Am Donnerstag 28. Oktober 2010 findet in Basel das Forum für Suchtfragen zum Thema "Killergames Barbie & Co. - Prävention trifft Jugendkultur" im Gundeldinger - Casino Basel statt. Diese aktuelle Tagung rund um die Themen Jugend Sucht und Medien wird von der Abteilung Sucht und der Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention der Gesundheitsdienste Basel-Stadt organisiert in Zusammenarbeit mit der Schweizerischen Vereinigung der Schulärztinnen und Schulärzte und Public Health Schweiz.

Die Niederwasserrinne im Birsigtunnel im Abschnitt Marktplatz bis Fischmarkt muss aus Altersgründen auf einer Länge von rund 150 Metern instandgesetzt werden. Die Vorbereitungs- und Bauarbeiten beginnen heute Montag 25. Oktober 2010 und dauern - abhängig von der Wasserführung von Birsig und Rhein - bis Ende Februar 2011. Der Zugang zur Baustelle im Birsigtunnel erfolgt an der Schifflände über den Bereich der Schiffsanlegestelle beim Auslauf des Birsig in den Rhein.

(Gemeinsame Medienmitteilung mit Gesundheitsförderung Baselland) -- julex by tschau.ch erscheint in einem neuen Outfit und ist dank der Zusammenarbeit mit der Informationsplattform tschau.ch auch online. Auf der neuen Internetseite www.tschau.ch/julex bietet die Jugendinformation der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt zudem News aus der Region und den Zugang zur anonymen e-Beratung.

Das Grundbuch- und Vermessungsamt hat für Basel-Stadt unter www.geo.bs.ch ein Geoportal aufgebaut das im letzten Jahr fünf Millionen Zugriffe verzeichnete und somit intensiv genutzt wird. Geoinformationen geben Auskunft über raumbezogene Objekte und Flächen so beispielsweise über unterirdische Leitungen Strassen Grundstücke Gebäude und Nutzungseinschränkungen. Der Regierungsrat hat nun Leitbild Handlungsfelder und strategische Ziele für den Einsatz der Geoinformation auf breiter Basis genehmigt.

Ab Januar 2011 wird Philippe Bischof seine neue Tätigkeit als Leiter Abteilung Kultur im Präsidialdepartement aufnehmen. Die Regierung freut sich mit Philippe Bischof einen engagierten und ausgezeichnet vernetzten neuen Abteilungsleiter gefunden zu haben.

Immer mehr Personen besuchen das Kundenzentrum des Einwohneramts. Die Besucherzahl hat sich in den letzten Jahren um mehr als 50 Prozent erhöht. An Spitzentagen führt dies zu teilweise langen Wartezeiten vor den Schaltern. Das Einwohneramt reagiert auf diesen Ansturm mit ab Januar 2011 angepassten Öffnungszeiten und einem neuen Kundenleitsystem.

Neugestaltung der Voltamatte und Verbesserung der angrenzenden Veloverbindung -- Die Voltamatte soll als letztes Projekt im Rahmen des Baus der Nordtangente zu einem vielfältig nutzbaren Quartierpark aufgewertet werden. Der Grosse Rat hat im Mai 2010 dem Baukredit für die Neugestaltung der Voltamatte und des Quartierspielplatzes der Robi-Spiel-Aktion zugestimmt. Ab dem 20. Oktober 2010 läuft nun die öffentliche Planauflage im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens. Parallel dazu wird die Verkehrsanordnung publiziert welche unter anderem die Veloverbindung am Ostrand der Voltamatte von der Lichtstrasse zur Voltastrasse ermöglicht.

Das Denkmalschutzgesetz von 1980 gab der Denkmalpflege in Basel eine moderne und professionelle Arbeitsgrundlage die sich am internationalen Standard orientiert. Mit dem Denkmalschutzgesetz wurde die Bauforschung Bestandteil einer wissenschaftlich orientierten Denkmalpflege.

Der Regierungsrat hat ausserdem ...

Der Regierungsrat begrüsst in seiner Stellungnahme zum zweiten Massnahmenpaket der 6. IVG-Revision grundsätzlich die Richtung der vorgesehenen Revision. Gleichzeitig bringt er aber auch deutliche Vorbehalte an.

Endlich ist es wieder so weit: Am Samstag 23. Oktober 2010 läutet der Messeglöckner um 12 Uhr im Turm der Martinskirche die 540. Basler Herbstmesse ein. Der grösste Jahrmarkt der Schweiz hat einige Neuerungen zu bieten: Neue Bahnen sorgen für Spass und Unterhaltung und erstmals wird die Herbstmesse mit einem nationalen Fernsehspot beworben. Zudem soll der traditionelle «Hääfelimäärt» in neuem Glanz erstrahlen.

Gestern hat Regierungsrat Hans-Peter Wessels die Mitwirkenden des Projekts informiert wie die Ergebnisse aus der ersten Projektphase umgesetzt werden. Vorgesehen sind vier Teilprojekte. Dabei spielt die Mitwirkung der bisher beteiligten Organisationen eine wichtige Rolle. Für diese Umsetzungsphase beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Kredit in der Höhe von 725'000 Franken.

WAK präsentiert Paket mit Steuersenkungen für natürliche und juristische Personen von rund 100 Millionen Franken -- Die Wirtschafts- und Abgabekommission des baselstädtischen Grossen Rates hat ihre Anträge und Berichte zu den drei aktuellen steuerpolitischen Geschäften vorgelegt. Sie lehnt die "Mittelstands-Initiative" der SVP sowie die FDP-Initiative für eine Erhöhung der Freibeträge bei der Vermögenssteuer ab und legt dazu je einen Gegenvorschlag mit moderateren Steuersenkungen vor. Bei der Gewinnsteuer will die WAK den Maximal-Satz wie vom Regierungsrat vorgeschlagen auf 20 Prozent senken - allerdings rascher als der Regierungsrat. Die vorgeschlagenen Senkungen bei der Einkommenssteuer und Gewinnsteuer werden gestaffelt; sie erfolgen nur bei guter Konjunkturlage und wenn der Kanton nicht zu stark verschuldet ist.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 283'000 Franken bewilligt.

Der Kulturpreis des Kantons Basel-Stadt 2010 wird an Susanne Würmli-Kollhopp langjährige Chorleiterin an der Musik-Akademie Basel-Stadt vergeben. Der passionierten Musikerin und Kulturvermittlerin ist es gelungen in der Region Basel ein Chornetzwerk aufzubauen das in seiner Qualität und Professionalität einzigartig ist.

Die Fachstelle Gleichstellung von Frauen und Männern veranstaltet am 13. Oktober 2010 im Unternehmen Mitte unter dem Titel "Bubenträume - Männerrealitäten" eine interaktive Veranstaltung für Jugendliche und interessierte Erwachsene zum Thema Zukunftsperspektiven.

Informationsabende für Schülerinnen Schüler und Eltern -- Seit dem laufenden Schuljahr 2010/11 setzen sich alle Schülerinnen und Schüler der 3. Klassen der Orientierungsschule (OS) gemeinsam mit ihren Eltern mit ihrer weiteren schulischen und beruflichen Laufbahn auseinander. Damit erfolgt die Laufbahn- und Berufswahlvorbereitung neu bereits vor dem Zuweisungsentscheid an die Weiterbildungsschule oder das Gymnasium.

Der 50. Geburtstag des Stadtmodells Basel und der Abschluss des 10-jährigen Programms Stadtentwicklung Basel Nord werden zusammen gefeiert: Die Ausstellung "Stadtentwicklung 1:1000" zeigt vom 15. bis zum 30. Oktober 2010 in der Voltahalle einen Rückblick über die wichtigsten Etappen der Stadtplanung der vergangenen 50 Jahre vertieft die letzte Dekade anhand Basel Nord und gibt einen Ausblick auf die zukünftige Entwicklung. Erstmals werden die beiden Stadtmodelle (von 1960 und 2010) nebeneinander gezeigt.

Der Regierungsrat hat ausserdem ...

Der Regierungsrat hat die drei Mitglieder des kantonalen Staatsschutz-Kontrollorgans gewählt. Ständerätin Anita Fetz und die beiden Basler Rechtsprofessoren Heinrich Koller und Markus Schefer werden Regierungsrat Hanspeter Gass Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartements bei der Wahrnehmung der Dienstaufsicht unterstützen. Die Amtsdauer beträgt vier Jahre.

Der Regierungsrat hat heute zu Handen des Grossen Rats den Bebauungsplan für das alte Kinderspital-Areal am Kleinbasler Rheinufer verabschiedet. Damit wird ein Wohnbauprojekt mit 70 bis 80 Wohnungen ermöglicht. Der Bebauungsplan wurde auf Basis eines Wettbewerbsprojekts erarbeitet. Im Rahmen des Planungsverfahrens konnte die betroffene Quartierbevölkerung mitwirken und ihre Anliegen vorbringen. Bei der Planauflage gab es dann auch keine Einsprachen.

Heute Abend werden im Rahmen des Projekts WELCOME Neuzuziehende in den Grossratssaal geladen. Während zwei Stunden erhalten die Neuzuziehenden aus der Türkei Serbien Bosnien-Herzegowina Kroatien Slowenien Mazedonien Albanien und dem Kosovo ein Programm an Information und Unterhaltung. Regierungsrat Christoph Brutschin begrüsst die Interessierten. Die Veranstaltung wird in die verschiedenen Sprachen übersetzt. Das Projekt WELCOME ist im Legislaturplan festgehalten und hat zum Ziel den Ersteindruck bei Gästen und Neuzuziehenden zu verbessern.

Der Regierungsrat hat den Ausgabenbericht für die Neugestaltung des Steinentorbergs im Bereich der Markthalle genehmigt. Mit der Umgestaltung wird die Situation für Fussgänger und Fussgängerinnen verbessert.

Im Auftrag der Basler Kantons- und Stadtentwicklung wurde der Film "BASEL LEBT" gedreht und fertig gestellt. Heute Abend feierte der Film der Regisseure Armin Biehler und Cyrill Gerber Première in der Dreispitzhalle. Anwesend waren über 1000 Interessierte. Auf dem anschliessenden Podium diskutierten unter der Leitung von Kurt Aeschbacher hochkarätige Gäste. Die Filmprèmiere ist der Startschuss zu weiteren Veranstaltungen der Kantons- und Stadtentwicklung die im Laufe der kommenden Monate zu den im Film behandelten Themen stattfinden werden.