Medienmitteilungen
7’241 Medienmitteilungen
Filter entfernen- Juli 2000
- RegierungsratVernehmlassungsantwort -- Der Regierungsrat begrüsst in der Vernehmlassung zur Teilrevision des Krankenversicherungsgesetzes die vorgeschlagene Aufhebung des Kontrahierungszwanges im ambulanten Bereich.28.07.2000 – 01:00 Uhr
- RegierungsratDer Regierungsrat hat ausserdem25.07.2000 – 01:00 Uhr
- RegierungsratMedienmitteilung des Regierungsrates Basel-Stadt und der Christoph Merian Stiftung -- Die Christoph Merian Stiftung (CMS) und der Regierungsrat unterstützen den Verein Neues Kino mit insgesamt 78'000 Franken. Die Mittel entstammen dem CMS-Ertrag der Einwohnergemeinde.25.07.2000 – 01:00 Uhr
- RegierungsratDer Regierungsrat hat seine Zustimmung zum Operationellen Programm INTERREG III der Region "Oberrhein Mitte-Süd" erteilt. Im Mittelpunkt dieses Programms steht die Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.25.07.2000 – 01:00 Uhr
- RegierungsratDer Regierungsrat hat ausserdem11.07.2000 – 01:00 Uhr
- RegierungsratMedienmitteilung des Regierungsrates Basel-Stadt und der Christoph Merian Stiftung -- Die Christoph Merian Stiftung (CMS) und der Regierungsrat unterstützen die Sanierung und Aufwertung des Christoph Merian-Platzes mit einem Beitrag von 215'000 Franken. Die Mittel entstammen dem CMS-Ertrag der Einwohnergemeinde.11.07.2000 – 01:00 Uhr
- RegierungsratMassnahme aus dem Aktionsprogramm Stadtentwicklung Basel (APS) -- Der Regierungsrat hat die Voraussetzungen und die Form für Sponsoring von Anwohnerinnen und Anwohnern an der Strassenraumgestaltung festgelegt. Er begrüsst die allfällige Initiative von privater Seite wenn die Beiträge im Allgemeininteresse für die Strassenraumgestaltung einer bestimmten Strasse eingesetzt werden.11.07.2000 – 01:00 Uhr
- RegierungsratVernehmlassungsantwort -- Der Regierungsrat hat in seiner Vernehmlassungsantwort zur Vereinbarung über die Zusammenarbeit von Bund und Kantonen im universitären Hochschulbereich auf die Bedeutung der universitären Autonomie hingewiesen. Zudem zeigt er sich besorgt über die Konzentration von Bundesmitteln an den Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH’s) welche zunehmend die Hochschulregion Nordwestschweiz ins Hintertreffen geraten lässt.11.07.2000 – 01:00 Uhr
- RegierungsratMedienmitteilung des Wirtschafts- und Sozialdepartement -- In Sorge um die Sozialpartnerschaft unternimmt der Vorsteher des Wirtschafts- und Sozialdepartements (WSD) Ralph Lewin einen weiteren Versuch den Arbeitskonflikt bei der Zeba AG friedlich beizulegen. Er hat dem Direktor des Gewerbeverbandes Basel-Stadt Christoph Eymann und dem Präsidenten des Basler Gewerkschaftsbundes Roland Stark ein Mandat für neue Verhandlungen mit den Konfliktparteien erteilt. Eymann und Stark hatten zuvor dem Vorsteher des WSD ein entsprechendes Angebot unterbreitet.05.07.2000 – 01:00 Uhr
- RegierungsratDie öffentliche Verwaltung des Kantons Basel-Stadt hat einen neuen Leiter des Zentralen Personaldienstes. Der Regierungsrat hat diese Funktion per 1. Januar 2001 mit Wolfgang Pfund besetzt.05.07.2000 – 01:00 Uhr
- RegierungsratDer Regierungsrat hat ausserdem04.07.2000 – 01:00 Uhr
- RegierungsratDie Vorfälle mit sogenannten Kampfhunden verunsichern die Bevölkerung. Der Regierungsrat hat das Sanitätsdepartement beauftragt allfällige Massnahmen wie eine spezielle Bewilligung oder die elektronische Registrierung von bestimmten Rassen sowie eine Verschärfung der rechtlichen Bestimmungen zu prüfen.04.07.2000 – 01:00 Uhr
- RegierungsratAnzugsbeantwortung Prof. Dr. Leonhard Burckhardt SP -- Der Regierungsrat prüft Möglichkeiten für eine Verkehrsberuhigung im Gebiet Marktplatz/Schifflände. Er steht einer Ausdehnung der Fussgängerzone auf den Bereich Stadthausgasse/Eisengasse positiv gegenüber. Abgelehnt wird dagegen eine Zusammenlegung der Haltestellen Marktplatz und Schifflände.04.07.2000 – 01:00 Uhr
- Regierungsrat(Anzugsbeantwortung Markus Borner SD) -- Neben der neuen Bahnhof-Passerelle im Gundeli ist ein oberirdischer Busbahnhof geplant. Fünf Bushalteplätze sollen für Fern- und Tagesreisen ab Basel zur Verfügung stehen. Der Busbahnhof soll gleichzeitig mit dem Bau der Meret Oppenheim-Strasse und der Bahnhof-Passerelle errichtet werden. Die Bauarbeiten dazu beginnen voraussichtlich in den Jahren 2001/ 2002 und enden im Jahr 2003.04.07.2000 – 01:00 Uhr
- RegierungsratDer Regierungsrat hat neue Subventionsverträge mit Leistungserbringern im Integrationsbereich genehmigt. Die Verträge wurden unter Berücksichtigung des Integrationsleitbildes des Regierungsrates ausgestaltet und beinhalten Anreizmechanismen im Sinne des New Public Management (NPM). Insgesamt werden in diesem Jahr im Rahmen der Subventionen des Wirtschafts- und Sozialdepartements (WSD) sechs Organisationen mit insgesamt 370'000 Franken unterstützt.04.07.2000 – 01:00 Uhr
- Regierungsrat(Vernehmlassungsantwort) -- Der Regierungsrat spricht sich gegen einen Systemwechsel bei der Besteuerung des selbstgenutzten Wohneigentums aus. Die heutige Regelung der Besteuerung des Eigenmietwertes hat sich weitestgehend bewährt.04.07.2000 – 01:00 Uhr
- Juni 2000
- RegierungsratMedienmitteilung des Baudepartementes Basel-Stadt und des Sanitätsdepartementes Basel-Stadt -- Heute unterzeichnen der Kanton Basel-Stadt und die F. Hoffmann-La Roche AG die erste Umwelt-Kooperationsvereinbarung im Kanton. Die Vereinbarung weist dem Unternehmen mehr Eigenverantwortung zu und entlastet die Behörde von Routinekontrollen; die Vollzugshoheit im Sinne des Umweltschutzgesetzes (USG) bleibt nach wie vor bei den Behörden. Der Vertrag wird auf freiwilliger Basis abgeschlossen und basiert auf gegenseitigem Vertrauen. Damit eröffnen die Parteien ein modernes Kapitel in der Umweltpolitik - ganz im Sinne des revidierten USG das eine engere Zusammenarbeit zwischen Staat und Wirtschaft postuliert.28.06.2000 – 01:00 Uhr
- RegierungsratDer Regierungsrat hat Andreas Kressler als Departementssekretär des Finanzdepartementes angestellt. Er wird seine neue Funktion bereits am 1. Juli 2000 aufnehmen.28.06.2000 – 01:00 Uhr
- RegierungsratDer Regierungsrat hat am Montagabend im Rathaus den Ausstellerbeirat der Weltmesse für Uhren und Schmuck 2001 empfangen. Finanzdirektor Ueli Vischer sicherte dem Beirat in seiner Begrüssungsansprache die volle Unterstützung des Regierungsrates für die Weltmesse für Uhren und Schmuck zu.27.06.2000 – 01:00 Uhr
- RegierungsratDer Regierungsrat hat ausserdem27.06.2000 – 01:00 Uhr
- RegierungsratAnzugsbeantwortung Jsabella Bührer-Keel GP/BastA! -- Das Ornithologische Inventar beider Basel das Naturschutzkonzept von Basel-Stadt und die Natur- und Landschaftsschutzkonzepte von Riehen und Bettingen sowie verschiedene Projekte haben zum Ziel gefährdete Vogelarten zu fördern und dem weiteren Verschwinden von Arten entgegenzuwirken.27.06.2000 – 01:00 Uhr
- RegierungsratDie Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben am Samstagmittag zusammen mit Bundespräsident Adolf Ogi und weiteren hochrangigen Gästen UN-Generalsekretär Kofi A. Annan im Basler Rathaus empfangen. Regierungspräsident Ralph Lewin übergab dem UN-Generalsekretär Kofi A. Annan im Namen beider Basel einen Check von 100'000 Franken für ein Projekt mit Jugendlichen im Rahmen des internationalen Jahres der Kultur des Friedens. Der UN-Generalsekretär wies in seiner kurzen Ansprache auf die Tradition Basels von Freiheit und Demokratie hin. Der Besuch des hohen Gastes erfolgte im Rahmen des kinder welt festivals in der Regio TriRhena unter dem Patronat der UNESCO.24.06.2000 – 01:00 Uhr
- RegierungsratDie IWB haben im Geschäftsjahr 1999 Zahlungen und Leistungen im Gesamtbetrag von 560 Mio. Franken zugunsten des Kantons Basel-Stadt und seiner Bevölkerung erbracht. Die IWB rechnen trotz des erfreulichen Jahresergebnisses in Zukunft mit tieferen Erträgen. Sie haben angesichts der Öffnung des schweizerischen Strommarktes ihre Kundenausrichtung mit neuen Dienstleistungsangeboten und überregionalen Kooperationen weiter verstärkt.23.06.2000 – 01:00 Uhr