Ein neuer und ungewohnter Blick auf Museumsobjekte: Ab sofort und bis 15. März rufen die museen basel Kochbegeisterte und Experimentierfreudige dazu auf, Rezepte zu erfinden. Als Inspiration dienen neun Objekte und ein Bild aus fünf Museen. Eine Auswahl von originellen und umsetzbaren Rezepten erscheint in einem kleinen Heft im Mai 2015.

Der Regierungsrat hat...

Der Regierungsrat hat eine neue Tagesstrukturenverordnung erlassen. Das Schulgesetz sieht vor, dass in der Volksschule ein unterrichtsergänzendes Betreuungsangebot gewährleistet wird. Für die neue Sekundarschule muss deshalb ein angepasstes Tagesstrukturenangebot umgesetzt werden. Gleichzeitig werden die Beiträge der Erziehungsberechtigten an die höheren Kosten angepasst, der Kostendeckungsgrad kann so verbessert werden.

Das Bundesgericht hat einen Entscheid des Appellationsgerichts Basel-Stadt bestätigt. Gegenstand des Verfahrens waren die abgelehnten Gesuche zweier Familien um Dispensation ihrer Kinder vom Sexualkundeunterricht. Der Unterricht stelle keinen unzulässigen Grundrechtseingriff dar.

Der Kanton Basel-Stadt begrüsst heute Dienstag 02. Dezember 2014 seine Neuzugezogenen Bewohnerinnen und Bewohner am bewährten Begrüssungsanlass im Basler Rathaus und mit einem Informationsanlass dem Schiff. Die Neuzugezogenen werden von der Regierungsrätin Dr. Eva Herzog um 19.00h im Grossratssaal auf Spanisch willkommen geheissen. Im Anschluss an den offiziellen Anlass im Rathaus findet ab 20.00h eine Informationsschiffsrundfahrt statt.

Der Kunstkredit Basel-Stadt entschied an einer Jurytagung im November 2014 über die Vergabe von insgesamt acht Werkbeiträgen von je CHF 15'000. Die diesjährige Wettbewerbsveranstaltung des Performancepreis Schweiz fand im November 2014 in Genf statt. Es wurden zwei Preise durch die Jury und ein Publikumspreis vergeben.

Gemeinsame Medienmitteilung des Amts für Umwelt und Energie Basel-Stadt, des Amts für Umweltschutz und Energie Basel-Landschaft, des Tiefbauamtes Basel-Landschaft und der Energieversorger IWB, EBL und EBM -- Die Stromnetze und die Stromproduktion in der Region Basel sind für die vorhersehbar starke Zunahme von Elektrofahrzeugen gut gerüstet. Etwa ab dem Jahr 2020 wird der Bedarf an Ladestationen für Elektrofahrzeuge stark steigen. Dies sind die wesentlichen Ergebnisse einer aktuellen Studie, welche verschiedene Szenarien der künftigen Elektromobilität im Raum Basel untersucht hat.

Zeugenaufruf

Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt lehnten die eidgenössische Volksinitiative «Schluss mit den Steuerprivilegien für Millionäre (Abschaffung der Pauschalbesteuerung)», die Volksinitiative «Stopp der Überbevölkerung – zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen» (Ecopop), die Volksinitiative «Rettet unser Schweizer Gold (Gold-Initiative)» ab. Bei der kantonalen Abstimmung wurde die Kantonale Initiative «Für eine bessere Integration von Migrantinnen und Migranten (Integrationsinitiative)» abgelehnt, der Gegenvorschlag des Grossen Rates vom 17. September 2014 wurde angenommen.

Zeugenaufruf

Zeugenaufruf

Der Grosse Rat behandelt in der Dezembersitzung das Kantonsbudget 2015, ein neues Kinder- und Jugendgesetz sowie diverse Ausgabenbegehren, darunter das neue Schoren-Schulhaus. Eine knappe Mehrheit der Finanzkommission fordert Rückweisung des Kantonsbudgets, da dieses ein Defizit von 31 Mio. Franken vorsieht. Die weiteren Vorlagen fanden in der Vorberatung grossmehrheitliche Zustimmung.

Zeugenaufruf

Der Fachausschuss Tanz und Theater der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft fördert das zeitgenössische Tanz- und Theaterschaffen der Region mit Beiträgen in der Höhe von insgesamt CHF 522’000. In Zusammenarbeit mit Atelier Mondial wird zudem erstmalig ein dreimonatiges Ausland-Stipendium an eine Bewerberin aus dem Bereich Tanz vergeben.

Bericht der Finanzkommission zum Budget 2015 des Kantons Basel-Stadt -- Das regierungsrätliche Budget 2015 des Kantons Basel-Stadt verzeichnet ein Defizit von knapp CHF 31 Mio. in der Erfolgsrechnung und einen negativen Finanzierungssaldo von CHF 326 Mio. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt mit etwas über 30% deutlich tiefer als im Budget 2014. Die Nettoschulden erhöhen sich gemäss Voranschlag des Regierungsrats per Ende 2015 auf rund CHF 2.5 Mrd., die Nettoschuldenquote steigt auf 4.0 Promille. Vor diesem Hintergrund beantragt eine knappe Mehrheit der Finanzkommission Rückweisung des Budgets an den Regierungsrat. Die Kommissionsminderheit stimmt dem Budget zu.

Der vierte Gesundheitsversorgungsbericht über das Jahr 2013 wird heute veröffentlicht. In diesem Bericht werden jährlich Angebot, Leistungserstellung, Kosten, Finanzierung sowie Aspekte der Qualitätssicherung integral dargestellt.

Die Projektleitung OSZE Basel nimmt mit Bedauern zur Kenntnis, dass Unbekannte heute ein gefälschtes Schreiben an Anwohnerinnen und Anwohner der Messe verteilt haben. Dieses könnte zu einer Unsicherheit bei der Bevölkerung führen.

Die Vorbereitungsarbeiten zur OSZE-Ministerratskonferenz vom 4./5. Dezember 2014 in Basel laufen auf Hochtouren. Wichtige Grundsätze für die Durchführung der Konferenz sind ein freundlicher Empfang der Delegationen, die Gewährleistung der Sicherheit und möglichst geringe Einschränkungen für die Anwohnerinnen und Anwohner sowie das Gewerbe rund um die Messe und bei der Safran-Zunft, wo am 4. Dezember 2014 das Dinner für die Aussenminister stattfindet. Die Projektleitung OSZE Basel und die Schweizer Armee haben am (heutigen) Mittwoch gemeinsam über den aktuellen Stand und über die geplanten Massnahmen rund um die Konferenz in Basel informiert.

Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung Entlastungsmassnahmen per Budget 2016/2017 im Umfang von jährlich rund 65 Mio. Franken beschlossen. Die Departemente werden beauftragt, bis Ende Januar 2015 die Details auszuarbeiten und mit den allenfalls direkt Betroffenen vertrauliche Gespräche zu führen. Eine Information der Öffentlichkeit über die konkreten Massnahmen ist per Ende Januar 2015 vorgesehen.

Der Regierungsrat hat...

Am Donnerstag, den 27. November 2014, findet die offizielle Eröffnung der Basler Weihnacht mit Regierungspräsident Guy Morin auf dem Münsterplatz statt. Die Weihnachtsmärkte auf dem Münsterplatz und auf dem Barfüsserplatz bieten wieder Attraktionen für Gross und Klein. Mit einem neuen Angebot auf dem Claraplatz wird das Kleinbasel in diesem Jahr noch besser in die Basler Weihnacht integriert.

Anlass für Gross und Klein auf den Kunsteisbahnen Eglisee und Margarethen -- Am kommenden Sonntag, 30. November 2014, laden das Sportamt des Erziehungsdepartements und «mixyourlife.ch» des Gesundheitsdepartements die Bevölkerung zum siebten Mal zum Anlass «Gratis uffs Glattyys» ein.