstrasse sollen im Abschnitt Allmendstrasse bis Bettingerstrasse in Riehen grundwassertechnisch saniert werden. Dies mit Ausnahme des Abschnitts In den Habermatten bis Einmündung Bäumlihofstrasse, der bereits im Jahre 2001 saniert worden ist. Vorgesehen sind neben Grundwasserschutzmassnahmen neue Gleisanlagen, behindertengerechte Haltestellen-Umgestaltungen sowie neue Werkleitungen. Die Situation für Fussgänger, Velofahrende und Bäume soll verbessert werden. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund CHF 56,2 Mio, wovon rund CHF 16,2 Mio. durch den Grossen Rat zu bewilligen sind. Die Bauarbeiten erfolgen in drei Etappen in den Jahren 2012 bis 2016.

Als Teil der Umsetzung der „Wiese-Initiative“ legt der Regierungsrat ein "Erholungsnutzungskonzept" und ein "Aufwertungskonzept Natur" vor. Gleichzeitig berichtet er über den Stand der Arbeit am Konzept „WieseVital“.

Neue Verordnung Sonderpädagogik -- Die Volksschule trägt die Verantwortung für alle Schülerinnen und Schüler, auch für jene mit besonderem Bildungsbedarf. Die neue Verordnung Sonderpädagogik, die seit 1. Januar 2011 in Kraft ist, regelt die Organisation der Förderung.

Die Bronzeskulptur Amazone von Carl Burckhardt beim Grossbasler Brückenkopf der Mittleren Brücke wird in diesen Tagen demontiert und bis Ostern in der Kunstgiesserei St. Gallen restauriert.

Zwischen November 2009 und Oktober 2010 wurden in Basel-Stadt 214 Testkäufe durchgeführt. Geprüft wurde die illegitime Abgabe von Tabakwaren oder alkoholischen Getränken an Jugendliche. Von 113 Tabaktestkäufen haben 22 Betriebe Zigaretten an Jugendliche verkauft. Bei 101 versuchten Käufen wurden den Jugendlichen Testkäufern 35 Mal Alkohol abgegeben.

Der Erziehungsrat hat einen Leitfaden für die schulische Sexualerziehung genehmigt. Der Leitfaden enthält für jede Stufe der obligatorischen Schulzeit ergänzend zum Lehrplan Anleitungen zur Umsetzung des Lernziels «Sexuelle Gesundheit».

Ende Dezember 2010 waren im Kanton Basel-Stadt 3'927 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 198 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote stieg damit von 3.8% im November 2010 auf 4.0% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat sank die Arbeitslosigkeit um 395 Personen (-9.1%).

Der Pächter des Restaurants und Verwalter der Säle im Volkshaus Basel ist per 31. Dezember 2010 von seinen Verträgen zurückgetreten. Immobilien Basel-Stadt stellt die Saalverwaltung und den Betrieb des Restaurants sicher.

Der Bundesrat hat entschieden, dass die Ausfahrt Klybeck der Nordtangente auf Kleinbasler Seite weiterhin provisorisch geschlossen bleibt. Der baselstädtische Regierungsrat hatte eine definitive Schliessung beantragt.

Die Unterstützungsrichtlinien sowie die Asyl-Unterstützungsansätze werden auf 1. Januar 2011 angepasst. Die wichtigsten Änderungen sind der Teuerungsausgleich beim Grundbedarf, die erhöhten Kürzungsmöglichkeiten, der reduzierte Grundbedarf bei obdachlosen Personen und Anpassungen beim Autobesitz. Mit diesen Änderungen werden im Wesentlichen die Empfehlungen der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe SKOS in Basel-Stadt nachvollzogen.

Am 1. Januar 2011 werden im Kanton Basel-Stadt verschiedene Erlasse bzw. Änderungen wirksam. Nachfolgend die entsprechende Liste:

Der Grosse Rat wählt ein neues Ratspräsidium und debattiert die Familiengarteninitiative -- In der Januarsitzung wählt der Grosse Rat das Ratspräsidium für das neue Amtsjahr. Weiter berät er mit der Familiengarteninitiative über eine städtebaulich bedeutsame Weichenstellung: sowohl die Regierung wie die vorberatende Kommission stellen der Initiative einen Gegenvorschlag gegenüber. Umstritten sind auch die Höhe der Subventionen für die Quartiertreffpunkte und die Neugestaltung der Elisabethenstrasse.