Dankesapéro anlässlich des internationalen Tages der Freiwilligenarbeit -- Auf Einladung des Basler Regierungsrates BENEVOL Basel der Basler Kirchen und der Israelitischen Gemeinde Basel trafen sich über 1000 in der Freiwilligenarbeit engagierte Bürgerinnen und Bürger zu einem Apéro. Der Anlass wurde musikalisch von Sängern des Theater Basel mitgestaltet.

Der Regierungsrat hat ausserdem . . .

Die Regierungen der Kantone Aargau Basel-Landschaft Basel-Stadt und Solothurn haben den Fachhochschulrat neu bestellt. Dies wurde notwendig da der bisherige Fachhochschulrat nur bis Ende 2006 gewählt ist. Der neue Fachhochschulrat weist von seiner Zusammensetzung her eine grössere fachliche Breite auf als der bisherige. Das Präsidium bleibt unverändert bei alt Regierungsrat Peter Schmid und Vizepräsident Peter Kofmel.

Lenkungsausschuss Aktionsprogramm Stadtentwicklung -- Heute hat der regierungsrätliche Lenkungsausschuss an einer Medienkonferenz Bi¬lanz zur Umsetzung des Aktionsprogramms Stadtentwicklung (APS) gezogen. Der Hauptteil der Massnahmen aus dem APS mit über 100 realisierten Projekten ist umgesetzt. Nach sieben Jahren hat der Lenkungsausschuss die Umsetzung offiziell abgeschlossen. Eine Ausstellung im Lichthof des Baudepartements zeigt bis zum 15. Dezember die Ergebnisse.

Im feierlichen Rahmen hat der Regierungsrat am Mittwochabend im Regierungsratssaal den Wissenschaftspreis 2006 der Stadt Basel an Titularprofessorin Denise Buser übergeben. Die Laudatio hielt Regierungspräsidentin Barbara Schneider.

Als Ausdruck seiner Besorgnis über die in vielen Ländern immer noch angewendete Todesstrafe unterstützt der Regierungsrat Basel-Stadt die Aktion von vier Menschenrechtsorganisationen in deren Rahmen das Rathaus mit einem speziellen Lichteffekt beleuchtet wird. Er schliesst sich damit der weltweiten Kampagne "Städte für das Leben – Städte gegen die Todesstrafe" an.

Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben das Bundesgesetz über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und das Familienzulagengesetz angenommen.

Der Regierungsrat hat heute im Hinblick auf das UEFA-Cup-Spiel vom Abend die offizielle Delegation der AS Nancy zusammen mit dem FCB-Vorstand im Rathaus empfangen.

Der Regierungsrat hat den Kaufvertrag mit Allreal betreffend Markthalle genehmigt. Damit sind die Voraussetzungen geschaffen um die Planung für die Umnutzung der Markthalle an die Hand zu nehmen. Aufgrund der Ziele der neuen Eigentümerin wird die Markthalle voraussichtlich 2009 ihre Tore dem Publikum öffnen.

Der Regierungsrat hat ausserdem . . .

Ein "Netzwerk Schweiz" das alle fünf Universitätsspitäler des Landes in die hochspezialisierte Gesundheitsversorgung integriert stellt die optimale Lösung dar. Dies ist das Fazit eines Gutachtens "zur zukünftigen Gestaltung der hochspezialisierten Medizin (Spitzenmedizin) in der Schweiz" das die Regierungsräte der Kantone Bern und Basel-Stadt bei einem unabhängigen Experten-Gremium in Auftrag gegeben haben. Die Experten empfehlen für die Schweiz eine ausgewogene Balance zwischen Konzentration und Verteilung der Spitzenmedizin. Eine Konzentration der hochspezialisierten Medizin auf nur ein Zentrum oder zwei Zentren erachten sie als nicht sinnvoll.

Beantwortung Antrag Daniel Stolz und Konsorten Basel-Stadt und Motion der FDP-Fraktion Basel-Landschaft -- Der Planungsstopp beim Wisenbergtunnel soll aufgehoben werden. Das Vorhaben muss Bestandteil der Gesamtschau "Zukünftige Entwicklung der Bahn-Grossprojekte (ZEB)" sein. Zu diesem Zweck unterbreiten die Regierungen beider Basel ihren Parlamenten eine Standesinitiative.

Im Anschluss an die öffentliche Feier zur Einschaltung der Weihnachtsbeleuchtung hat der Regierungsrat die Organisatoren und Sponsoren der Basler Weihnacht im Rathaus zu einem Empfang eingeladen

Der Regierungsrat hat im Rathaus Spitzenvertreter der Novartis empfangen. Angeführt wurde die Novartis-Delegation durch Chairman und CEO Daniel Vasella. Zu den Gesprächsthemen gehörten unter anderem Standort- und Ausbildungsfragen

Campus für Life Sciences Pädagogik Soziale Arbeit sowie Architektur Bau und Geomatik -- Der Regierungsausschuss der sich aus den Bildungsdirektoren der Kantone Aargau Basel-Landschaft Basel-Stadt und Solothurn zusammen setzt hat aufgrund eines Antrags des Fachhochschulrates über die Entwicklung des Fachhochschulstandorts Muttenz beraten. Muttenz soll ein Campus werden mit den Hochschulen Life Sciences Pädagogik Soziale Arbeit sowie Architektur Bau und Geomatik. Der Regierungsausschuss schliesst für die Life Sciences eine Relativierung des Standorts Muttenz ausdrücklich aus.

Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft begrüssen die Vision "metrobasel 2020" die aufgrund einer privaten Initiative und in breiter regionaler Abstützung erarbeitet wurde. Sie verstehen die Vision "metrobasel 2020" als anregenden und konstruktiven Beitrag zur Vertiefung der regionalen Zusammenarbeit und zur gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung der Region. Die beiden Kantonsregierungen sehen in "metrobasel 2020" eine Bestätigung und Bekräftigung der regionalen Zusammenarbeit.

Regierungsrat und Christoph Merian Stiftung unterstützen den Verein Forum für neue Medien [plug.in] und den Verein Kulturbüro Basel. Der Regierungsrat hat an die [plug.in]-Betriebskosten für das Jahr 2007 einen Beitrag in der Höhe von 142'000 Franken und für den Verein Kulturbüro Basel einen Investitionskostenbeitrag von maximal 60'000 Franken im Jahr 2007 und Betriebskostenbeiträge von jährlich 50'000 Franken für die Jahre 2008-2010 insgesamt 210'000 Franken aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt.

Der Regierungsrat hat am Dienstagabend die Hochzeitsjubilarinnen und -jubilare welche die Goldene Diamantene oder Eiserne Hochzeit feiern im Rathaus empfangen.

Der Regierungsrat hat ausserdem...

Mit dem soeben publizierten Budget 2007 hat der Regierungsrat einen ersten Baustein der neu konzipierten Berichterstattung an den Grossen Rat vorgelegt. Das neue Konzept sorgt für mehr Transparenz und weniger Doppelspurigkeiten.

Der Regierungsrat hat für fünf weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 175’000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat am Dienstag im Rathaus die Botschafterin von Chile und die Botschafter von Irland und von Kuwait empfangen.

Der Regierungsrat hat am Dienstagabend den Kulturpreis der Stadt Basel 2006 an Diego und Gilli Stampa von der Galerie Stampa überreicht.

Anzugsbeantwortung Stephan Maurer (DSP) betreffend einfachen Schienenanschluss an den EuroAirport Basel-Mulhouse -- Der Regierungsrat hält einen Anschluss des EuroAirport nach wie vor für unerlässlich. Politik und Wirtschaft in der Region müssen sich für die Realisierung dieses Vorhabens gemeinsam einsetzen. Für eine kostengünstige und rasch realisierbare Eisenbahnverbindung zeichnet sich bisher aber keine Lösung ab. Bis zum Bau des Flughafenbahnhofs steht daher die qualitative Verbesserung der Busanbindung im Vordergrund.