Am Montag, 2. März 2015, beginnen die angekündigten Erhaltungsmassnahmen im Gebiet Marktplatz von Fischmarkt bis Gerbergasse - inklusive Hut-, Stadthaus- und Spiegelgasse. Die Arbeiten dauern insgesamt bis Ende Oktober 2015. Die Liegenschaften sind jederzeit zugänglich. Der zentrale Bereich des Marktplatzes mit dem Wochenmarkt ist von den Baumassnahmen nicht tangiert. Vom 3. bis 15. August 2015, also in den beiden letzten Sommerferienwochen, werden der Trambetrieb zwischen Schifflände und Barfüsserplatz unterbrochen und die Tramlinien umgeleitet.

Um die Velodurchfahrt zu erleichtern, wird in der Elsässerstrasse zurzeit eine neue Veloführung überprüft. Das Pilotprojekt mit Velodurchfahrt auf Niveau des Trottoirs an der ÖV-Haltestelle Hüningerstrasse wurde kürzlich durch eine neue Lichtsignalanlage vervollständigt.

Die Wahlvorbereitungskommission beantragt dem Grossen Rat die Wahl von lic. iur. Sasha Stauffer zum neuen Leitenden Staatsanwalt des Kantons Basel-Stadt. Sasha Stauffer soll damit Nachfolger von Dora Weissberg werden, welche auf Ende Mai 2015 in den Ruhestand tritt.

Die Wahlvorbereitungskommission beantragt dem Grossen Rat die Wahl von lic. iur. Sasha Stauffer zum neuen Leitenden Staatsanwalt des Kantons Basel-Stadt. Sasha Stauffer soll damit Nachfolger von Dora Weissberg werden, welche auf Ende Mai 2015 in den Ruhestand tritt.

Gemeinsame Medienmitteilung mit der Schule für Gestaltung Basel -- Im Sommer 2014 erstellten die Lernenden der Fachklasse für Grafik der Schule für Gestaltung im Rahmen des Projekts «Farben der Stadt» 60 Farbkarten, welche die Farbigkeit ausgewählter Häuser in exemplarischen Strassenzügen in Basel dokumentieren. Die Ergebnisse dieser Arbeit ist als Ausstellung im Lichthof des Bau- und Verkehrsdepartements zu sehen. Die Vernissage findet heute um 17h statt.

Ein Verkehrskonzept soll aufzeigen, wie der Mehrverkehr infolge der Arealentwicklung Roche quartierverträglich abgewickelt werden kann. Erste Zwischenergebnisse zeigen, dass mittelfristig zusätzliche Massnahmen beim ÖV nötig sind. Roche und das Bau- und Verkehrsdepartement sind mit Quartiervertretern im Dialog.

Mit der Ergänzung des Umweltschutzgesetzes hat der Grosse Rat am 12. November zwei Massnahmen zur verbesserten Sauberkeit und zur Abfallvermeidung in Basel beschlossen. Es handelt sich um die Pflicht zum Mehrweggeschirr für öffentliche Veranstaltungen und zum Abfalleimer für Take-away-Anbieter. Beide Bestimmungen sind seit 1. Januar 2015 in Kraft und sollen dazu beitragen, Basel sauber zu halten. Für eine reibungslose Umsetzung stellt das Amt für Umwelt und Energie Merkblätter zur Verfügung.

In Zusammenarbeit mit dem Justiz- und Sicherheitsdepartement sowie dem Staatssekretariat für Migration konnte für 17 Musikerinnen und Musiker aus Drittstaaten der Aufenthalt und das Arbeiten in der Schweiz bewilligt werden. Die grosse Mehrheit profitiert von einer Härtefallregelung.

Mit dem Pilotversuch für Rechtsabbiegen bei Rot für Velos an Lichtsignalanlagen nimmt Basel schweizweit eine Vorreiterrolle in der Veloförderung ein. Nun wird der erfolgreich verlaufene Pilotversuch in Absprache mit dem Bundesamt für Strassen (ASTRA) ausgedehnt. Basel beantragt zudem beim Bund eine Änderung des Schweizerischen Strassenverkehrsrechts, damit das Rechtsabbiegen bei Rot für Velos in der ganzen Schweiz eingeführt werden kann.

Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt prämieren jedes Jahr kreative, innovative und wirkungsvolle Projekte oder Massnahmen zur Verbesserung der Chancengleichheit. Der mit 20'000 Franken dotierte Chancengleichheitspreis zeichnet gleichstellungsfördernde Institutionen oder Unternehmen aus und macht sie öffentlich bekannt.

Der Regierungsrat hat...

Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung Dr. Rolf Borner zum neuen Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt (IBS) gewählt. Er ist heute Leiter Portfoliomanagement und Stellvertreter des Geschäftsleiters von IBS. Die Neubesetzung war notwendig, da der heutige Geschäftsleiter Andreas Kressler das Finanzdepartement per Ende Juni 2015 verlassen wird.

Ende Januar 2015 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘853 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 5.0% mehr als im Dezember 2014 (+184 Personen). Die Arbeitslosenquote stieg somit von 3.9% im Vormonat auf 4.1% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Januar 2014) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 139 (+3.7%).

Am Abstimmungswochenende vom 8. März 2015 kommt es im Kanton Basel-Stadt zu einer Premiere: Erstmals werden die Stimm- und Wahlzettel maschinell eingelesen und ausgezählt. Wie es genau funktioniert, zeigt ein aktueller Videobeitrag auf www.bs.ch.

Der Regierungsrat hat heute Seine Heiligkeit den XIV. Dalai Lama zu einem Mittagessen im Hotel Les Trois Rois eingeladen. Das Treffen mit einem der wichtigsten buddhistischen Oberhäupter fand in einer entspannten Atmosphäre statt. Die Einladung des Regierungsrates erfolgte vor dem Hintergrund der religiösen Vorträge, die der Dalai Lama an diesem Wochenende an einer Veranstaltung in der St. Jakobshalle hält.

Die Kantone Jura und Basel-Stadt machen einen weiteren Schritt in der Zusammenarbeit, die sie schon seit 2012 in Bezug auf ihre Spitäler pflegen. Im Rahmen eines kürzlich erfolgten Treffens der beiden Vorsteher der Gesundheitsdepartemente und einer Delegation der Spitalverwaltungsräte und –leitungen des Hôpital du Jura (H-JU) und der Klinik Le Noirmont wurde beschlossen, im Interesse der Patientinnen und Patienten, die Zusammenarbeit des Hôpital du Jura und des Universitätsspitals Basel (USB) für bestimmte Behandlungsbereiche zu vertiefen. Im Vordergrund steht zunächst die Kardio¬logie, andere Bereiche werden bis Ende 2015 folgen. Zusätzlich werden das Hôpital du Jura (H-JU) und die Klinik Le Noirmont weiter auf der Basler Spitalliste für spezielle Rehabilita¬tionsleistungen aufgeführt.

Jens Alder legt sein Amt als Verwaltungsratspräsident von IWB nieder. -- Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat zur Kenntnis genommen, dass der Verwaltungsrat der Alpiq Holding AG der kommenden Generalversammlung vom 30. April 2015 Jens Alder als neuen Verwaltungsratspräsidenten des Energieunternehmens Alpiq und Nachfolger von Hans E. Schweickardt vorschlägt. Der Regierungsrat bedauert, Jens Alder als Verwaltungsratspräsidenten von IWB zu verlieren. Gleichzeitig gratuliert er ihm zu seiner neuen Funktion. Der Regierungsrat bedankt sich bei Jens Alder, der den IWB-Verwaltungsrat mit grossem Einsatz, Sachverstand und Geschick geleitet hat. Die Neubesetzung des IWB-Verwaltungsratspräsidiums ist bereits eingeleitet worden. Jens Alder wird dem Verwaltungsrat von IWB noch bis 30. April 2015 vorstehen.

Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Logistikcluster Region Basel und der Handelskammer beider Basel -- Der Güterverkehr hat einen erheblichen Anteil am Motorfahrzeugverkehr in Basel. Ein Konzept zum städtischen Güterverkehr soll aufzeigen, mit welchen Massnahmen der Last- und Lieferwagenverkehr möglichst effizient abgewickelt werden kann, damit die Strassen entlastet und die Immissionen in den Wohnquartieren reduziert werden können.

Wie still und wie dunkel ist es in der Nacht? Haben wir uns daran gewöhnt, dass uns technische Geräusche ständig begleiten und immer irgendwo ein künstliches Licht scheint? An der MUBA Sonderschau vom 6. bis 15. Februar können sich Besucherinnen und Besucher aktiv und unterhaltend mit Klang und Licht, diesen zwei allgegenwärtigen Begleitern, beschäftigen, über deren Wirkung sich viele erst Gedanken machen, wenn sie stören.

Der dieses Jahr zum dritten Mal von der Abteilung Kultur Basel-Stadt vergebene Kulturförderpreis geht 2015 an die „Firma für Zwischenbereiche“. Die „Firma für Zwischenbereiche“ (FfZB) realisiert in unterschiedlichen Konstellationen Projekte an der Grenze zwischen Theater und Vermittlung. Zum Kernteam der „FfZB“ gehören die Theaterfrauen Milena Meier, Eva Rottmann und Ute Sengebusch sowie die Szenografin Martina Ehleiter und die Medienkünstlerin Olivia Suter. Mit dem Preis würdigt die Jury einen mutigen künstlerischen und soziokulturellen Arbeitsweg jenseits von vorgegebenen Formaten und Sparten, der den Blick auf gesellschaftspolitisch relevante Themen richtet.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 153‘500 Franken bewilligt.

Der Immissionskataster zur nichtionisierenden Strahlung (NIS; Mobilfunk usw.) 2014 liegt vor und ist auf dem Internet abrufbar. Er ermöglicht eine nahezu flächendeckende Darstellung der elekt-romagnetischen Strahlenbelastung, welche in den beiden Basel nach wie vor tief ist.

Während zwei Wochen haben rund 6000 Personen die Kinder- und Jugendbuchausstellung auf dem Basler Jugendbücherschiff an der Schifflände besucht. Das Jugendbücherschiff hat heute seine Tore geschlossen und wird nächstes Jahr wieder vom 12. bis 26. Januar 2016 an der Schifflände vor Anker liegen.