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Medienmitteilungen

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7’241 Medienmitteilungen

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  1. Februar 2002
    1. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat ausserdem
      26.02.2002 – 00:00 Uhr
    2. Staatskanzlei
      Mediemittailig us em Roothuuskäller -- S froggt sicher aine gly:\\ Muess dä Lyyd doo sy?\\ D Antwort isch nit nai nit joo;\\ doch sicher blybt er soo doo stoo.
      18.02.2002 – 00:00 Uhr
    3. Staatskanzlei
      Auf Einladung des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) sind die in Genf bei der UNO akkreditierten internationalen Journalistinnen und Journalisten am kommenden Wochenende in Basel. Zum vielfältigen Programm gehört auch ein Empfang beim Regierungsrat.
      12.02.2002 – 00:00 Uhr
    4. Regierungsrat
      An der gemeinsamen Sitzung der Regierungen aus Basel-Stadt und Basel-Landschaft vom 5. Februar 2002 wurde unter anderem die gemeinsame Spitalplanung behandelt.
      06.02.2002 – 00:00 Uhr
    5. Regierungsrat
      (Vernehmlassungsantwort) -- Nach Auffassung des Regierungsrates sind Abstellflächen und Massnahmen die als Ergänzung der Gemeinschaftszollanlagen an den Landesgrenzen erforderlich werden wie die Zollanlagen zu hundert Prozent durch den Bund zu finanzieren. Dies sei auch dann der Fall wenn die allfällig erforderlichen Bauten aus irgendwelchen Gründen nicht an der Landesgrenze selbst und als unmittelbare Erweiterung der bestehenden Zollanlagen realisiert werden könnten.
      05.02.2002 – 00:00 Uhr
    6. Regierungsrat
      (Anzugsbeantwortung Christine Heuss FDP; Giovanni Orsini DSP; sowie Bericht zur Motion A. Zanolari SVP) -- Der Regierungsrat hält an den Beurteilungssystemen der Primar- und Orientierungsschulen fest. Die Beurteilung der Schülerinnen und Schüler soll weiterhin mit differenzierten Lernberichten und Beurteilungsgesprächen erfolgen Noten sollen nicht wieder eingeführt werden. An den Orientierungsschulen und an der Weiterbildungsschule sind Optimierungen geplant und eingeleitet.
      05.02.2002 – 00:00 Uhr
    7. Regierungsrat
      Die IWB senken rückwirkend auf den 1. Februar 2002 den Erdgaspreis in den wichtigsten Tarifgruppen um 02 Rp./kWh. Der Fernwärmetarif wird um 015 Rp./kWh gesenkt. Diese Preisreduktionen werden möglich weil die Erdgaslieferantin der IWB ihre Preise herabgesetzt hat. Der Regierungsrat hat den entsprechenden Anträgen der IWB-Werkkommission zugestimmt.
      05.02.2002 – 00:00 Uhr
    8. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat beschlossen die kantonalen arbeitsmarktlichen Massnahmen im Jahr 2001 in der Höhe von 33 Millionen Franken aus dem Krisenfonds zu finanzieren. Das Budget konnte deutlich unterschritten werden.
      05.02.2002 – 00:00 Uhr
    9. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat ausserdem
      05.02.2002 – 00:00 Uhr
    10. Regierungsrat
      Bei einem Empfang im Rathaus hat sich der Regierungsrat bei der Stiftung Schauspielhaus Ladies First herzlich bedankt für die ausserordentlich grosszügige Unterstützung bei der Realisierung des neuen Schauspielhauses.
      05.02.2002 – 00:00 Uhr
    11. Staatskanzlei
      Neben den Medienmitteilungen des Regierungsrates können neu auch die Medienmitteilungen der Departemente auf einer einzigen Website abgerufen werden. Die Attraktivität dieser neu gestalteten Website wird damit wesentlich erhöht.
      04.02.2002 – 00:00 Uhr
    12. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat am Freitag Abend die Organisatoren Ehrengäste sowie ausländische Delegationen der World Money Fair im Rathaus empfangen. Regierungsrätin Barbara Schneider betonte dabei den hohen Stellenwert der Messe.
      01.02.2002 – 00:00 Uhr
  1. Januar 2002
    1. Regierungsrat
      Im Rathaus hat im Anschluss an die Regierungsratssitzung der alljährliche Kommandantenempfang stattgefunden.
      29.01.2002 – 00:00 Uhr
    2. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat ausserdem
      29.01.2002 – 00:00 Uhr
    3. Staatskanzlei
      In der Ersatzwahl eines Mitglieds des Verfassungsrates des Wahlkreises Bettingen wurde Urs Lincke gewählt.
      27.01.2002 – 00:00 Uhr
    4. Regierungsrat
      Der Regierungsrat unterstützt die Volksinitiative für einen Beitritt der Schweiz zur UNO. Er ist der Ansicht dass die Interessen der Schweiz als vollwertiges Mitglied in der UNO vertreten werden müssen und ein Abseitsstehen nicht mehr zeitgemäss ist.
      25.01.2002 – 00:00 Uhr
    5. Regierungsrat
      Im Bereich des Messeplatzes soll mit einem weiteren Neubauvorhaben die stadträumliche Situation verbessert werden. Der Regierungsrat die Umzonungsbeschlüsse zu Handen des Grossen Rates genehmigt.
      23.01.2002 – 00:00 Uhr
    6. Regierungsrat
      Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat für die Jahre 2003 - 2006 Risikobeiträge zugunsten der ÖKK. Der hierfür zur Verfügung gestellte Kreditrahmen soll von derzeit 45 Millionen auf maximal 28 Millionen Franken pro Jahr reduziert werden.
      22.01.2002 – 00:00 Uhr
    7. Regierungsrat
      Die Lärmschutzbestimmungen im Kanton Basel-Stadt werden gestrafft und vereinfacht. Was bisher in zwei Verordnungen und einer Ausführungsvorschrift geregelt war führt nun eine einzige Lärmschutzverordnung aus. Das kantonale Recht über den Lärmschutz wird an das Bundesrecht und an die geänderte Behördenorganisation angepasst. Die Regelungen über Baulärm Lärm aus Gastgewerbebetrieben und über die sogenannten Körperschallimmissionen werden ergänzt und präzisiert. Die neue Lärmschutzverordnung tritt sofort in Kraft.
      22.01.2002 – 00:00 Uhr
    8. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat im Rathaus Spitzenvertreter der Messe Schweiz empfangen. Angeführt wurde die Delegation durch den Präsidenten des Verwaltungsrates der Messe Schweiz Robert A. Jeker. Zu den Gesprächsthemen gehörten insbesondere Fragen zur Zukunft des Kongresszentrums Basel zum Anlieferungs- und Besucherverkehr (LKW-Checkpoint) sowie zu Neugestaltung und Nutzungsmöglichkeiten des Messeplatzes.
      22.01.2002 – 00:00 Uhr
    9. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat ausserdem
      22.01.2002 – 00:00 Uhr
    10. Regierungsrat
      Die IWB haben ihre Zusammenarbeit mit dem unterdessen bankrotten Energiehandelskonzern ENRON im November 2001 eingestellt. Die Bilanz der rund zweijährigen Kooperation fällt unter dem Strich positiv aus.
      22.01.2002 – 00:00 Uhr
    11. Regierungsrat
      Nach langer und sorgfältiger Vorbereitung hat der Regierungsrat den Ratschlag für ein neues Pensionskassengesetz zu Handen des Grossen Rates verabschiedet. Die Pensionen der Staatsangestellten werden weiterhin überdurchschnittlich hoch sein. Die Finanzierung wird neu geregelt sodass die Kasse voll gedeckt ist. Der Teuerungsausgleich auf den Renten wurde in modifizierter Form beibehalten.
      17.01.2002 – 00:00 Uhr
    12. Regierungsrat
      Medienmitteilung des Wirtschafts- und Sozialdepartementes Basel-Stadt -- Der Regierungsrat hat Mathias Reinhart zum neuen Leiter des Amts für Miet- und Wohnungswesen gewählt.
      16.01.2002 – 00:00 Uhr