Der Regierungsrat wird am Donnerstag das Departement Bildung Kultur und Sport des Kantons Aargau im Rathaus empfangen. Angeführt werden die Gäste durch Departementsvorsteher Rainer Huber.

Der Regierungsrat ersucht den Grossen Rat ihn zu ermächtigen zwölf Trägerschaften für den Betrieb je eines Quartiertreffpunktes in den Jahren 2007 bis 2009 mit gesamthaft 24 Millionen Franken unterstützen zu können.

Die Regierungen beider Basel haben den Bundesrat um Unterstützung durch die Armee und den Bevölkerungsschutz anlässlich der Fussball Europameisterschaften 2008 (EURO 08) ersucht.

Verschiedene Kinderspielplätze müssen den geltenden Sicherheitsstandards angepasst werden. Der Regierungsrat hat dafür dem Grossen Rat einen entsprechenden Rahmenkredit beantragt.

Der Regierungsrat hat ausserdem . . .

Gegen die Zuteilung zu einem Schulhaus kann künftig kein Rekurs mehr erhoben werden. Der Regierungsrat hat die Schulordnung entsprechend geändert. Weiterhin werden aber Wünsche der Eltern nach Möglichkeit berücksichtigt.

Der Kulturpreis des Kantons Basel-Stadt 2006 wird an Diego und Gilli Stampa von der Galerie Stampa vergeben. Das Basler Galeristenpaar wird damit für seine Verdienste um die Förderung der zeitgenössischen Kunst und um die Schaffung eines prägenden Ort des kulturellen Dialogs in Basel ausgezeichnet.

Die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung werden in Basel-Stadt im kommenden Jahr voraussichtlich um moderate ein bis zwei Prozent steigen. Der Regierungsrat hat beschlossen die Prämienbeiträge per 1. Januar 2007 gezielt zugunsten von Personen in den tiefsten Einkommensgruppen anzuheben. Die Prämien der beitragsberechtigten Kinder und jungen Erwachsenen unter 25 Jahren werden künftig mindestens zur Hälfte vom Kanton übernommen.

Der Regierungsrat hat für drei weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 172'000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat...

Der Regierungsrat hat eine neue Vorlage zur Totalrevision des Pensionskassengesetzes zuhanden des Grossen Rates verabschiedet. Ein austarierter Kompromissvorschlag soll dem Gesetz zum Durchbruch verhelfen. Mit dem neuen Vorschlag soll die Finanzierung der Leistungen ins Gleichgewicht gebracht werden und die bestehende Deckungslücke mit einer Vorfinanzierung bei Inkrafttreten des Gesetzes geschlossen werden. Die Kosten für die Ausfinanzierung der Pensionskasse sollen je zur Hälfte vom Arbeitgeber und den Versicherten getragen werden.

Der Regierungsrat hat ausserdem...

Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat die Pflichtstunden für die Lehrpersonen an den Berufsmaturitätsschulen von 25 auf 21 Wochenlektionen zu senken. Damit soll der Berufsmaturitätsunterricht dem Unterricht an der Wirtschaftsmittel- und Fachmaturitätsschule sowie an den Gymnasien gleichgestellt werden.

Der Regierungsrat hat auf Ersuchen des Generalsekretariates der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren die Vereinbarung über die interkantonalen Polizeieinsätze (IKAPOL) ratifiziert. Die Verwaltungsvereinbarung regelt die Zuständigkeiten Organisation und Abgeltung bei Ereignissen oder Anlässen welche gesamtschweizerische Polizeiunterstützung erfordern.

Die Teilnehmer an der traditionellen «Hirsebreifahrt» haben heute morgen in Basel einen Halt gemacht. Empfangen wurden sie von Behördenmitgliedern sowie von Repräsentanten von Zünften und Gesellschaften.

Der Regierungsrat favorisiert auf Antrag einer interdepartementalen Findungskommission das Projekt des Investors Allreal zur künftigen Nutzung der Markthalle. Dieses beinhaltet ein wirtschaftlich und inhaltlich überzeugendes Konzept zur Aufwertung der Markthalle. Der Entscheid zugunsten des Projekts von Allreal wurde gestern im Rahmen des vierten Basler Investorengesprächs bekannt gegeben.

Der Regierungsrat hat am Dienstagabend die Hochzeitsjubilarinnen und -jubilare welche die Goldene Diamantene oder Eiserne Hochzeit feiern im Rathaus empfangen.

Der Regierungsrat hat im Rathaus die Geschäftsleitung der Manor AG empfangen. Zu den Gesprächsthemen gehörten unter anderem Standortfragen.

Der Regierungsrat hat...

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Die neuen Lernenden bei BASEL-STADT wurden heute offiziell willkommen geheissen. Insgesamt haben in diesem Sommer 175 Jugendliche ihre Ausbildung bei BASEL-STADT angefangen.

Der Regierungsrat hat für sieben weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 297’000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat heute im Hinblick auf das UEFA-Cup-Spiel vom Abend die offizielle Delegation des FC Vaduz zusammen mit dem FCB-Vorstand im Rathaus empfangen.