Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 268'000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat heute 300'000 Franken aus dem Ertragsanteil der Christoph Merian Stiftung zur Sanierung des Vereins LiteraturBasel genehmigt. Damit soll die Zukunft des Buch- und Literaturfestivals sowie des Literaturhaus Basel langfristig gesichert werden. Dazu trägt auch die Weiterführung der kantonalen Subventionen an den Verein bei. Der Regierungsrat teilt die Ansicht, dass die Buchmesse nicht weitergeführt werden kann. Dieses kommerzielle Unternehmen war nie Gegenstand der kantonalen Subventionen und muss sich weiterhin aus anderen Mitteln finanzieren.

Der Regierungsrat hat...

Der Deckbelag im Aeschengraben, im Abschnitt Hotel Hilton bis Aeschenplatz, muss wegen der Winterschäden in Fahrtrichtung Aeschenplatz saniert werden. Diese Arbeiten erfolgen am kommenden Donnerstag, 14. Juni 2012, tagsüber zwischen 08.00 und 17.00 Uhr, wobei eine Fahrspur offen bleibt. Ab 19.00 Uhr, nach dem Hauptabendverkehr, muss dann der Aeschengraben in Fahrtrichtung Aeschenplatz für Nachtarbeiten bis am Freitagmorgen, 15. Juni 2012, 05.30 Uhr, vollständig gesperrt werden. In der Nacht ist nur die Zu- und Wegfahrt zum und vom Hotel Hilton möglich. Die Umfahrung ist signalisiert. Das Trottoir ist für Fussgängerinnen und Fussgänger jederzeit begehbar.

Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben die Berichterstattung der FHNW zum Abschluss der zweiten Leistungsperiode 2009 - 2011 zur Kenntnis genommen. Die Vorlage wird nun den vier Kantonsparlamenten zur Genehmigung unterbreitet.

Gemeinsame Medienmitteilung Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel Stadt und der Christoph Merian Stiftung Basel -- Attraktive öffentliche Begegnungsorte fehlten bis anhin im dicht bebauten St. Johann-Quartier. Ab Mitte Juni ist das anders: Ein neuer Pavillon mit Parkcafé und Freizeitangebot für Kinder sowie die Umgestaltung des nordwestlichen Parkteils verleihen dem St. Johanns-Park eine Zentrumsfunktion. Entstanden ist ein neuer Erholungs- und Freizeitort für Jung und Alt.

Die Gesundheit der Jugendlichen im Kanton Basel-Stadt ist insgesamt gut. Dennoch gibt es Punkte, die beachtet werden müssen: So fühlt sich jeder zweite Basler Jugendliche im Alter von 15 und 16 Jahren häufig gestresst. Im Vergleich zu den letzten Jahren hat auch die Zahl von exzessiv Alkoholkonsumierenden zugenommen und es bestehen erhebliche Wissenslücken beim Thema Sexualität und Gesundheit. Zu diesen Ergebnissen kommt der heute erschienene Jugendgesundheitsbericht des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt.

Zeugenaufruf: Am 10.06.2012, kurz vor 23:00 Uhr, wurde bei der Verzweigung Oetlingerstrasse / Bärenfelstrasse ein 88- jähriger Mann Opfer eines Raubüberfalls.

Am Sonntag, 10.06.2012, um 20:30 Uhr, brannte es an der Matthäusstrasse in einem eingebauten Mehrfamilienhaus. Eine Person wurde wegen Verdachts einer Rauchgasvergiftung in Spitalpflege verbracht.

Zeugenaufruf: Am Sonntag, 10. Juni 2012, um 06:20 Uhr, wurde am Rheinsprung ein junger Erwachsener Opfer eines Raubüberfalls. Er verletzte sich dabei leicht.

Zeugenaufruf: Am Sonntag, 10. Juni 2012, um 01:45 Uhr, wurden am Allschwilerplatz zwei junge Erwachsene Opfer eines versuchten Raubüberfalls. Sie wurden beide leicht verletzt.

Die Metropolitankonferenz Basel (MKB) hat sich am 8. Juni 2012 im Schloss Lenzburg zu ihrer zweiten Sitzung getroffen. Sie verabschiedete Positionen zu aktuellen Beschlüssen im Verkehrs-bereich sowie zur Bildungs- und Forschungspolitik des Bundes. Die Metropolitankonferenz hat zudem beschlossen, eine Botschaft zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Pharma-industrie der Schweiz zu erarbeiten.

Die Nordwestschweizer Regierungskonferenz (NWRK) versammelte sich heute zu ihrer 67. Plenarver-sammlung auf Schloss Lenzburg unter Aargauer Präsidentschaft. Sie hat eine Aussprache mit dem Bun-desamt für Energie über die Energiewende in der Schweiz geführt, aktuelle Fragen um die Entwicklungen am Euroairport diskutiert und einen Zwischenbericht zum Stand des Aufbaus der Metropolitankonferenz Basel eingeholt und das diesbezügliche weitere Vorgehen beraten.

Die Leitungsbauarbeiten in der Rittergasse, im Abschnitt St. Alban-Graben bis Bäumleingasse, sind abgeschlossen. Das bewilligte Projekt sah eine konventionelle Oberflächeninstandstellung mit Fahrbahn und Trottoirs vor. Mit dem vom Grossen Rat verabschiedeten Verkehrskonzept Innenstadt soll die Rittergasse neu bereits ab dem St. Alban-Graben als Begegnungszone mit Fussgängervortritt und einer Höchstgeschwindigkeit von 20 Stundenkilometern signalisiert werden.

Finanzkommission stimmt der Rechnung 2011 des Kantons Basel-Stadt zu -- Die Rechnung 2011 des Kantons Basel-Stadt verzeichnet einen Überschuss von CHF 217,3 Mio. in der Laufenden Rechnung und einen Finanzierungssaldo von CHF 99,4 Mio. Beide Kennzahlen liegen deutlich über dem Budget – was nicht zuletzt der über Erwarten guten konjunkturellen Entwicklung zu verdanken ist. Trotzdem wächst der Ordentliche Nettoaufwand (ONA) des Kantons auf normalisierter Basis um 1,8% und bleibt die strukturelle Gesundung der Pensionskasse des Staatspersonals ungelöst.

Ende Mai 2012 waren im Kanton Basel-Stadt 3'421 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 43 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote verharrte bei 3.5%. Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg die Arbeitslosigkeit um 168 Personen (+5.2%).

Untersuchungen und Probenahmen des Kantonalen Labors des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt bestätigen, dass am Hafen in Kleinhüningen und am Bahnhof Basel-St. Johann herbizidresistenter Raps der Sorte GT73 wächst. Das Kantonale Labor Basel-Stadt (KL BS) hat an den genannten Standorten am 24. Mai 2012 eigene Proben genommen. Die Probenahmen erfolgten im Rahmen des Monitoringprojekts von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) im Auftrag des Bundesamtes für Umwelt (BAFU).

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 231'000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat...

Am Freitag, 1. Juni 2012, um die Mittagszeit, wurden am Bankenplatz 4 Frauen im Alter von 13-17 Jahren durch die Polizei angehalten und kontrolliert. Einer Patrouille Polizei waren die Frauen aufgrund ihres auffälligen Benehmens aufgefallen. Bei der Kontrolle trugen alle vier Jugendlichen Einbruchswerkzeug auf sich. Weitere Hinweise deuteten darauf hin, dass sie im Kanton Basel-Landschaft Delikte begangen haben könnten.

Der Grosse Rat macht einen wichtigen Schritt hin zu mehr Transparenz: An der Ratssitzung vom kommenden Mittwoch wird er erstmals per elektronischer Abstimmungsanlage abstimmen. Künftig erfolgen alle Abstimmungen namentlich und alle Ergebnisse werden ins Protokoll aufgenommen, welches spätestens 24 Stunden nach Ende der Sitzung im Internet publiziert wird.

Zeugenaufruf: Am Samstag, 2. Juni 2012, um 14:30 Uhr, brannte der Dachstock des Einfamilienhauses in der Rainallee. Personen wurden nicht verletzt.

Zeugenaufruf: Am Freitag, 1. Juni 2012, um 23:45 Uhr, wurden am Unteren Rheinweg 8 bei der Brückenunterführung 2 junge Erwachsene Opfer eines Raubüberfalls. Einer wurde dabei leicht verletzt.

Zeugenaufruf: Am Samstag, 2. Juni 2012, um 04:30-05:10 Uhr, wurde in der Elisabethenanlage eine Schweizerin vergewaltigt.