Am gestrigen Montag, 2.1.2012, 17:30 Uhr, wurde der Polizei gemeldet, dass einer 75 Jahre alten Frau die Handtasche in dem Moment entrissen wurde, als sie ihre Wohnliegenschaft an der Delsbergerallee betreten wollte. Der Täter stahl aus der Handtasche das Portemonnaie und liess die Tasche am Tatort zurück, bevor er zu Fuss in Richtung Münchensteinerstrasse flüchtete.

Der Regierungsrat hat am Montagabend rund 400 Gäste aus Wirtschaft, Politik, Kultur und Verwaltung im Volkshaus zum Neujahrsapéro empfangen. Begrüsst wurden sie durch Regierungsvizepräsident Carlo Conti.

Am gestrigen Sonntag, 1.1.2012, etwas nach 20:00 Uhr, kehrte ein 87 Jahre alter Mann an seinen Wohnort in Basel an der Frobenstrasse 46 zurück, als er im Hauseingangsbereich von einem unbekannten Täter überfallen wurde. Der Räuber entriss dem 87-Jährigen die Umhängetasche und ging in den Keller der Liegenschaft, wo er das Portemonnaie aus der Tasche stahl. Da der Überfallene schrie, wurden eine Nachbarin und ein Nachbar auf die Tat aufmerksam und begaben sich daraufhin in das Erdgeschoss, wo sie auf den Täter trafen, welcher soeben die Liegenschaft verlassen wollte. Daraufhin kam es zu einem Gerangel zwischen dem Täter, dem Opfer und den beiden Nachbarn, in dessen Verlauf die zwei Helfer leicht verletzt wurden. Dem Täter gelang schliesslich die Flucht und konnte trotz einer sofort eingeleiteten Fahndungsaktion, an welcher sich mehrere Polizeieinsatzkräfte beteiligten, bis zur Stunde nicht gefasst werden.

Am Samstag, 31.12.2011, kurz nach 06:00 Uhr, meldete ein 46 Jahre alter Mann der Polizei, dass er im Hausgang der Liegenschaft Gasstrasse 35 ohne Hosen und mit blutenden Gesichtsverletzungen zu sich gekommen wäre und sich an nichts mehr erinnern könne.

Am heutigen Neujahrssonntag, 1. Januar 2012, kurz nach 06:00 Uhr, wurde der Polizei und der Feuerwehr gemeldet, dass es in einer Wohnung an der Kleinhüningerstrasse 55 brennen würde und ein Mann aus dem Fenster gesprungen wäre.

In der Januarsitzung wählt der Grosse Rat das Ratspräsidium für das neue Amtsjahr. Weiter liegen dem Parlament Finanzbegehren zur Kultur- und Freizeitförderung sowie zur Aufwertung des Klybeckquais vor. Die Vorlage zur Unfall- und Krankheitsversicherung des Staatspersonals weist die vorberatende Kommission zurück.

In der Nacht vom 28. auf den 29. Dezember 2011 wurde auf der Voltamatte von einer unbekannten Täterschaft ein Brandanschlag auf das im Bau befindliche Robi-Spiel-Dorf verübt. Die Sachschadenhöhe ist noch nicht bekannt. Das Bau- und Verkehrsdepartement Basel Stadt verurteilt den sinnlosen Anschlag auf das Schärfste und erhebt Anzeige gegen Unbekannt.

Am 1. Januar 2012 werden im Kanton Basel-Stadt verschiedene Erlasse bzw. Änderungen wirksam. Nachfolgend die entsprechende Liste:

Die Abfallentsorgung des Tiefbauamtes Basel-Stadt entsorgt wie im letzten Jahr nach Weihnachten kostenlos Weihnachtsbäume, Weihnachtsäste und Adventskränze. Jeweils am normalen Abfuhrtag nimmt die Kehrichtabfuhr dieses Material mit. Es gibt nur eine Einschränkung: Weihnachtsbäume, die höher als zwei Meter sind, müssen zerkleinert werden.

Der Sturm Joachim, der am 16. Dezember über unsere Region fegte, richtete verhältnismässig wenig Schäden an Bäumen in Parkanlagen und auf Allmend an. Die Stadtgärtnerei führt dies auf ihre konsequente Baumpflege zurück.

Die Öffnung des Klybeckquais geht voran: Bis zum 9. Februar 2012 können sich Einzelpersonen oder Trägerschaften mit ausgereiften Ideen für Zwischennutzungen am Klybeckquai bewerben. Schrittweise soll der Quai damit belebt und aufgewertet werden.

Am Montag, 26. Dezember 2011 laden das Sportamt des Erziehungsdepartements des Kantons Basel-Stadt und «mixyourlife.ch» die Bevölkerung zum vierten Mal «Gratis uffs Glattyys» ein. Auf beiden Kunsteisbahnen Eglisee und Margarethen können Gross und Klein von 10.00 bis 19.00 Uhr kostenlos einen tollen und bewegungsreichen Wintertag auf dem Eis verbringen. Die regionalen Eissportvereine sorgen am Nachmittag auf dem Eis für ein attraktives Rahmenprogramm.

Nach Bekanntgabe der Verwaltungsrats-Präsidien Ende November 2011 hat der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt nun die weiteren Verwaltungsrats-Mitglieder für das Universitätsspital Basel, die Universitären Psychiatrischen Kliniken und das Felix Platter-Spital gewählt.

Der 34. Basler Weihnachtsmarkt dauert noch bis Freitag, 23. Dezember 2011. Mit der erstmaligen Durchführung des Weihnachtsmarktes auf dem Münsterplatz wurde eine qualitative Ausweitung des bisherigen Marktes auf dem Barfüsserplatz angestrebt. Das neue Marktangebot auf dem Münsterplatz wird von Organisatoren, Marktteilnehmern und dem Publikum positiv beurteilt. Insbesondere die neue Weihnachtsbeleuchtung auf dem kleinen Münsterplatz begeistert.

Der Regierungsrat verabschiedet die vorsorglichen Spitaltarife 2012 erst im Januar des kommenden Jahres. Die Tarifpartner haben so noch bis Ende Jahr Zeit, Vereinbarungen über die im Jahr 2012 geltenden Tarife abzuschliessen.

Die Vorsorgewerke der Universität Basel bei der Pensionskasse Basel-Stadt und der Basellandschaftlichen Pensionskasse müssen saniert werden. Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt beantragen ihren Parlamenten einen entsprechenden Kredit. Damit soll der Arbeitgeberanteil an der Sanierung finanziert werden. Die Versicherten der Universität beteiligen sich über Lohnmassnahmen und Kürzungen des Teuerungsausgleichs auf den Renten hälftig an der Sanierung.

Der Regierungsrat hat...

(Beantwortung Anzug Oswald Inglin und Konsorten vom 17. Dezember 2009 betreffend eines wirklichen Volksschulabschlusses im Rahmen des Bildungsraumes Nordwestschweiz) -- Mit der Ablösung der heutigen Orientierungs- und Weiterbildungsschule durch eine dreigliedrige Sekundarschule wird auf das Schuljahr 2017/18 neu ein Volksschulabschluss für alle eingeführt, der verbindliche Berechtigungen für die weiterführenden Schulen enthält. Integraler Bestandteil dieses Volksschulabschlusses wird ein Abschlusszertifikat sein, das gegenwärtig zusammen mit den im Bildungsraum Nordwestschweiz zusammengeschlossenen Kantonen Aargau, Basel-Landschaft und Solothurn entwickelt wird und zu einer besseren Vergleichbarkeit der Leistungen über die Kantonsgrenzen hinweg führen soll. Ein gemeinsamer Volksschulabschluss in allen Bildungsraum-Kantonen, wie dies Oswald Inglin (CVP) in einem Anzug fordert, ist aber ohne den 2009 verworfenen Abschluss eines Staatsvertrages nicht realisierbar.

Der Regierungsrat hat die vom Verwaltungsrat der IWB beschlossene Tariferhöhung für Erdgas- und Fernwärme um 0,5 Rp./kWh genehmigt. Die neuen Tarife gelten ab 1. Januar 2012. Der Grund für die Tarifanpassung sind die höheren Einkaufspreise für Erdgas.

Der Regierungsrat hat die Arealstrategie Schoren genehmigt. Auf dem Areal Schoren werden genossenschaftliche Wohnungen und ein neues Schulhaus entstehen.

Mit dem vom Regierungsrat zuhanden des Grossen Rates verabschiedeten Bebauungsplan wird die Masterplanung des Novartis Campus weiterentwickelt und mit drei Hochhäusern im Osten des Areals am Rhein ergänzt. Seit 2001 transformiert die Novartis ihr ehemaliges Werkareal St. Johann in einen Campus des Wissens. Sie verfolgt dabei die Strategie, einen Ort der Innovation und der Begegnung zu schaffen, auf dem die Konzernfunktionen Forschung, Entwicklung, Marketing und Verwaltung konzentriert sind. 2005 haben Novartis und der Kanton Basel-Stadt eine Grundsatzvereinbarung abgeschlossen mit dem Ziel, den Novartis Campus zu entwickeln.

Am Heiligabend findet um 17.00 Uhr auf dem Friedhof am Hörnli die beliebte Weihnachtsfeier mit der Blaukreuzmusik statt. Die Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel lädt alle Interessierten ein, sich auf dem Kapellenplatz oberhalb der grossen Treppe einzufinden.

In der Silvesternacht kommt die Bevölkerung bereits zum zwölften Mal in den Genuss eines grossen Feuerwerks über dem Rhein. Zudem wird an den Rheinufern kostenlos Glühwein an die Bevölkerung ausgeschenkt. Die traditionelle und eher besinnliche Silvesterfeier wird auf dem Münsterplatz abgehalten.

Grundeigentümer oder deren Beauftragte sind verpflichtet, Schnee und Eis vor ihrer Parzelle zu räumen. Dies schreibt eine seit Jahren geltende Verordnung vor. Die Trottoirs müssen gefahrlos begangen werden können. Die Stadtreinigung und die Stadtgärtnerei geben Tipps, wie die Sicherheit gewährleistet und die Bäume vor dem für sie schädlichen Salz geschützt werden können.