gemeinsame Medienmitteilung mit den Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) -- Anlässlich der Generalversammlung haben die Mitglieder des Gotthard-Komitees die Schweizerischen Rheinhäfen besucht und einen Einblick in die Bedeutung und Zukunftsfähigkeit der Rheinschifffahrt erhalten.

Anlässlich des 50. Geburtstags des Gartenbads Bachgraben veranstaltet das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt am 20. Juni 2012 eine «OpenWater-Show» mit dem Komikerduo Oropax. In den Vollmondnächten im Juli und August können Nachtschwärmer zudem gratis bei Vollmond- und Kerzenlicht schwimmen gehen.

Das Amt für Umwelt und Energie (AUE) hat in Zusammenarbeit mit der Stadtreinigung (TBA) an Auffahrt und Pfingsten die unzeitig bereitgestellten Bebbi-Säcke kontrolliert und weggeräumt. Insgesamt sind rund 1'920 Abfallsäcke mit einem Gewicht von rund elf Tonnen abtransportiert worden. An rund 260 eruierte Verursacher/-innen sind gebührenpflichtige Mahnungen in der Höhe von CHF 40 versendet worden.

Zwischen April und Oktober 2011 wurden die Bewohner der Neubauten VoltaZentrum, VoltaWest und VoltaMitte sowie 1’800 langjährige Bewohner und 329 Gewerbetreibende im Äusseren St. Johann zu ihrer Wohn- bzw. Standortsituation, zum Wohlbefinden im Quartier und zur jüngsten Quartierentwicklung befragt. Die nun vorliegenden Ergebnisse zeigen, dass die Mehrheit der Befragten mit dem Wohnumfeld bzw. dem Unternehmensstandort zufrieden ist und die Quartierentwicklung positiv beurteilt.

Muriel Uebelhart, ehemalige Geschäftsführerin des Konsumentenforums kf, tritt per 2. Juli 2012 die neu geschaffene Stelle "Leiterin Interessensvertretung in Bundesbern" in der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing an.

Zeugenaufruf: Am Mittwoch, 30. Mai 2012, um 04:20 Uhr, wurde eine junge Frau an der Feldbergstrasse Opfer eines Sexualdeliktes. Die Frau wurde dabei verletzt. Ein 27-jähriger und ein 28-jähriger türkischer Staatsangehöriger konnten festgenommen werden.

Der Regierungsrat hat am 22. Mai 2012 den Ratschlag für eine neue Rahmenausgabenbewilligung von 3 Mio. CHF zur weiteren Umsetzung von Tempo 30 genehmigt. Rund 50 zusätzliche Strassenabschnitte sollen zu Tempo 30-Zonen werden. So werden sowohl die Wohnqualität wie auch die Verkehrssicherheit erhöht.

Die Umsetzung der Schulharmonisierung im Kanton Basel-Stadt läuft auf Hochtouren. Seit Ende März wissen alle Lehrpersonen, wo sie in Zukunft unterrichten werden, und für die neue Schullaufbahnverordnung liegt ein breit abgestützter Entwurf vor, den Regierungsrat Christoph Eymann an einer Medienorientierung vorgestellt hat und im Herbst dem Erziehungs- und Regierungsrat zum Beschluss vorgelegt wird. Auch die Schulraumoffensive ist ein rechtes Stück vorangekommen: Auf der Basis von Raumstandards, die der Regierungsrat im April verabschiedet hat, wurden für alle Um- und Neubauten Layouts entworfen, die schrittweise auf dem Geoviewer, dem digitalen Stadtplan des Kantons, für jeden Standort veröffentlicht werden.

Das Handelsregisteramt Basel-Stadt kann mit einem in der Schweiz bisher einzigartigen Service aufwarten. Sämtliche bei ihm hinterlegten und bereits eingescannten Handelsregisterbelege können ab sofort kostenlos als pdf-Datei im Internet abgerufen werden. Das sind im Moment über eine Viertelmillion Dokumente.

Zeugenaufruf: Am 27.05.2012, gegen 01:30 Uhr, wurde 21- jähriger Mann in der Nähe der Kaserne Opfer eines Raubüberfalls. Dabei wurde er verletzt.

Am 28.05.2012, kurz von 09:00 Uhr, wurde im Männerheim in der Rheingasse ein 49- jähriger Portugiese durch einen Mitbewohner verletzt.

Zeugenaufruf: Am 27.05.2012, gegen 18:30 Uhr, wurde in der Fasanenstrasse ein 25- jähriger Marokkaner von einer unbekannten Täterschaft niedergeschossen. Dabei erlitt er mittelschwere Verletzungen.

Zeugenaufruf: Am 27.05.2012, gegen 15:15 Uhr, kam es am Centralbahnplatz zwischen mehreren Personen zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung, in deren Verlauf drei Passanten leicht verletzt wurden.

gemeinsame Medienmitteilung BVD und WSU -- Die Regelung über die Verwendung von Fahnen in der Stadt Basel wird durch die Stadtbildkommission überarbeitet. Das Ziel ist ein Konzept, das sich in der Praxis einfacher umsetzen lässt. In Bezug auf die von der Mediterranean Shipping Company (MSC) an der Steinentorstrasse gewünschte Beflaggung hat ein Gespräch stattgefunden, an dem die Regierungsräte Christoph Brutschin und Hans-Peter Wessels teilgenommen haben. Mit der Reederei konnte eine Lösung gefunden werden, die eine Beflaggung auf dem Dach statt an der Fassade des Firmengebäudes vorsieht. Die Stadtbildkommission hat die Lösung im Grundsatz gutgeheissen. Ein entsprechender Antrag wird von MSC eingereicht werden. Dank der Einigung beabsichtigt die MSC-Niederlassung mit über 100 Arbeitsplätzen am bisherigen Standort Steinentorstrasse zu verbleiben.

Der Grosse Rat setzt sich erneut mit der Frage auseinander, ob die Feuerwehrpflicht abgeschafft werden soll. Eine knappe Mehrheit der vorberatenden Kommission beantragt dies entgegen dem Willen der Regierung. Wenig umstritten waren in der Vorberatung das Konkordat über private Sicherheitsdienstleistungen und die Zusammenlegung zweier bisheriger «Gassenzimmer» in einem Neubau beim Dreispitz.

In der Zeit von September 2012 bis Frühjahr 2015 soll das Gebiet Elsässer-/Hüninger-/ Schlachthof- und Kohlenstrasse in vier Etappen umgestaltet und saniert werden. Die Sanierung und Umgestaltung der Elsässerstrasse im Abschnitt Lichtstrasse bis Endhaltestelle Tramlinie 11 und der Hüningerstrasse im Abschnitt Lothringerstrasse bis Kraftstrasse stehen dabei im Vordergrund. Neben der Gesamtsanierung geht es in der Elsässerstrasse insbesondere auch darum, in dieser Durchfahrtsstrasse beidseitig Velostreifen einzurichten. Die Publikation der öffentlichen Auflage erfolgt in den nächsten Tagen im Kantonsblatt.

Zeugenaufruf: Am 23. bzw. 24.05.2012, um Mitternacht, wurde in der Wettsteinallee, Höhe Kreisel Rührbergstrasse, eine jüngere Frau sexuell genötigt. Dabei wurde sie leicht verletzt.

In ihrer Ausgabe vom 24. Mai 2012 macht die Weltwoche schwerwiegende Vorwürfe gegenüber einer Mitarbeiterin des Bau- und Gastgewerbeinspektorats publik.

Am 15. Mai 2012 hat der Regierungsrat den Basisratschlag zur Zonenplanrevision der Stadt Basel an den Grossen Rat überwiesen. Mit der Zonenplanrevision ensteht neuer Wohnraum für rund 3'400 Einwohner in vier Entwicklungsgebieten am Stadtrand. Gleichzeitig wird sichergestellt, dass vorhandene Qualitäten von Basel durch die Schaffung neuer öffentlicher Grünräume und Massnahmen zum Ortsbild- und Naturschutz bewahrt bleiben. Ebenso wird der von der Bevölkerung angenommene Gegenvorschlag zur Familiengarteninitiative erfüllt.

Heute Mittwoch, 23. Mai 2012, wird im Zusammenhang mit der Sanierung und Umgestaltung Luzernerring/Wasgenring zum ersten Mal das Infozentrum LuWa geöffnet. In der Zeit von 16 bis 18 Uhr geben die Projektverantwortlichen Interessierten, insbesondere den Anwohnerinnen und Anwohnern, Auskunft zur Baustelle Luzernerring/Wasgenring.

In der neuen Sonderausstellung im Museum Kleines Klingental wird die Geschichte der Kaserne erstmals umfassend dargestellt. Das markante Gebäude am Kleinbasler Rheinufer wurde von 1860 bis 1863 von Johann Jakob Stehlin gebaut und ist Ausdruck der Annäherung Basels an den damals noch jungen Bundesstaat. Die Ausstellung vermittelt anhand von Objekten und Fotografien die Geschichte des Gebäudes, seine städtebauliche Bedeutung, seine Architektur sowie seine militärische und zivile Nutzung. Der Ausstellungskurator David Tréfás vertieft seine Erkenntnisse in der neuen und gleichnamigen Publikation, die im Christoph Merian Verlag erschienen ist.

Der Regierungsrat hat...

Verdeckte Fahndung und verdeckte Ermittlungen im Vorfeld von Strafverfahren sollen wieder möglich sein. Die Regierung verabschiedete an ihrer Sitzung eine entsprechende Teilrevision des Polizeigesetzes. Mit Inkrafttreten der eidgenössischen Strafprozessordnung (StPO) per 1. Januar 2011 war schweizweit eine Gesetzeslücke im Bereich derjenigen Ermittlungen entstanden, in denen sich Polizeiangehörige nicht als solche zu erkennen geben.

Während der Fussball-EM vom 8. Juni bis 1. Juli 2012 gilt keine Polizeistunde für die Innenräume von Restaurationsbetrieben. Ausstrahlungsgeräte dürfen auf der Allmend innerhalb der Boulevardfläche aufgestellt werden.