Gemeinsame Medienmitteilung des Bundesamt für Strassen ASTRA und des Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt -- Eine Tieflage der baselstädtischen Nationalstrasse Osttangente ist rein technisch machbar. Aber die Auswirkungen einer solchen Linienführung sind komplex und müssen vertieft untersucht werden. Bis Ende dieses Jahres sollen die Resultate dieser Untersuchung vorliegen, so dass daraufhin die politische Diskussion über die zukünftige Linienführung geführt werden kann. Dies der Zwischenstand, wie er vom Bundesamt für Strassen (ASTRA) am 22. Juni 2011 bei einem Treffen mit dem Bau- und Verkehrsdepartement vorgestellt wurde.

Im Rahmen der laufenden Bauarbeiten in der Neubadstrasse, Abschnitt Laupenring bis Neuweilerplatz, muss ein Teil des Neuweilerplatzes ab kommenden Montag, 27. Juni 2011, bis voraussichtlich Freitag, 15. Juli 2011, für den gesamten Fahrverkehr gesperrt werden. Dies wegen des Gleis- und Strassenbaus im Kreiselbereich. Der Trambetrieb der Linie 8 wird aber während der gesamten Bauzeit aufrecht erhalten. Die BVB-Buslinie 36 wird in diesem Zeitraum in Fahrtrichtung Schifflände über den Laupenring umgeleitet.

Die Gewinner und Gewinnerinnen des Wettbewerbs „Die scheenschti Basler Grienoase“ stehen fest. Eine Jury prämierte anlässlich des 150-Jahre-Jubiläums der Stadtgärtnerei drei sehr unterschiedliche private Gärten, die durch ihre Gestaltung, Ausdruckskraft und den Pflegestand auffielen.

Der Erlkönig auf dem Erlenmatt-Areal soll instand gesetzt werden und so weiterhin für eine soziokulturelle und gastronomische Nutzung zur Verfügung stehen. Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat eine entsprechende Kreditvorlage unterbreitet.

Anlässlich des 150-Jahre-Jubiläums öffnet die Stadtgärtnerei am 18. Juni Türen und Tore. Ausstellungen, Führungen, Präsentationen und Fachvorträge an vier Standorten verdeutlichen ihr grosses Wirkungsfeld.

Einweihung des instandgesetzten und neugestalteten Kleinbasler Rheinufers -- Im Rahmen eines Einweihungsapéros wurde heute zusammen mit der Anwohnerschaft der Gesamtabschluss der Bauarbeiten für die Instandsetzung und die Umgestaltung des Kleinbasler Rheinufers im Abschnitt Dreirosenbrücke bis Mittlere Rheinbrücke gefeiert. Die Bauarbeiten dauerten von Januar 2008 bis Ende Mai dieses Jahres – mit mehrmonatigen Unterbrüchen während der Euro 08 und in den Sommermonaten der Jahre 2009 und 2010. Der Hochwasserschutz ist wieder gewährleistet. Zum Flanieren und Verweilen steht nun viel mehr Platz zur Verfügung. Vermittelt wird ein mediterranes Lebensgefühl.

Das Gotthard-Komitee hat Regierungsrat Dr. Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartementes Basel Stadt, zum neuen Präsidenten gewählt. Die Wahl fand an der Generalversammlung vom vergangenen Donnerstag, 9. Juni, in Bellinzona statt. Wessels löst den bisherigen Präsidenten, alt Regierungsrat Lorenz Bösch (SZ), ab. Vizepräsident ist Regierungsrat Marco Borradori, Vorsteher des Baudepartements des Kantons Tessin.

Nach Abschluss der Bauarbeiten an der Elisabethenkapelle eröffnet die Kultur Bar ZUM KUSS an prominenter Lage in unmittelbarer Nähe zum Hauptbahnhof. Die 2008 abgeschlossene Umgestaltung der Elisabethenanlage erhält mit dem bereits damals vorgesehenen Parkcafé den passenden Schlussstein. Das kulinarische Angebot, die sonnige Aussenterrasse und der helle Gastraum laden künftig zum Verweilen ein.

Die Entstehungsgeschichte der Bürgerhäuser in der Rheingasse reicht bis in die mittelalterliche Gründungsepoche zurück. Für drei besonders bedeutende Bauten an der Rheingasse 11, 13 und 15 hat der Regierungsrat die Aufnahme ins kantonale Denkmalverzeichnis beschlossen.

Die Gleis- und Fahrleitungsanlagen der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) in der Zürcherstrasse, im Abschnitt Waldenburgerstrasse bis Birsbrücke, befinden sich in einem schlechten baulichen Zustand und müssen ersetzt werden. Gleichzeitig wird die Strasse im Abschnitt Schauenburgerstrasse bis Farnsburgerstrasse saniert. Stellenweise werden auch Werkleitungsarbeiten durchgeführt. Die Bauarbeiten beginnen am kommenden Montag, 13. Juni 2011 und dauern bis ungefähr April 2012. Der Tramverkehr der Linie 3 wird während der ersten Bauetappe bis Ende August 2011 – Gleis- und Fahrleitungsbau zwischen Farnsburgerstrasse und Birs – im Einspurbetrieb aufrecht erhalten.

Eine Sonderausstellung im Museum Kleines Klingental spürt dem Lebensweg des russischen Komponisten Evgenij Gunst (1877–1950) nach. Sowohl in der breiten Öffentlichkeit als auch in Fachkreisen ist Gunst heute völlig in Vergessenheit geraten. 2010 wurde der Nachlass des Komponisten im Keller des Musikwissenschaftlichen Instituts der Universität Basel entdeckt. Die Resultate der Aufarbeitung sind nun in einer Ausstellung im Museum Kleines Klingental zusammengetragen worden.

Nach dem gegenwärtigen Stand der Planung muss der Kanton Häuser an der Wasserstrasse abbrechen, um eine Erweiterung der Primarschule Volta zu ermöglichen. Zurzeit prüft der Kanton Varianten für die Schulhauserweiterung, die den Erhalt eines Teils der Häuser an der Wasserstrasse ermöglichen würden. Entscheide sind erst im Herbst zu erwarten.

Für die Einführung einer regionalen Gewerbeparkkarte besteht weitgehend Konsens: Die involvierten Behörden aus den Kantonen BS und BL, den Gemeinden der stadtna-hen Agglomeration und die Vertreter aus Gewerbe und Wirtschaft konnten in wesent-lichen Punkten eine Übereinstimmung erzielen.

Nachdem im letzen Jahr am Neuweilerplatz und in der Neubadstrasse, im Abschnitt Neuweilerplatz bis Gemeindegrenze Binningen, die Fahrbahn sowie verschiedene Werkleitungen erneuert worden sind, wird in diesem Jahr die Neubadstrasse im Abschnitt Laupenring bis Neuweilerplatz instand gestellt. Ab kommenden Montag, 23. Mai 2011, bis Ende Juni 2011 wird das nördliche BVB-Gleis in Etappen erneuert und gleichzeitig muss die Fahrspur in Fahrtrichtung Neuweilerplatz für den gesamten Fahrverkehr gesperrt werden. Die Verkehrsführung vom Neuweilerplatz in Fahrtrichtung City bleibt bestehen. Im Monat Juli 2011 wird es im Rahmen der dritten Bauetappe zu einer Teilsperrung des Neuweilerplatzes kommen. Die Gesamtarbeiten dauern bis voraussichtlich Mai 2012.

Das Architekturbüro zickenheiner architekten gmbh aus Lörrach hat den Wettbewerb für den Neubau der Zollanlage Basel/Weil am Rhein Friedlingen gewonnen. Der Grenzübergang muss den neuen Verhältnissen angepasst werden, die mit dem Bau der Tramlinie 8 von Basel nach Weil am Rhein entstehen. Die fünf Wettbewerbsprojekte sind im Infozentrum „Tram 8 – grenzenlos“ ausgestellt.

Die Stadtbildkommission stützt den Entscheid ihres Ausschusses, wonach das Photovoltaik-Projekt am Lonza-Gebäude in der bisher skizzierten Form nicht gutgeheissen werden konnte. Bei guter Gestaltung sei eine Solaranlage aber möglich. Die geltenden Gestaltungsrichtlinien für Solaranlagen werden überarbeitet.

Voraussichtlich bis Sommer 2012 wird die Neupflästerung des Münsterplatzes abgeschlossen sein. Bis Ende 2012 soll auch die Neugestaltung des Martinskirchplatzes und der Martinsgasse ausgeführt sein. Die Rittergasse wird bis Herbst 2012 im Abschnitt Bäumleingasse bis Münsterplatz gleich wie die Augustinergasse gestaltet, mit gepflästerten Randbereichen und einer Mittelfahrbahn, die aus einem farblich abgestimmten Asphaltbelag besteht. Die neue Fernwärmeleitung in der Rittergasse soll bereits im kommenden Herbst in Betrieb genommen werden. Die Arbeiten der 3. Bauetappe am Schlüsselberg und bei der Stapfelberg-Treppe erfolgen dann ab 2013.

Der Regierungsrat unterstützt die Stossrichtung der Traminitiative, die einen Ausbau des Basler Tramnetzes verlangt. Den von der Initiative ebenfalls verlangten Bau einer Tramverbindung über die Johanniterbrücke ohne vorherige Prüfung der Wirtschaftlichkeit lehnt er hingegen ab. Er empfiehlt deshalb dem Grossen Rat, den bereits eingeleiteten Ausbau des Tramnetzes, nicht aber die Realisierung konkreter Tramprojekte in einem Gesetz festzuhalten. Um eine politische Verbindlichkeit für den weiteren Ausbau des Tramnetzes zu schaffen, sollen die für einen Ausbau des Tramnetzes nötigen finanziellen Mittel im Rahmen der langfristigen Investitionsplanung für laufende und neue Tramprojekte gesichert werden.

Die Klingentalkirche auf dem Kasernenareal im Kleinbasel wurde im 13. Jahrhundert als Teil einer Klosteranlage errichtet. Für das über 700 Jahre alte Gebäude, welches inzwischen als Künstleratelierhaus genutzt wird, wurde seit 2008 die Sicherung der Sandsteinfassade, Instandstellung der äusseren Gebäudesubstanz und Erneuerung der Fenster sowie die komplette Restaurierung des gewaltigen Kirchendachs durchgeführt. Der erfolgreiche Abschluss der Arbeiten kann am 9. Mai mit Regierungsrat Hans-Peter Wessels gefeiert werden.

Planauflage der Bebauungspläne Hochhauszone Teil 2 und Rheinfront -- Die bereits bestehende Hochhauszone im Nordwesten des Novartis Campus soll mit einem zweiten Teil ergänzt werden. Damit sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau von weiteren Hochhäusern auf dem Novartis-Areal geschaffen werden. Parallel dazu soll die Bebauungsstruktur der Rheinfront des Areals mit einem weiteren Bebauungsplan festgesetzt werden. Die entsprechenden öffentlichen Planauflagen laufen zeitgleich von 9. Mai bis 7. Juni 2011.

Heute ist der Alte Tych in Riehen, welcher in den letzten Monaten revitalisiert wurde, eingeweiht worden. Mit der Revitalisierung wurden zwei Ziele verfolgt: Erstens eine ökologischere Gewässerführung ohne Eindolung und zweitens ein verbesserter Grundwasserschutz in den Langen Erlen. Der Alte Tych verläuft nun in einem neuen, über 1000 Meter langen Streckenabschnitt naturnah und offen durch die Langen Erlen - vom Sportplatz Grendelmatte bis zur Spittelmatte – und mündet schliesslich in den Neuen Tych/ Riehentych.

Für die Entwicklung des Dreispitzareals in einen offenen und urbanen Agglomerationsteil braucht es ein massgeschneidertes «Planungsgewand». Die Gemeinde Münchenstein und der Kanton Basel-Stadt schaffen deshalb jetzt aufeinander abgestimmte planerische Voraussetzungen, um auf dem Dreispitz neben dem Gewerbe eine massvolle Verdichtung auch mit Wohnungen und Dienstleistungsnutzungen zu ermöglichen. Das Verkehrsaufkommen wird nach oben begrenzt; zudem werden zusätzliche Frei- und Grünflächen geschaffen.

Die Bodensanierung und der Rückbau des Hafens St. Johann kommen plangemäss voran. Über 97 Prozent des bisher angefallenen, belasteten Aushub- und Abbruchmaterials sind mit der Bahn und mit Lastschiffen transportiert und entsorgt worden. Die hohen Erwartungen an das Transportkonzept der Unternehmen haben sich damit erfüllt.

Der Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements hat den negativen Vorentscheid der Stadtbildkommission betreffend eine Fotovoltaikanlage am Lonza-Hochhaus rückgängig gemacht. Bei guter Gestaltung sei der Bau einer Anlage möglich.