Medienmitteilungen
7’241 Medienmitteilungen
Filter entfernen- September 2002
- StaatskanzleiAnlässlich des Besuchs der japanischen Kaiserin Michiko und der First Lady von Ägypten Suzanne Mubarak im Rahmen des IBBY-Jubiläumskongresses in Basel empfing der Regierungsrat die hohen Gäste im Rathaus. Zu den Gästen gehörten auch die Botschafter von Japan und Ägypten der Baselbieter Erziehungs- und Kulturdirektor Peter Schmid sowie der baselstädtische Grossratspräsident Ernst-Ulrich Katzenstein.30.09.2002 – 01:00 Uhr
- RegierungsratDer Regierungsrat hat Beschlüsse des BVB-Verwaltungsrates genehmigt welche ab diesem Herbst Verbesserungen und Anpassungen im Busangebot bringen.30.09.2002 – 01:00 Uhr
- StaatskanzleiMit grossem Bedauern hat der Regierungsrat davon Kenntnis genommen dass in der vergangenen Nacht Herr alt Bundesrat Hanspeter Tschudi verstorben ist. Er hatte von 1953 bis zu seiner Wahl in den Bundesrat 1959 der baselstädtischen Kantonsregierung angehört.30.09.2002 – 01:00 Uhr
- RegierungsratDer Regierungsrat hat die rechtlichen Voraussetzungen für den Erstausbau der Meret Oppenheim-Strasse geschaffen.27.09.2002 – 01:00 Uhr
- RegierungsratDer Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat einen Globalbeitrag 2003 in der Höhe von 701 Millionen Franken. Der Beitrag des Kantons Basel-Stadt verbleibt somit auf der Höhe des Vorjahrs. Der Regierungsrat sieht diese Entwicklung mit Sorge weil die Konkurrenzfähigkeit des Hochschul- und damit Wirtschaftsstandorts ein Wachstum des Universitätsbudgets um Fr. 75 Mio. über die nächsten Jahre erfordern würde. Diese Zusatzmittel kann der Kanton Basel-Stadt jedoch nicht allein aufbringen. Sie müssen vom Bund dem Kanton BL und der übrigen Nordwestschweiz die von den Standortvorteilen der Universität profitieren aufgebracht werden.26.09.2002 – 01:00 Uhr
- RegierungsratAnlässlich des Besuchs der Japanischen Kaiserin Michiko und der First Lady von Ägypten Suzanne Mubarak im Rahmen des IBBY-Jubiläumskongresses in Basel lädt der Regierungsrat die hohen Gäste zu Empfängen ins Rathaus und in die Barfüsserkirche (Historisches Museum) ein. Ebenfalls auf dem Programm steht ein Mittagessen im Wenkenhof.25.09.2002 – 01:00 Uhr
- RegierungsratMedienmitteilung des Regierungsrates Basel-Stadt und der Christoph Merian Stiftung -- Regierungsrat und Christoph Merian Stiftung unterstützen den Verein Stadtlicht für die Erweiterung des gleichnamigen Projektes mit einem Beitrag in der Höhe von 40'000 Franken. Die vom Regierungsrat genehmigten Mittel stammen aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung.24.09.2002 – 01:00 Uhr
- Regierungsrat(Anzugsbeantwortung Anita Lachenmeier-Thüring Bündnis) -- Der Regierungsrat erachtet ein Handy-Verbot auf den Schularealen als nicht verhältnismässig. Die Schülerinnen und Schüler sollen aber darauf hingewiesen werden dass zum jetzigen Zeitpunkt ein Gesundheitsrisiko noch nicht ausgeschlossen werden kann. Während des Unterrichts ist der Gebrauch von Mobilfunktelefonen verboten.24.09.2002 – 01:00 Uhr
- RegierungsratDer Regierungsrat legt mit dem Politikplan 2003-2006 die zweite aktualisierte und weiterentwickelte Ausgabe seines im letzten Jahr neu eingeführten Instruments zur Mittelfristplanung vor. Bei dieser zweiten Auflage wurden keine grundlegenden Änderungen vorgenommen.24.09.2002 – 01:00 Uhr
- RegierungsratDer Regierungsrat hat heute die Mitglieder der Stiftung Im Obersteg im Rathaus empfangen.24.09.2002 – 01:00 Uhr
- RegierungsratDie Wirtschaftsförderung Basel-Stadt und Basel-Landschaft (WIBB) soll in der Periode 2003 bis 2005 wesentlich mehr Mittel erhalten als in den letzten vier Jahren. Das Budget soll von heute 1 Million Franken auf 1.6 Millionen Franken pro Jahr steigen; der Beitrag von Basel-Stadt von heute 300'000 Franken pro Jahr auf neu 685'000 Franken. Mit diesen Mitteln sollen die Marketingaktivitäten für den Wirtschaftsstandort Basel verstärkt werden. Der Regierungsrat hat die entsprechende Vorlage zu Handen des Grossen Rats verabschiedet.24.09.2002 – 01:00 Uhr
- RegierungsratDer Regierungsrat hat ausserdem24.09.2002 – 01:00 Uhr
- Regierungsrat(Anzugsbeantwortung Peter Schai CVP) -- Um fremdsprachige Erwachsene beim Erlernen der deutschen Sprache zu unterstützen sind diverse Projekte geplant oder bereits angelaufen. Aufgabe der zukünftigen Fachstelle für Weiterbildung wird sein die von verschiedenen Departementen betreuten Angebote und Aktivitäten in ein umfassendes Programm zur Förderung der Sprachkompetenzen fremdsprachiger Erwachsener einzubinden.24.09.2002 – 01:00 Uhr
- RegierungsratIm Rahmen der laufenden Vernehmlassung des Bundesrates für ein neues Fernmelderecht befürwortet der Regierungsrat die Entbündelung der letzten Meile also das Aufbrechen des Swisscom-Monopols im Zugangsbereich. Im Unterschied zum Bundesrat möchte der Regierungsrat die Entbündelung jedoch ausschliesslich auf Gesetzesstufe regeln und lehnt deshalb die vorgezogene Revision der Fernmeldeverordnung ab.24.09.2002 – 01:00 Uhr
- RegierungsratMedienmitteilung der Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft -- Gestützt auf die Ergebnisse und Schlussfolgerungen aus einer Studie des Consulting-Unternehmens Booz Allen Hamilton AG Zürich haben die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft beschlossen ihre kantonalen Rheinhäfen zusammenzulegen. Vorausgesetzt dass die noch zu erarbeitenden parlamentarischen Vorlagen durch den Grossen Rat und den Landrat genehmigt werden sollen die beiden Rheinhäfen voraussichtlich per 01.01.2005 in eine Anstalt öffentlichen Rechts mit eigener Rechtspersönlichkeit und juristischem Firmensitz in Birsfelden und Sitz der Direktion in Basel überführt werden.23.09.2002 – 01:00 Uhr
- StaatskanzleiAm Dienstag 24. September 2002 wird im Stadtladen die neue Ausstellung unter dem Motto "der Stadtladen baut aus" eröffnet.23.09.2002 – 01:00 Uhr
- StaatskanzleiDie Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt sagten knapp Nein zum Grossratsbeschluss zur Rosentalstrasse 9–13. Die Initiative "fir en offe Basel" wurde deutlich abgelehnt. Die eidgenössiche Vorlage zum Elektrizitätsmarktgesetz wurde angenommen. Bei der Goldinitiative folgte die Basler Stimmbevölkerung dem Gegenentwurf die Initiative wurde abgelehnt. Die Stimmbeteiligung betrug 525% bei den eidgenössischen und 501% bei den kantonalen Vorlagen.22.09.2002 – 01:00 Uhr
- RegierungsratDer Basler Regierungsrat in corpore hat heute den Regierungsrat des Kantons Tessin zu einem freundeidgenössischen Besuch in Basel empfangen.20.09.2002 – 01:00 Uhr
- RegierungsratDie Laufende Rechnung zeigt im Budget 2003 ein Defizit von 49.6 Millionen Franken und verschlechtert sich somit gegenüber dem Budget 2002 (32.5 Millionen Überschuss) um 82.1 Millionen Franken. Aufgrund dieser Verschlechterung können die für 2003 geplanten Investitionen von 245 Millionen Franken lediglich zu 87.4% aus eigenen Mitteln finanziert werden. Das Finanzierungsdefizit beträgt 30.8 Millionen Franken. In den nächsten Jahren sind weitere massive Verschlechterungen in dreistelliger Millionenhöhe zu gewärtigen falls nicht umgehend Massnahmen zur Verbesserung der Haushaltsstrukturen ergriffen werden. Das Budget 2003 muss also als Läuten der Alarmglocken wahrgenommen werden.19.09.2002 – 01:00 Uhr
- RegierungsratDer Regierungsrat hat heute den Lord Mayor von London Alderman Michael Oliver im Rathaus empfangen. Er wurde begleitet vom britischen Botschafter in der Schweiz Basil Eastwood.18.09.2002 – 01:00 Uhr
- RegierungsratDie mit dem NPM-Pilotprojekt gewonnenen Erfahrungen sind überwiegend positiv. Deshalb beabsichtigt der Regierungsrat ab dem Jahre 2004 die gesamte Verwaltung nach NPM-Grundsätzen zu führen. Mit einer Parlamentsvorlage orientiert er den Grossen Rat über die mittels Evaluation gewonnen Erfahrungen aus dem Pilotprojekt über das beabsichtigte Vorgehen bei der Ausdehnung und den Stand des entsprechenden Projektes. Gleichzeitig beantragt er für die umfangreichen Vorbereitungsarbeiten einen Kredit in Höhe von 11 Millionen Franken. Eine Gesetzesvorlage zur definitiven Einführung wird dem Grossen Rat im nächsten Jahr vorgelegt.17.09.2002 – 01:00 Uhr
- RegierungsratDer Regierungsrat hat ausserdem17.09.2002 – 01:00 Uhr
- RegierungsratMedienmitteilung der Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft -- Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben einen weiteren Schritt zur Umsetzung der gemeinsamen Spitalplanung beschlossen. Eine bereinigte gemeinsame Spitalliste wurde per 1. Januar 2003 genehmigt. Der Akutbettenbestand in den beiden Kantonen ist demnach seit Ende 1995 von 2747 um 571 auf 2176 Einheiten reduziert worden. Das 1997 vorgegebene Ziel das Akutbettenangebot um insgesamt 627 Betten also um weitere 56 Betten zu reduzieren soll bis Ende 2003 realisiert werden. An der gemeinsamen Spitalliste für die beiden Kantone im Bereich der somatischen Akutmedizin wird festgehalten.17.09.2002 – 01:00 Uhr
- RegierungsratBis Ende 2001 wurden vom vorgesehenen Velo-/Mofaroutennetz gut 84 Prozent realisiert 10 Prozent stehen in Bearbeitung. Für die Realisierung von Velo- / Mofamassnahmen wurden 2001 rund 619 Millionen Franken ausgegeben. Vom Rahmenkredit von 25 Millionen Franken verblieben per Ende 2001 noch 4 Millionen Franken.17.09.2002 – 01:00 Uhr