Gemeinsame Medienmitteilung: Bau- und Verkehrsdepartement, Präsidialdepartement und Schweizerische Rheinhäfen -- Ab Sommer 2012 können am Klybeckquai Zwischennutzungen realisiert werden. Darunter sind Kunstprojekte, gastronomische Angebote, Räumlichkeiten für verschiedene Veranstaltungen sowie Angebote für Kinder und Jugendliche. In den nächsten Wochen steht die Konkretisierung der Konzepte an.

Für die Beschaffung von 60 Tramzügen für die BVB beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat die Gewährung eines rückzahlbaren und verzinslichen Darlehens. Der BVB Verwaltungsrat hat sich im Oktober 2011 für den Tramtyp Flexity Basel des Herstellers Bombardier ausgesprochen. Die von der BVB zu ersetzenden Fahrzeuge sind heute zwischen zwanzig und fünfzig Jahre alt und voll abgeschrieben.

Die Kantonale Denkmalpflege bietet in den beiden diesjährigen Führungszyklen je acht Führungen zu den Themen „Zukunft Kirchenraum“ und „Wohnen im Baudenkmal“. Anhand ausgewählter Baudenkmäler wird die jeweilige Thematik von Mitarbeitenden der Denkmalpflege im Dialog mit Fachpersonen aus der Planung, Vertretern der Landeskirche bzw. Eigentümern und Bewohnern vorgestellt.

Der im Bereich des vorderen Jakobsbergs geltende Bebauungsplan von 1996 soll aufgehoben und durch flexiblere Vorschriften ersetzt werden. Die gültige Planung hat sich als zu detailliert und restriktiv erwiesen, um den heutigen Anforderungen und Bedürfnissen, wie zum Beispiel nach Solaranlagen und Veloabstellplätzen, zu entsprechen. Der neue Bebauungsplan sieht die Möglichkeit einer Weiterentwicklung des Siedlungsbildes bei angemessener Respektierung des wertvollen Siedlungscharakters vor.

Gemeinsame Medienmitteilung des Bundesamt für Strassen (ASTRA) und des Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) -- Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) und das Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) unterzeichnen dieser Tage eine Absichtserklärung, wonach sie gemeinsam nach einer verbesserten Lösung für die geplante Erweiterung der Osttangente suchen. Der bisherigen oberirdischen Lösungsvariante mit einer Verbreiterung des bestehenden Trassees soll bis voraussichtlich Ende 2012 eine stadtverträglichere Lösung gegenübergestellt werden.

Seit Anfang dieser Woche werden zwischen der Gärtnerstrassenbrücke und der Kleinhüningeranlage die Gleise für die Tramlinie 8 nach Weil am Rhein verlegt. Es handelt sich dabei um eine Inselbaustelle in der Mitte der Kleinhüningeranlage. Ab Donnerstag, 22. März 2012, wird die Durchfahrt auf der Hochbergerstrasse unterbrochen sein. Auch die Buslinien der BVB und der SWEG werden umgeleitet. Die Behinderungen dauern voraussichtlich bis zum Donnerstag, 5. April 2012.

Für den Bau und künftigen Betrieb der verlängerten Tramlinie 8 nach Weil am Rhein-Friedlingen muss die Zollanlage neu gebaut werden. Aus einem anonymen Wettbewerb mit fünf Teams wurde das Projekt von Zickenheiner Architekten aus Lörrach und dem Ingenieurbüro Jauslin + Stebler, Rheinfelden (AG), ausgewählt. Vorgesehen ist ein neues Mittelgebäude mit grosser Dachfläche für den Zoll. Mit dem Bau der neuen Anlage soll im Herbst 2012 begonnen werden. Die Inbetriebnahme ist im Sommer 2013 vorgesehen. Dem Grossen Rat wird die Bewilligung eines Kredits über CHF 2,07 Mio. beantragt.

Die Allmendverwaltung hat das Gesuch des Basel Tattoo für die Durchführung dieses Grossanlasses im laufenden Jahr 2012 auf dem Kasernenareal bewilligt. Auf eine Einsprache wurde nicht eingetreten.

Die Arbeiten zur Sanierung und Umgestaltung des Luzerner- und Wasgenrings beginnen am kommenden Montag, 19. März 2012. Die ersten Bauabschnitte befinden sich im Wasgenring zwischen Im Langen Loh und Welschmattstrasse, im Luzernerring zwischen Gustav Wenk- und Sundgauerstrasse sowie in der Burgfelderstrasse zwischen Bunge- und Glaserbergstrasse. Zuerst werden die Werkleitungen saniert.

Gemeinsame Medienmitteilung der Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn -- Die Kundinnen und Kunden sind mit dem öffentlichen Verkehr (ÖV) in den Kantonen Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn sehr zufrieden. Dies zeigt die Auswertung der Kundenzufriedenheitsumfrage 2011, die von den drei Kantonen gemeinsam durchgeführt und heute veröffentlicht worden ist.

Das historische Wohn- und Geschäftshaus an der Gerbergasse 52 in Basel ist unlängst umgebaut worden. Die bestehenden Wohnungen wurden im Grundriss angepasst und vergrössert. Beim von der Kantonalen Denkmalpflege begleiteten Umbau ist überraschenderweise auch die komplette Wandbemalung eines Zimmers aus dem 17. Jahrhundert entdeckt und in der Folge fachgerecht restauriert worden.

Für Neubepflanzung eignet sich frischer, reifer Kompost am besten. Je nach Pflanzvorhaben wird der Kompost pur verwendet oder der alten Erde beigemischt. Hobbygärtner und -gärtnerinnen haben an den kommenden März-Samstagen die Gelegenheit, bei den Basler Quartierkompostgruppen hochwertigen Kompost zu beziehen (siehe Plan).

Morgen, 14. März, erfolgen die Ersatzpflanzungen der Magnolien vor der Pauluskirche. Ende Februar entfernte dort die Stadtgärtnerei zwei alte, angeschlagene Magnolien, um widerstandsfähigen Jungbäumen Platz zu machen. Somit ist das äussere Erscheinungsbild der Pauluskirche wieder hergestellt.

Gemeinsame Medienmitteilung des Kantons Basel-Stadt, des Kantons Basel-Landschaft und der Gemeinde Birsfelden -- Abbruch des seit Frühjahr 2008 in Betrieb stehenden provisorischen Birskopfstegs: Nach der Inbetriebnahme des neuen Birskopfstegs am 5. März wird am kommenden Dienstag, 13. März 2012, die hölzerne Hilfsbrücke abgebrochen. Auch die neue Brü-cke wird am Dienstag gesperrt sein. Velofahrende und Fussgängerinnen und Fuss-gänger müssen deshalb an diesem Tag in der Zeit von 8.00 bis ungefähr 16 Uhr die Birsbrücke Zürcherstrasse/ Hauptstrasse benützen.

Der Regierungsrat hat eine Vorlage zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes an den Grossen Rat verabschiedet. Die vorgesehenen Änderungen, die in der Vernehmlassung überwiegend positiv aufgenommen wurden, sollen vor allem die Rechtssicherheit der Eigentümer stärken und energetische Sanierungen erleichtern. Damit wird das Denkmalschutzgesetz an die heutigen Bedürfnisse angepasst. Dies wurde in verschiedenen Anzügen und Motionen des Grossen Rates gefordert.

Der Kanton Basel-Stadt verzeichnet einen Mehrbedarf an Zellenplätzen für den Vollzug kurzer Freiheitsstrafen. Gleichzeitig muss die Diensthundegruppe der Kantonspolizei in neue, vom Gesetz vorgeschriebene und geeignete Räumlichkeiten untergebracht werden. Dafür sollen ein An- und ein Neubau beim Gefängnis Bässlergut realisiert werden.

Gemeinsame Medienmitteilung BVD, Neutraler Quartierverein Neubad und Neutraler Quartierverein Bachletten-Holbein -- Quartierstrassen vom Verkehr entlasten, dies ist das gemeinsame Ziel von Anwohnern, Quartiervereinen und des Bau- und Verkehrsdepartements. Jüngstes Beispiel: Die Neutralen Quartiervereine Neubad und Bachletten-Holbein sowie die Verkehrstechnik des Amts für Mobilität haben gemeinsam Massnahmen erarbeitet, um Schleichwege durch die beiden Quartiere zu vermeiden. Die geplanten Verkehrsanordnungen sind rechtskräftig, die Ummarkierungen und Umsignalisationen werden – sofern es die Witterung zulässt – Mitte März aufgenommen.

Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt räumte während der gesamten Fasnacht 2012 rund 240 Tonnen Fasnachtsabfälle weg.

Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt räumte bis heute Mittwoch in Sondereinsätzen rund 126 Tonnen Fasnachts-Abfälle weg. Die orange gekleideten Männer und Frauen waren am Fasnachtsmontag während und nach dem Cortège sowie am Dienstag- und Mittwochmorgen ab 4 Uhr auf Reinigungstour. Dasselbe Programm findet auch am Mittwochnachmittag und am Donnerstagmorgen statt.

Das Projekt „Sanierung und Umgestaltung Luzernerring/ Wasgenring" ist Teil der Begleitmassnahmen, die im Rahmen der Planung für die Nordtangente entstanden. Ziel des Projektes ist eine Erhöhung der Wohnqualität durch einen Kompromiss zwischen Strassenraumgestaltung und Strassenkapazität. Der Verkehr soll flüssig abgewickelt, Verkehrslärm und Abgase sollen reduziert werden. Anwohnerinnen und Anwohner werden vor ihrer Haustüre mehr Grün vorfinden. Für Fussgängerinnen, Fussgänger, Velofahrende und den Busverkehr wird es mehr Platz geben. Auch während der Sanierung und Umgestaltung von Mitte März 2012 bis Mitte 2015 soll der Verkehr über diese Hauptverkehrsachse fliessen können.

Gemeinsame Medienmitteilung der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft -- Das Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt und die Bau- und Umweltschutzdirektion Basel-Landschaft wollen gemeinsam das Tramnetz der Region Basel als Gesamtsystem gezielt weiterentwickeln und den Anforderungen der Zukunft anpassen. Das Konzept ‚Tramnetz 2020’ zeigt auf, wie das Tramnetz der Region Basel in zehn bis fünfzehn Jahren aussehen könnte und bildet die Grundlage für den etappierten Ausbau des Streckennetzes. Ziel ist ein attraktives, leistungsfähiges und wirtschaftliches Tramnetz als Rückgrat des Stadt- und Agglomerationsverkehrs.

Das Bau- und Planungsgesetz des Kantons Basel-Stadt soll um eine Vorschrift ergänzt werden, die einen behindertengerechten Zugang zu öffentlichen Bauten und Anlagen sicherstellt. Die neue Regelung erfüllt den kantonalen Verfassungsauftrag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen und gilt auch für bestehende Gebäude und Anlagen. Sie geht damit über das Behindertengleichstellungsgesetz des Bundes hinaus, das lediglich für Neu- und Umbauten Anwendung findet. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, die Ergänzungen des Bau- und Planungsgesetzes anzunehmen.

Gemeinsame Medienmitteilung mit BVD BS, BUD BL, Münchenstein und CMS -- Die Planungsgrundlagen für die weitere Entwicklung des Dreispitz werden derzeit überarbeitet: Nachdem gegen die aufgelegten Pläne verschiedene Einsprachen erfolgt sind, versuchen die Planungspartner nun, für die vorgebrachten Anliegen und Bedürfnisse massgeschneiderte Lösungen zu finden. Die Behörden haben am Mittwoch den Beirat Dreispitz über den Stand sowie die weiteren Schritte informiert.

Das Freizeitgartenareal Spalen-Hegenheimermattweg mit 328 Parzellen geht an den Eigentümer, das Bürgerspital Basel, zurück. Das Areal wird einer neuen, zonenkonformen Nutzung zugeführt. Die damit verbundene Auflösung der Freizeitgärten erfolgt in drei Etappen – die erste Etappe wird Ende 2013 vollzogen sein. Die Stadtgärtnerei Basel offeriert betroffenen Pächtern einen Ersatzgarten.